Aktuelle Ausgabe der Zeitung Sozialismus

Sozialismus.de: Facebook
Sozialismus.de: Twitter

Hintergründe, Analysen & Kommentare monatlich im Heft: Abonnieren! Wer testen möchte, nimmt ein Probeabo.

transform! Webinare: Meeting the Left – transform! europe präsentiert eine Reihe von Web-Interviews mit führenden Persönlichkeiten von Parteien der europäischen Linken.

In Kooperation mit

der rechte rand.
Das antifaschistische Magazin (Hrsg.)
Das IfS. Faschist*innen
des 21. Jahrhunderts

Einblicke in 20 Jahre »Institut für Staatspolitik«
184 Seiten | Fotos | EUR 12.80
ISBN 978-3-96488-074-1

Freerk Huisken
Flüchtlingsgespräche 2015ff.
Über demokratische Ausländerfeindlichkeit und völkischen Nationalismus, linke Heimatliebe und weltoffenen Patriotismus | Eine Flugschrift
144 Seiten | EUR 12.00
ISBN 978-396488-078-9

Bernd Riexinger
System Change
Plädoyer für einen linken Green New Deal – Wie wir den Kampf für eine sozial- und klimagerechte Zukunft gewinnen können | Eine Flugschrift
144 Seiten | EUR 12.00
ISBN 978-3-96488-067-3

Hans-Henning Adler
Kapital-Macht wirksam bändigen
Gedanken zu einem Sozialismus mit Durchsetzungschancen
Eine Flugschrift | Mit einem Vorwort von Oskar Lafontaine
128 Seiten | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-087-1

Klaus Meschkat
Krisen progressiver Regime
Lateinamerikas Linke und das Erbe des Staatssozialismus
Eine Flugschrift
112 Seiten | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-083-3

Steffen Lehndorff
New Deal heißt
Mut zum Konflikt

Was wir von Roosevelts Reformpolitik der 1930er Jahre heute lernen können | Eine Flugschrift
96 Seiten | mit Abb. | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-073-4

Reiner Rhefus
Friedrich Engels im Wuppertal
Auf den Spuren des Denkers, Machers und Revolutionärs im »deutschen Manchester«
184 Seiten | in Farbe | Hardcover | zahlreiche Fotos | EUR 16.80
ISBN 978-3-96488-065-9

»Die Natur ist die Probe auf die Dialektik«
Friedrich Engels kennenlernen
mit  Elmar Altvater, Joachim Bischoff, Michael Brie, Georg Fülberth, Eike Kopf, Thomas Kuczynski und Marcel van der Linden
184 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-96488-054-3

2. November 2020 Joachim Bischoff: Die Konjunktur in Europa

Unklare Aussichten

Foto: dpa

Nach dem Konjunktureinbruch infolge des ersten Lockdowns zur Bekämpfung der Pandemie und der Unterminierung der Wertschöpfungsketten hat sich die wirtschaftliche Leistung in der Eurozone in den Sommermonaten massiv erholt.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg von Juli bis September um 12,7% zum Vorquartal, wie das Statistikamt Eurostat mitteilte. In den Monaten von April bis Juni musste eine Schrumpfung von 11,8% verarbeitet werden. In Deutschland legte das BIP im Sommer um 8,2% zu, in Spanien war das Tempo mit 16,7% mehr als doppelt so hoch. Auch Frankreich (plus 18,2%) und Italien (plus 16,1%) erzielten hohe Zuwachsraten.

Die Mitgliedsländer mit einem besonders tiefen Einbruch im ersten Semester erlebten nun auch eine besonders kräftige Erholung. Darin spiegeln sich vor allem Basiseffekte. Der Absturz im zweiten Quartal war derart tief, dass im dritten Quartal nach dem wirtschaftlichen Neustart entsprechend hohe Zunahmen zu verbuchen sind. So stieg das reale BIP in Frankreich gegenüber dem Vorquartal so stark, weil es im zweiten Vierteljahr einen Einbruch um 13,7% erlitten hatte. Deutschland, das in der Periode April bis Juni unter den großen europäischen Volkswirtschaften am glimpflichsten davongekommen ist, verzeichnet nun ebenfalls eine vergleichsweise moderate Erholung.

Das BIP des Euro-Raums legte im dritten Quartal um satte 12,7% zu, das der ganzen EU um 12,1% (stets gegenüber Vorquartal). Allerdings lag es damit noch immer um 4,3% bzw. 3,9% unter dem Wert desselben Vorjahresquartals.

Erholung der europäischen Wirtschaften

Die zweite Welle der Pandemie mit den stark steigenden Infektionszahlen und massiven Restriktionen in vielen europäischen Ländern wird die wirtschaftliche Leistung jedoch erneut nach unten drücken. Unter den Ökonomen ist derzeit lediglich strittig, in welchem Umfang die neuen Lockdowns im Euroraum die Wirtschaftsleistung schrumpfen lässt. Eine wesentliche Hilfe für die meisten EU-Mitgliedsländer könnte vom 750 Mrd. Euro schweren Hilfsfond ausgehen, mit dem die wirtschaftlichen Folgen des ersten Lockdowns abgefedert werden sollten. Dessen Auszahlung verzögert sich allerdings.

Wichtigster Grund für die Verzögerung: Mehrere EU-Länder wollen erst dann Geld in das 750-Milliarden-Paket schießen, wenn auch der damit verknüpfte EU-Haushalt bis 2027 (eine Bio. Euro) in trockenen Tüchern ist. Mittlerweile gibt es Befürchtungen vor einer Totalblockade. Manfred Weber (CSU), der Chef der stärksten Fraktion im EU-Parlament (EVP): »Wenn die Corona-Hilfen nicht ab Anfang 2021 fließen können, dann würde der Wiederaufbau nach der Corona-Krise verzögert und Vertrauen in die Politik verloren gehen. Das darf nicht passieren.«

Die EU hatte sich im Frühsommer nach längerem Streit auf ein Hilfspaket zum Wiederaufbau der von Corona besonders schwere betroffenen Länder geeinigt. Bislang ist das Verfahren in Brüssel noch nicht abgeschlossen und die Parlamente der EU-Staaten können noch nicht beraten. Die Milliarden Euro sind weiterhin blockiert.

Europa müsste jetzt die zweite Corona-Welle mit Hilfsgeldern bekämpfen, aber beschlossen sind das Hilfspaket zur Linderung der ersten und der dazugehörige mehrjährige Finanzrahmen, der grobe EU-Budgetplan für die sieben Jahre von 2021 bis 2027, noch immer nicht. Das gefährdet den rechtzeitigen Start der Auszahlungen im Januar. Bereits jetzt sind »Verzögerungen mit entsprechenden Konsequenzen für die wirtschaftliche Erholung Europas höchstwahrscheinlich kaum mehr vermeidbar«. Das Mitgliedsland Deutschland hat diese Sorgen nicht, da es mit besserer Finanzausstattung den Kampf gegen die Pandemie aufnehmen konnte.


Auf und ab der Konjunktur in Deutschland

Der Zuwachs in der wirtschaftlichen Leistung in Deutschland von 8,2% zum Vorquartal klingt zwar imposant, muss gleichfalls aber vor dem starken Rückgang im ersten und zweiten Quartal gesehen werden. Während der ersten Welle der Pandemie verzeichnete die Wirtschaft einen Rückgang des BIP um 1,9% und einen tiefen Einbruch um 9,8% im zweiten Quartal. Die Erholung in den Sommermonaten hat dies noch nicht wettzumachen vermocht: Laut dem Statistischen Amt lag die Wirtschaftsleistung im dritten Quartal um 4,2% unter jener des Schlussquartals 2019, dem letzten Vierteljahr vor der globalen Corona-Krise. Tatsächlich reicht die Erholung nicht aus, um das deutsche Bruttoinlandsprodukt in die Nähe seines Vorkrisenniveaus zu hieven.

Zu Recht warnen Wirtschaftsexperten vor einer falschen Schlussfolgerung: Von der kräftigen Zuwachsrate des BIP darf man sich nicht täuschen lassen. Sie sagt mehr über die Tiefe des vorangegangenen Einbruchs aus als über die konjunkturelle Stärke der deutschen Wirtschaft. Im Wesentlichen spiegelt sich in den Daten zum dritten Quartal das Wiederanlaufen zuvor stillgelegter Produktion, das vor allem im Mai und Juni zu einem kräftigen Rückpralleffekt führte. In den nachfolgenden Monaten hat die Erholung bereits deutlich an Fahrt verloren. Die Industrieproduktion stagnierte im August sogar.

Die jetzt im November verhängten Anti-Corona-Maßnahmen werden nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) und des Deutschen Instituts für Wirtschaft (DIW) erneut negative Folgen für Unternehmen und Arbeitnehmer haben. »Der Lockdown light bis Ende November, den wir jetzt haben, wird das BIP voraussichtlich um einen Prozentpunkt senken«, schätzte IW-Direktor Michael Hüther. Demnach würden dieses Jahr dadurch rund 591.000 Menschen ihren Job verlieren. Das DIW sieht durch die Maßnahmen Kosten von 19,3 Mrd. Euro auf die Wirtschaft zukommen. Mit Einbußen von 5,8 Mrd. Euro seien Gastronomie und Hotels am härtesten getroffen.

Die deutsche Regierung demonstriert trotz dieses Rückschlags Optimismus. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet trotz des Lockdowns nur mit leichten Bremsspuren für das vierte Quartal. Er rechnet für die Monate Oktober bis Dezember noch mit einem Wachstum von 0,4%. Die Wirtschaft werde den kräftigen Schwung aus dem dritten Quartal ins Jahresende mitnehmen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass das deutsche BIP im kompletten Jahr 2020 um 5,5% sinkt und 2021 um 4,4% steigt. Für 2022 erwartet sie ein wieder schwächeres Wachstum von 2,5%.

Gabriel Felbermayr, Präsident des Kieler Weltwirtschaftsinstituts (IfW) präsentiert ein realistischeres Bild: »Bisher gingen wir im vierten Quartal von einem Wachstum von etwa 2% aus. Das ist nun nicht mehr zu halten. Bestenfalls erreichen wir eine schwarze Null.« Auf das Jahr gerechnet, »wird aus der bisher erwarteten Schrumpfung des BIP von 5,4% eher ein Einbruch von 6%.«

Wirtschaftsminister Altmaier schwankt angesichts dieser kritischen Bewertungen und sieht die Konjunktur angesichts der zweiten Corona-Welle am Scheideweg. »Das Pendel kann in die eine oder andere Richtung ausschlagen.« Entscheidend sei, ob eine weitere Ausbreitung des Virus verhindert werden könne.

Allerdings hängt die weitere Entwicklung nicht nur vom Infektionsgeschehen ab. Das Pendel kann auch in die negative Richtung ausschlagen, wenn im internationalen Handel und der wirtschaftlichen Kooperation eine dauerhafte Erholung schwierig bleibt. Die wirtschaftliche Entwicklung aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hängt nicht zuletzt von der kontinuierlichen Entwicklung der Wertschöpfungsketten in Europa und im internationalen Handel ab. Und deren Perspektiven bleiben unklar.

Zurück