23. Oktober 2018Peter Stahn: Ein Zeitfenster für Rot-Rot-Grün
Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen hat die schwarz-grüne Koalition nach den letzten Umfragen keine Mehrheit mehr. Die Grünen befinden sich allerdings auch hier weiter im Höhenflug, während CDU und SPD, je näher der Wahltag rückt, mit massiven Stimmenverlusten rechnen müssen. Mehr...
22. Oktober 2018Thomas Nord/Peter Frigger: Bewegte Zeiten und Kontinuitäten
Die Ergebnisse der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober 2018 zeigen starke Bewegungen in der Parteienlandschaft. Die CSU hat das schlechteste Ergebnis seit 1950 erzielt und ihre absolute Mehrheit verloren. Die Alternative für Deutschland (AfD) zieht in den 15. Landtag ein. Nach der Wahl in Hessen am 28. Oktober dürfte sich in der CSU das Personalkarussell drehen. Mehr...
21. Oktober 2018Hinrich Kuhls: Der Zukunftsmarsch der britischen Jugend in London
Am Samstag waren in London laut Angaben von »The Guardian« und der BBC 700.000 Menschen bei einem »Marsch für unsere Zukunft« auf der Straße. Die gegen den Brexit gerichtete Manifestation war die größte Demonstration im Vereinigten Königreich seit mehr als zehn Jahren. Mehr...
19. Oktober 2018Joachim Bischoff: Welthandel am Rand eines protektionistischen Schocks
Die Konturen von US-Präsident Donald Trumps Handelsstrategie werden mit jedem Tag klarer. Amerikas Handelspartner sehen sich dramatischen Bedrohungen ausgesetzt. Zwar hat es in einigen Konflikten (Südkorea, U.S.-Mexico-Canada-Agreement) Abschlüsse gegeben und Gespräche mit Kontrahenten (EU und Japan) über mögliche Freihandelsabkommen, aber die Gefahr eines umfassenden Handelskriegs ist nicht vom Tisch. Mehr...
17. Oktober 2018Bernhard Sander: Kommunalwahlen in Belgien
Belgiens Wählerschaft hat die etablierten Parteien sowohl der Schweden-Koalition (Liberale und Rechtspopulisten) als auch der Sozialdemokraten abgestraft. 38% der Belgier*innen würden am liebsten sowohl bei Kommunalwahlen als auch bei den Parlamentswahlen nicht mehr ihre Stimme abgeben, wenn die strafbewehrte Wahlpflicht entfiele. Mehr...
15. Oktober 2018Joachim Bischoff/Hasko Hüning/Björn Radke: Landtagswahlen in Bayern
Es war für die CSU eine politische Klatsche mit Ansage. Die Niederlage ist für die CSU umso deutlicher, als die Partei das Bundesland ganz ordentlich verwaltet hat. Bayern ist wirtschaftlich das erfolgreichste Bundesland, die Arbeitslosenquote liegt bei 2,8% und doch sind die Sympathiewerte für die CSU seit längerem miserabel. Mehr...
14. Oktober 2018Redaktion Sozialismus: Es gibt auch gute Nachrichten!
Am Samstag demonstrierten in Berlin laut Angaben der Organisatoren mehr als 240.000 Menschen unter dem Motto »#UNTEILBAR. Solidarität statt Ausgrenzung. Für eine offene und freie Gesellschaft« gegen Rassismus und den Vormarsch der Rechten, gegen die drohende Abschottung Europas, für die Integration von Flüchtlingen und für Bürgerrechte. Mehr...
13. Oktober 2018Otto König/Richard Detje: Stichwahlen um Brasiliens Präsidentschaft
In Brasilien steht die Demokratie auf dem Spiel! Nach 33 Jahren sind die Brasilianer*innen dabei, einen glühenden Verteidiger der Militärdiktatur per Stimmzettel ins Präsidentenamt zu hieven. Mehr...
12. Oktober 2018Joachim Bischoff/Hasko Hüning/Wolf v. Matzenau: Mögliche Impulse zum Projekt #SPDerneuern
Überall in Europa haben die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien an Zustimmung eingebüßt. Manche sind fast oder gar vollständig verschwunden. In Deutschland liegt die SPD in Umfragen inzwischen bei rd. 16% und damit in der Wähler*innengunst gleichauf mit der AfD. Mehr...
11. Oktober 2018Joachim Bischoff
Die weltweite Konjunktur verliert nach Ansicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) an Fahrt. Noch etwas stärker als die globale Wirtschaft, bekommt die Exportnation Deutschland die Abkühlung zu spüren. Mehr...
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