8. März 2021Joachim Rock: Zum Entwurf des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung
Seit 2001 veröffentlicht die Bundesregierung, einem Auftrag des Bundestages folgend, in jeder Legislaturperiode einen Armuts- und Reichtumsbericht (ARB). Die Einführung dieser Berichterstattung war eine Zäsur, denn dadurch wurde implizit zugestanden, dass Armut in Deutschland Realität ist. Mehr...
6. März 2021Bernhard Sander: Gründe für den Niedergang von Emmanuel Macron
Die jüngsten Umfragen zur französischen Präsidentschaftswahl 2022 signalisieren für die rechtsnationalistische Bewegung »Rassemblement national« (RN – Nationale Sammlung) von Marine Le Pen einen beachtlichen Aufstieg. Die Rechtspolitikerin liegt bei etwa 26%, der Amtsinhaber Präsident Macron um 24%. Mehr...
4. März 2021Joachim Bischoff/Björn Radke: »Das Zukunftsprogramm« der SPD
»Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und Europa. Diese Antworten sind für uns eine Frage des Respekts – für 83 Millionen. Für Dich – und mit Dir.« Mehr...
3. März 2021Joachim Bischoff
Auf dem Jahrestreffen der Conservative Political Action Conference (CPAC) behauptete Ex-Präsident Donald Trump unter starkem Beifall erneut, er habe die Wahl am 3. November 2020 gegen den Demokraten Joe Biden eigentlich gewonnen – was für eine ausgeprägte Wahrnehmungsstörung spricht. Mehr...
2. März 2021Berno Schuckart-Witsch: Caritas und Diakonie blockieren
Es war ein Paukenschlag am 25. Februar 2021: Nach jahrelangen Bemühungen, insbesondere durch ver.di, verweigerten die Arbeitgeber der Caritas die Zustimmung zu einem bundesweiten allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Altenpflege. Auch die Diakonie sah sich nicht in der Lage ein positives Votum für eine signifikante Verbesserung insbesondere der Löhne in der Altenpflege abzugeben. Mehr...
2. März 2021Otto König/Richard Detje: Biden trommelt gegen Russland und China
Pandemiekonform schaltete sich US-Präsident Joe Biden aus dem Weißen Haus der Münchner Sicherheits-Konferenz (MSC) zu, dem jährlichen Hochamt der Transatlantiker, Militärs und Rüstungslobbyisten, das durch Corona bedingt Mitte Februar nur online und in abgespeckter Kurzversion[1] stattfinden konnte. Mehr...
28. Februar 2021Joachim Bischoff/Gerd Siebecke: Gelungener Wechsel an der Spitze der Linkspartei, »die gut aufgestellt ist«
Nachdem am Freitag auf dem Online-Parteitag der Linkspartei vor allem eine Bilanz der zurückliegenden neun Jahre unter der bisherigen Parteiführung samt deren Verabschiedung im Vordergrund stand und die Änderungsanträge zum Leitantrag mit Blick auf die Bundestagswahlen abgearbeitet wurden, haben die Delegierten am Samstag neue Vorsitzende gewählt. Der Wechsel der Parteiführung an eine weibliche Doppelspitze wurde ohne Konflikte umgesetzt. Mehr...
25. Februar 2021Joachim Bischoff/Gerd Siebecke: Zum Online-Parteitag der Linkspartei
Am Freitag und Samstag, den 26./27.2., treffen sich rund 600 Delegierte der Partei DIE LINKE zu einem Online-Parteitag, um die neue Parteispitze zu wählen. Dabei geht es auch um eine Bilanz der zurückliegenden neun Jahre und um die Verständigung über die anstehenden Bundestagswahlen im Herbst. Mehr...
22. Februar 2021Björn Radke: Corona-Impfstoffe – ohne öffentliche Mittel ginge nichts
Mit der Zulassung von Impfstoffen gegen eine Infektion mit dem Corona-Virus ist der Kampf gegen die Pandemie in ein neues Stadium eingetreten. In vielen Ländern wird seit Ende des Jahres 2020 gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 geimpft. Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zur Zulassung gebracht wie in dieser Pandemie. Mehr...
21. Februar 2021Otto König/Richard Detje: Autokrat Erdoğan gegen Wissenschaftsfreiheit
#BoğaziçiDireniyor – Boğaziçi leistet Widerstand, so lautet einer der Slogans der Studierenden der Bogazici Universität in Istanbul. Sie protestieren gemeinsam mit Professoren gegen den erneuten Eingriff des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan in die Wissenschaftsfreiheit. Mehr...
17.02.2021
Eine türkische Mondmission? Mehr...
16.02.2021
Ecuador: Die Linke ist zurück Mehr...
14.02.2021
Auch 2021 nur gedämpftes Wachstum Mehr...
12.02.2021
Kampf gegen Corona, kein Kampf für die Armen Mehr...
11.02.2021
Beschäftigungsentwicklung in der Corona-Pandemie Mehr...
10.02.2021
Lange Blutspur rechtsextremer Morde Mehr...
08.02.2021
Soziale Marktwirtschaft in der Pandemie Mehr...
07.02.2021
Wir trauern um Udo Achten (1943–2021) Mehr...
06.02.2021
Zähes Ringen um einen »Rettungsplan für Amerika« Mehr...
05.02.2021
Zuckerbrot und Peitsche Mehr...
04.02.2021
Rechtspartei neuen Typs? Mehr...
28.01.2021
Perspektiven der Ökonomie hierzulande und weltweit Mehr...
26.01.2021
Ungleichheit durch Demokratisierung der Wirtschaft.. Mehr...
25.01.2021
Erdoğans rechtsextreme Gehilfen Mehr...
24.01.2021
Kurswechsel in Richtung eines New Green Deal? Mehr...
21.01.2021
Aufbruch und politischer Neubeginn in den USA Mehr...
19.01.2021
Protokoll des Terrors Mehr...
18.01.2021
Pandemie, Regierungskrise und Neuwahlen in den Nie.. Mehr...
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