12. Februar 2019Redaktion Sozialismus: Arbeitswelt im Zeitalter der digitalen Revolution und der Wert der Lohnarbeit
Der SPD-Parteivorstand hat eine Konzeption für eine Erneuerung des Sozialstaats beschlossen. Es geht nicht nur um eine Profilierung der Partei durch eine Weiterentwicklung der Sozialpolitik oder eine wahlpolitisch motivierte Abkehr vom Hartz IV-Regime. Mehr...
10. Februar 2019Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Lebensleistung verdient Respekt
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Sozialdemokratie mit dem Projekt einer Grundrente politisch in die Offensive gebracht. Lebensleistung verdient Respekt – diese Botschaft trifft den Nerv eines Großteils der Bevölkerung, die auch in Deutschland eine immense Wut aufgebaut hat. Mehr...
7. Februar 2019Joachim Bischoff: Trumps Rede zur Lage der Nation
Bei seiner aktuellen Rede zur Lage der Nation versuchte US-Präsident Donald Trump eine Überbrückung der tiefen politisch-sozialen Spaltung in den USA. Er appellierte an Einigkeit und Kompromisse: »Die Agenda, die ich heute Abend darlegen werde, ist weder die Agenda der Republikaner noch die der Demokraten. Es ist die Agenda des amerikanischen Volkes.« Mehr...
7. Februar 2019Joachim Bischoff/Norbert Weber: Die NORD/LB als Sanierungsprojekt
Seit der großen Finanzkrise steht neben anderen Landesbanken auch die Norddeutsche Landesband – Girozentrale – (kurz: NORD/LB) vor einer Sanierungsaufgabe. Die NORD/LB hatte die Finanzkrise ohne Hilfe überstanden, leidet aber seit Jahren unter faulen Schiffskrediten. Mehr...
6. Februar 2019Otto König/Richard Detje: Venezuela – der geplante Regime-Change
Anfang Februar, am 20. Jahrestag der sogenannten »Bolivarischen Revolution«, ist der US-orchestrierte Putsch in Venezuela im vollen Gang. Mehr...
4. Februar 2019Joachim Bischoff/Axel Troost: Zwischenbilanz des EFSI
Der Europäische Rechnungshof bezweifelt die Angaben zur Wirkung des von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgelegten Fonds zur Stärkung von Investitionen. Er hat nach drei Jahren eine Bilanz gezogen. Mehr...
1. Februar 2019Joachim Bischoff
Die US-amerikanische Notenbank (Fed) hat auf ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr keine Veränderung der Zinsen beschlossen und darüber hinaus der nationalen Kreditpolitik eine »Atempause« verordnet. Der Prozess zur Normalisierung der Zinspolitik und der Fed-Bilanz ist also vorerst unterbrochen. Mehr...
1. Februar 2019Hinrich Kuhls: Chaos-Brexit
Der »Plan B« der britischen Premierministerin zur Rettung des Ratifizierungsverfahrens des Brexit-Vertrags hat sich als »Plan A minus« erwiesen. May ließ sich von den Abgeordneten, die ihre Minderheitsregierung stützen, mit einem Mandat zu Nachverhandlungen des Austrittsvertrags ausstatten, die zuvor von den EU-Institutionen immer rundweg abgelehnt worden waren. Mehr...
30. Januar 2019Redaktion Sozialismus
In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum Rückzug zu drängen. Mehr...
28. Januar 2019Joachim Bischoff/Björn Radke/Axel Troost
Gegen den erbitterten Widerstand und Tumulte in- und außerhalb des griechischen Parlaments ist das Abkommen zur Überwindung des Streits um den Namen des Nachbarlandes Mazedonien mit knapper Mehrheit gebilligt worden. Mehr...
28.01.2019
Machtkampf um Gas und Profit Mehr...
25.01.2019
Durch reale praktische Utopien im Kapitalismus übe.. Mehr...
25.01.2019
Gratwanderung der schwedischen Politik Mehr...
24.01.2019
Freundschaft geht anders Mehr...
23.01.2019
(K)ein Beispiel für Privatisierung? Mehr...
22.01.2019
Der lange Kampf Mehr...
20.01.2019
Halbzeit Mehr...
18.01.2019
Was nun, Frau May? Was tun, Herr Tusk! Mehr...
16.01.2019
Die Gelbwesten kommen zurück Mehr...
15.01.2019
Europa der Vaterländer – Deutschland zuerst Mehr...
15.01.2019
Was hat uns Rosa Luxemburg heute zu sagen? Mehr...
14.01.2019
Zweierlei Entsetzen Mehr...
14.01.2019
Linkspartei: gemeinsamer Aufbruch ins Jahr 2019 Mehr...
11.01.2019
EU-Spitzenkandidat Weber (EVP, CSU) offen für die .. Mehr...
07.01.2019
»Kugel, Vieh und Bibel« Mehr...
05.01.2019
Russland vor einer schwierigen Zukunft Mehr...
04.01.2019
Wahljahr in Griechenland Mehr...
03.01.2019
Hartz-IV: Für viele Rentner*innen und Langzeitarbe.. Mehr...
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