20. Juni 2018Joachim Bischoff / Bernhard Müller
Die Fronten zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU sind verhärtet wie nie. Im Zentrum steht der Masterplan Migration. Vor Monaten suchte der rechtskonservative Flügel der Unionsparteien mit der Forderung nach einer Obergrenze für Migration und Asyl den Aufstieg der AfD zu stoppen. Doch nun hat sich der Streit zugespitzt. Mehr...
19. Juni 2018Otto König / Richard Detje: Wahlen in der Türkei – für Erdoğan könnte es eng werden
In der Türkei gilt weiterhin der Ausnahmezustand – bereits sieben Mal wurde er verlängert. Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit sind in hohem Maße suspendiert. Das Gewaltmonopol des Staates dient der Einschüchterung, Kritiker werden verfolgt, Oppositionskräfte sind zu Tausenden eingesperrt. Mehr...
17. Juni 2018Tom Strohschneider: Die Trumps aus Bayern und was deren Kurs für progressive europäische Lösungen bedeutet
In der CSU wird nun immer aggressiver die Linie »Deutschland zuerst« verfolgt. Das sind nicht nur Provokationen von Provinzfürsten, die eine Regionalwahl in Bayern vor sich haben. Wo bisher auch deutsche Interessenpolitik in internationale Systeme eingebettet war, stehen Seehofer, Söder und Co. für eine nationalistische Regression weg vom Multilateralismus. Das hat Folgen auch für progressive europäische Lösungen. Mehr...
16. Juni 2018Joachim Bischoff: Flüchtlingsstreit in der Union ordnet sich in weltweite Machtverschiebungen ein
Die EU-Kommission sieht sich durch die US-Attacken gegen die regelbasierte Welthandelsordnung herausgefordert, und will das multilaterale Handelssystem stärken, was einschließt, gegen jene Länder vorzugehen, die die Regeln aufkündigen oder brechen. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat im Streit um die US-Zusatzzölle auf Stahl und Aluminium am Freitag, wie angekündigt, ein Streitschlichtungsverfahren gegen die USA vor der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf eingeleitet. Mehr...
14. Juni 2018Otto König/Richard Detje: Die neue Konzeption der Bundeswehr – Gleichrangigkeit von Landesverteidigung und Auslandseinsätzen
»Deutschland am Hindukusch verteidigen – das war einmal«, titelte die Süddeutsche Zeitung und schrieb, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wolle »die Rolle der Bundeswehr in der Landes- und Bündnisverteidigung stärken und dafür den Fokus von Auslandseinsätzen nehmen«. Mehr...
13. Juni 2018OXI-Redaktion: Der ökonomische Kurs in Nordkorea
Die Bilder vom Handschlag zwischen Donald Trump und Kim Jong-un sind in die Geschichte eingegangen. Das Treffen in Singapur zeugt vor allem vom Wandel in Nordkorea, der von einer wirtschaftlichen Öffnung begleitet ist. Folgt Pjöngjang auf dem chinesischen Pfad Richtung eines »modernen Staatskapitalismus«? Mehr...
11. Juni 2018Hasko Hüning/Gerd Siebecke: LINKEN-Parteitag in Leipzig
Zu Recht hatte das »neue deutschland« vor dem Parteitag der LINKEN in Leipzig notiert, dass die Partei »einiges zu klären« hätte. Und auch auf dieser Website ist darauf hingewiesen worden, dass es angesichts der Veränderungen in der politischen Landschaft weltweit und auch hierzulande genügend Anlass gibt, strategische Fragen ins Zentrum zu rücken. Dazu kam es nicht. Mehr...
10. Juni 2018Joachim Bischoff: US-Präsident stellt Welthandelssystem in Frage
US-Präsident Donald Trump auf dem G7-Gipfel in Kanada den Konflikt des westlichen Lagers in beispielloser Weise verschärft und den Bruch mit der politischen wie wirtschaftlich-finanziellen Nachkriegs Ordnung deutlich gemacht. Aus Verärgerung über den kanadischen Premierminister Justin Trudeau entzog Trump am Samstag nachträglich der von allen G7-Staaten verabschiedeten Gipfelerklärung die Unterstützung. Mehr...
6. Juni 2018Joachim Bischoff: Der Streit um Zölle, Investitionen und geistiges Eigentum
Der aktuelle Handelsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften USA und China ist nicht beigelegt. Es geht um Warenströme, um Technologietransfers, um Regeln für internationale Großkonzerne. Letztlich geht es aber bei dem Streit um viel mehr als ein Handelsdefizit: China – so die Position von US-Präsident Trump – müsse die bisherige Hegemonialstellung der USA akzeptieren. Mehr...
5. Juni 2018Joachim Bischoff/Björn Radke: Vor dem Parteitag der LINKEN
Der kommende Bundesparteitag der LINKEN fällt in eine Zeit des epochalen Umbruchs. Mit der Machtübernahme des von Donald Trump angeführten rechtspopulistischen Blocks sozialer Kräfte in den USA zersetzen sich die Fundamente der bisherigen Weltordnung in immer höherem Tempo. Mit der Leitidee »America First« geht auch für die Europäer eine Ära zu Ende, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges das Verhältnis zu den USA bestimmte. Mehr...
05.06.2018
Zwischen »Ramaphorie« und Realismus Mehr...
04.06.2018
Der Kampf um die Republik Mehr...
03.06.2018
»Tiempos de cambio« Mehr...
02.06.2018
Vom Handelsstreit zum Handelskrieg? Mehr...
01.06.2018
Soziale Spannungen – Proteste – Keine Perspektive Mehr...
26.05.2018
America first und »neue Seidenstraße« Mehr...
25.05.2018
Geschwächte Regierung – gespaltene Opposition Mehr...
23.05.2018
Zustimmung der Bürger zur EU Mehr...
23.05.2018
Jochen Cerny (1934–2018) Mehr...
17.05.2018
Wie realistisch ist eine Emanzipation von den USA? Mehr...
15.05.2018
In der Lohnarbeitsmühle Mehr...
09.05.2018
USA auf Konfrontationskurs –Kündigung des Atomdeal.. Mehr...
07.05.2018
Größtes Rüstungsprojekt Europas Mehr...
06.05.2018
Politische Selbstblockaden Mehr...
03.05.2018
Frankreich: Blockaden Mehr...
02.05.2018
Wir trauern um Elmar Altvater (24.8.1938-1.5.2018) Mehr...
02.05.2018
Die feindselige Migrationspolitik der britischen R.. Mehr...
26.04.2018
Der türkische Präsident sucht die Machtprobe Mehr...
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