14. Dezember 2019Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Mindestlohn und Niedriglohnsektor
Die SPD hat auf ihrem Parteitag Anfang Dezember als ein Element ihres Konzepts eines »Sozialstaats für das 21. Jahrhundert« »perspektivisch« eine deutliche Anhebung des Mindestlohns gefordert. Mehr...
10. Dezember 2019Bernhard Sander: Proteste gegen die Rentenreform in Frankreich
Mögen es nun 1,5 Millionen oder 800.000 oder doch nur 500.000 gewesen sein, die am 5. Dezember gegen die Pläne zur Rentenreform in ganz Frankreich auf den Straßen demonstrierten. Das waren fünf Mal mehr Demonstrant*innen, als die Gewerkschaften zuletzt gegen die Arbeitsmarktreformen oder gegen die Rechtsformänderung der Eisenbahn aufbieten konnten. Mithin ein machtvolles Zeichen, auch wenn sich die Scooter- und Velo-Verleihfirmen in den Metropolen eine goldene Nase verdienen. Mehr...
8. Dezember 2019Otto König/Richard Detje: Erdoğan lässt für kurdische Bürgermeister Zwangsverwalter einsetzen
Im Windschatten des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Grenzstädte und -dörfer in Nord-Syrien[1] verschärften der Autokrat Recep Tayyip Erdoğan und seine Koalitionspartner von der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) die Repression gegen die kurdische Bevölkerung im Südosten der Türkei sowie gegen Politiker*innen der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP). Mehr...
6. Dezember 2019Klaus Bullan: Die Ergebnisse der PISA-Studie 2018
»Programme for International Student Assessment« (Programm zur internationalen Schülerbewertung) – kurz PISA– ist die größte internationale Studie, die 2018 unter Beteiligung von 78 Ländern und mehr als 600.000 Schüler*innen repräsentativ die Leistungen 15-jähriger Schüler*innen im Leseverständnis, in Mathematik und Naturwissenschaften untersucht. Als Längsschnittuntersuchung in dreijährigem Rhythmus sind so Vergleiche nicht nur zwischen den Ländern, sondern auch im Zeitverlauf in einem Land... Mehr...
5. Dezember 2019Alban Werner: Zwischen Mitgliedervotum und Parteitag
Vom Ergebnis der Stichwahl unter den SPD-Mitgliedern über die künftige Führung der Partei wurden nahezu alle überrascht: die parteipolitische Konkurrenz, die Medien und nicht zuletzt, vielleicht am meisten, die Partei selbst. Mehr...
4. Dezember 2019Bernhard Müller: Der AfD-Parteitag in Braunschweig
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ihre Vorstandsposten auf dem Parteitag vom letzten Wochenende in Brauschweig neu vergeben. Sie konnte zuvor bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland ihr Terrain deutlich ausweiten und wurde in Sachsen mit 27,5%, in Brandenburg mit 23,5% und in Thüringen mit 23,4% jeweils zweitstärkste Kraft; auf Bundesebene behauptet sie in Umfragen seit Monaten einen Stimmenanteil von 14-15%. Mehr...
3. Dezember 2019Bernhard Sander: Macrons Neupositionierungen
Seit Beginn seiner Amtszeit versucht der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, sein Land und die EU außenpolitisch neu zu positionieren, da seine Zeitdiagnose das Land am Beginn grundlegender Veränderungen sieht. Mehr...
2. Dezember 2019Otto König/Richard Detje: VVN-BdA verliert Gemeinnützigkeit
»Nie wieder!« ist das zentrale Versprechen des Grundgesetzes, das in diesem Jahr 70 Jahre alt wurde. Nie wieder soll es möglich sein, in Deutschland die Demokratie abzuschaffen und ein faschistisches Regime zu errichten, war in vielen Festreden zu hören. Der Tenor lautete: Angesichts des erstarkenden völkischen Nationalismus und rechtsterroristischer Verbrechen sei »zivilgesellschaftliches Engagement« von Bürger*innen dringend gefordert. Mehr...
30. November 2019Alban Werner: Die CDU nach ihrem Leipziger Parteitag
Der historische Vergleich drängte sich unweigerlich auf: 16 Jahre nach dem legendären Leipziger Parteitag, bei dem die CDU unter Führung Angela Merkels sich ein radikal neoliberales Programm gegeben hatte, tagte die Christdemokratische Union wieder in der sächsischen Großstadt. Nicht nur der Ort, die handelnden Personen drängten zum Vergleich zwischen Vergangenheit und Gegenwart. Mehr...
28. November 2019Hinrich Kuhls: Die Labour Party im Wahlkampf
Der Wahlkampf im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland hat die entscheidende Phase erreicht, nachdem die Parteien ihre Wahlprogramme veröffentlicht haben. Die Labour Party hat das »radikalste Programm seit Generationen« vorgelegt. In dieser Wertung sind sich der Parteivorsitzende Jeremy Corbyn und die britischen Medien einig. Mehr...
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Rollback der Elite Mehr...
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Europa und der beschleunigte Zerfall der atlantisc.. Mehr...
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Soziale Beunruhigung in Frankreich Mehr...
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Was ist die »Grundrente« und, wenn ja, wie viele? Mehr...
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»El pueblo unido jamás será vencido« Mehr...
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»Im Prinzip ja, aber …« Mehr...
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»Neue Winde wehen und können die Richtung ändern« Mehr...
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Stress – PSA und Fiat Chrysler in der automobilen .. Mehr...
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