Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen

15. Oktober 2019Holger Politt: Zu den Parlamentswahlen in Polen vom 13. Oktober 2019. Erster Teil

Kein Durchmarsch der Nationalkonservativen

Das wichtigste Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen am 13. Oktober 2019 ist zweifelsohne die absolute Mehrheit der Abgeordnetensitze im Sejm für die von Jarosław Kaczyński geführten Nationalkonservativen. Mehr...

14. Oktober 2019Jeremy Corbyn: Die alternative Thronrede der Labour-Party

Erneuerung und Transformation Britanniens

Am Montag erleben wir eine Farce. Johnsons konservative Regierung legt mit Pomp und Gloria dem Parlament eine Agenda vor, die sie nicht umzusetzen gedenkt und die sie auch nicht umsetzen kann. Denn diese Regierung wird keine Gesetze im Parlament durchbringen. Mehr...

14. Oktober 2019Redaktion Sozialismus

Trumps »Mini-Deal« mit China

Die USA und China haben nach den Worten des US-Präsidenten Donald Trump im Wirtschaftskonflikt eine Teileinigung erzielt. Es handele sich um den »großartigsten und größten Deal der Geschichte«. Mehr...

13. Oktober 2019Otto König/Richard Detje: Berliner Landgericht schafft den Straftatbestand der Beleidigung faktisch ab

Ein krasses Fehlurteil

Spätestens seit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle mit zwei Toten und dem Mord an dem Regierungspräsidenten in Kassel, Walter Lübcke, ist offenkundig, dass eine verrohte Sprache den Weg zu realer Gewalt ebnet und rechte Gewalttäter ihre Hassfantasien in Taten umsetzen. Mehr...

11. Oktober 2019Redaktion Sozialismus

Der türkische Autokrat eröffnet einen neuen Krieg

Befördert durch die Entscheidung der Trump-Administration löst der Autokrat Recep Tayyip Erdoğan mit der dritten türkischen Invasion in Syrien einen neuen Krieg aus. Mit den Kriegshandlungen gegen Syrien und die kurdischen »Volksverteidigungseinheiten« (YPG), wird eine neue Phase im syrischen Bürgerkrieg eröffnet. Mehr...

8. Oktober 2019Peter Stahn: Die AfD in Hessen, Ostdeutschland und anderswo

Verharmlosung der rechten Gefahr

Die Gewalttaten von rechts sind in Hessen laut dem hiesigen Verfassungsschutz weiter angestiegen: rechtsextremistische Gewalttaten von 16 auf 25 im Jahresvergleich, Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund – unter ihnen die permanente Morddrohung gegen eine Anwältin für Migrant*innen (wahrscheinlich aus Polizeikreisen) – gab es insgesamt 540. Mehr...

7. Oktober 2019Joachim Bischoff/Gerd Siebecke: Die Parlamentswahlen in Portugal

Linke Reformpolitik wiedergewählt

In Portugal haben die Parlamentswahlen das erwartete politische Kräfteverhältnis im Wesentlichen bestätigt. Der bisherige Premierminister António Costa hat mit erzielten 36,7% die Position seiner Sozialistischen Partei als stärkste Kraft ausgebaut, gegenüber der Wahl von 2015 4,4% hinzugewonnen und bislang 106 der insgesamt 230 Sitze (von denen 4 noch nicht ausgezählt sind) in der Assembleia da República erreicht. Mehr...

6. Oktober 2019Otto König/Richard Detje: Zerschlagung von Thyssenkrupp rückt näher

»Heuschrecken« gewinnen Machtkampf

Der traditionsreiche Stahlkonzern Thyssenkrupp, 1999 aus der Fusion der Rivalen Thyssen und Krupp hervorgegangen, war einmal ein Schwergewicht im Ruhrgebiet. Doch nach Strategiechaos, gravierenden Managementfehlern und Führungskrisen sowie Attacken aktivistischer Investoren steckt der Konzern in einer schweren Krise. Das Unternehmen ist nur noch sieben Milliarden Euro wert, zu wenig für den Deutschen Aktienindex (Dax) und rangiert nunmehr im MDax. Mehr...

5. Oktober 2019Bernhard Sander: Die Stimmungslage in Frankreich

Präferenzen für einen schützenden Staat

Die Stimmung im Land ist nach der Revolte der Gelbwesten trotz einer robusten Volkswirtschaft weiter depressiv: Wie schon in den vergangenen fünf Jahren glauben rund drei Viertel der Franzosen, dass Frankreich auf dem absteigenden Ast sei. Einzig die Anhänger von Präsident Emmanuel Macron sehen das mehrheitlich (68%) anders. Mehr...

3. Oktober 2019Klaus Bullan: Südafrika in großen Problemen

Gewalt am Kap

Wieder einmal hat Südafrika internationale Schlagzeilen gemacht. In der zweiten Jahreshälfte – kurz nach den Parlamentswahlen, die noch einmal eine Mehrheit für den ANC und Cyril Ramaphosa gebracht haben[1] – ist die Gewalt gegenüber Migranten nach 2008 und 2015 erneut eskaliert. Mehr...

Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen

01.10.2019

Eine Auseinandersetzung mit Systemcharakter Mehr...

30.09.2019

Comeback für anständig Mitte-Rechts? Mehr...

29.09.2019

»Wie könnt ihr es wagen?« Mehr...

27.09.2019

Hält Europa der Zerstörungswut Johnsons stand? Mehr...

26.09.2019

Thomas Cook – ein folgenreiches Desaster Mehr...

24.09.2019

Das Klimapaket der GroKo: Im Ansatz verfehlt Mehr...

24.09.2019

Macri heißt Hunger Mehr...

23.09.2019

Durchblicke als Tunnelblicke? Mehr...

21.09.2019

Bildung auf einen Blick 2019 Mehr...

20.09.2019

Vorbeugung gegen die Talfahrt der Ökonomie Mehr...

19.09.2019

Maximaler US-Druck … gegen missliebige Energiepro.. Mehr...

18.09.2019

Schon wieder: Neuwahlen in Spanien Mehr...

17.09.2019

Der »Amazonas- Terminator« Mehr...

13.09.2019

Expansive Politik der EZB Mehr...

11.09.2019

Den Menschen »ihren Willen« geraubt Mehr...

09.09.2019

Politischer Vandalismus des Brexit-Triumvirats Mehr...

06.09.2019

Rezession am Horizont Mehr...

04.09.2019

Die Spaltung der Konservativen Partei Mehr...

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Quelle: https://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/