15. Oktober 2019Holger Politt: Zu den Parlamentswahlen in Polen vom 13. Oktober 2019. Erster Teil
Das wichtigste Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen am 13. Oktober 2019 ist zweifelsohne die absolute Mehrheit der Abgeordnetensitze im Sejm für die von Jarosław Kaczyński geführten Nationalkonservativen. Mehr...
14. Oktober 2019Jeremy Corbyn: Die alternative Thronrede der Labour-Party
Am Montag erleben wir eine Farce. Johnsons konservative Regierung legt mit Pomp und Gloria dem Parlament eine Agenda vor, die sie nicht umzusetzen gedenkt und die sie auch nicht umsetzen kann. Denn diese Regierung wird keine Gesetze im Parlament durchbringen. Mehr...
14. Oktober 2019Redaktion Sozialismus
Die USA und China haben nach den Worten des US-Präsidenten Donald Trump im Wirtschaftskonflikt eine Teileinigung erzielt. Es handele sich um den »großartigsten und größten Deal der Geschichte«. Mehr...
13. Oktober 2019Otto König/Richard Detje: Berliner Landgericht schafft den Straftatbestand der Beleidigung faktisch ab
Spätestens seit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle mit zwei Toten und dem Mord an dem Regierungspräsidenten in Kassel, Walter Lübcke, ist offenkundig, dass eine verrohte Sprache den Weg zu realer Gewalt ebnet und rechte Gewalttäter ihre Hassfantasien in Taten umsetzen. Mehr...
11. Oktober 2019Redaktion Sozialismus
Befördert durch die Entscheidung der Trump-Administration löst der Autokrat Recep Tayyip Erdoğan mit der dritten türkischen Invasion in Syrien einen neuen Krieg aus. Mit den Kriegshandlungen gegen Syrien und die kurdischen »Volksverteidigungseinheiten« (YPG), wird eine neue Phase im syrischen Bürgerkrieg eröffnet. Mehr...
8. Oktober 2019Peter Stahn: Die AfD in Hessen, Ostdeutschland und anderswo
Die Gewalttaten von rechts sind in Hessen laut dem hiesigen Verfassungsschutz weiter angestiegen: rechtsextremistische Gewalttaten von 16 auf 25 im Jahresvergleich, Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund – unter ihnen die permanente Morddrohung gegen eine Anwältin für Migrant*innen (wahrscheinlich aus Polizeikreisen) – gab es insgesamt 540. Mehr...
7. Oktober 2019Joachim Bischoff/Gerd Siebecke: Die Parlamentswahlen in Portugal
In Portugal haben die Parlamentswahlen das erwartete politische Kräfteverhältnis im Wesentlichen bestätigt. Der bisherige Premierminister António Costa hat mit erzielten 36,7% die Position seiner Sozialistischen Partei als stärkste Kraft ausgebaut, gegenüber der Wahl von 2015 4,4% hinzugewonnen und bislang 106 der insgesamt 230 Sitze (von denen 4 noch nicht ausgezählt sind) in der Assembleia da República erreicht. Mehr...
6. Oktober 2019Otto König/Richard Detje: Zerschlagung von Thyssenkrupp rückt näher
Der traditionsreiche Stahlkonzern Thyssenkrupp, 1999 aus der Fusion der Rivalen Thyssen und Krupp hervorgegangen, war einmal ein Schwergewicht im Ruhrgebiet. Doch nach Strategiechaos, gravierenden Managementfehlern und Führungskrisen sowie Attacken aktivistischer Investoren steckt der Konzern in einer schweren Krise. Das Unternehmen ist nur noch sieben Milliarden Euro wert, zu wenig für den Deutschen Aktienindex (Dax) und rangiert nunmehr im MDax. Mehr...
5. Oktober 2019Bernhard Sander: Die Stimmungslage in Frankreich
Die Stimmung im Land ist nach der Revolte der Gelbwesten trotz einer robusten Volkswirtschaft weiter depressiv: Wie schon in den vergangenen fünf Jahren glauben rund drei Viertel der Franzosen, dass Frankreich auf dem absteigenden Ast sei. Einzig die Anhänger von Präsident Emmanuel Macron sehen das mehrheitlich (68%) anders. Mehr...
3. Oktober 2019Klaus Bullan: Südafrika in großen Problemen
Wieder einmal hat Südafrika internationale Schlagzeilen gemacht. In der zweiten Jahreshälfte – kurz nach den Parlamentswahlen, die noch einmal eine Mehrheit für den ANC und Cyril Ramaphosa gebracht haben[1] – ist die Gewalt gegenüber Migranten nach 2008 und 2015 erneut eskaliert. Mehr...
01.10.2019
Eine Auseinandersetzung mit Systemcharakter Mehr...
30.09.2019
Comeback für anständig Mitte-Rechts? Mehr...
29.09.2019
»Wie könnt ihr es wagen?« Mehr...
27.09.2019
Hält Europa der Zerstörungswut Johnsons stand? Mehr...
26.09.2019
Thomas Cook – ein folgenreiches Desaster Mehr...
24.09.2019
Das Klimapaket der GroKo: Im Ansatz verfehlt Mehr...
24.09.2019
Macri heißt Hunger Mehr...
23.09.2019
Durchblicke als Tunnelblicke? Mehr...
21.09.2019
Bildung auf einen Blick 2019 Mehr...
20.09.2019
Vorbeugung gegen die Talfahrt der Ökonomie Mehr...
19.09.2019
Maximaler US-Druck … gegen missliebige Energiepro.. Mehr...
18.09.2019
Schon wieder: Neuwahlen in Spanien Mehr...
17.09.2019
Der »Amazonas- Terminator« Mehr...
13.09.2019
Expansive Politik der EZB Mehr...
11.09.2019
Den Menschen »ihren Willen« geraubt Mehr...
09.09.2019
Politischer Vandalismus des Brexit-Triumvirats Mehr...
06.09.2019
Rezession am Horizont Mehr...
04.09.2019
Die Spaltung der Konservativen Partei Mehr...
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