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Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen
25. Dezember 2010Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Was kann Politik?
Über den Vertrauensverlust in die Eliten
Im Herbst 2009 – kurz vor der Bundestagswahl – hatten sich noch 62% der Bürger mit der Demokratie in Deutschland zufrieden gezeigt, im November 2010 stimmt nur noch gut die Hälfte zu; mehr als vier von zehn Befragten äußern sich hingegen kritisch. Von einer rückläufigen Zustimmung ist ebenso die Wirtschaftsordnung betroffen. Mehr...
25. Dezember 2010Bernhard Sander: Klaus Lederers Kritik der LINKEN
Deine Spuren im Sand …
Klaus Lederer geht davon aus, dass DIE LINKE »programmatisch festgefahren« ist. Er zählt auf: »Sarrazins Thesen, der Atomstreit, Stuttgart 21, Hartz-Korrekturen, Rentendiskussion, Umbau der Bundeswehr, Gesundheitsreform – in all diesen Diskussionen steht Die Linke mit ihrem ›Mit-uns-nicht‹-Profil abseits« /82/ [1] Mehr...
20. Dezember 2010Joachim Bischoff: »Einigung« der EU?
Ende des europäischen Provisoriums
Die EU-Staats- und -Regierungschefs haben sich auf die Einführung eines dauerhaften Rettungsschirms für die Gemeinschaftswährung geeinigt. Bundeskanzlerin Merkel hat ihre zögerliche Haltung hinsichtlich einer koordinierten Wirtschaftspolitik aufgegeben: »Wir müssen nicht nur stabile Haushalte haben. Es ist genauso wichtig, dass wir auch eine gemeinsame Wirtschaftspolitik entwickeln; Schritt für Schritt, das ist ein langer Prozess«. Mehr...
16. Dezember 2010Horst Arenz: Gegen Ressentiments von rechts – und links
Euro retten, D-Mark-Nationalismus stoppen
Europa steht am Scheideweg. Der Euro steht auf der Kippe, die Spaltung Europas wird an die Wand gemalt. Die Menschen machen sich Sorgen um ihre Ersparnisse und um die Kosten ihrer Lebenshaltung, weil sie das Vertrauen in den Euro verlieren. In Umfragen fürchten zwei Drittel, dass ihr Geld bald weniger wert sein wird. 60% sehen eher persönliche Nachteile durch den Euro. Die Hälfte der Menschen mit niedrigem Bildungsstand möchte die D-Mark zurück (ARD Deutschlandtrend Dezember). Mehr...
15. Dezember 2010Joachim Bischoff / Richard Detje: Der Krisengipfel der EU
Von den Finanzmärkten getrieben
Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Trichet, bereitet die Eurostaaten auf höhere Krisenkosten vor und fordert eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms: »Im Bezug auf den (Rettungsfonds) EFSF kann ich sagen, dass wir uns für maximale Flexibilität stark machen und ich würde auch sagen: maximale Kapazität in punkto Quantität und Qualität.« Mehr...
3. Dezember 2010Christoph Lieber: Schlichterspruch konterkariert Schlichtung
Aus »Stuttgart 21« mach »S 21 plus«?
»Wir müssen also auch über den Staat hinaus! Denn jeder Staat muß freie Menschen als mechanisches Räderwerk behandeln; und das soll er nicht; also soll er aufhören.« (G.W.F. Hegel, Bahnhof am Stutengarten 1796/97) Mehr...
1. Dezember 2010Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Die neuen Arbeitslosenzahlen
Rekorde auf dem Arbeitsmarkt
US-Notenbank-Chef Ben Bernanke hat vor den Folgen einer anhaltend hohen Arbeitslosigkeit gewarnt. Sollte diese auf dem aktuellen Niveau bleiben, werde dies zu »sehr ernsthaften ökonomischen und sozialen Konsequenzen« führen. Der Hintergrund in den USA: Nach der Rezession wächst die US-Wirtschaft zwar wieder, aber die Arbeitslosigkeit verharrt bei für die Vereinigten Staaten ungewöhnlich hohen knapp 10%. Ganz anders in Deutschland. Mehr...
29. November 2010Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Das Ende der GAL-CDU-Koalition in Hamburg
Von Schwarz-Grün zu Grün-Rot?
Die Grün-Alternative Liste (GAL) hat die bundesweit erste Koalition mit der konservativ-neoliberalen CDU nach zweieinhalb Jahren wegen fehlender Stabilität und Verlässlichkeit aufgekündigt. Das Ende von Schwarz-Grün hatte sich seit dem Rücktritt des Architekten dieser Koalition, Ole von Beust, angebahnt, aber der Zeitpunkt der Trennung kam für CDU und Öffentlichkeit dann doch überraschend. Mehr...
22. November 2010Joachim Bischoff/Richard Detje: Ausblick auf Europa 2011
Irland: Aufräumarbeiten – und danach
Nach längerem Lavieren und verschämten Dementieren ist die irische Regierung eingeknickt: Irland beantragt Unterstützung aus dem Euro-Rettungsfonds und wird wohl auch Großbritannien und Schweden mit in das Rettungsunternehmen einbeziehen. Mehr...
22. November 2010Björn Radke: DIE LINKE könnte »Motor« sein
Schwarz-gelbes Kürzungspaket: »Annahme verweigert!«
Gut 10.000 DemonstrantInnen waren am 18. November dem Aufruf eines landesweiten Bündnisses von 42 Organisationen »Gerecht geht anders – wir zahlen nicht für Eure Krise!« nach Kiel gefolgt. »Obwohl uns zurzeit der Eindruck vermittelt werden soll, dass die Krise überstanden sei und bei den Banken und in der Exportwirtschaft die Gewinne wieder sprudeln, entwickeln Bund, Länder und Gemeinden drastische Kürzungs- und Streichprogramme zum Schuldenabbau. In ihren Auswirkungen sind diese Programme... Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
21.11.2010
Abkehr von der Schuldenbremse für NRW? Mehr...
19.11.2010
Erst Griechenland, dann Irland, dann... Mehr...
17.11.2010
Wiedererweckung des Konservatismus? Mehr...
09.11.2010
Respekt & Zuhören mit Analyse & Profilschärfung er.. Mehr...
08.11.2010
Hilft eine Ausweitung der Geldversorgung gegen ein.. Mehr...
08.11.2010
Sind die Landesbanken noch zu retten? Mehr...
29.10.2010
Prekärer Job-Aufschwung Mehr...
28.10.2010
Mehr als nur Empörung? Mehr...
27.10.2010
Kaputtsparen – das Credo der Konservativ-Liberalen Mehr...
22.10.2010
Kein Durchbruch gegen Sarkozy? Mehr...
18.10.2010
WestLB: Aufräumen zulasten der SteuerzahlerInnen Mehr...
15.10.2010
Expansiver Pfad oder fragile Konstellation? Mehr...
14.10.2010
Sarkozys Spiel mit dem Feuer Mehr...
12.10.2010
Deutschenfeindlichkeit Mehr...
11.10.2010
Kein Waffenstillstand im "Währungskrieg" Mehr...
06.10.2010
Irland im „Double-Dip“ Mehr...
05.10.2010
"Zwielichtige" Rechtspopulisten sind nur ein Teil .. Mehr...
04.10.2010
Ende der offenen Immobilienfonds? Mehr...
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