Archiv der Kommentare & Analysen

25. Januar 2021Otto König/Richard Detje: Graue Wölfe in Deutschland

Erdoğans rechtsextreme Gehilfen

Einer der berüchtigtsten Grauen Wölfe in der Türkei sorgte Ende vergangenen Jahres erneut für Schlagzeilen. In einem offenen Brief bedrohte Mafiaboss Alaatiin Cakici den Vorsitzenden der republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kilicdaroglu, mit dem Tode. Mehr...

24. Januar 2021Stephanie Odenwald: Was mit Biden und Harris anders werden könnte

Kurswechsel in Richtung eines New Green Deal?

Mit der Regierungsübernahme des neugewählten amerikanischen Präsidenten Joe Biden und der Vizepräsidentin Kamala Harris am 20. Januar 2021 sind große Hoffnungen verbunden, dass wieder Rationalität in die amerikanische Politik einkehrt. Mehr...

21. Januar 2021Redaktion Sozialismus: Der neue Stil signalisiert mehr Vielfalt

Aufbruch und politischer Neubeginn in den USA

Die Amtseinführung[1] des neuen US-Präsidenten Joe Biden und der Vizepräsidentin Kamela Harris war wegen der Corona-Pandemie keine spektakuläre Feier mit viel Publikum. Gleichwohl wurde auch bei dieser Zeremonie deutlich, dass die neue Administration mit anderen Inhalten und neuem Stil gesellschaftlichen Rückhalt gewinnen will. Mehr...

19. Januar 2021Otto König/Richard Detje: Der Brereton Report – Australische Kriegsverbrechen in Afghanistan

Protokoll des Terrors

Es gibt Anzeichen dafür, dass 2021 der Zeitpunkt gekommen sein könnte, an dem die westlichen Militäreinsätze in Afghanistan – Operation Enduring Freedom, ISAF, Mission Resolute Support – beendet werden. Mehr...

18. Januar 2021Bernhard Sander: Neu-Justierung auf die Mittelschichten oder völkischer Aufschwung?

Pandemie, Regierungskrise und Neuwahlen in den Niederlanden

Während der liberale Weg der Niederlande bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie 2020 in einer Sackgasse explodierender Infektionszahlen endete und durch rigide Lockdown-Strategien ersetzt wurde, geht das Land weiter auf eine neue politische Wegmarke, die nationalen Parlamentswahlen, zu. Mehr...

17. Januar 2021Friedrich Steinfeld: Die extremistische Revolte

Eine Zäsur in der Geschichte der US-Demokratie

Während die Demokraten nach der erfolgreichen Präsidentenwahl auch in den Stichwahlen in Georgia die beiden noch ausstehenden Senatssitze gewinnen und damit dort eine hauchdünne Mehrheit erzielen konnten, stürmten von Donald Trump angestiftete Anhänger*innen den US-Kongress und erzwangen den Abbruch gerade der Sitzung. Mehr...

15. Januar 2021Joachim Bischoff

Gewaltsamer Sturm auf das Kapitol: Schlussstrich unter den Trumpismus?

Die gewaltsamen Proteste und der »Sturm« auf das Kapitol haben die gesellschaftliche Öffentlichkeit der USA erschüttert. Der abgewählte Präsident Donald Trump wird wegen seiner Rhetorik von der gestohlenen Wahl für die Ausschreitungen verantwortlich gemacht. Mehr...

12. Januar 2021Otto König/Richard Detje: Kampfdrohnen – der Mythos vom Schutz der Soldat*innen

Gezieltes Töten

Im Eiltempo wollten die CDU/CSU-Verteidigungspolitiker*innen der GroKo vor der Bundestagswahl die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen beschließen. Rüstungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) war entschlossen, die Entscheidung noch vor dem Jahresende 2020 durchzudrücken.  Mehr...

11. Januar 2021Stephanie Odenwald

Horrorshow in den USA

Weltweit wird mit Entsetzen auf die Erstürmung des amerikanischen Parlaments am 6. Januar reagiert. Dass der nur noch kurze Zeit amtierende Präsident Trump Drahtzieher dieses Angriffs auf eine demokratische Institution gewesen ist, die mehrere Tote gekostet hat, ist offensichtlich.  Mehr...

10. Januar 2021Joachim Bischoff/Björn Radke: Stunde der LINKEN?

Politisches Umsteuern in Corona-Zeiten

Die Chefökonomin der OECD, Laurence Boone, plädiert für eine Fortsetzung der bisherigen Strategie in den entwickelten kapitalistischen Ländern im Kampf gegen die Corona-Pandemie: »Wir müssen sowohl mit den nicht-pharmazeutischen Maßnahmen (Lockdown und social distancing) als auch dem Einsatz der Impfstoffe durch die Regierungen so lange, effizient und so schnell wie möglich weitermachen.« Mehr...

4. Januar 2021Otto König/Richard Detje: Prozess gegen Assange ist »juristische Farce«

Anschlag auf die Pressefreiheit

Die USA verlangen von Großbritannien, Julian Assange auszuliefern. Nicht, weil der australische Journalist ein Krimineller ist. Die Washingtoner Administration plant einen Anschlag auf die Pressefreiheit. Wenn am 4. Januar das Gericht in London dem Ersuchen der US-Justiz stattgegeben hätte, würde den Gründer der »Wikileaks«-Plattform ein Verfahren nach dem US-Spionagegesetz, dem sogenannten Espionage Act aus dem Jahr 1917, erwarten.[1] Mehr...

3. Januar 2021Joachim Bischoff/Gerd Siebecke: EU-Abkommen mit der VR China

Investitionen im Wettbewerb der Systeme

Die Verhandlungen zu einem umfassenden Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und China, bereits 2013 eröffnet, sind zum Jahresende 2020 überraschend abgeschlossen worden. Mit diesem Comprehensive Agreement on Investment (CAI) werden die bilateralen Investitionsförder- und -schutzabkommen (BITs) zwischen der Volksrepublik und den EU-Mitgliedsstaaten abgelöst. Mehr...

2. Januar 2021Otto König/Richard Detje: Rigoroser Kurs gegen die Zivilgesellschaft

Freiheit für Erdoğans politische Gefangene

Als der Autokrat Recep Tayyip Erdoğan im November 2020 eine »Justizreform« und eine »Menschenrechtsoffensive« ankündigte, glaubten opportunistische Politiker in Deutschland und in der Europäischen Union (EU), die ihn wegen der Flüchtlingspolitik nicht verärgern wollen, die schwere Wirtschaftskrise in der Türkei zwinge den Präsidenten, seine autoritäre Herrschaft zu lockern. Mehr...

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