Archiv der Kommentare & Analysen
13. April 2026Redaktion Sozialismus.de: Tiszas Erdrutschsieg bei den Parlamentswahlen
Machtwechsel in Ungarn
Politisches Erdbeben in Ungarn: Peter Magyars Partei Tisza erringt bei einer hohen Wahlbeteiligung von 79,5% eine deutliche Mehrheit. Viktor Orbán erlebt mit seiner Partei Fidesz ein politisches Debakel. Mehr...
11. April 2026Redaktion Sozialismus.de: Verhandlungen zwischen Iran und USA
Ausweg aus dem lächerlichen »Großmaulgetue«?
Die USA und Iran haben sich kurz vor Ablauf von Donald Trumps Ultimatum auf eine zweiwöchige Waffenruhe geeinigt. Europäische Regierungen begrüßen die Deeskalation, während in den USA auch scharfe Kritik an Trumps Vorgehen laut wird. Mehr...
3. April 2026Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Die Vorschläge der Expertenkommission
»Notoperationen« im Gesundheitssystem
Um das Milliardenloch bei den Krankenkassen zu stopfen und höhere Beiträge zu vermeiden, hat eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission 66 Empfehlungen erarbeitet. Ein halbes Jahr nach Aufnahme ihrer Arbeit hat diese ihre Vorschläge für eine grundlegende Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nun vorgelegt. Mehr...
1. April 2026Redaktion Sozialismus.de: Frühjahrsprognose der Forschungsinstitute
Korrigierte Wachstumsprognose aufgrund des Iran-Kriegs
Die Bürger*innen in Deutschland bekommen die Auswirkungen des Iran-Kriegs zu spüren. Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten in ihrem Frühjahrsgutachten für dieses Jahr nur noch ein Mini-Wachstum der Wirtschaft. Mehr...
31. März 2026Joachim Bischoff: Die WTO und Trumps Zollpolitik
Krise des Welthandelssystems
Die Hauptaufgabe der Welthandelsorganisation WTO ist die Förderung des Welthandels. Ihre Chefin, Ngozi Okonjo-Iweala, sieht den globalen Handel in der größten Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs: »Wir erleben die schlimmsten Verwerfungen der letzten 80 Jahre«, sagte sie im Vorfeld der 14. Ministerkonferenz der Organisation in Yaoundé (Kamerun) in einem Interview mit der Welt. Mehr...
29. März 2026Redaktion Sozialismus.de: Eskalation und Deeskalation im Iran-Krieg
Der US-Präsident steckt politisch fest
Als Donald Trump ins Weiße Haus einzog, versprach er, die Lebenshaltungskosten zu senken. Doch seit er im Amt ist, bewegt er sich konsequent in die Gegenrichtung. Zuerst hat er den Handelspartnern der USA hohe Zölle auferlegt. Dann hat er in einer rohstoffreichen Region einen Krieg ohne erkennbare Exit-Strategie entfacht. Beides bewirkt dasselbe: Sie erhöhen die Lebenshaltungskosten. Mehr...
23. März 2026Peter Stahn: Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen 2026
Die Linke kann zulegen, aber deutliche Zugewinne der AfD
Bei der Kommunalwahl 2026 in Hessen am 15. März erreicht laut den vorläufigen Ergebnissen[1] die AfD eine Verdoppelung ihrer Ergebnisse im Vergleich zur Kommunalwahl 2021. SPD und Grüne mussten moderate, regional aber teilweise einschneidende Verluste hinnehmen, während Die Linke insbesondere in den Städten, aber auch landesweit, zulegen konnte. Mehr...
18. März 2026Bernhard Sander: Die Ergebnisse der ersten Runde der Kommunalwahlen
Das demoralisierte Frankreich
Trotz der weltbewegenden Ereignisse der letzten Wochen (Zoll-Streit, 5. Jahrestag des Ukraine-Krieges, Iran-Krieg, Treibstoffpreise usw.) sagten drei Tage vor der Kommunalwahl nur 15% der französischen Bürger*innen, dass ihre Wahlentscheidung davon abhängt, was national auf dem Spiel steht, 84% entscheiden sich »wegen der spezifischen Themen in ihrer Gemeinde«. Mehr...
17. März 2026Redaktion Sozialismus.de: Über die Bedeutung eines politischen Intellektuellen
Zum Tod von Jürgen Habermas
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte den am 14. März in Starnberg verstorbenen Jürgen Habermas als »großen Aufklärer« und als einen Denker, der die demokratische Kultur der Bundesrepublik geprägt habe. Kaum jemand habe so intensiv über die Öffentlichkeit und den demokratischen Diskurs der Bundesrepublik nachgedacht wie Habermas. Und kaum jemand habe die Selbstbeschreibung dieses Landes so nachhaltig geprägt. Mehr...
15. März 2026Redaktion Sozialismus.de: Die Bedeutung von Öl-Exporten im Iran-Krieg
Eskalation und rote Linien
Die USA haben den Krieg gegen Iran weiter eskaliert und die im nördlichen Persischen Golf liegende Insel Kharg angegriffen. Laut US-Präsident Donald Trump wurde »jedes militärische Ziel« ins Visier genommen und zerstört. Erneut spricht er vorschnell von einem vollständigen Sieg nach zwei Wochen Luftkrieg. Das militärische Kräfteverhältnis legt jedoch vorsichtigere Schlussfolgerungen nahe. Mehr...
13. März 2026Redaktion Sozialismus.de
Was wollen die USA im Iran-Krieg erreichen?
Das iranische Regime musste nach Eröffnung des Krieges durch USA und Israel harte Bombenschäden durch die US-Luftwaffe hinnehmen. Bei der gezielten Tötung des Revolutionsführers Ali Khamenei starben am ersten Tag auch der Verteidigungsminister und der Kommandant der Revolutionswächter. Mehr...
12. März 2026Peter Stahn: Günstige Aussichten für Die Linke in Frankfurt
Vor den Kommunalwahlen in Hessen am 15. März
Die Partei Die Linke in Frankfurt am Main ist im Machtvakuum nach dem Ausstieg der FDP aus der Römer-Koalition von einer ausgegrenzten Oppositionsfraktion zu einer faktischen Mehrheitsbeschafferin mit programmatischem Einfluss auf den kürzlich beschlossenen Haushalt 2026 der Stadt aufgestiegen. Ihr Einfluss schlägt sich im zentralen Steuerungsinstrument der Kommune – dem Etat – in deutlich erkennbaren sozialpolitischen Weichenstellungen nieder. Mehr...
11. März 2026Wolfgang Müller: Volkskongress und Konsultativkonferenz in der VR China tagten
5-Jahr-Plan bis 2030 beschlossen
Wie jedes Jahr kamen Anfang März in Beijing wieder die Delegierten des Nationalen Volkskongresses, des chinesischen Parlaments, und die Vertreter der Politischen Konsultativkonferenz, des obersten Beratungsgremiums des chinesischen Staates, zusammen. Mehr...
10. März 2026Erhard Korn: Differenz zwischen Erst- und Zweitstimmen für Die Linke
Anmerkungen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg
In einem nicht auf Inhalte, sondern auf drei Spitzenkandidaten ausgerichteten Wahlkampf konnte Cem Özdemir sich (mit 30,2%) trotz Verlusten knapp vor Manuel Hagel von der CDU (29,7%) durchsetzen und in den letzten Wochen einen Rückstand von etwa 14% aufholen. Mehr...
9. März 2026Redaktion Sozialismus.de: Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg
Knapper Erfolg für Cem Özdemir
Die Grünen haben mit hauchdünnem Vorsprung die Landtagswahl in Baden-Württemberg gewonnen und werden mit Cem Özdemir den nächsten Ministerpräsidenten stellen.[1] hat Dieser hat eine furiose Aufholjagd hingelegt, die ihm vor einigen Monaten nur wenige zugetraut haben. Mehr...
9. März 2026Bernhard Sander: Selbstdemontage der Linken vor den säkularen Herausforderungen
Frankreich vor den Kommunalwahlen
Es geht um mehr als um die Rathäuser bei der Kommunalwahl in Frankreich am kommenden Sonntag. Das Land hatte in diesem Winter unter extremen Wetterlagen zu leiden, die etwa 1,3 Mrd. Euro Schäden verursachten. Doch ist die Abwendung des weiteren Klimawandels und die Verhinderung künftiger Schäden kein nationales Thema geworden. Mehr...
8. März 2026Redaktion Sozialismus.de: Ein neuer »oberster Führer«
Politische Sackgasse Iran-Krieg
Seit mehr als einer Woche tobt über dem Himmel im Nahen Osten ein Luftkrieg. Aus Israel und von amerikanischen Basen fliegen Hunderte von Flugzeugen und Raketen in Richtung Iran. Das amerikanische Militär hat seit Beginn des Kriegs laut eigenen Angaben fast 2.000 Ziele in Iran angegriffen, wie Admiral Brad Cooper, der US-Kommandant in einem Video bestätigte. Mehr...
3. März 2026Friedrich Steinfeld: Flächenbrand in Nahost weitet sich immer mehr aus
USA und Israel greifen Iran erneut militärisch an
Nachdem die USA eine große Armada mit zwei Flugzeugträgern und diversen Begleitschiffen im Nahen Osten zusammengezogen hatten, schien es nur eine Frage der Zeit zu sein, wann ein Angriff gegen Iran beginnt. Mehr...
2. März 2026Bernhard Sander: Kommunalwahlen als letzter Gradmesser vor der Präsidentschaftswahl
Gewaltsamer Tod eines Rechtsextremisten spaltet Frankreichs Linke weiter
Die Bürgermeister*innen, die am 15. bzw. 22. März neu gewählt werden, sind für Frankreichs Wahlberechtigte die letzte vertrauenswürdige Position in den politischen Institutionen. 70% sind mit deren Arbeit sehr oder einigermaßen zufrieden. Aber je größer die Stadt, desto sorgenvoller blickte man im Januar auf das Gewicht nationaler Themen auf die Wahlen vor Ort. Mehr...
24. Februar 2026Friedrich Steinfeld: Die Lage verdüstert sich vor allem für die Ukraine
Trotz zermürbendem Patt geht der Krieg ins fünfte Jahr
Nachdem es Donald Trump wider Erwarten geschafft hatte, zumindest einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg durchzusetzen, wollte er dieses Momentum auch zur Beendigung des Krieges in der Ukraine nutzen. Er ließ erneut einen »Friedensplan« mit 28 Punkten unter starker Berücksichtigung russischer Forderungen von seinem Unterhändler Steve Witkoff und seinem Schwiegersohn Jared Kushner erarbeiten. Mehr...
23. Februar 2026Redaktion Sozialismus.de: Kräftemessen auf dem CDU-Parteitag
Außenkanzler mit internem Aufbruch und ohne Sozialkürzungen?
Der Bundesparteitag der CDU in Stuttgart war ein Treffen der verschiedenen programmatischen Strömungen – und damit zugleich ein Kräftemessen der innerparteilichen Spannbreite zwischen wirtschaftsliberalen Ansprüchen, sozialpolitischer Rücksicht auf den Koalitionspartner SPD und dem Anspruch, als Volkspartei führungsfähig zu bleiben. Mehr...
21. Februar 2026Redaktion Sozialismus.de: Trump legt sich mit dem Supreme Court und der Weltwirtschaft an
15% Zoll als Antwort auf »unpatriotische und dumme Richter«
Der Supreme Court, das Oberste Gericht der USA, hat mit 6:3 Stimmen deutlich entschieden, dass ein Großteil von Donald Trumps Zöllen und somit der Kern seiner »America first«-Agenda nicht rechtmäßig ist. Mehr...
17. Februar 2026Björn Radke: Trump erklärt wissenschaftliche Erkenntnisse zu Schwindel
Feldzug gegen den Klimaschutz
Donald Trump hält nichts von Klimaschutz. Das hat der US-Präsident in zahlreichen Wahlkampfreden deutlich gemacht. Klimaschutzmaßnahmen wurden seit seinem Amtsantritt gestrichen, die fossile Industrie gestärkt und Gelder für erneuerbare Energieprojekte zurückgezogen. Mehr...
9. Februar 2026Redaktion Sozialismus.de: DGB-Gewerkschaften gehen deutlich weiter
SPD greift zum politischen Strohhalm eines neuen Grundsatzprogramms
Zum Auftakt des Wahljahres 2026 versucht die SPD ihren politischen Standort neu zu bestimmen und den anhaltenden Niedergang in Umfragen und Wahlergebnissen umzukehren. Die langjährige Volkspartei rüstet sich für die Landtagswahlen und will mit einem neuen Grundsatzprogramm sich erneut als Partei des Sozialstaates in Erinnerung bringen. Mehr...
2. Februar 2026Bernhard Sander: Brandmauer gegen links
Die Liberalen lassen Holland von rechts regieren
Nach den niederländischen Parlamentswahlen im Oktober des Vorjahres bringt der linksliberale Rob Jetten (D66) jetzt nur eine Minderheitsregierung an den Start, weil die Verlierer von der rechtsliberalen VVD unter ihrer Vorsitzenden Dilan Yesilgöz sich strikt weigerten, mit den Grünen/Sozialdemokraten (PvdA) am Kabinettstisch Platz zu nehmen. Dritter Partner sind die wiedererstarkten Christdemokraten. Mehr...
30. Januar 2026Redaktion Sozialismus.de: Merz’ Regierungserklärung und die Hintergründe
Die Auflösung des »Westens« und der Freihandel
Mehr Selbstbewusstsein und eine neue »Sprache der Machtpolitik« lautet die Antwort von Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag auf die Krise des westlichen Bündnisses. Er betonte zugleich die Chancen für Europa und Deutschland angesichts eines Bruchs in der Weltpolitik zwischen Großmächten. Mehr...
24. Januar 2026Bernhard Sander: Frankreich vor den Kommunalwahlen im März
Macrons Sieg beim Haushaltspoker
Staatspräsident Emmanuel Macron hat nach den Neuwahlen 2024 drei Ministerpräsidenten verschlissen, um am Ende für den Haushalt 2026 rund 35 Mrd. Euro der ursprünglich geplanten 42 Mrd. Euro an Kürzungen und Einnahmeerhöhungen durchzusetzen und die Neuverschuldung auf 5% des BIP zu drücken. Mehr...
22. Januar 2026Redaktion Sozialismus.de: Trump unterstreicht Bruch der regelbasierten Weltordnung
In Davos blieb die große Disruption aus
Der Auftritt des amerikanischen Präsidenten bei der Weltelite auf dem diesjährigen World Economic Forum (WEF) in Davos sprengte jedweden Rahmen. Wirtschaftsführer, Politiker*innen und Journalist*innen drängelten sich, um die Rede des »wichtigsten Führers der Welt« zu hören, wie sich der Gastgeber Larry Fink ausdrückte. Der Präsident des »heißesten Landes der Welt« sprach in seinem bekannten assoziativen Stil über sich, die US-Wirtschaft, Venezuela, die NATO, Grönland und Europa. Mehr...
18. Januar 2026Redaktion Sozialismus.de: Neue US-Zölle gegen unwillige Länder
Eskalation im Grönland-Streit
Grönland soll Teil der USA werden – um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, hat US-Präsident Donald Trump den Druck auf Grönland, Dänemark und andere Länder erhöht, denen er zusätzliche Zölle ankündigte, sofern sie seinen Plänen nicht zustimmten. Mehr...
15. Januar 2026Björn Radke: Die Erderwärmung bleibt weiter hoch
Die Superreichen und der Klimawandel
Das Jahr 2025 war nach Daten des EU-Klimadienstes Copernicus das drittwärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Den Daten zufolge ist es 2025 mit einer globalen Durchschnittstemperatur von 14,97 Grad Celsius nur geringfügig kühler gewesen als in den Rekordjahren 2024 und 2023. Erstmals hätten die globalen Temperaturen im Dreijahresschnitt 2023 bis 2025 damit um mehr als 1,5 Grad Celsius über dem Niveau der vorindustriellen Zeit gelegen. Mehr...
14. Januar 2026Friedrich Steinfeld: Hintergründe der aktuellen Massenproteste
Stürzt das Mullah-Regime in Iran?
Bereits im Jahr 2022 hatte der Tod der 22-jährigen Kurdin Jina Mahsa Amini Proteste und die Bewegung »Frau, Leben, Freiheit« ausgelöst. Die junge Frau starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie von der »Sittenpolizei« wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Kopftuchvorschriften verhaftet worden war. Mehr...
12. Januar 2026Redaktion Sozialismus.de: Das Dilemma des Völkerrechts
US-Präsident will neue Weltordnung erzwingen
US-Präsident Donald Trump hat die Neuinterpretation der Monroe-Doktrin in einem Regime-Change im autoritär regierten Venezuela durchgesetzt. Die Kritik, dass diese Aktion weder durch den Kongress abgesegnet noch durch das Völkerrecht legitimiert werden kann, wischt er beiseite. Mehr...
3. Januar 2026Redaktion Sozialismus.de: Die Aktualisierung der Monroe-Doktrin
Trump räumt in Venezuela auf
In der Nacht zum Samstag und am frühen Morgen haben die USA Ziele in Venezuela angegriffen, den dortigen Präsidenten Nicolás Maduro und seine Ehefrau Cilia Flores gefangen genommen und in die USA verschleppt. Mehr...
1. Januar 2026Redaktion Sozialismus.de: Vor einem weiteren Jahr des Scheiterns
»Fundamente des Wohlstands« erneuern?
In seiner Neujahrsansprache warnt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor »Angstmachern« und »Schwarzmalern«. Deutschland sei kein Spielball der Großmächte: »Wir sind nicht Opfer von äußeren Umständen«. Mehr...
24. Mai 2013Hasko Hüning
Das traurige betriebswirtschaftliche Abbild der Euro-Krise
In der aktuellen Debatte um den Euro fällt auf, dass – auch innerhalb der LINKEN – die im engen Sinne ökonomie- und währungspolitischen Argumentationsweisen überwiegen. Neben anderen Akzentsetzungen in den Beiträgen von Joachim Bischoff und Björn Radke sowie von Mehr...