3. April 2020 Otto König/Richard Detje: »Systemrelevante Held*innen« – miserabel bezahlt

Applaus reicht nicht!

Es musste erst die Corona-Pandemie kommen, damit sie anerkannt und respektiert werden: Die Verkäufer*innen und Kassierer*innen im Supermarkt, die hinter Plexiglasscheiben sitzend hoffen, nicht angesteckt zu werden; Pfleger*innen in Krankenhäusern und Altenheimen.

Außerdem Reinigungskräfte, die Kliniken, Büros und öffentliche Einrichtungen sauber halten und desinfizieren; Erzieher*innen, die für Mütter und Väter in »systemrelevanten Berufen« die Kinderbetreuung übernehmen und eine neue Wertschätzung erfahren, weil Eltern nach zwei Wochen Kita- und Schulschließung realisieren, wie unersetzlich sie für das Wohlbefinden ihrer Kinder sind. Bus- und LKW-Fahrer, Hebammen, Sanitäter und viele andere mehr.

Die Rockgruppe BAP hat ihnen ein Lied gewidmet: »Huh Die Jläser, Huh Die Tasse«, ein »fröhlicher Reggae, in dem wir uns bei den Menschen bedanken wollen, die beruflich oder ehrenamtlich im weitesten Sinne im sozialen Bereich arbeiten, oft unterbezahlt und in unserer Gesellschaft viel zu wenig beachtet.« (Wolfgang Niedecken)

Die Zeichnung von Thomas Plassmann von der Titelseite der aktuellen ver.di news 05/2020 (unter der Überschrift »Zeit der Held*innen«) bringt das Problem auf den Punkt: Viele von ihnen arbeiten, teilweise bis zur Erschöpfung, unter Bedingungen, die physisch und seelisch krank machen, oft zu Niedriglöhnen, die mit staatlichen Leistungen aufgestockt werden müssen. »Die Erkenntnis, dass unsere Gesellschaft auf das Ausüben bestimmter Berufe mehr angewiesen ist als auf andere, scheint vor allem in Krisenzeiten besonders präsent«, schreiben auch die Autorinnen einer Studie,[1] die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) jüngst veröffentlichte.

In der »Corona-Krise« ist nun viel von »systemrelevanten Berufen« statt von »systemrelevanten Banken« die Rede. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dankt den Supermarkt-Mitarbeiter*innen, dass sie »den Laden am Laufen halten«. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kürte sie zu »Heldinnen und Helden des Alltags«, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte die Steuerbefreiung ihrer Prämien an.

Unerlässlich für das Funktionieren der Gesellschaft: Die DIW-Forscherinnen zählen dazu Beschäftigte im Gesundheitswesen, der Grund- und Lebensmittelversorgung, des Erziehungswesens, im Reinigungsgewerbe sowie in der Verkehrs- und IT-Infrastruktur bis hin zu den Sicherheits- und Justizbehörden. Doch die Diskrepanz zwischen gesellschaftlicher Unverzichtbarkeit, beruflichem Prestige und Entlohnung ist in Krisenzeiten besonders offensichtlich.

Gemessen am durchschnittlichen Bruttostundenlohn (19 Euro) bekommen die neu entdeckten systemrelevanten rund 7% weniger. Auch aus der vor wenigen Tagen veröffentlichten Verdiensterhebung des Statistischen Bundesamts geht hervor, dass beispielsweise Altenpfleger, Lastwagenfahrer oder Beschäftigte im Einzelhandel teils deutlich weniger als Fachkräfte in der Gesamtwirtschaft verdienen.

Besonders schlecht bezahlt werden die Beschäftigten im Einzelhandel, wo über alle Leistungsgruppen hinweg im Schnitt 2.345 Euro gezahlt wird, gut 40% unter dem bundesweiten Durchschnittseinkommen. Fachkräfte bekommen im Handel 2.186 Euro und die große Gruppe der Angelernten sogar nur 1.980 Euro bei einem Vollzeitjob. Die Bezahlung dürfte effektiv sogar noch miserabler sein, denn in diese Zahlen spiegeln ausschließlich die Löhne von Vollzeit-Arbeitnehmer*innen wider, während Teilzeitbeschäftigte nicht selten noch schlechtere Stundenverdienste haben.

Im Pflegebereich stellt sich die Situation unterschiedlich dar, wie das Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für 2017 ausweist. So ist die Entlohnung in kommunalen und Landeskrankenhäusern sowie Universitätskliniken, die meist noch unter die Tarifbindung fallen, im Schnitt akzeptabel; dagegen liegt in den privatisierten Kliniken, in Senioren- und Pflegeheimen sowie in der ambulanten Pflege die Bezahlung deutlich unter dem bundesdeutschen Mittelwert für vergleichbare Qualifikationen.

Miserable Bezahlung ist auch eine der Ursachen für den ausgeprägten Fachkräftemangel im Gesundheitswesen und der Altenpflege. Hinzu kommt eine hohe Arbeitsbelastung, die ursächlich dafür ist, dass viele Kranken- und Altenpfleger*innen überdurchschnittlich oft in den vorgezogenen Ruhestand gehen bzw. in Teilzeit wechseln, um überhaupt durchzuhalten.

Aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN geht hervor, dass im Jahr 2018 – neuere Zahlen liegen noch nicht vor – mehr als 50.000 Verkäufer*innen das Einkommen ergänzende Sozialleistungen in Anspruch nehmen mussten, obwohl sie sozial-versicherungspflichtig beschäftigt waren. Knapp 5000 davon hatten eine Vollzeitstelle.

In der Altenpflege stockten mehr als 17.000 Beschäftigte auf, ebenfalls ein Zehntel davon in Vollzeitbeschäftigung. Auch mehr als 1.600 Beschäftigte in der Krankenpflege oder in Rettungsdiensten verdienten mit ihrer Vollzeitstelle nicht genug, um Wohnung und Lebensunterhalt für ihre Familie zu bestreiten. Bundesweit waren 2018 rund 200.000 Vollzeitbeschäftigte auf solche Hilfen angewiesen, ein Drittel davon Auszubildende.

Dass insbesondere Frauen für die Krisenbewältigung verantwortlich sind, stellen die DIW-Forscherinnen in ihrer Studie heraus. Der Frauenanteil in den nun als »systemrelevant« erkannten Berufsgruppen liegt bei knapp 75%. Und auch in diesen Berufen gibt es einen deutlichen Gender Pay Gap in Höhe von 16%. Dass diese Verdienstlücke zwischen Frauen und Männern geringer als im Durchschnitt ist (20%), liegt z.T. daran, dass das Lohnniveau in diesen Berufsgruppen insgesamt gering ist. In den Pharmazieberufen liegt der Lohn der Männer 40% über dem der Frauen.

»Klatschen auf Balkonen und warme Worte von politischen Akteuren« seien zwar eine wichtige Form der Würdigung, heißt es am Ende der DIW-Untersuchung, doch sei dies selbstverständlich »weder ausreichend noch nachhaltig«. Der kollektiven Dankbarkeit sollten jetzt konkrete Maßnahmen folgen, beispielsweise »eine höhere Entlohnung sowie bessere tarifvertragliche Absicherung«. Zwar können mittlerweile Teile der Beschäftigten im Einzelhandel auf eine betriebliche Prämie hoffen, nachdem mehrere großen Player in der Lebensmittelbranche – darunter Rewe, Lidl, Kaufland, Aldi und Real – einen finanziellen Bonus bzw. die Ausgabe von Einkaufsgutscheinen angekündigt haben, »als Dank für die Arbeit in den Lagern, an den Regalen und Kassen«.

Doch ein Bonus ist kein höheres Grundeinkommen, öffentlichkeitswirksames »fishing for compliments« keine Wertschätzung und Anerkennung. »Harte Arbeit, bescheidener Lohn – damit muss spätestens nach Corona Schluss sein. Die Dankbarkeit sollte sich regelmäßig zum Monatsende niederschlagen – in harten Euros auf dem Gehaltszettel«, fordert die DGB-Vize-Vorsitzende Elke Hannack. Gesellschaftliche Dankbarkeit muss sich in echter Aufwertung der Arbeit niederschlagen.

Dazu kann die Politik in erheblichem Umfang beitragen – nicht nur durch die kleine Gabe eines Steuergeschenks. Gerade im Einzelhandel wird das tarifvertragliche System der Lohnfindung seit Jahren unterlaufen. Rund 70% der Einzelhandelsbetriebe unterliegen nicht dem Flächentarifvertrag (im Osten 79%, im Westen 62%). Die großen digitalen Gewinner der »Corona-Krise« wie Amazon oder Zalando weigern sich hartnäckig, Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di zu führen.

Der Schutzschirm für die Beschäftigten gegen unfaire Entlohnung und miserable Arbeits-bedingungen wird immer löchriger. Ein aktuelles Beispiel von »sozialer Kälte« liefert der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels, der die Unternehmen der Branche vertritt: Der HDE fordert einen »Arbeitsplatz-Rettungs- und Unternehmens-Nothilfe-Tarifvertrag«, d.h. einen Beitrag aller im Einzelhandel Beschäftigten – auch der »Held*innen –, um den »in den Shutdown in Not geratenen Einzelhandelsunternehmen« zu helfen. Die 2019 vereinbarte Tariflohnerhöhung, die je nach Tarifbezirk im April oder Mai ausgezahlt wird, soll bis zum Ende des Jahres aufgeschoben werden (Süddeutsche Zeitung vom 1.4.2020). Der Dumping-Versuch wurde von ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger entschieden zurückgewiesen.

Um einer weiteren Erosion des Tarifsystems entgegenzuwirken, setzt ver.di gerade im Einzelhandel und in der Pflegebranche auf die Ausweitung der im Tarifvertragsgesetz geregelten gesetzlichen Möglichkeiten, Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären. Denn wird keine klare Grenze gegen Tarifflucht und Lohndumping gezogen, entwickelt sich insbesondere die Einzelhandelsbranche endgültig zu einem reinen Niedriglohnsektor, der kaum noch reelle Chancen auf existenzsichernde Arbeitsplätze bietet.

Hinzukommen muss zweierlei: erstens ein öffentlicher Diskurs, der den gesellschaftlichen Wert von Tarifverträgen ins Zentrum rückt, damit Tarifflucht nicht länger als »Kavaliersdelikt« verharmlost, sondern als ein Verstoß gegen demokratische Grundprinzipien skandalisiert wird. Zweitens müssten sich die »Held*innen des Alltags« in den DGB-Gewerkschaften organisieren, um nicht mit einem »Danke schön, aber damit muss es nun aber auch gut sein« abgespeist werden.

Anmerkung

[1] Josefine Koebe/Claire Samtleben/Annekatrin Schrenker/Aline Zucco: Systemrelevant und dennoch kaum anerkannt. Das Lohn- und Prestigeniveau unverzichtbarer Berufe in Zeiten von Corona, DIW aktuell 28/2020.