22. Juni 2025 Redaktion Sozialismus.de: Weitere Eskalation in Nahost

Die USA bombardieren Atomanlagen im Iran

In der Nacht zum Sonntag haben die USA drei Atomanlagen mit bunkerbrechenden Sprengkörpern bombardiert. Anschließend fordert US-Präsident Donald Trump vor laufenden Kameras im Weißen Haus im Beisein des Vizepräsidenten, des Verteidigungs- und des Außenministers den Iran ultimativ zur Kapitulation auf.

Auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social schrieb er: »Wir haben unseren sehr erfolgreichen Angriff auf drei Nukleareinrichtungen in Iran – Fordo, Natanz und Isfahan – abgeschlossen«, alle Flugzeuge seien sicher auf dem Weg zu ihrer Ausgangsbasis. Und er fügte in Großbuchstaben hinzu: »Jetzt ist Zeit für den Frieden«, was er später in einem weiteren Post ergänzt: »Iran muss jetzt in ein Ende des Krieges einwilligen« bzw. an anderer Stelle noch drastischer: »der Tyrann des Nahen Ostens muss jetzt Frieden schließen«. Diese Selbstinterpretation macht deutlich, dass Trump nicht sicher sein kann, dass das Regime im Iran eine bedingungslose Kapitulation anbietet.

Trotzdem schwärmt er natürlich von einem »spektakulären militärischen Erfolg«, durch den die drei wichtigsten Atomanlagen Irans »komplett und total vernichtet« worden seien. Sollte Teheran die Waffen nicht schweigen lassen, würden die amerikanischen Angriffe viel größer: »Entweder es gibt Frieden oder eine noch viel größere Tragödie für Iran.« Es gebe noch viele Ziele, die die USA »mit Präzision« angreifen würden, wenn es keinen Frieden gebe.

Trump erinnerte auch an die von ihm angeordnete Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani im Jahr 2020. Dieser sei ebenfalls für viele Angriffe auf Amerikaner verantwortlich gewesen. Und er ließ durchblicken, dass der Kampf gegen das Regime in Teheran mit den gegen die USA und vor allem gegen Israel gerichteten Zielen zu einer persönlichen Angelegenheit für ihn geworden ist: »Ich habe vor langer Zeit entschieden, dass ich dies nicht zulassen werde. Es wird nicht weitergehen.«

Zugleich dankte der US-Präsident seinem Bündnispartner, dem israelischen Ministerpräsidenten »Bibi« Netanyahu, der sich mit seiner rechtsextremen Regierung ebenfalls der Maxime »Sicherheit durch Härte« verpflichtet weiß. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Berichte über persönliche Spannungen zwischen den beiden, doch nun Trump stellt Trump heraus: »Wir arbeiteten wie ein Team zusammen. So wie vielleicht nie zuvor ein Team zusammengearbeitet hat.«

Der US-Administration dürfte gleichwohl klar sein, dass trotz der Auslöschung von Führungspersonen und der Vernichtung von Atomanlagen letztlich eine diplomatische Lösung mit der politischen Verwaltung des Iran gefunden werden muss. Mit den Bombardements haben die USA das iranische Atomprogramm vermutlich nur um wenige Jahre zurückgeworfen. Möglicherweise hat Iran auch bereits größere Mengen angereicherten Urans von den nun bombardierten Nuklearanlagen an einen geheimen Ort gebracht.

 

1.

Der iranische Revolutionsführer Ali Khamenei hatte zuletzt erklärt, dass Iran niemals kapitulieren werde. Die Ideologie seines theokratischen Regimes stützt sich in ihrem Kern auf den Widerstand gegen Israel und die USA. Würde das Regime diesen aufgeben, würde ein zentraler Pfeiler seiner Legitimation wegfallen.

Das iranische Machtsystem ist eine totalitäre Diktatur, die große Teile der Bevölkerung unterdrückt und die zivilgesellschaftliche Opposition zu vernichten sucht – abzulesen an den hingerichteten Aktivisten des Widerstands. Der ökonomische Unterbau dieser Diktatur verhindert den Ausbau des Wohlstands der Bevölkerung. Und es ist ein autoritärer Staat, der zudem ein anderes Land mit Vernichtung droht.

In den vergangenen Jahren haben Teile der iranischen Bevölkerung häufiger gegen das Regime ihres Landes aufbegehrt und wurden blutig niedergeschlagen. Sie weint den von den USA und zuletzt von der israelischen Regierung in ihren Angriffen auf den Iran ermordeten führenden Militärs und Mitgliedern der Revolutionsgarde keine Träne nach. Und viele Menschen sehen in dem Nuklearprogramm nur eine Rückversicherung für das Überleben des »Gottesstaats«. Aber einen Angriff auf ihr Land und ihre Heimat, die ihre Straßen und ihre Häuser zerstört und Menschen tötet, will niemand. Bei aller Schadenfreude darüber, dass die verhassten Führer der Revolutionsgarden im Land nicht sicher sind, ist dem Großteil klar: Ein Krieg wird die Menschen im Iran nicht befreien, sondern töten. Die USA und auch israelische Rechtsregierung befreien hier niemanden.

Vor allem haben israelische Militärs zeigen wollen, wozu es in der Lage ist, auch wenn es dabei ganze Gebiete in Schutt und Asche bombt und internationale Konventionen ignoriert. Und die iranische Führung hat bewiesen, wie wenig sie bereit ist, einen Finger für den Schutz der eigenen Bevölkerung zu krümmen. Stattdessen verfolgt das Regime Personen, die sich gegen den Krieg aussprechen. Sie gelten als Staatsfeinde, die Falschinformationen verteilen und die innere Sicherheit gefährden würden. Schon jetzt werden Gefangene als »Spione Israels« hingerichtet.

Viele von denen, die beständig für die Freiheit und Demokratie im Iran kämpfen, haben immer davor gewarnt: Ein Krieg wird jede Demokratiebewegung im Keim ersticken. Nichts lässt sich in einem derartigen Klima organisieren. Dieses Regime wird sich vielleicht nicht gegen eine hoch aufgerüstete Regionalmacht Israel, mit den USA im Rücken, wehren können. Aber gegen die eigene Bevölkerung reicht die Kraft des Papiertigers allemal. Das Regime wird sie gnadenlos einsetzen. Am Ende sind es die Iranerinnen und Iraner, die den Preis zahlen müssen.

 

2.

Aus der politischen Klasse in Israel kommt begeisterter Zuspruch. Netanjahu rühmt die amerikanischen Angriffe »unvergleichlich«, »mutig« und »historisch«, Trumps Handels werde in die Geschichte eingehen. Außenminister Gideon Saar schrieb gar, Trump habe seinen Namen »mit goldenen Buchstaben in die Geschichtsbücher« eingetragen. Gleichwohl geht die Eskalation weiter: Israels Armee hat nach Raketenangriffen aus dem Iran erneut mit Angriffen auf militärische Ziele im Westen des Iran begonnen.

Netanjahu sieht trotzdem bereits eines seiner zentralen Versprechen eingelöst. In einer Videoansprache an die Bürger Israels erklärte er, sein Wort gegenüber den Menschen gehalten zu haben: Zu Beginn der Offensive habe er angekündigt, dass die Atomanlagen auf die eine oder andere Weise zerstört würden, »dieses Versprechen wurde gehalten«. Der US-Angriff sei in Abstimmung zwischen ihm und dem US-Präsidentn sowie zwischen den Armeen beider Länder erfolgt.

UN-Generalsekretär António Guterres ist über den US-Angriff »zutiefst beunruhigt« und warnt vor katastrophalen Folgen für die Welt. Die Mitgliedsstaaten seien laut ihren Verpflichtungen aus der UN-Charta und anderen Regeln des Völkerrechts gehalten, die Lage zu deeskalieren: »Es gibt keine militärische Lösung. Der einzige Weg nach vorne ist die Diplomatie. Die einzige Hoffnung ist der Frieden.« Der aktuelle Einsatz »von Gewalt durch die Vereinigten Staaten gegen den Iran« sei eine gefährliche Eskalation in einer Region, die bereits am Rande des Abgrunds stehe, und eine direkte Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit. Es bestehe ein wachsendes Risiko, dass dieser Konflikt schnell außer Kontrolle geraten könnte – mit katastrophalen Folgen für die Zivilbevölkerung, die Region und die Welt.

 

3.

Neben der vom UN-Generalsekretär angesprochenen militärischen Eskalation bedeuten der nach den Regeln des Völkerrechts als Angriffskrieg zu wertenden Aktionen sowohl der israelischen Regierung wie der der US-Administration auch ein Risiko für die bereits angeschlagene Weltwirtschaft. Investorinnen und Investoren rechnen vor alle mit höheren Ölpreisen, die zu Inflation und einer Abschwächung der Konjunktur führen könnten. Sobald die Börsen am Montag öffnen, könnte es auch zu Verlusten an den Aktienmärkten kommen, weil Anleger auf sicherere Assets umschichten.

Die Ölpreise reagieren traditionell sensibel auf Entwicklungen im Nahen Osten. Zwar spielt der Iran selbst als Ölexporteur für die Weltmärkte eine untergeordnete Rolle, im Fokus steht allerdings die Straße von Hormuz, eine Meeresenge im Persischen Golf zwischen dem Iran (nördlich) und dem Oman (südlich). Alle Schiffe, die die Ölhäfen von Katar, Bahrain, Kuwait, Saudi-Arabien oder den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ansteuern, müssen dort durch. Die Transporte durch die Meeresenge entsprechen rund 20 Prozent des weltweiten Ölverbrauchs.

Die Zahl macht deutlich, wie stark sich eine Blockade der Straße von Hormuz, mit der der Iran in der Vergangenheit gedroht hat, auf die Weltwirtschaft auswirken könnte. Zur Frage einer möglichen Blockade der Meeresenge hielt sich der iranische Außenminister Abbas Araghchi am Sonntag bedeckt. Eine völlige Blockade gilt derzeit als eher unwahrscheinlich, zumal das weder die USA noch die arabischen Anrainerstaaten akzeptieren würden. Der Iran würde sich außerdem nicht nur bei eigenen Ölexporten schaden, sondern auch die Beziehungen zu seinen Nachbarn gefährden, vor allem jene zu Saudi-Arabien und auch zu China.

Freilich kann schon allein das Risiko von Angriffen auf Transportschiffe den Ölpreis in die Höhe treiben, auch wenn sich der Anstieg in den vergangenen Wochen in Grenzen hielt. In den Tagen vor dem 13. Juni, als zunächst Israel den Iran angriff, lag der Preis bei rund 70 Dollar. Als die wichtigsten Börsen vor diesem Wochenende schlossen, lag er bei rund 77 Dollar. Der Preis bewegt sich damit noch immer deutlich unter der symbolischen Marke von 100 Dollar und unter dem Schnitt der vergangenen drei Jahre. Mit Spannung erwartet wird nun die Eröffnung der wichtigsten Ölhandelsplätze NYMEX in New York und ICE in London am Montag.

Die Frage, wie sich der Ölpreise weiterentwickelt, hängt auch an der Nachfrage und am Angebot. Grund für die bisher moderate Entwicklung am Ölmarkt ist nicht zuletzt die aktuelle Strategie der Opec, auf deren Mitglieder rund 40% der weltweiten Ölproduktion entfallen. Erst im April hatte sich die Organisation trotz gesunkener Preise und weniger Nachfrage darauf geeinigt, die Produktion zu steigern, was die Preise dämpfen würde. Beim Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg erklärte der russische Ölkonzern Rosneft, dass die Opec angesichts des Kriegs Produktionssteigerungen beschleunigen könnte.

 

4.

Innenpolitisch muss Trump nun hoffen, dass der Angriff auf Iran die USA nicht in einen längeren Krieg hineinzieht. Die republikanische Kongressführung begrüßte derweil den Angriff. Der konservative Mehrheitsführer im Senat, John Thune, schrieb auf X: »Ich unterstütze Trump und bete für die amerikanischen Truppen, die in Gefahr sind.« Der republikanische Speaker des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, erklärte: »Der Präsident hat die richtige Entscheidung getroffen. Er tat, was er tun musste.«

Selbst Republikaner, die bisher Trumps Politik und besonders seinen außenpolitischen Kurs skeptisch beurteilten, wie etwa Mitch McConnell, einst als Mehrheitsführer mächtigster Mann im Senat und alter Transatlantiker, gratulierten Trump zu seiner Entscheidung. Und Tom Cotton, ein Falke, der Mitte der 2010er-Jahre gegen Obamas Atomdeal mit dem Iran mobilgemacht hatte, sprach von einer »völlig richtigen Entscheidung«.

Uneingeschränkt ist jedoch die republikanische Unterstützung im Kongress nicht. Thomas Massie, ein rechter Abgeordneter im Repräsentantenhaus, der mit Trump wegen dessen Budgetgesetzes bereits Streit hatte, teilte mit, er halte die Angriffe für einen Verstoß gegen die Verfassung. In dieser ist festgeschrieben, dass Kriege nur der Kongress, nicht der Präsident erklären kann. Dass sich noch weitere Stimmen in diesen Chor einreihen, ist zu erwarten.

In den vergangenen Tagen warnten zudem auch isolationistische Trump-Anhänger vor einem Militärschlag der USA. »Wir können uns keinen zweiten Irak-Krieg leisten«, sagte etwa der frühere Trump-Berater und Rechtsaußen Steve Bannon, der vom US-Präsidenten zum Mittagessen empfangen wurde. Man solle sich nicht täuschen, der Dritte Weltkrieg laufe schon lang. Bannon ist nicht der Einzige aus dem Kreis der MAGA-Unterstützer, der Trump vor einem Eingreifen im Krieg gegen Iran gewarnt hatte, denn dieser habe im Wahlkampf versprochen, die USA aus weiteren Kriegen im Ausland herauszuhalten.

Dem Hinweis auf das verfassungsmäßige Recht des Kongresses, über Krieg und Frieden zu entscheiden, hat sich gleich nach den Angriffen der Großteil der Demokraten angeschlossen. Der Präsident habe es nicht nur versäumt, die Erlaubnis des Parlaments einzuholen, sondern vor dem Angriff die Öffentlichkeit sogar gezielt getäuscht, als er eine Entscheidung innerhalb der nächsten zwei Wochen ankündigte. Dabei müsste er längst gewusst haben, dass der Einsatz stattfinden werde. Unterstützt wird diese These durch einen Bericht des Atlantic, wonach Trump sich bereits am Mittwoch definitiv entschieden habe.

Die demokratische Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez kritisierte den Präsidenten scharf, der Angriff ohne Bewilligung des Kongresses sei ein Verstoß gegen die Verfassung: »Das ist ein absoluter und klarer Grund für ein Impeachment«, also ein Amtserhebungsverfahren. »Die katastrophale Entscheidung des Präsidenten, den Iran ohne Genehmigung zu bombardieren, ist ein schwerer Verstoß gegen die Verfassung und die Kriegsbefugnisse des Kongresses. Er hat impulsiv riskiert, einen Krieg zu beginnen, der uns für Generationen in Mitleidenschaft ziehen könnte.«

Auch der demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus, Sean Casten, unterstützte die Amtsenthebung. Er bezeichnete den Angriff als »eindeutiges Amtsvergehen«, räumte jedoch ein, dass es äußerst unwahrscheinlich sei, dass eine demokratische Minderheit einen republikanischen Präsidenten seines Amtes entheben werde.

Der Minderheitsführer der Demokraten im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, warf Trump vor, die USA mit dem Eingreifen in den Konflikt zwischen Israel und dem Iran in Richtung Krieg zu treiben. Trump habe »das Land über seine Absichten in die Irre geführt [und …] riskiert, dass Amerika in einen potenziell katastrophalen Krieg im Nahen Osten verwickelt wird«.

Der demokratische Senator Tim Kaine argumentierte, die US-Öffentlichkeit sei mit großer Mehrheit gegen einen Krieg gegen den Iran. Trump habe ein »schreckliches Urteilsvermögen« an den Tag gelegt. Und Bernie Sanders, ebenfalls demokratischer Senator, erfuhr während einer Rede in Tulsa, Oklahoma, von dem Militärschlag und informierte das Publikum, das daraufhin mit »Nie mehr Krieg!«-Rufen und Buhrufen reagierte. Er kritisierte den US-Kriegseintritt, als »maßlos verfassungswidrig«. Trump habe dem amerikanischen Volk damit eine weitere schwere Last aufgebürdet.

 

5.

Aus der politischen Klasse in Deutschland gibt es erst wenige Reaktionen. Bundeskanzler Friedrich Merz wurde offenkundig unmittelbar nach dem US-Beschluss aus Washington informiert. Er lobte nicht gleich erneut die »Drecksarbeit«, die diesmal die USA für andere machten, berief stattdessen das Sicherheitskabinett der Bundesregierung ein und forderte den Iran auf, sofort Verhandlungen mit den USA und Israel aufzunehmen und zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts zu kommen.

Die Zuspitung übernahm der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Jürgen Hardt, den völkerrechtswidrigen US-Angriff auf iranische Atomanlagen begrüßte. »Damit dürfte das Atomprogramm mindestens um Jahre zurückgeworfen sein, zum Wohle Israels und der ganzen freien Welt, auch Deutschlands« und fügte zynisch hinzu: »Jetzt kommt es darauf an, mögliche politische und ökologische Auswirkungen in der Region in Grenzen zu halten.«. Er setze darauf, dass viele arabische Staaten den Schlag zumindest insgeheim gutheißen würden.

Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dagegen befürchtet nach dem US-Angriff weitere Kriege und Destabilisierung in der Region. »Der Versuch, die internationale Ordnung durch Zusammenarbeit, Kontrolle und Verträge zu stärken, wird um Jahrzehnte zurückgeworfen«, sagte er dem Tagesspiegel. Er sieht zugleich ein Scheitern der europäischen Außenpolitik: »Nicht ausgeschlossen ist, dass das Regime im Iran die nächsten Tage nicht überstehen wird. Wahrscheinlich ist aber auch, dass die Region in eine Phase weiterer Kriege und Destabilisierung treten wird, mit den damit verbundenen Folgen für die Menschen und die natürlichen Lebensgrundlagen.«