Progressive Außenpolitik
Abrüstung | nachhaltige Entwicklung | Menschenrechte
Sozialismus.de Supplement zu Heft 5/2021
40 Seiten | 2021 | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-114-4
»Dass wir es in der internationalen Politik heute mit rapidem Wandel und großen Umbrüchen zu tun haben, ist unschwer zu erkennen. Die Veränderungen ereignen sich in einem historisch gesehen atemberaubenden Tempo.
Um nur einige Stichworte zu nennen: Der relative Abstieg der Führungsmacht USA, der Aufstieg Chinas, der entstehende Wettlauf um die Hegemonie in der Weltpolitik, die EU in einer ständigen Zerreißprobe (Brexit), Fragmentierungstendenzen in der NATO (Türkei), die Aufkündigung fast sämtlicher Rüstungskontroll- und Abrüstungsabkommen, der Aufstieg einer extremen Rechten bis in die Führungsetagen von Großmächten, die verheerenden Wirkungen der Corona-Pandemie besonders auf die Entwicklungsländer, der Stillstand bei der Welthandelsorganisation WTO und last but not least die weiter drohende Klimakatastrophe.
Die rasanten Veränderungen werden in der Öffentlichkeit nicht zuletzt als ›Kontrollverlust‹ wahrgenommen. In der Tat ist die Politik gefordert, nach neuen Antworten und Problemlösungen zu suchen. Das gilt besonders für die Linke, die eher den Eindruck vermittelt, hinter den Ereignissen herzuhinken.«
Inhalt
Teil 1: Die neue Weltordnung
Großmächtekonkurrenz und globale Hegemonie
Pandemie und globale Folgen
Jahrhundertthema »ökologische Transformation«
Politische Kräftekonstellationen im Fluss
Angriff auf die liberale Zivilisation
Strategische Schlussfolgerungen
Teil 2: Neujustierung progressiver Außenpolitik
Ein neues Kapitel im Verhältnis zu Russland aufschlagen
Die transatlantische Partnerschaft neu begründen
Statt neuer Feindbilder – China entdämonisieren
Die NATO reformieren: Forum politischer Konsultation und Stabilisierungsinstrument
Für eine eigenständige Europäische Union
Europäische Militärunion – wozu?
Aktive Abrüstungspolitik – Auslandseinsätze der Bundeswehr überprüfen und möglichst beenden
Frischen Wind in die Vereinten Nationen bringen
Die UN zur ersten Adresse für Frieden und internationale Sicherheit machen
Nachbemerkung: Rot-rot-grüne Gemeinsamkeiten
Literatur
Der Autor:
Paul Schäfer ist Soziologe, Mitglied der Redaktion »Wissenschaft und Frieden« und des Sozialistischen Forums Rheinland, lebt in Köln. Zuletzt schrieb er in Heft 1-2021 von Sozialismus.de: »Wie politikfähig ist DIE LINKE?«. Im Mai 2019 erschien von ihm als Supplement von Heft 5-2019 Israel: Reise in ein zerrissenes Land. Warum Frieden in Palästina auf absehbare Zeit nicht zu erreichen ist.