Rot-Rot-Grün in Berlin – eine Bilanz
Sozialismus.de Supplement zu Heft 9/2021
76 Seiten | 2021 | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-132-8
»Einiges ist angestoßen, viel bleibt noch zu tun. Rot-Rot-Grün redet von einem Jahrzehnt der Investitionen, das angestoßen worden sei, die Investitionsbremse früherer Jahre sei gelöst worden. Punktuelle Verbesserungen sind durchaus erreicht worden, aber kein ›ganz großer Umschwung‹. Man ist ganz gut miteinander ausgekommen und die Stimmung in der Stadt ist pro R2G. Das zeigt, wie beharrlich Reformpolitik angelegt sein muss. Es geht um das berühmte Bohren harter Bretter, ›mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich ... dass man das Mögliche nicht erreichte, wenn nicht immer wieder in der Welt nach dem Unmöglichen gegriffen worden wäre. Aber der, der das tun kann, muss ein Führer und nicht nur das, sondern ein Held sein.‹ (Max Weber, Politik als Beruf). Wir werden sehen, ob die neue Heldin der SPD in Berlin, Frau Giffey, in diesem Sinn agieren wird. Unter ihrer Ägide steht progressive Politik eher nicht an vorderster Stelle. Es geht ja darum, die Kumulierung von Benachteiligungen in den Bezirken zu bearbeiten. Welche Spielräume dabei bestehen und wie damit umgegangen wurde, ist Thema dieses Supplements.«
Inhalt
Rot-Rot-Grüner Politikwechsel?
Soziale Spaltungen in Berlin –
Bilanz nach viereinhalb Jahren Rot-Rot-Grün
Antidiskriminierung und Chancengleichheitspolitik –
Das Beispiel Übergang Schule-Beruf
Gigafactory und die Berliner Wirtschaft
Rot-rot-grüne Wohnungspolitik 2016-2021
Literatur
Die Autor:innen
Ulrich Bochum arbeitet als Berater für Betriebs- und Personalräte in Berlin.
Jeffrey Butler war im Bezirksamt Mitte von Berlin für die Gesundheits- und Sozialberichterstattung zuständig.
Klaus Kohlmeyer war Geschäftsführer von BQN, dem Beruflichen Qualifizierungsnetzwerk für Migrantinnen und Migranten in Berlin.
Stephanie Odenwald war im GEW Hauptvorstand zuständig für Berufliche
Bildung und Weiterbildung.
Alle Autor:innen arbeiten in der Berlin-Gruppe der Sozialistischen Studiengruppen (SOST). Christoph Lieber hat die Diskussionen begleitet und wichtige Anregungen geliefert.