Über die Praxis linken Regierens
Die rot-rot-grüne Thüringen-Koalition
Sozialismus.de Supplement zu Heft 4/ 2023
60 Seiten | 2023 | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-191-5
»Zu Beginn des Bundestagswahljahres 2009 publizierte der BILD-Kolumnist Hugo Müller-Vogg ein Buch unter dem Titel ›Volksrepublik Deutschland. ‚Drehbuch‘ für die rot-rot-grüne Wende‹. Dazu kam es bekanntlich weder am 27. September 2009, noch bei den seither durchgeführten Bundestagswahlen. Gleichwohl zeigt uns die Publikation von Hugo Müller-Vogg, welche Veränderungen das Parteiensystem in Deutschland seither durchlaufen hat. Weder in Saarbrücken noch in Erfurt konnten sich SPD, LINKE und Grüne im Herbst 2009 auf eine gemeinsame Regierung verständigen.
Fünf Jahre später jedoch verabredeten DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen das erste rot-rot-grüne (r2g) Regierungsbündnis unter der Führung eines linken Ministerpräsidenten, das bis heute trotz des Verlusts einer eigenen Mehrheit nach der Landtagswahl 2019 und den veränderten Bedingungen infolge der multiplen Krisen aus Pandemie, Ukraine-Krieg und Energiekrise hält.
Ich werde im Folgenden die Arbeits- und Funktionsweise dieses Bündnisses seit 2014 beschreiben, und gehe auf die vor Thüringen und der Koalition liegenden zukünftigen Herausforderungen ein.«
Inhalt
2009: Zu früh für den Politikwechsel in Erfurt
Schwierige Sondierungsgespräche mit guten Ergebnissen | Die CDU hat die Nase im Verhandlungspoker vorn | SPD-Erfolge im schwarz-roten Regierungsbündnis 2009–2013
2014: Hauchdünne rot-rot-grüne Mehrheit – stabile Regierung
Wahlergebnis und rot-rot-grüne Sondierungen | Regieren mit knapper Mehrheit und wechselnden Abgeordneten | Die Mühen der Ebene | Das gescheiterte Großprojekt: Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform | Erfolgreiches r2g-Experiment im Politiklabor durch »Gönnen können« | Linkes Regieren und die Tücken der Administration
2019: Minderheit ist keine Mehrheit – die rot-rot-grüne Kooperationsregierung
Die politische Stimmungslage bei der Landtagswahl 2019 | Linker Bonapartismus statt linker Hegemonie? | Chaos, Ranküne und fehlender demokratischer Kompass in der CDU | Zukunft wird auch aus Einsicht in die Notwendigkeit gemacht | Reflexion des Wahlergebnisses – Gemeinsamkeiten und Widersprüche | Stabilitätsmechanismus mit der CDU unter Corona-Bedingungen | Drei Minderheiten im Thüringer Landtag | Das Auslaufen des Stabilitätspaktes mit der CDU stärkt die rot-rot-grüne Koalition | Von Schweden lernen – politische Kultur im Stresstest fortentwickeln
2023: Die Weichen für die Zukunft stellen
Multiple Krisen | Zukunft gestalten, statt den Status quo zu verwalten – unter schwierigen Bedingungen | Nachhaltige Industrie- und Mobilitätspolitik | Kluge Haushaltspolitik baut vor | Handlungsfähigkeit sichern
Literatur
Der Autor
Benjamin-Immanuel Hoff, Prof. Dr., ist Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Freistaats Thüringen, Chef der Staatskanzlei und Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben und die Bekämpfung des Antisemitismus. Dieses Supplement ist die Langfassung seines Beitrags in dem von ihm im VSA: Verlag herausgegebenen Buch »Neue Wege gehen. Wie in Thüringen gemeinsam progressiv regiert wird«.