Bundesrepublik Deutschland 2005
Eine andere Politik ist wählbar
Supplement der Zeitschrift Sozialismus 8-9 / 2005
40 Seiten | 2005 | EUR 4.20
ISBN 3-89965-926-0
Kurzbilanz und Vorschläge für eine linke
Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
Es gibt Alternativen. Gewerkschaften, Wahlalternative und Linkspartei, Attac und etliche Sozialverbände haben sie mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Gewichtungen zusammengefasst. Es geht darum, kurzfristig einen grundlegenden Politikwechsel gegenüber allen Spielarten der Agenda-Politik durchzusetzen:
– ein Sofortprogramm für nachhaltiges Wachstum und gegen Arbeitslosigkeit;
– die solidarische Bürgerversicherung;
– eine solidarische Einfachsteuer;
– Stärkung von Tarifautonomie und Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechten; höhere Arbeitseinkommen;
– eine Initiative für die solidarische Weiterentwicklung des Europäischen Sozialmodells.
Diese Forderungen in einem Programm einer wählbaren politischen Alternative zu präzisieren, darin besteht die Herausforderung einer wirklichen "modernen Linkspartei".
Redaktion: Joachim Bischoff, Hasko Hüning, Joachim Kreimer-de Fries, Stephan Krüger, Klaus Steinitz
Inhalt:
1. Einleitung
2. Bundesrepublik 2005: Neoliberale Politik und Überakkumulation
2.1 Sozialökonomische Bestandsaufnahme
2.2 Ausblick: Unter 1%-Wachstum p.a.
2.3 Resümee
3. Ein kurzfristig wirkendes, mittelfristig angelegtes Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeitsmarkt
3.1 Politische und wirtschaftspolitische Begründung
3.2 Stabilisierung und Expansion der Binnenkonjunktur durch Nachfragestimulierung
3.3 Leitlinien für einen gesellschaftlich regulierten Strukturwandel
3.4 Kosten und Effekte des Sofortprogramms für fünf Jahre
3.5 Kurswechsel für Ostdeutschland
3.6 Zukunftsfester Umbau der kollektiven Sozialversicherungssysteme
3.7 Umbau öffentlicher Dienstleistungen und die Etablierung neuer Formen für soziokulturelle Dienste
3.8 Außenwirtschaftliche Flankierung des Politikwechsels
4. Längerfristige Perspektiven