EuroMemo 2008 / 09
Supplement der Zeitschrift Sozialismus 4 / 2009
80 Seiten | 2009 | EUR 7.20
ISBN 978-3-89965-950-4
Die demokratische Neuordnung des Finanzsektors, ein Vollbeschäftigungsregime und ökologischer Umbau – Alternativen zum finanzmarktgetriebenen Kapitalismus
"Während die EU noch mit der Finanzkrise beschäftigt ist, braut sich eine wirtschaftliche Rezession zusammen, die zwar durch die Finanzkrise verstärkt wird, aber hausgemachte Ursachen hat. Sie ist vor allem die Folge der neoliberalen Wirtschaftspolitiken der europäischen Institutionen und der meisten Mitgliedsländer. Dabei ist ein frappierender Widerspruch zutage getreten. Während man sich schnell auf enorme Summen zur Rettung notleidender Banken einigen konnte, stand nicht einmal ein Bruchteil dieser Summe zum Kampf gegen die normale Rezession und zum Schutz von Arbeitsplätzen, Einkommen und des Lebensstandards großer Bevölkerungsteile zur Verfügung... Inzwischen verfolgt die Kommission – mit Unterstützung durch den Europäischen Gerichtshof – weiterhin ihr Liberalisierungs- und Privatisierungsprogramm...
Der Finanzcrash zeigt erneut, dass das vorherrschende, auf privater Konkurrenz ohne demokratische Regeln beruhende Regime in Europa auf Dauer nicht lebensfähig ist und immer wieder ökonomische und politische Fehlschläge produziert. Die EU benötigt einen Regimewechsel hin zu einem neuen demokratischen Rahmen für die Wirtschaft. Für wesentliche Schritte in diese Richtung unterbreiten wir die in diesem Memorandum ausgeführten Vorschläge."
Dieses Memorandum ist auf der Grundlage der Diskussionen beim 14. Treffen der Arbeitsgruppe "Europäische Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa" (EuroMemorandum-Gruppe) vom 26.-28. September 2008 in Brüssel formuliert worden.
Kontakt:
Wlodzimierz Dymarski, Pozna´n (wlodzimierz.dymarski[at]ae.poznan.pl); Miren Etxezarreta, Barcelona (Miren.Etxezarreta[at]uab.es); Trevor Evans, Berlin (Evans[at]fhw-berlin.de); Marica Frangakis, Athen (frangaki[at]otenet.gr); John Grahl, London (J.Grahl[at]mdx.ac.uk); Jörg Huffschmid, Bremen (Huffschmid[at]uni-bremen.de); Anne Karrass, Berlin (annekarrass[at]web.de); Jacques Mazier, Paris (mazier[at]univ-paris13.fr); Mahmood Messkoub, Den Haag (messkoub[at]iss.nl); Diana Wehlau, Bremen (wehlau[at]uni-bremen.de); Frieder Otto Wolf, Berlin (fow[at]snafu.de).
Inhalt:
Jörg Huffschmid
Hilflos und zerstritten – die EU in den Krisen
Zusammenfassung
Einleitung
1. Europa unter Druck: Finanzielle Kernschmelze und wirtschaftliche Rezession
1.1 Die finanzielle "Kernschmelze": Hintergrund, Perspektiven und Auswirkungen
1.2 Rezession im Anmarsch: Die gesamtwirtschaftliche Lage
1.3 Polarisierung und Prekarisierung; Armut und Reichtum: Die soziale Lage
1.4 Trotz alarmierender Entwicklungen verdrängt: Die ökologische Lage
2. Den Krisen Vorschub geleistet: Kritik europäischer Politiken
2.1 Das Desaster der Finanzmarktpolitik
2.2 Das kontraproduktive Makroregime
2.3 Demontage von Arbeitnehmerrechten: Arbeitsmarktpolitik
2.4 Anhaltende Wirkungslosigkeit der Klima- und Energiepolitik
3. Vorschläge für Alternativen zum finanzmarktgetriebenen Kapitalismus
3.1 Eine demokratische Neuordnung des Finanzsektors
3.2 Exkurs: Reform der Unternehmensführung in transnationalen Konzernen
3.3 Ein neues Makroregime für Vollbeschäftigung, sozialen Zusammenhalt und Sicherheit
3.4 Ein neues Energie- und Klimaregime
Liste der UnterzeichnerInnen