EuroMemo 2009/10
Supplement der Zeitschrift Sozialismus 3 / 2010
84 Seiten | 2010 | EUR 7.20
ISBN 978-3-89965-955-9
Europa in der Krise: Wie die EU versagt
In Kooperation mit "transform! european network for alternative thinking and political dialogue"
"Die Antwort auf die Krise war keine europäische, sondern größtenteils national. Kurz nach dem Konkurs von Lehman Brothers schien eine groß angelegte Reform der Finanzmärkte möglich. Als die Gefahr eines Zusammenbruchs der Finanzmärkte im Frühjahr 2009 aber nachgelassen hatte, beschränkten sich die Vorschläge auf eher geringfügige Details. Im makroökonomischen Bereich haben die Mitgliedsstaaten nicht mit-, sondern gegeneinander agiert und eine Strategie des Lohn-, Steuer- und Sozialdumpings verfolgt. [...]
Die Antwort der europäischen Eliten auf die Krise hat einmal mehr gezeigt, dass ihr theoretisches und ideologisches Bezugssystem nicht in der Lage ist, ein Verständnis von den gesellschaftlichen Folgen der Wirtschaftskrise zu bekommen. Es findet sich nicht eine Spur von Selbstkritik an der Politik, die über die letzten 20 Jahre verfolgt worden war. [...]
Im diesjährigen EuroMemorandum legen wir dar, dass die beschriebenen Herausforderungen eine integrierte europäische Strategie erfordern, welche die von den Mitgliedsstaaten bereits aufgelegten Rettungsprogramme stärkt und eine weiterreichende Transformation fördert, die auf Vollbeschäftigung mit guter Arbeit, soziale Gerechtigkeit, den Abbau von Armut und sozialer Ausgrenzung, ökologische Nachhaltigkeit und internationale Solidarität ausgerichtet ist." (EuroMemorandum-Gruppe)
Dieses EuroMemorandum entstand auf Grundlage der Diskussionen beim 15. Treffen der Arbeitsgruppe "Europäische Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa" (EuroMemorandum-Gruppe) vom 25.-27. September 2009 in Berlin.
Inhalt:
Zusammenfassung
Einleitung
1. Europa in der Krise
1.1 Von der Finanzpanik zur globalen Rezession
1.2 Die makroökonomische Lage: Europäische Makropolitiken unter Druck
1.3 Der Arbeitsmarkt: Arbeitslosigkeit und Unsicherheit als Hauptbedrohungen
1.4 Die soziale Lage: Armut und Ungleichheit nehmen zu
1.5 Die ökologische Lage: Globale Gefahren für die Umwelt
2. Das Unvermögen der EU, angemessen zu reagieren
2.1 Von der europäischen Integration zurück zum Nationalstaat
2.2 Makroökonomische Politik: Blockade eines integrativen Policy-Mixes
2.3 Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik: Viel Rhetorik, wenig Substanz
2.4 Armutsbekämpfung: Lippenbekenntnisse, kein Handeln
2.5 Ökologische EU-Politiken: Unzureichend, instabil und untergeordnet
3. Vorschläge für Alternativen
3.1 Für ein demokratisches Finanzwesen
3.2 Schritte zu einer Verbesserung der makroökonomischen Leistungsfähigkeit
3.3 Die Effekte der Finanzkrise auf den Arbeitsmarkt lindern66 |
3.4 Wirksame Politiken für soziale Inklusion jenseits rein rhetorischer Diskurse
3.5 Nachhaltige Entwicklung als Leitlinie des europäischen Integrationsprozesses
Schlussfolgerungen und Ausblick
Liste der UnterzeichnerInnen des EuroMemorandum 2009/10