EuroMemo 2010/11
Supplement der Zeitschrift Sozialismus 3/2011
108 Seiten | 2011 | EUR 8.20
ISBN 978-3-89965-961-0
»Wie auch andere Regionen der Welt ist Europa durch die schwerste Krise seit den 1930er Jahren ernsthaft erschüttert worden. Über mehr als drei Jahrzehnte hinweg hat eine eher giftige und ungezügelte Form des Kapitalismus wachsenden Reichtum auf eine kleine Minderheit ergossen. Jetzt sind die normalen Bürgerinnen und Bürger gefragt, wenn es heißt, die riesigen Rettungsschirme zu finanzieren, um den Kollaps des gesamten Finanzsystems abzuwenden. Die überwiegende Mehrheit der Mainstram-Ökonominnen und -Ökonomen wollten die Anzeichen der Krise einfach nicht wahrhaben. Sie haben die Krise nicht kommen sehen und als sie schließlich eingetreten ist, haben sie noch nicht einmal ernsthaft hinterfragt, warum sie auftrat und was dies für ihren theoretischen Ansatz bedeuten könnte. Allerdings gibt es einige Anzeichen von Widerspruch. In Italien haben etwa 200 Ökonominnen und Ökonomen einen öffentlichen Aufruf gegen die Regierungspolitik unterzeichnet; in Frankreich hat eine Gruppe ein ›Manifest besorgter Ökonominnen und Ökonomen‹ veröffentlicht.
Das vorliegende EuroMemorandum ist ein Beitrag zur Weiterentwicklung der kritischen Debatte. Der erste Teil legt einige ökonomische und soziale Entwicklungslinien des vergangenen Jahres dar. Der zweite Teil kritisiert die Politiken, die von den europäischen Institutionen umgesetzt werden. Der dritte Teil trägt zur Debatte über mögliche Alternativen bei.«
(EuroMemo Gruppe)
Dieses EuroMemorandum entstand auf Grundlage der Diskussionen beim 16. Treffen der Arbeitsgruppe »Europäische Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa« (EuroMemorandum-Gruppe) vom 24.-26. September 2010 in Rethymnon/Griechenland.
Inhalt
Zusammenfassung
Einleitung
1. Gesamtwirtschaftliche Ungleichgewichte, zunehmende Polarisierung und Klimawandel
1.1 Verlauf der Schuldenkrise in Europa | 1.2 Bedrohliche gesamtwirtschaftliche Ungleichgewichte| 1.3 Divergenzen bei Beschäftigung und Arbeitslosigkeit | 1.4 Schädlicher Steuerwettbewerb und die Erosion der Steuergerechtigkeit | 1.5 Ungleichheit und Polarisierung – Armut und Reichtum auf dem Vormarsch | 1.6 Globale Sackgasse der Nachhaltigkeitspolitik
2. Kritik an der EU-Politik: Der Sparkurs ist keine Lösung
2.1 Ernsthafte Finanzmarktreformen? – Fehlanzeige | 2.2 Stabilitätspakt angesichts gesamtwirtschaftlicher Ungleichgewichte überfordert | 2.3 Eine angebotsorientierte Politik schafft keine neuen Jobs | 2.4 Stärkere Ungerechtigkeit bei der europäischen Besteuerung | 2.5 Ein Schritt zurück im Kampf gegen die Armut | 2.6 Die Europa 2020-Strategie versagt angesichts ihrer umweltpolitischen Aufgaben
3. Alternativen: Für mehr Solidarität
3.1 Die Notwendigkeit radikaler Reformen des Finanzsystems in Europa | 3.2 Gesamtwirtschaftliche Reaktivierung durch öffentliche Investitionen | 3.3 Vollbeschäftigung und gute Arbeit anstelle von Flexicurity und »Aktivierung« | 3.4 Soziale Inklusion durch wirksame Besteuerung und Armutsbekämpfung | 3.5 Auf dem Weg zu einem Europäischen Plan für Nachhaltige Entwicklung
Anhang: Die EU-Agenda für Strukturreformen
Liste der UnterzeichnerInnen des EuroMemorandum 2010/2011
Dieses Supplement erscheint mit Unterstützung von transform! european network for alternative thinking and political dialogue.