Finanz-Zombie: Drama HSH Nordbank
Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1 / 2016
56 Seiten | 2016 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-868-2
Die HSH Nordbank wird erneut ›saniert‹ – und letztlich verkauft oder abgewickelt. Weder die eigenen Finanzen noch die europäische Bankaufsicht lassen einen weiteren Aufschub zu. Das Projekt der Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein: Das Geldinstitut wird von notleidenden Schrottpapieren befreit und spätestens in zwei Jahren verkauft. Kommt ein Verkauf nicht zustande, wird die Bank abgewickelt werden.
Seit 2011 ist klar, dass es sich um ein angeschlagenes Geldinstitut und um das größte Einzelrisiko für die öffentlichen Finanzen der beiden Bundesländer handelt. Die »Rettung« kostete die beiden Länder bislang drei Milliarden Euro Eigenkapital plus zehn Milliarden Euro Garantie. Die Öffentlichkeit wurde getröstet mit der Erklärung, dies seien keine wirklichen Ausgaben, sondern die Gelder kämen nach der Sanierung der Bank wieder zurück.
Ende des Jahres 2015 erfolgte – um es in der Terminologie kalkulierbarer Glücksspiele zu formulieren – der »Null Ouvert«: Die politischen Führungen in Hamburg und Kiel haben die Karten auf den Parlamentstisch gelegt. In einem Turboverfahren mussten beide Parlamente Kreditermächtigungen über 16 Milliarden Euro beschließen. Diese Summe ist größer als die einzelnen Landeshaushalte.
Inhalt
1. HSH Nordbank – eine Zombie-Bank und wie man sie loswerden könnte
2. Existenzgefährdung der Bundesländer durch die Zombie-Bank
3. Die Sanierungen in den Jahren 2009 bis 2015 scheiterten
4. Die Alternative: Sofortige Abwicklung – langsamer Tod durch Zerstückelung
5. Die Konsequenzen für die Freie und Hansestadt Hamburg und für Schleswig-Holstein
Glossar
Die Autoren
Joachim Bischoff ist Mitherausgeber von Sozialismus. Von 2009 bis 2011 war er für DIE LINKE Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Letzte Buchpublikation (gemeinsam mit Björn Radke): »Isch over?« Griechenland und die Eurozone. Syrizas Kampf gegen die neoliberale Hegemonie. Eine Flugschrift, Hamburg 2015.
Norbert Hackbusch ist Fachsprecher für Haushalt, Kultur, Hafen und öffentliche Unternehmen der Fraktion DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Björn Radke ist Redakteur von Sozialismus und Mitglied der Partei DIE LINKE.
Norbert Weber ist Fachreferent für Haushalt, Finanzen und Wirtschaft bei der Fraktion DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft.