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Jürgen Klute MdEP (Hrsg.)

Jeder gegen Jeden?

Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1 / 2010

64 Seiten | 2010 | EUR 1.00
ISBN 978-3-89965-954-2

 

Die EU und die Krise
erscheint als Publikation von Jürgen Klute MdEP, Delegation DIE LINKE in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament

"Die EU-Mitgliedsstaaten sollen die Krise nutzen, um – wie bisher – neo­liberale Strukturreformen durchzusetzen. Die Kommission wird sie dabei unterstützen, mit Argumenten und, wenn nötig, mit Defizitverfahren und entsprechenden nach dem Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehenen Sanktionen. Dabei finden innerhalb der EU-Institutionen keine erkennbaren, auch nur halbwegs ernsthaften Krisenanalysen statt. Nur so ist zu erklären, dass den Regierungen die immergleichen Medikamente verordnet werden sollen – lediglich in höherer Dosis.

Auch was die völlig aufgeblähten und außer Kontrolle geratenen Finanzmärkte angeht, ist von Korrekturen oder gar einer Abkehr vom brüchigen Modell des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus keine Rede. Gegenwärtig steht eine Reihe von Richtlinien zur Reform der europäischen Finanzmärkte mitten im Gesetzgebungsprozess. Richtungsweisende Initiativen sind dabei aus Brüssel nicht zu erwarten. Der derzeitige Konsens in der EU schießt sich auf Probleme in Aufsicht und Transparenz an den Märkten ein. Die Finanzmärkte selbst und ihr Stellenwert werden nicht als Problem begriffen.

Dagegen sollen hier zum einen konkrete Defizite benannt werden, die auf dem Weg zu einer wenigstens kurzfristig funktionierenden Minimalregulierung fehlen. Zum anderen wenden wir uns alternativen Lösungsvorschlägen zu, die dem Anspruch gerecht werden sollen, der Tiefe der aktuellen Krise Rechnung zu tragen." (Aus dem Beitrag von Jürgen Klute MdEP)

Die Autoren:

Klaus Dräger ist Mitarbeiter der Linksfraktion im Europäischen Parlament (Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke; GUE/NGL) im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen (EMPL). Kontakt: klaus.draeger@europarl.europa.eu

Jürgen Klute ist Europaabgeordneter der Linksfraktion im Europäischen Parlament (Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke; GUE/NGL) und deren Koordinator im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON). Kontakt: juergen.klute@europarl.europa.eu

Andreas Wehr ist Mitarbeiter der Linksfraktion im Europäischen Parlament (Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke; GUE/NGL) im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON). Kontakt: andreas.wehr@europarl.europa.eu

Inhalt:

Klaus Dräger / Andreas Wehr
Die EU und die Krise: "Die ewige Wiederkehr des Gleichen"
Jürgen Klute
Was tun – in der Krise?
Alternative Ansätze für einen Ausweg aus dem Chaoskapitalismus

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