Joachim Bischoff

Privatisierung öffentlicher Güter

Supplement der Zeitschrift Sozialismus 9 / 2004

40 Seiten | 2004 | EUR 4.20
ISBN 3-89965-918-X

 

Zentrales Instrument neoliberaler Gesellschaftspolitik

"Am Ende des 20. Jahrhunderts haben sich die Erscheinungsformen des Kapitalismus erheblich verändert, aber die Krise der öffentlichen Finanzen hat früher nur nach Kriegen erreichte Dimensionen angenommen. Die Abhängigkeit der öffentlichen Finanzen von der wirtschaftlichen und besitzenden Elite führt zum Ausverkauf des öffentlichen Tafelsilbers, der Abkoppelung der Kapitalunternehmen und der Bezieher von Kapital- und Vermögenseinkommen von der Finanzierung öffentlicher Aufgaben sowie zur Verpfändung des künftig zu produzierenden gesellschaftlichen Reichtums an die besitzende Klasse (...)

Die sozialistische Linke vertritt in Übereinstimmung mit den Vorschlägen von Gewerkschaften und Sozialverbänden ein alternatives Stufenprogramm:

  Stopp der Kürzungen bei Sozial- und Arbeitseinkommen;

  Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Einführung einer höheren Besteuerung großer Erbschaften;

  Realistische Immobilienbewertung und Bekämpfung der Steuerhinterziehung (...)

Der entscheidende Punkt jedoch für einen Ausbau des öffentlichen Sektors ist die Notwendigkeit einer neuen Qualität der Programmierung der gesamtgesellschaftlichen Ökonomie."

Joachim Bischoff ist Mitherausgeber von Sozialismus. Letzte Buchveröffentlichung: Entfesselter Kapitalismus. Transformation des europäischen Sozialmodells, Hamburg 2003.

Inhalt:

Tendenz: Markterweiterung
EU
WTO-GATS

Die praktischen Resultate und der Widerstand

Was steckt hinter der Politik der Privatisierung?

Privatisierung und chronische Überakkumulation
Ausdehnung der Kapitalverwertung – die "Kapitalisierung der Welt"
Technologie- und Produktivkraftentwicklung
Vom Lohnsteuerstaat zum Staatsbankrott
Neoliberale Ideologie und Privatisierung

Alternativen zur Ausweitung der Kapitalverwertung

Literatur

Quelle: https://www.sozialismus.de/vorherige_hefte_archiv/supplements/liste/detail/artikel/privatisierung-oeffentlicher-gueter/