Joachim Bischoff / Christoph Lieber
Sozialstaat – Nationalstaat – linke Alternativen
Supplement der Zeitschrift Sozialismus 5 / 2006
64 Seiten | 2006 | EUR 4.20
ISBN 3-89965-931-7
Das keynesianische Instrumentarium "war nie als eine Programmatik zur sozialistischen Transformation des Kapitalismus misszuverstehen, und daran werden auch die aktuellen 'post-keynesianischen' Reaktivierungsversuche nichts ändern. Die Kluft zu sozialistischen Alternativvorstellungen bleibt unüberbrückbar ... Überwindung der Nationalstaatlichkeit und Entwicklung globaler Perspektiven der Befreiung ... Von solchen Perspektiven einer weltweiten Globalisierung von unten sind die ProtagonistInnen der Linkspartei weit entfernt. Ihre sozialstaatlichen Reaktivierungsmodelle sehen sie wie selbstverständlich im Kontext der Nationalstaatlichkeit." (Karl Heinz Roth)
"Während der gegenwärtigen experimentellen Übergangszeit ... muss also die Politik wachsender nationaler Selbstgenügsamkeit nicht als ein Ideal an sich betrachtet werden, sondern als ein Mittel zur Schaffung einer Atmosphäre, in der andere Ideale sicher und bequem verfolgt werden können." (John Maynard Keynes, 1933)
Gegenwärtig entwickeln sich "die Eigentumstitel und Verwertungsansprüche auf das gesellschaftliche Fixkapital zum entscheidenden Hebel der Verschiebung der Verteilungsverhältnisse... Keynes hatte diese Entwicklungstendenzen vor Augen und wollte mit seiner Konzeption der gesellschaftlichen Reproduktion jenseits der Besitztitelansprüche der Vermögensbesitzer auf die Wertschöpfung dieser eine andere Richtung geben. Daher ist es am Beginn des 21. Jahrhunderts, wo die einst erwartete politische Ökonomie des Überflusses ausgeblieben ist und einer politischen Ökonomie der Unsicherheit den Platz überlassen hat, sinnvoll, auf die von Keynes skizzierte Perspektive aus dem ersten Drittel des 20. Jahrhunderts zurückzukommen." (Joachim Bischoff/Christoph Lieber)
Karl Heinz Roth, Historiker, Mitarbeiter der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts und Mitherausgeber der Zeitschrift Sozial.Geschichte, lebt in Bremen. Zahlreiche Veröffentlichungen zur Sozial-, Wirtschafts- und Wissenschaftsgeschichte des 20. Jahrhunderts. Letzte Buchveröffentlichung: "Der Zustand der Welt. Gegen-Perspektiven", Hamburg 2005
Joachim Bischoff ist Mitherausgeber von Sozialismus. Letzte Buchveröffentlichungen: "Hat der Finanzmarkt-Kapitalismus eine Zukunft? Strukturen, Widersprüche, Alternativen" (im Erscheinen) und (gemeinsam mit Julia Müller) "Allgemeines Grundeinkommen. Fundament für soziale Sicherheit?" (im Erscheinen)
Christoph Lieber ist Redakteur von Sozialismus.
Inhalt:
Karl Heinz Roth
Erneuerung des Sozialstaats?
Eine Debatte mit Fallstricken für die Formierung einer vereinigten Linkspartei in Deutschland
1. Soziale Motive und Interessenlagen im Kontext des politischen Formierungsprozesses zur vereinigten Linkspartei
2. Erneuerung des Sozialstaats – rechtsliberal oder keynesianisch?
3. Einige Nachbemerkungen und Alternativüberlegungen
Joachim Bischoff / Christoph Lieber
Staat, Akkumulationsregime und linke Alternativen
Regulierung in reifen kapitalistischen Gesellschaften
1. Transformation des Nationalstaates
2. Finanzgetriebenes Akkumulationsregime – keine neue Entwicklungsetappe
3. Vom Lohnsteuerstaat im Fordismus zum abgemagerten Staat der Neoliberalen
4. Krise der Demokratie und der politischen Repräsentation
5. Alternativen
Literatur