Liebe Leserinnen und Leser,

es ist geschafft: Noch vor dem 1. Mai liefern wir die neue Ausgabe von Sozialismus aus. In dieser finden Sie u.a. Analysen zum Aufstieg der Piratenpartei und zur Präsidentschaftswahl in Frankreich. Näheres in der Rubrik "Das neue Heft". Wir hoffen, das Sie so gut gewappnet sind für die 1. Mai-Demonstrationen.

Mit den besten Grüßen

die Redaktion

Das neue Heft

Neben den beiden erwähnten Themen enthält das Heft einen Kommentar der Redaktion Sozialismus zum Frühlingserwachen in Berlin und die Winterstarre in Europa. Christina Ujma schreibt über Nichi Vendolas Programmentwurf für eine neue italienische Linkspolitik. Gegenstand des Beitrags von Michael Wendl ist die Kritik der Theorie des »Finanzkapitals«. Fritz Fiehler macht sich Gedanken über den Stand und die Zukunft der Krisentheorie.  Dokumentiert werden die Kernaussagen des Memorandum 2012 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik zur »Schuldenbremse«. Norbert Walter rezensiert Rudolf Hickels Buch »Zerschlagt die Banken«. Im Forum Gewerkschaften setzt Bernd Riexinger die Diskussion über die Bewertung des Tarifergebnisses im Öffentlichen Dienst fort. Die Perspektiven der europäischen Gewerkschaftsbewegung beleuchtet Vasco Pedrina; Albrecht Kieser schreibt über Union Busting als verdeckte Operation. Klaus Steinitz führt die Transformationsdiskussion mit seinem Beitrag »Sozialistische Wirtschaft und Markt« fort. Guido Speckmann schreibt über linke Realsozialismuskritik und Jörg Baberowskis »Stalins Herrschaft der Gewalt«. Als Supplement liegt dem Heft »Hochschule im Kapitalismus. Ursachen der neoliberalen Hochschulreform und Gegenstrategien« von Nicole Gohlke und Florian Butollo bei.

Kommentare

Ein europäischer Musterschüler in Nöten

Die niederländische Königin Beatrix hat den Rücktritt des Kabinetts von Ministerpräsident Mark Rutte akzeptiert und Neuwahlen zugestimmt, die für September angesetzt sind. Die Minderheitsregierung aus Rechtsliberalen und Christdemokraten war bislang von der Partei für Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders gestützt worden.  Mehr...

Spanien im Krisenstrudel

Spaniens Talfahrt im Krisenstrudel hat sich beschleunigt. Eine Besserung ist trotz vielfältiger Beschwichtigungen aus Brüssel nicht in Sicht. Seit längerem gilt das Land als weiterer Wackelkandidat in der europäischen Schuldenkrise – nach Griechenland, Portugal und Irland..  Mehr...

Umbau der sozialen Sicherung und Verstärkung von Prekarität

»Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung nimmt stetig ab«. Dies ist die zentrale These des DGB-Experten Wilhelm Adamy. Worauf stützt sich die Einschätzung vom anhaltenden Niedergang der Arbeitslosenversicherung? Immer mehr Lohnabhängige erhalten im Falle eines Verlustes ihres Jobs kein Arbeitslosengeld, sondern sind unmittelbar Fälle der sozialen Mindestsicherung und werden ohne Übergang zu Hartz-IV-EmpfängerInnen.  Mehr...

DIE LINKE: Ein Rücktritt und verpasste Chancen

Der überraschende Rücktritt der Co-Vorsitzenden Lötzsch aus privaten Gründen hat ein großes mediales Echo hervorgerufen. Immerhin wurde auf die Ausleuchtung des persönlichen Hintergrundes verzichtet und die Entscheidung selbst von den politischen Konkurrenten mit Respekt zur Kenntnis genommen. Mehr...

Der »europäische Appell« der Troika

Politische Stabilisierung und ökonomische Konsolidierung in Europa? Weit gefehlt! »Die anhaltende Finanzkrise wird immer mehr zur Bedrohung der europäischen Demokratien.« Nicht wegen staatlicher Konsumexzesse, wie die in Endlosschleifen wiederholte Redeweise von der Staatsschuldenkrise suggerieren soll: »Schließlich ist ein erheblicher Teil der europäischen Staatsschulden entstanden, um durch staatliche Krisenintervention den Bankensektor zu stabilisieren und die Unternehmen der Realwirtschaft. Mehr...

Tarifpolitischer Erfolg

Am frühen Morgen des 31. März sind die Tarifverhandlungen für den Bereich des Bundes und für die Kommunen abgeschlossen worden. Auf den ersten Blick wirken die auf die Laufzeit von zwei Jahren hochgerechneten 6,3 % lineare Lohnerhöhung durchaus als tarifpolitischer Erfolg. Nach langen Jahren der Reallohnverluste im öffentlichen Sektor zum ersten Mal ein Abschluss, der den Reallohn mindestens sichert, je nach Verlauf der Preissteigerung sogar die Chance eines kleinen realen Plus in sich birgt. Mehr ...

Bei anderen entdeckt

vorortLINKS

Was als nordLINKS startete, heißt jetzt vorortLINKS. Denn schnell stellte sich heraus, dass Analysen, linke Ansichten & Alternativen zu gesellschaftlichen Entwicklungen und politischen Problemen nicht nur in Hamburg und Schleswig-Holstein auf den Nägeln brennen, sondern die Anstrengung auch andernorts erforderlich ist. Deshalb soll die Seite eine Plattform für Analysen & Ansichten aus allen Ländern, Städten und Regionen sein. Und deshalb sind Beiträge aus der ganzen Republik herzlich gern gesehen. vorortLINKS ist ein unabhängiges linkes Projekt, der LINKEN wohlgesonnen, aber immer auf der Suche nach breiteren Kooperationen.

Festungen und Kasematten

Anläßlich des Todestages von Antonio Gramsci veröffentlicht die junge Welt exklusiv einen Text des italienischen Philosophen Alberto Burgio (Universität Bologna). »Am 27. April 1937 starb, gesundheitlich geschwächt durch langjährige Haft, der marxistische Philosoph Antonio Gramsci. Am 22. Januar 1891 geboren, wurde er 1913 Mitglied der PSI, der Sozialistischen Partei Italiens. 1921 hatte er maßgeblichen Anteil an der Gründung der Kommunistischen Partei und war ab 1922 deren Vertreter im Exekutivkomitee der Kommunistischen Internationale. Am 8. November 1926 wurde er verhaftet und durch ein faschistisches Sondergericht zu 20 Jahren Zuchthaus verurteilt. In den Kerkern von Ustice, Mailand und Turin verfaßte er seine umfangreichen Gefängnishefte, die bis heute als sein theoretisches Erbe gelten.« Mehr...

Iran: Die falsche Medizin

»Im Iran stehen die Zeichen auf Krieg: Israel drängt, Obama blockiert mehr schlecht als recht und Europa verliert sich in der Illusion, einen militärischen Krieg durch wirtschaftliche Sanktionen verhindern zu können. Was bei alldem oft übersehen wird: Sanktionen – eigentlich dazu gedacht, den iranischen Machthabern politische Zugeständnisse abzutrotzen – haben maßgeblich zur Zuspitzung der Lage beigetragen«, so die Argumentation von Ali Fathollah-Nejad in den Blättern für deutsche und internationale Politik.

Termine

Reflexionen zur Rückkehr des Politischen

3.5. | Bamberg
20:00 Uhr | Balthasar, Balthasargässchen 1
Im Rahmen der Freien Universität Bamberg spricht Thomas Seibert über seine gemeinsam mit Michael Jäger verfasste Flugschrift alle zusammen. jede für sich. die demokratie der plätze.

Vorstellung des Alternativen MEMORANDUMS

6.5. | Hamburg
19:00 Uhr, Uni Hamburg, FB Sozialökonomie (Ex-HWP)
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, in der seit 1979 Wirtschaftswissenschaftler_innen und Gewerkschafter_innen zusammenarbeiten, legt Ende April ihr Jahresgutachten, das MEMORANDUM 2012, vor. In der Veranstaltung werden die Kernpunkte vor- und zur Diskussion gestellt. Mit Dr. Rainer Volkmann, Volkswirt, Uni Hamburg.

Griechenland: was tun?

9. Mai  | Bremervörde
19:00 Uhr, Ostel ( Jugendhotel), Feldstraße 9
Vortrag »Europa verarmt seine Bevölkerung« mit Karl-Heinz Roth. Dass die Griechenland-Krise weit mehr als Brüssel, Merkozy, IWF, Troika oder financial haircut ist, zeigt Roth auch in der im Mai erscheinenden Flugschrift Griechenland: was tun?

34. BUKO-Kongress

17.–20.5. | Erfurt
Die Bundeskoordination Internationalismus ist eines der ältesten Basis-Netzwerke in Deutschland (1977) mit über 100 Eine-Welt-Gruppen, entwicklungspolitischen Organisationen, Initiativen, Kampagnen & Zeitschriften. Sie steht für emanzipatorische Politik, radikale Kritik der gesellschaftlichen Verhältnisse und eine internationalistische Bewegung. Sie ist Ort linker, herrschaftskritischer Debatten und vernetzt eigene Kampagnen und Arbeitszusammenhänge. Zum Programm

Krise und Alternativen

23.5. | Hamburg
18:00 Uhr, Uni Hamburg, FB Sozialökonomie (Ex-HWP)
»Nach der Weltfinanzkrise droht nun gar eine Verwirklichung kühnster neoliberaler Träume: der Minimalstaat Nozickscher Prägung. Zu untersuchen bleibt, wie diese Entwicklung in ›sozialen Demokratien‹, in denen die reiche Minderheit immer fürchtete, von der armen Mehrheit ausgebeutet zu werden, geschehen konnte. Mit Arne Heise (Uni Hamburg).

Schon einmal vormerken für den Juni:

Der »MARX IS MUSS«-Kongress vom 7. bis 10. Juni in Berlin steht unter dem Motto
»Ideen um die Welt zu verändern«.

Die 10. Linken Buchtage finden am Wochenende vom 15. bis 17. Juni  in Berlin statt. Mit dabei sind wieder viele VSA: AutorInnen.


Neue Bücher

Ulrich Brand / Bettina Lösch / Benjamin Opratko / Stefan Thimmel (Hrsg.)
ABC der Alternativen 2.0
Von Alltagskultur bis Zivilgesellschaft
352 Seiten | EUR 15.00 | ISBN 978-3-89965-500-1

Steffen Lehndorff (Hrsg.)
Ein Triumph gescheiterter Ideen
Warum Europa tief in der Krise steckt – zehn Länder-Fallstudien
Übersetzung der englischsprachigen Beiträge von Alexander Gallas
288 Seiten | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-511-7


Lilly Menczel
Vom Rhein nach Riga
Deportiert von Köln: Bericht einer Überlebenden des Holocaust
Herausgegeben von Gine Elsner
96 Seiten | Hardcover | Halbleinen | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-512-4

Anfang Mai erscheinen:

Bodo Ramelow (Hrsg.)
Made in Thüringen?

Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal
224 Seiten | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-521-6

Elmar Altvater
Marx neu entdecken

Das hellblaue Bändchen zur Einführung in die Kritik der Politischen Ökonomie
144 Seiten | EUR 9.00
ISBN 978-3-89965-499-8

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