Liebe FreundInnen und LeserInnen der Zeitschrift Sozialismus,

morgen heißt es einmal mehr »Heraus zum 1. Mai«. Anlässe zu protestieren gibt es auch in diesem Jahr diverse: Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften feiern den Tag der Arbeit unter dem Motto »Unser Tag: Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa«. In Dortmund, Erfurt, Frankfurt am Main und Berlin gilt es, 70 Jahre nach der Zerschlagung der Gewerkschaften und der Besetzung der Gewerkschaftshäuser für einen »1. Mai Nazifrei« auf die Straße zu gehen. Und auf dem EuroMayday wird unter verschiedenen Slogans gegen die Prekarisierung von Arbeit und Leben paradiert: Hamburg ist »Reif für die Insel« und Dortmund ruft »Kommt nach vorne!«
Und nach dem Demonstrieren komm das Debattieren: vom 24.-26. Mai auf dem maßgeblich von Attac, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband und ver.di organisierten Kongress Umverteilen.Macht.Gerechtigkeit (siehe auch Termine).

Die Redaktion wünscht allen einen bewegenden Tag und spannende Debatten am Monatsende.

Das neue Heft

Als Vorabdruck aus dem vom Bodo Ramelow herausgegebenen Buch "Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen" dokumentieren wir Thesen zum rechten Terror von Steffen Dittes/Katharina König/Martina Renner/Christian Schaft/Steffen Trostorff/Paul Wellsow. Die Redaktion Sozialismus fragt, ob es ein Wahlkampfjahr ohne Streit- und Grundsatzfragen geben wird. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik schreibt über "Notwendige Reformen der Währungsunion", während sich Joachim Bischoff und Christoph Lieber mit Wolfgang Streecks Essay "Gekaufte Zeit. Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus" beschäftigen. Die Bildungsfinanzierung im föderalen Magerstaat ist das Thema von Tobias Kaphegyi, Henrik Piltz und Axel Troost. Wie den Wohlstand messen, fragen sich Norbert Reuter und Klaus Steinitz. Die Debatte um den Appel für eine 30-Stunden-Woche leitet das Forum Gewerkschaften ein. Karl Georg Zinn plädiert für die 30-Stunden-Woche: ohne Fragezeichen! Hilde Wagner argumentiert für ein differenzierte gewerkschaftliche Arbeitszeitpolitik und Otto König und Richard Detje informieren über die Lage der Automobilindustrie. Die Debatte über die Krankenhausprivatisierung wird fortgesetzt mit einem Beitrag von Jan Schalauske über die Bewegung gegen Stellenabbau am Uniklinikum Gießen und Marburg. Im internationalen Teil analysiert Christina Ujma das surreale italienische Polittheater; Pertti Honkanen untersucht das Scheitern neoliberaler Politik auf Island und Zypern. Russland bleibt eine Gleichung mit vielen Unbekannten, konstatiert Lutz Brangsch.

Kommentare

Gebändigter Kapitalismus?

Sigmar Gabriel hat als Gastredner auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen für den zweiten Anlauf von Rot-Grün eine ehrgeizige Zielsetzung definiert: »Den Kapitalismus ein zweites Mal zu bändigen, ihm nachhaltige, soziale und ökologische Regeln zu geben – das wollen und das können nur zwei Parteien in Deutschland: Das seid ihr und das sind wir. Und das ist der Grund warum wir wieder zusammen regieren wollen.« Mehr...

Die EZB als Krisenmanager

Die Lage in der Euro-Zone hat sich in den vergangenen Monaten deutlich entspannt – zumindest wenn man die gesunkenen Risikoprämien für Staatsanleihen als Stimmungsindikator heranzieht. Doch die Euro-Krise bleibt im Urteil vieler Ökonomen einer der zentralen Risikofaktoren für den weltweiten Konjunkturgang. Mehr...

Surreales Politiktheater

Der wiedergewählte 87-jährige italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat dem 46-jährigen gemäßigten Mitte-Links-Politiker und früheren Minister Enrico Letta den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilt. Das surreale Polittheater oder auch der politische Karneval in Italien hat eine neue Wendung genommen. Mehr...

Asoziales Verhalten mit hoher krimineller Energie

Nach einer Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Anfang 2013 steht der selbst erklärte Saubermann des deutschen Fußballs, Uli Hoeneß, am Pranger. Ein Musterbeispiel für konservative Doppelmoral: Während er von sich gern das Bild des ehrlichen Mittelständlers pflegte, bunkerte er in der Schweiz Millionen, um sie dem Fiskus zu entziehen. Mehr...

Nicolas Maduro gewinnt nur knapp

Nicolas Maduro, Kandidat des linken Wahlbündnisses sowie der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), hat die Präsidentschaftswahlen am 14. April 2013 knapp mit 50,75% der Stimmen gegenüber 48,98% des bürgerlichen Gegenkandidaten Henrique Capriles gewonnen. Die Wahlen waren nötig geworden, nachdem der erst im Oktober 2012 wiedergewählte Präsident Hugo Chávez an den Folgen seiner Krebserkrankung am 5. März gestorben war. Mehr...

SPD ruft Ende des Neoliberalismus aus

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat auf dem Parteitag in Augsburg den Bundestagswahlkampf eröffnet. Angestrebt wird eine Regierungskoalition mit den Grünen. Beide Parteien wollen, »dass es wieder fairer und gerechter in Deutschland zugeht«. Die Zeit des Neoliberalismus müsse endlich zu Ende sein, fordert Gabriel. »SPD-Politik muss wieder Politik von unten sein.« Mehr ...

»Alle Thatcheristen«?

Margaret Thatcher hat mit eiserner Härte und Ausdauer den Umbau der britischen Gesellschaft durchgesetzt. Der sozialstaatlich regulierte Kapitalismus in Großbritannien steckte, als sie an die Macht kam, tief in einer Krisensackgasse. Daher konnte Thatcher eine neue Entwicklungsrichtung durchsetzen und damit die Gesellschaft massiv verändern. Mehr ...

»Margaret Thatcher – Milk Snatcher«

Die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher, die Großbritannien von 1979 bis 1990 regierte und das Land grundlegend veränderte, verstarb am 8. April 2013. Sie war die prägende politische Figur der 1980er Jahre, ihre politisch-ökonomische Agenda hinterließ ein tief gespaltenes Land. Mehr ...

Pleite-Zyprer reicher als Deutsche!?

Wie vermögend sind die Europäer? Auf diese Frage versucht eine europaweite Studie der Europäischen Zentralbank [1] (EZB) eine Antwort zu geben. Mit teils überraschenden Ergebnissen: So hat laut Studie ein durchschnittlicher spanischer oder zypriotischer Haushalt mehr Vermögen als ein deutscher. Mehr ...

Bei anderen entdeckt

nd-Debatte über Keynesianismus

»Die Wirtschaftskrise hält den Euroraum in Atem. Südliche Mitgliedsstaaten der Europäischen Union werden gezwungen, rigide Sparauflagen zu erfüllen, damit Brüssel sie mit Krediten und Garantien vor der Pleite bewahrt. Mit verheerenden sozialen Folgen für einen Großteil der Bevölkerung in den betroffenen Ländern. Die Anhänger von John Maynard Keynes, einem Ökonomen, der kurz nach dem Zweiten Weltkrieg starb, bieten Rezepte zur Lösung der verfahrenen Situation an. Mehr noch: Ihrer Auffassung nach hätte die Krise niemals ein solches Ausmaß angenommen, hätten die Regierungen in den betroffenen Ländern eine Wirtschaftspolitik nach keynesianischem Vorbild betrieben. Das bleibt in der Regel nicht unwidersprochen – auch innerhalb der Linken nicht.«  In der Tageszeitung neues deutschland debattieren Ingo Stützle und Heiner Flassbeck.

Termine

Bodo Ramelow: Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen

2. Mai | 20:00 Uhr | Norderstedt (bei Hamburg), Rathaus
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, stellt das von ihm herausgegebene Buch Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen. Wie rechter Terror, Behördenkumpanei und Rassismus aus der Mitte zusammengehen auf einer Veranstaltung des Ortsverbands DIE LINKE.Norderstedt vor und zur Diskussion.

Streiks in Gottes Häusern

4.5. | 10:30-12:00 Uhr | Hamburg, St. Georgs Kirchhof
Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske diskutiert mit dem Juristen und Kirchentagspräsidenten Gerhard Robbers über »Kirchliches Arbeitsrecht«. Moderiert wird das Gespräch vom ZDF-Wirtschaftsjournalisten und VSA: Autor Uli Röhm. Im Anschluss daran stellt Frank Bsirske zusammen mit seinen Mitherausgeber_innen Ellen Paschke und Berno Schuckart-Witsch den Band Streiks in Gottes Häusern dort vor.

Jörg Nowak / Christian Frings: Politische Streiks im Europa der Krise

9. Mai | 19:00 Uhr | Köln | Naturfreundehaus Köln-Kalk, Kapellenstraße 9a
Jörg Nowak gemeinsam mit Alexander Gallas und Florian Wilde Herausgeber des Buches Politische Streiks im Europa der Krise, und Christian Frings, unter anderem Übersetzer von David Harveys Marx' »Kapital« lesen, diskutieren über die Massenstreiks in Europa. Das Naturfreundehaus ist zu erreichen über die U-Bahn-Station Kalk-Kapelle.

Bodo Ramelow: Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen

9. Mai | 19:30-21:00 Uhr | Berlin | Franz-Mehring-Platz 1, Seminarraum 2
Im Rahmen des Marx is muss-Kongress 2013 stellt Bodo Ramelow gemeinsam mit Aiman A. Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, das von ihm herausgegebene Buch Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen vor und diskutiert über den Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft.

Martin Kempe / Elfie Buth: Was ich euch erzählen will

16. Mai | 19:30 Uhr | Hamburg | Galerie Morgenland, Sillemstraße 79
Vorstellung des neuen VSA: Buches Elfie Buth und Martin Kempe in der Reihe »Erinnerungskultur«. Elfriede Buth – geboren 1927 und von allen, die sie kennen, Elfie genannt – gehört zum Leben in Eimsbüttel. Sie wurde hier geboren und lebt hier bis heute. Nie hat sie den Stadtteil für längere Zeit verlassen. Jedes Haus, jeder kleine Straßenabschnitt ist ihr vertraut und ist ihr lebendige Erinnerung. Ihre Erinnerungen, die sie dem Journalisten Martin Kempe erzählte, erschienen als von der Galerie Morgenland/Geschichtswerkstatt Eimsbüttel herausgegebenes Buch.

Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit.

24.-26.5. | Berlin | Technische Universität
»Gigantischer privater Reichtum und wenige Superreiche auf der einen, dramatisch zunehmende Armut und leere öffentliche Kassen auf der anderen Seite – diese Wirklichkeit gefährdet unsere Gesellschaft und ist die Lunte am Pulverfass der Eurokrise. Über diese Entwicklungen müssen wir sprechen...« Und zwar vom 24. bis 26. Mai auf dem maßgeblich von Attac, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband und ver.di auf den Weg gebrachten Kongress Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit. in Berlin. Mit dabei diverse VSA: AutorInnen (u.a. Alexis Passadakis, Annelie Buntenbach, Jutta Sundermann, Ulrich Schneider, Frank Bsirske) und der Verlag selbst mit einem Info-Tisch.

Neue Bücher

mark fisher
kapitalistischer realismus ohne alternative?
eine flugschrift
Mit einem Nachwort zur deutschen Ausgabe
Aus dem Englischen von Christian Werthschulte, Peter Scheiffele und Johannes Springer
120 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-421-9

Bodo Ramelow (Hrsg.)
Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen
Wie rechter Terror, Behördenkumpanei und Rassismus aus der Mitte zusammengehen
240 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-550-6

Frank Bsirske / Ellen Paschke / Berno Schuckart-Witsch (Hrsg.)
Streiks in Gottes Häusern
Protest, Bewegung, Alternativen in kirchlichen Betrieben
216 Seiten | EUR 14.80 | ISBN ISBN 978-3-89965-553-7


In Kürze erscheinen:

Arndt Dohmen / Manfred Fiedler / Werner Rätz / Werner Schüßler
Gesundheit ist (k)eine Ware
Wenn Geld die Medizin beherrscht! Ursachen – Folgen – Alternativen
AttacBasisTexte 43
96 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-89965-564-3 Michael Wendl

Machttheorie oder Werttheorie
Die Wiederkehr eines einfachen Marxismus
128 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-561-2

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