Mario Keßler
Sozialisten gegen Antisemitismus
Zur Judenfeindschaft und ihrer Bekämpfung (1844-1939)
368 Seiten | EUR 26.80
ISBN 978-3-96488-144-1

Michael Brie
SOZIALISMUS neu entdecken
Ein hellblaues Bändchen zu den Widersprüchen einer solidarischen Gesellschaft
176 Seiten | EUR 14.00
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Silvia Habekost/Dana Lützkendorf/Sabine Plischek-Jandke/Marie-Luise Sklenar (Hrsg.)
Gebraucht, beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so!
Geschichte wird gemacht: Die Berliner Krankenhausbewegung
WIDERSTÄNDIG
108 Seiten | in Farbe | EUR 10.00
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Fritz Reheis
Erhalten und Erneuern
Nur Kreisläufe sind nachhaltig, Durchläufe nicht
144 Seiten | EUR 12.80
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Christine Morgenstern
Gleichstellung
Impulse aus der Frauenbewegung und Erfahrungen aus einem Vierteljahrhundert Frauenpolitik
288 Seiten | EUR 19.80
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Wolfgang Harsch
Kindheit, Kapitalismus, Kommunismus

Die gesellschaftlichen Verhältnisse psychoanalytisch gedeutet
144 Seiten | EUR 14.80
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M. Giesert/T. Reuter/A. Liebrich (Hrsg.)
Mit psychischer Beeinträchtigung umgehen (statt sie zu umgehen)
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
240 Seiten | EUR 19.80
ISBN 978-3-96488-141-0

René Senenko (Hrsg.)
»Mit revolutionären Grüßen«
Postkarten der Hamburger Arbeiterbewegung 1900–1945
288 Seiten | Hardcover | EUR 24.80
ISBN 978-3-96488-108-3

27. Oktober 2022 Klaus Bullan: In Italien regiert jetzt die extreme Rechte

»Giorgia, Giorgia!«

Mit Standing Ovations und Sprechchören am Ende ihrer Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus, der ersten Kammer des italienischen Parlaments, feiern die Fratelli d’Italia ihre Vorsitzende und neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

Die postfaschistische Partei hatte zusammen mit der Lega und Forza Italia bei der Wahl am 25. September eine deutliche Mehrheit der Sitze in beiden Kammern erreicht.[1] Trotz zahlreicher erwartungsgemäßer Störfeuer zwischen den Koalitionspartnern unmittelbar nach dem Wahlsieg der rechten Parteien – vor allem, weil die männlichen »Alphamännchen« der Lega und von Forza Italia, Matteo Salvini und Silvio Berlusconi, den Bedeutungsrückgang ihrer Parteien und den Aufschwung der Fratelli d`Italia als Demütigung empfanden – machte Frau Meloni schnell klar, dass Salvini nicht das gewünschte Innenressort und Berlusconi keinen Zugriff seiner Partei auf das Justizressort erhalten würde.

So kam es in der Rekordzeit von einem knappen Monat zur Vereidigung durch Staatspräsident Sergio Mattarella. Auch die ihm von Meloni vorgelegte Liste der Minister*innen stieß auf keine Einwände des Staatspräsidenten. Inzwischen ist die Vertrauensabstimmung in beiden Kammern des Parlaments erwartungsgemäß zugunsten der neuen Regierung ausgegangen.

Die starke Stellung der Partei Melonis durch den Erdrutschsieg bei den Wahlen im September lässt keinen Zweifel daran aufkommen, wer in der Rechtskoalition Kellner und wer Koch ist. Wenig charmante schriftliche Notizen des »Cavaliere« Berlusconi über die neue Regierungschefin in einer Sitzung (sie sei »1. anmaßend, 2. selbstherrlich, 3. arrogant, 4. Beleidigend«) konterte sie mit »5. nicht erpressbar«. Und auch wenn sie ihren Favoriten für den Präsidenten des Senats nur mithilfe von Stimmen aus der Opposition durchbrachte, weil Forza Italia nicht für ihn stimmte, steht die Regierungsmehrheit sicher.

Die unangefochtene Stellung von Meloni in der Rechtskoalition lässt sie als Stabilisatorin der Regierung und als Garantin für rationales Regierungshandeln gegenüber den »unsicheren Kantonisten« Salvini und Berlusconi erscheinen. Das könnte sich schnell als Fehleinschätzung erweisen. Sie hat sich immer wieder bemüht, Zweifel über die Bündnistreue, über seriöse Wirtschafts- und Finanzpolitik und die Nähe zu den Wurzeln ihrer Partei – dem historischen, dem Neo- und dem Postfaschismus – zu zerstreuen.

Das ist nicht immer gelungen, auch wenn Meloni nicht so unbeherrscht agiert wie Salvini und Berlusconi. So hat sie sich erneut am 16. Oktober – in Italien ein Gedenktag zur Erinnerung an die Verhaftung und spätere Deportation jüdischer Mitbürger*innen 1943 durch die deutsche Nazibesatzung und die italienischen Faschisten – vom Faschismus distanziert und klar von einem Verbrechen gesprochen. Auch in ihrer Regierungserklärung nimmt sie eine deutliche persönliche Distanzierung vom Faschismus vor: »Niemals habe ich Sympathie oder Nähe für antidemokratische Regime gezeigt, den Faschismus eingeschlossen.«

Ihre Geschichte seit ihrer Jugend in den verschiedenen Neugründungen der rechten Bewegungen in der Tradition des Faschismus erklärt sie damit nicht. Und auch die Wahl der Kammervorsitzenden in Abgeordnetenhaus und Senat lässt weitere Zweifel aufkommen. Gewählt wurde Ignazio La Russo (Fratelli d’Italia) als Senatspräsident, einst glühender Mussolini-Anhänger mit entsprechenden Devotionalien in seiner Wohnung, der seine politische Laufbahn in der MSI, der Nachfolgepartei der italienischen Faschisten nach dem Zweiten Weltkrieg, begonnen hatte.

Das Drama, das diese Entscheidung für den Antifaschismus in Italien darstellt, wurde dadurch auf die Spitze getrieben, dass die amtierende Alterspräsidentin Liliana Segre, eine jüdische Überlebende der Shoah, die Wahl des Senatspräsidenten leiten musste. Im Abgeordnetenhaus wurde Lorenzo Fontana von der Lega, ein homophober Rechtskonservativer, der enge Kontakte zu einer griechischen Neonazipartei hält, zum Präsidenten gewählt.

Meloni ist die erste Frau als Regierungschefin in Italien und mit 45 Jahren das jüngste Mitglied der Regierung. Vorkämpferin für Frauenrechte und Feminismus ist sie dadurch nicht, auch wenn sie von der »gläsernen Decke« spricht, die sie durch ihre Wahl durchbrochen hat. Alle schwergewichtigen Ministerien werden von Männern geführt, nur sechs Frauen haben es ins Kabinett geschafft. Sie selbst will sich weiter Präsident und nicht Präsidentin des Ministerrats – wie das Amt in Italien offiziell heißt – nennen.

Melonis Kabinett ist eine Mischung aus erfahrenen Außen- und Wirtschaftspolitikern, die dem rechten, unternehmerfreundlichen und neoliberalen Lager zugehören und solchen, die dem Wahlspruch der Fratelli d`Italia – »Gott, Familie, Vaterland« – Geltung verschaffen wollen. Das Familienministerium wird von einer erzkatholischen militanten Abtreibungsgegnerin geführt und heißt jetzt »Ministerium für Familie, Geburtenrate und Gleichberechtigung«. Da wird es wohl in naher Zukunft dem Abtreibungsrecht, das 1981 in einer Volksabstimmung bestätigt wurde, an den Kragen gehen. Unter »Familie« firmiert bei dieser Regierung selbstverständlich nur die Ehe zwischen Mann und Frau mit eigenen Kindern, die Diskriminierung von LGTBQ hat auch im Wahlkampf eine wichtige Rolle gespielt.

Und auch wenn Matteo Salvini nicht Innenminister wurde, so weckt der neue Innenminister, der zuvor dessen Staatssekretär war und seine Linie in der Flüchtlingspolitik teilt, keinerlei Hoffnung auf eine liberalere Flüchtlingspolitik. Meloni setzt offenbar Salvinis Flüchtlingsabwehrpolitik ihn als Innenminister fort. In ihrer Regierungserklärung machte sie deutlich, dass das Anlegen von Flüchtlingsbooten in Italien unterbunden und in den nordafrikanischen Mittelmeerstaaten »Hotspots« eingerichtet werden sollen, in denen vor Ort die Asylberechtigung geprüft wird. Damit befindet sich die italienische Regierung auf dem Kurs rechtspopulistischer Parteien in ganz Europa, deren Wahlerfolge zu einem großen Teil auf einer harten Abgrenzung gegenüber menschenrechtsorientierter Flüchtlingspolitik beruht – mit heftigem Applaus der AfD.

Aus dem Ministerium für Umwelt und ökologische Transition wird eines für »Umwelt und Energiesicherheit«, von Transformation ist keine Rede mehr. Für »Klimaschutzideologie«, wie sie Meloni der EU in der Vergangenheit vorgeworfen hat, ist in einer Rechtsregierung kein Platz. Das Landwirtschaftsministerium heißt jetzt »Ministerium für Landwirtschaft und Nahrungsmittelsouveränität«, das Wirtschaftsministerium »Ministerium für Industrie und Made in Italy«. Das Bildungsministerium wird umbenannt in »Ministerium für Unterricht und Leistung«.

Einer der engsten Vertrauten der neuen Ministerpräsidentin, Guido Crossetto, wird Verteidigungsminister – er ist als ehemaliger »Unternehmer und Verbandspräsident aufs Engste mit der italienischen Rüstungsindustrie verbunden« (FAZ vom 23.10.2022). Außenminister Antonio Tajani von Forza Italia ist proeuropäisch und verfolgt einen transatlantischen Kurs. Er war bereits EU-Kommissar und Präsident des EU-Parlaments. In dieser Personalauswahl, die eindeutig Melonis Handschrift trägt, kommt ihr Bemühen zum Ausdruck, Zweifel an der Bündnistreue zu EU und NATO nicht aufkommen zu lassen – anders als ihre Koalitionspartner von Forza Italia und Lega, die sich mitunter als Putin-Freunde oder EU-Gegner präsentieren. Meloni sieht die Regierung fest an der Seite der NATO bei der Unterstützung der Ukraine.

Giancarlo Giorgetti vom Unternehmerflügel der Lega wird Wirtschafts- und Finanzminister. Er gilt als ebenfalls proeuropäisch und wird die Haushaltspolitik Mario Draghis fortsetzen wollen, d.h. darauf achten, dass die Verschuldung in Grenzen bleibt. Nicht nur in der EU-Frage, auch bei der Haushaltspolitik sind Konflikte innerhalb der Regierungskoalition vorprogrammiert, denn Lega und Forza Italia treten für Steuersenkungen und für größere Hilfsprogramme ein, auch auf Kosten weiterer Verschuldung.

Im Europaparlament gehören die drei Parteien der Rechtskoalition in Italien verschiedenen Fraktionen an. Die Lega ist bei »Identität und Demokratie« u.a. zusammen mit Le Pens Rassemblement National und der AfD in einer Fraktion, die Fratelli d’Italia arbeiten in der Fraktion »Europäische Konservative und Reformer« u.a. zusammen mit den Schwedendemokraten und der spanischen Rechtspartei Vox. Forza Italia ist Mitglied der christdemokratischen Fraktion und wird auch deshalb als die »Mitte« in dem Parteienbündnis bezeichnet. Das ist eine deutliche Verharmlosung für die rechteste Regierung, die es je im Nachkriegsitalien gab. Auch wenn der historische Faschismus der 1920er Jahre nicht wiederbelebt werden kann, weil 100 Jahre kapitalistischer Entwicklung neue Herausforderungen und Strategien auch für die Rechte in Europa notwendig machen, ist das keine Entwarnung.

In vielen Staaten Europas werden die »Brandmauern« gegen rechts eingerissen, mit der konservative, liberale und christdemokratische Parteien die Zusammenarbeit mit der extremen Rechten in der Nachkriegszeit bisher ablehnten. Schweden ist das letzte Beispiel dafür. Auch wenn in Italien diese »Brandmauer« schon in den Jahren der ersten Berlusconi-Regierungen gefallen war, ist die Wahl einer aus der Tradition des Faschismus hervorgegangenen Partei zur stärksten Regierungskraft und ihrer Vorsitzenden zur Regierungschefin ein historischer Einschnitt. Die jubelnden rechten Abgeordneten im Parlament haben das verstanden.

Georgia Meloni weiß um diesen historischen Moment und die Größe der Aufgabe, wie in ihrer Regierungserklärung anklingt: »Wir befinden uns mitten in einem Sturm, und unser Boot ist stark beschädigt worden. Die Italiener haben uns die Verantwortung übertragen, das Schiff in den Hafen zu steuern. Wir waren uns des Felsblocks bewusst, den wir auf unseren Schultern trugen. Aber wir sind es nicht gewohnt, wegzulaufen, und Italien bleibt das schönste Schiff der Welt. Ein solides Schiff, dem keine Grenzen gesetzt sind. Wir sind hier, um die Wellen, die über uns hereinbrechen, mit dem Kompass unserer Überzeugungen zu überwinden.«

»Beschädigt« wurde das Schiff vermeintlich durch die Linke, wozu alle gezählt werden, denen es nicht in erster Linie um »Gott, Familie, Vaterland« geht, und durch internationale Verwerfungen wie Finanzmarktkrisen, Corona, Schuldenkrisen und Kriege. Die neue Regierung will den Kreislauf von Regierungsmehrheiten durchbrechen, die »weit entfernt von den Wählern« waren und etabliert eine »politische Regierung, die vom Willen der Italiener getragen wird«.

Meloni hebt in ihrer Regierungserklärung hervor, dass sie einen Zusammenhang zwischen schwachen, vom Volk nicht legitimierten Regierungen und den schwerwiegenden Wirtschaftsproblemen Italiens sieht: »Die Daten sind eindeutig, in den letzten 20 Jahren war Italien immer das Schlusslicht in Europa beim Wachstum. Und in diesen Jahren gab es immer wieder schwache Regierungen, die nicht von einem Mandat des Volkes gestützt wurden und denen es nicht gelungen ist, die strukturellen Probleme Italiens zu beheben.«

Zweifellos haben die zahlreichen Koalitionen der letzten 20 Jahre keinen Ausweg aus geringem Wachstum, hohen Staatsschulden, Jugendarbeitslosigkeit in europäischer Rekordhöhe und gravierenden Ungleichgewichten zwischen Nord- und Süditalien und der wachsenden sozialen Spaltung gefunden. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass die Partner der neuen Rechtsregierung oft Teil dieser Koalitionen waren. Neu ist heute allerdings, dass die postfaschistische Rechte die neue Regierung anführt.

Georgia Meloni sieht die Gefahr, dass auch in dieser Koalition ein Aushandeln von Kompromissen die Schlagkraft der Regierung hemmen könnte, deshalb setzt sie auf die Errichtung eines Präsidialsystems mit autoritären Zügen: »Wir sind der festen Überzeugung, dass Italien eine Verfassungsreform im präsidialen Sinne braucht, die die Volkssouveränität wieder in den Mittelpunkt stellt. Wir wollen von einer Hypothese des Semi-Präsidentialismus nach französischem Vorbild ausgehen, sind aber offen für andere Ideen. Wir werden dies mit allen Kräften im Parlament diskutieren. Aber wir werden nicht aufgeben, Italien zu reformieren, auch wenn wir auf vorurteilsvollen Widerstand stoßen. In diesem Fall werden wir uns an das Mandat halten, das uns die Italiener in dieser Frage erteilt haben: Italien ein institutionelles System zu geben, in dem derjenige, der gewinnt, fünf Jahre lang regiert und am Ende danach beurteilt wird, was er geschafft hat.«

Wirtschaftspolitisch ist Melonis Programm eine Mischung aus unternehmerfreundlicher Wachstumspolitik, bei der Gewerkschaften stören und nationalistischem Setzen auf »Italien zuerst!«: »Damit alle Wachstumsziele erreicht werden können, bedarf es einer kulturellen Revolution im Verhältnis zwischen Staat und gewerblicher Wirtschaft. Den Reichtum schaffen die Unternehmen, nicht der Staat. Das Motto dieses Staates muss sein: Nicht diejenigen behindern, die etwas schaffen wollen. Die Unternehmen brauchen weniger Bürokratie. Sich diesem Problem stellen und Regelungen und Prozeduren zu vereinfachen, darin besteht die Aufgabe. Wir brauchen weniger Regeln, die klarer für alle sein müssen.«

Und: »Nahrungsmittelsouveränität bedeutet, nicht abhängig zu sein von Nationen, die weit weg sind von uns, um unseren Kindern zu essen zu geben.« Innerhalb der EU wird auch diese Orientierung zu Konflikten führen, wie es andere Staaten bereits vorgemacht haben. Italien und Europa stehen also schwierige Zeiten bevor. Mit der Regierung von Fratelli d’Italia an der Spitze hat der Rechtstrend in Europa seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht.

Auch wenn Georgia Meloni und ihre Regierung die in der Opposition formulierten Ziele nicht eins zu eins werden umsetzen können, sollte sich niemand der Illusion hingeben, dass die Institutionen schon genügend Integrationskraft haben werden, um diese radikale Rechte einzuhegen. Es steht zu befürchten, dass der Wahlerfolg in Italien angesichts der zahlreichen Krisen, vor denen nicht nur Europa steht, und dem Glaubwürdigkeitsverlust der bürgerlichen und sozialdemokratischen Kräfte dort und in Europa eine weitere Etappe des Terraingewinns der europäischen Rechten sein wird.

Anmerkung

[1] Siehe hierzu Joachim Bischoff/Klaus Bullan: Georgia Meloni und die »Fratelli d’Italia« als Siegerinnen der Parlamentswahlen – Rechts-Bündnis übernimmt die Macht in Italien, auf Sozialismus.deAktuell vom 26.9.2022.

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