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24. Mai 2015 Otto König / Richard Detje: Ein Jahr nach Soma geht das Sterben weiter

İşine bak! – Kümmere dich um deine Arbeit

Tausende Minenarbeiter und Angehörige machten sich auf den Weg zum Friedhof im westtürkischen Soma (Provinz Manisa). Auf einem Transparent waren die Namen aller 301 getöteten Bergleute zu lesen. Auf mitgeführten Plakaten lautete die Aufschrift: »Das war kein Unfall, das war ein Massaker.«

Sie gedachten der Opfer der Bergwerk-Katastrophe vor einem Jahr, die das Land erschütterte und politische Proteste auslöste. Staatschef Recep Tayyip Erdogan, für den tödliche Bergwerksunfälle »normale Begleiterscheinungen der Branche sind«, reiste zu der Zeit nach Albanien, um eine Moschee einzuweihen.

Beim schwersten Grubenunglück in der Geschichte der Türkei starben am 13. Mai 2014 im Kohlebergwerk Eynez, der Soma Kömür İşletmeleri A.Ş, 301 Menschen.[1] Durch einen Kohlebrand, der sich durch den Kontakt mit Sauerstoff entzündet hatte, brach die Stromversorgung zusammen, Aufzüge und die Luftzufuhr für die Arbeiter im Bergwerk funktionierten nicht mehr. Viele der eingeschlossenen Kumpel starben an Kohlenmonoxid-Vergiftung.

Die Kumpel mussten sterben, weil Firmenleitung und Behörden bei der Umsetzung von Sicherheitsbestimmungen im Bergwerk geschlampt hatten. Hinweise der Bergarbeiter auf Sicherheitsmängel wurden ignoriert oder von den Vorgesetzten unwirsch mit den Worten abgewiesen: »İşine bak!« – »Kümmere dich um deine Arbeit.« Auch die Regierung in Ankara trägt ein gerüttelt Maß an Schuld. Kurz vor dem Grubenunglück verhinderte sie eine Parlamentsdebatte über Sicherheitsmängel in den Gruben von Soma.

Das Unglück hat bei den Hinterbliebenen und den Überlebenden tiefe Spuren hinterlassen. Die schlimmen Erinnerungen mischen sich mit Existenzangst. Den »Märtyrerfamilien«[2] zahlt der Staat eine Hinterbliebenenrente – abhängig von der Position des Verstorbenen nach Angaben der Familien umgerechnet 330 bis 660 Euro. Den Überlebenden zahlte die Firma ihr Gehalt nach dem Unglück zunächst weiter. Doch Ende vergangenen Jahres kündigte sie mehr als 2.800 Kumpeln. Arbeitslosengeld zahlt der Staat – je nach Arbeitsjahren umgerechnet etwa 300 Euro – nur sechs Monate. Danach bleibt den Bergleuten nur, sich als Tagelöhner auf den Feldern zu verdingen, was kaum reicht, um ihre Familien durchzubringen.

Nur 300 der zuvor 2.831 Bergleute wurden von der Betreiberfirma wieder eingestellt. Auch andere Minen stellen viele der entlassenen Bergarbeiter nicht ein, vor allem jene nicht, die auf der »schwarzen Liste« stehen. Sie hatten sich nach dem Unglück entweder kritisch gegenüber den Medien über Sicherheitsmängel – fehlende Rettungskammern, zu wenige Kohlenmonoxidsensoren und nicht vorhandene Notfallpläne – in den Flözen geäußert und/oder an den Demonstrationen gegen die Bergwerksgesellschaft und die AKP-Regierung teilgenommen. Das kommt einem Arbeitsverbot gleich, da es in dem Bergarbeiterstädten kaum andere Beschäftigung gibt.

Auch die juristische Aufarbeitung der Katastrophe kommt nur schleppend voran: Ein knappes Jahr nach der Explosion unter Tage begann Anfang April deren strafrechtliche Aufarbeitung. In der Stadt Akhisar müssen sich 45 Personen vor Gericht verantworten. Zu den Angeklagten zählt der Vorstandschef der Betreibergesellschaft der Zeche, Alp Gürkan.[3] Ihm sowie sieben weiteren Angestellten wird unter anderem Totschlag vorgeworfen: Sie sollen Sicherheitsrisiken ignoriert und den Tod der Arbeiter in Kauf genommen haben, um den Profit zu erhöhen. Ihnen drohen lebenslange Haftstrafen.

Menschenrechtsgruppen und Gewerkschafter kritisieren, dass weder staatliche Kontrolleure noch Politiker auf der Anklagebank sitzen. Sie hatten dem Bergwerk in Soma volle Funktionstüchtigkeit attestiert – ein Indiz für fehlende oder schlampige staatliche Kontrolle. Auch die Staatsanwaltschaft sieht die staatlichen Kontrolleure in der Pflicht. Doch das Arbeitsministerium verweigerte die notwendige Zustimmung zu Ermittlungen gegen verantwortliche Behördenvertreter. Um Staatsbedienstete belangen zu können, muss das zuständige Ministerium eine Einwilligung erteilen. Inzwischen hob das oberste Verwaltungsgericht die abschlägige Entscheidung des Ministeriums auf. Damit wären jetzt die Voraussetzungen für eine Anklage gegen die Beamten gegeben.

Auch nach einem Jahr setzt die von der islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) geführte Regierung ihre Beschwichtigungspolitik fort. Die schlechte Sicherheitsbilanz der Bergwerke wird weiterhin heruntergespielt. Daran ändert auch der Fakt nichts, dass die Regierung aufgrund zunehmender Kritik im September 2014 ein Gesetz, das die Arbeitsbedingungen in den Minen verbessern soll, verabschiedete. So haben die Bergarbeiter nun Anspruch auf zwei statt einem freien Tag pro Woche und die tägliche Arbeitszeit wurde reduziert.

Kritiker ziehen eine bittere Bilanz. »Das Problem sind nicht die Gesetze der Türkei, sondern die schludrige Umsetzung«, kommentiert die Menschenrechtsorganisation »Human Rights Watch«. So verzeichnet die Türkei weiter Rekordzahlen bei tödlichen Arbeitsunfällen. Türkische Arbeiter leben nach wie vor wesentlich gefährlicher als ihre Kollegen in Europa, ermittelte die »Vereinigung für Arbeitsschutz und Arbeitergesundheit« (İşçi Sağlığı ve İş Güvenliği Meclisi - ISIG). Neben den Bergwerken sind besonders Baustellen und Werften für die Arbeiter gefährlich: Im vergangenen Jahr kamen nach offiziellen Daten insgesamt 1.886 Menschen bei Arbeitsunfällen ums Leben. Allein im März 2015 starben in der Türkei 130 Menschen bei Arbeitsunfällen und seit Anfang des Jahres waren fast 500 Tote zu beklagen (Deutsche Welle, 12.4.2015).

Darüber hinaus bemängelt die politische Opposition in der Türkei, dass keine der Empfehlungen aus einem Experten-Bericht über das Grubenunglück in Soma umgesetzt wurde. Dazu gehören die Schaffung eines Bergbau-Ministeriums, die Aktualisierung von Gesundheits- und Sicherheitsregularien für Kohlegruben, die Kontrolle des Methangas-Niveaus und höhere Strafen – auch Haftstrafen – für Angestellte, die Entscheidungen einer Schließung ignorieren und Bergarbeiter in Schächte schicken, die nach Anraten von Inspektoren geschlossen werden sollten (DW 12.4.2015). Damit seien künftige Todesfälle vorprogrammiert.

Kritik an unzumutbaren Arbeitsbedingungen und laschen Arbeitssicherheitsvorschiften wird von der türkischen Regierung nach wie vor rigoros unterdrückt. Und wenn sich die Lohnabhängigen mit ihren Gewerkschaften für die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen einsetzen, greift sie auf die »Putsch-Verfassung« zurück, die es ihr ermöglicht, Streiks aus Gründen »der nationalen Sicherheit« zu verbieten, wie kürzlich den Metallarbeiterstreik, der 42 Fabriken in neun Provinzen lahmgelegt hätte

[1] Otto König/Richard Detje: Die Bergwerkskatastrophe in Soma/Türkei. Das war kein Unglück – das war ein Massaker, SozialismusAktuell 2. Juni 2014.
[2] »Märtyrerfamilien« ist ein Begriff, den türkische Medien verwenden, wenn von den Toten oder ihren Hinterbliebenen gesprochen wird. Mehr als zynisch ist die Feststellung des Dekans der Theologischen Fakultät der Universität Manisa, Ahmet Güc: Die Kumpel seien während »ihrem ehrlichen Broterwerb zu Tode gekommen«. Sie hätten auch »beim Drogenhandel, bei einem Gefecht oder bei einer Mafia-Auseinandersetzung« sterben können. So seien sie aber zu »Märtyrern« geworden. Nach islamischem Glauben kommen Märtyrer nach dem Tod direkt ins Paradies (DTJ online, 15.5.2015).
[3] Alp Gürkan hatte sich 2012 in einem Interview gebrüstet, die Produktionskosten für eine Tonne Kohle von 130 Dollar auf 24 Dollar gedrückt zu haben.

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