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Liebe Leserinnen und Leser, im letzten Newsletter hatten wir mit Blick auf die finanzielle Situation unserer Zeitschrift zu Spenden aufgerufen. Inzwischen wird anlässlich der Insolvenz der Frankfurter Rundschau und des Endes der Financial Times Deutschland über die Situation von Printzeitungen rege diskutiert. Die Situation von linken Medien im Besonderen beleuchtet Wolfgang Michal in einem lesenswerten Beitrag. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen Spenderinnen und Spendern und wünschen eine schöne Adventszeit, die beliebten Geschenktipps zum Weihnachtsfest seitens der Redaktion und des VSA: Tems gibt es ab morgen hier. die Redaktion | |||||
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Über die programmatischen Profil-Erweiterungen der Grünen schreiben Joachim Bischoff und Bernhard Müller. Der never ending story "Europa & Euro" widmen sich Elisabeth Gauthier sowie Joachim Bischoff und Richard Detje. Michael Wendl stellt ausführlich Hans-Werner Sinns neues Buch "Die Target-Falle: Gefahren für unser Geld und unsere Kinder" vor. Ingar Solty konstatiert eine bürgerliche Klassenblindheit in den Auswertungen der US-Präsidentschaftswahlen 2012. Das Ringen der italienischen Linken um ihren Spitzenkandidaten analysiert Christina Ujma. Der Konflikt um das Atomprogramm des Iran ist fast täglich in den Medien, Matthias van der Minde gibt Antworten auf die Fragen: »Wie gerieten wir hinein? Und gibt es einen Ausweg?« Im Forum Gewerkschaften fordert Otto König für betriebliche Kämpfe und regionale Strukturpolitik das Denken in Alternativen und Heinz Bierbaum mit Blick auf die Aktualität von Genossenschaften »Wirtschaft solidarisch gestalten!« Graebers Schuldenbuch wurde vielfach diskutiert, Christoph Lieber beleuchtet dessen zeitdiagnostischen Gehalt. Das Heft klingt aus mit mehreren Besprechungen (Bernd Röttger zu Elmar Altvater, Christoph Lieber zu »Wirtschaftstheorie in zwei Gesellschaftssystemen«, Udo Achten zu Wolfgang Langhoff und Hanns & Lya Kralik) und einer Filmkritik von "Winterdieb" (Marion Fisch). | ||||
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Frieden in Syrien mit den »Patriots«?
Am 4.12. beschlossen die Außenminister der 28 NATO-Staaten in Brüssel, dass die NATO »Patriot«-Flugabwehrraketen ins türkische Grenzgebiet zu Syrien verlegt. Sie folgten einem Antrag der türkischen Regierung, mit dem Syrien gehindert werden soll, »türkisches Gebiet« zu verletzen. Allerdings verfügen nur Deutschland, die Niederlande und die USA über das modernste »Patriot«-System. Mehr... | |||
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Chaostage bei den Konservativen
Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzung um den Erhalt des Stahlstandorts Florange pokerte der französische Industrieminister Arnaud Montebourg mit der Forderung nach Nationalisierung des Werkes, das der indische Milliardär Lakshmi Mittal, Chef und Großaktionär von Arcelor-Mittal, schließen will. Von Seiten der bürgerlichen Opposition, die UMP eingeschlossen, war nur die zweite Reihe zu hören. Auch die Herabstufung Frankreichs in den Ratings blieb ohne Kommentar. Mehr... | |||
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Märchen vom Truppenabzug 2014 neu aufgewärmt
Da die Bundesregierung einen neuen »Fortschrittsbericht« veröffentlicht und eine Beschlussvorlage für das neue Mandat der Bundeswehr in Afghanistan vorgelegt hat, gibt es dieser Tage wieder eine mediale Märchenstunde. Obwohl die Bundesregierung klipp und klar sagt, dass auch nach 2014 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan stationiert sein sollen, fabulieren die meisten Medien etwas vom »Truppenabzug«. Mehr... | |||
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BAG: (Kein) Streikrecht für Kirchenbeschäftigte
Am 20.11.2012 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) über das Streikrecht der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften bei den Kirchen und ihren Wohlfahrtsverbänden (Caritasverband, Diakonisches Werk) zu entscheiden. Die Gewerkschaft ver.di fühlt sich als Sieger. Mehr... | |||
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Auch gegen Kirchen-Arbeitergeber streikfähig!
Die Gewerkschaften dürfen auch in kirchlichen Einrichtungen zu Arbeitsniederlegungen aufrufen. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Dienstag in Erfurt bestätigt. Die Richter wiesen eine Klage der Diakonie ab, die unter Verweis auf ihr grundgesetzlich verbrieftes Selbstbestimmungsrecht ver.di dazu verpflichten wollte, Streikaufrufe an Kirchenbeschäftigte zu unterlassen. Mehr... | |||
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Landesbanken besser auflösen
Vor der großen Wirtschafts- und Finanzkrise 2007 galten die Landesbanken als solide Finanzinstitute. Sie waren die Bankiers der Sparkassen und Landesregierungen, und da sie nicht auf Gewinn aus waren, brauchten sie auch keine hohen Risiken einzugehen. Ihre Aufgabe war die Förderung der regionalen Wirtschaft.Mehr... | |||
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Wendepunkt?
Am 14. November – inmitten der Woche – passierte etwas Neues. Ausgehend von Spanien und Portugal legten GewerkschafterInnen in Italien, Griechenland, Frankreich und Belgien die Arbeit nieder. Ein koordinierter »Aktions- und Solidaritätstag«, wie es ihn zuvor in Europa noch nicht gegeben hat. Mehr... | |||
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Ein organischer Intellektueller wird 80
Klaus Peter (Pitt) Kisker wird am 16.11.2012 80 Jahre alt. In die Jahre gekommen ist er nicht. Mit unermüdlichem Elan mischt er sich weiter in die öffentlichen und wissenschaftlichen Debatten um die Wirtschafts- und Finanzkrise, um den neoliberalen Umbau der Universitäten und um das Phänomen der Kapitalkonzentration ein. Mehr... | |||
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Noch immer keine Lösung für Griechenland
Das griechische Parlament hat mit einer knappen Mehrheit von 153 Stimmen ein neues Sparprogramm über 13,5 Mrd. Euro für die nächsten Jahre gebilligt. Kurz darauf wurde der auf diesen Kürzungen basierende Haushalt für 2013 mit 176 zu 128 Stimmen beschlossen. Er gilt in Griechenland als »härtester Sparhaushalt aller Zeiten« und sieht Ausgabensenkungen in Höhe von knapp 10 Mrd. Euro vor – darunter deutliche Rentenkürzungen. Mehr ... | |||
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Mit Grün in die gesellschaftliche Mitte?
Die Grünen werden mit Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin an der Spitze in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen. Überraschend klar hat sich die Basis der Partei für diese Doppelspitze entschieden. An der Urwahl beteiligten sich bemerkenswerte 60% der Mitglieder, was auf ein hohes Engagement schließen lässt. Mehr ... | |||
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Obamas Macht, Obamas Ohnmacht "Die Wahlschlacht ist geschlagen und Präsident Obama erscheint nach seinem Sieg selbstsicherer und entschieden kämpferischer. Speziell jene in seinem Umfeld, die das große Erbe des New Deal verteidigen, legen eine gewisse Euphorie an den Tag, weil sie glauben, nun die Demographie auf ihrer Seite zu haben," schreibt Norman Birnbaum in der neuen Ausgabe der "Blätter". Mehr... | |||
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Postwachstum Das gewerkschaftliche Debattenmagazin "Gegenblende" hat eine Diskussion über Wachstumskritik und Postwachstumskritik angestoßen. Während Matthias Zimmer sich kritisch über "eine eigentümliche Debatte" äußert, widerspricht ihm Ulrich Brand. Er ist der Meinung, dass die Wachstumskritik emanzipatorischer und herrschaftskritischer ist, als Zimmer sie darstellt. | |||
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Krise als Normalzustand?! 5.12. | Berlin | 18:00 bis 21:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9 | |||
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WASG – Was war? Was bleibt? 7. 12. | Friedrichsthal (bei Saarbrücken) | 19:00 Uhr | Rechtsschutzsaal, Hofstraße 49 | |||
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Griechenland-Matinee mit Rolf Becker und Karl Heinz Roth Am Sonntag, den 13. Januar 2013, findet um 11:00 Uhr in den ver.di-Höfen in Hannover (Goseriede 10-12) eine Griechenland-Matinee mit dem Schauspieler Rolf Becker und dem Historiker und Autor der VSA: Flugschrift griechenland – was tun?, Karl Heinz Roth, statt. Veranstalter sind unter anderem ver.di Hannover, Attac Hannover und das Zukunftsforum Hannoverscher GewerkschafterInnen. | |||
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Susanne Feustel / Jennifer Stange / Tom Strohschneider (Hrsg.) Leo Panitch / Greg Albo / Vivek Chibber (Hrsg.) | |||
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© 2012 Redaktion Sozialismus