Liebe FreundInnen und LeserInnen der Zeitschrift Sozialismus,

auf der Satire-Website Der Postillon war gestern folgende Meldung zu lesen:
»Brüssel (dpo) - Die Europäische Union hat endlich ein Konzept vorgelegt, um die in zahlreichen Mitgliedsstaaten grassierende Jugendarbeitslosigkeit einzudämmen. Da arbeitslose Jugendliche wie von Zauberhand aufhören, arbeitslose Jugendliche zu sein, sobald sie ihr 25. Lebensjahr abgeschlossen haben, lautet der raffinierte Plan der EU-Kommission ›Abwarten bis genügend Jahre ins Land gezogen sind‹.«
Eine hübsche Kritik an den völlig ungenügenden Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der infolge ihrer Austeritätspolitik dramatisch gestiegenen Jugendarbeitslosigkeit. Und möglicherweise auch ein Anstoß, sich noch kurzfristig an den Blockupy-Protesten in Frankfurt zu beteiligen.

Herzliche Grüße aus Hamburg!

die Redaktion

Das neue Heft

Joachim Bischoff und Björn Radke fragen, ob sich die EU weiterhin neoliberal durchwurstelt oder sich die Tendenz zu nationalen Ökonomien verstärkt. Die Strategie Europa 2020 wird von Thomas Händel kritisiert, während Heinz Bierbaum das Verhältnis der LINKEN zu Europa behandelt. »Wachstum für wen und wofür?« ist die Leitfrage von Karl Georg Zinn. Joachim Bischoff, Richard Detje und Bernhard Sander loten Frankreichs Chancen auf eine industrielle Revitalisierung als Antwort auf die Krise aus. Christina Ujma schreibt über jüngste Tendenzen in der italienischen Linken; Uli Cremer sieht kein Ende des Afghanistankrieges. Im Zangengriff des »Marktes« verortet Jörg Jungmann die Frankfurter Rundschau. Hat die IG Metall ihren Spielraum bei den Tarifverhandlungen ausgeschöpft? fragen Otto König und Richard Detje. Niels Böhlke setzt die Diskussion über das öffentliche Krankenhaussystem fort. In einem weiteren Beitrag befassen sich König und Detje mit dem Arbeitskampf bei Amazon. Wege aus dem Kapitalismus eruiert Klaus Peter Kisker. Die Lohnpolitik in der Währungsunion ist Gegenstand der Analyse von Herbert Panzer und Michael Wendl. Thomas Weiß setzt sich mit den Büchern Stephan Krügers über die politische Ökonomie auseinander. Mit weiteren Rezensionen und einer Filmkritik schließt das Heft.

Kommentare

Schleswig-Holstein: Kommunalwahlen und Bürgerschelte

Am 26. Mai haben in Schleswig-Holstein Kommunalwahlen stattgefunden. Ein Jahr nach der Landtagswahl, bei der knapp 900.000 BürgerInnen von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch gemacht und damit die Wahlbeteiligung auf 60,1% gedrückt hatten, ist die Wahlbeteiligung wiederum gesunken. Lag sie bei der Kommunalwahl 2008 bei 49,4% (2003: 54,4%), sank sie nun erneut auf 46,7%. In Zahlen: Von 2.350.518 Wahlberechtigten haben nur noch 1.098.778 BürgerInnen abgestimmt. Über 1,25 Mio. BürgerInnen sahen keinen. Mehr...

Zweite Bändigung des Kapitalismus?

Mit einem großen Festakt in Leipzig erinnerte die SPD an die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) durch Ferdinand Lassalle am 23. Mai 1863. Zum 150. Jahrestag gab es viele gut gemeinte Glückwünsche, aber auch einige bemerkenswerte Ratschläge in berechtigter Sorge um die Zukunft der Partei. Mehr...

Das traurige betriebswirtschaftliche Abbild der Euro-Krise

In der aktuellen Debatte um den Euro fällt auf, dass – auch innerhalb der LINKEN – die im engen Sinne ökonomie- und währungspolitischen Argumentationsweisen überwiegen. Neben anderen Akzentsetzungen in den Beiträgen von Joachim Bischoff und Björn Radke sowie von Mehr...

Kein Wandel in Sicht

Die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas muss nun endgültig zu den Krisenstaaten gerechnet werden. Die Leistung der französischen Wirtschaft (BIP) ist in drei von vier Quartalen (geringfügig) zurückgegangen. Zwar hat die Regierung von der EU-Kommission ein Jahr Aufschub zum Haushaltsausgleich erhalten, doch ist dies eher der Sorge geschuldet, im rezessiven Umfeld könnte eine überzogene Austeritätspolitik die gesamte EU weiter destabilisieren. Mehr...

Keine Mehrheiten für gespaltenes Europa

Das Projekt Europa – gibt es das eigentlich noch? Keine rhetorische Frage. Ökonomisch ist die Europäische Union und ihr Kern, der Euro-Club, tief gespalten. Und politisch hat die EU keine Mehrheit mehr hinter sich. Nur 45% der Bevölkerung aus acht Mitgliedstaaten stehen dem Projekt heute noch positiv gegenüber. Im vergangenen Jahr waren es noch 60% – ein Absturz, wie das PewResearchCenter in einer aktuellen repräsentativen Umfrage ausweist. Mehr...

Soziale Ungleichheit: Deutsche besser dran?

Schon vor Ausbruch der Großen Krise 2007ff. wurden in vielen OECD-Ländern Höchstmarken bei den Indizes, die den Grad an sozialer Ungleichheit messen, erreicht. Diese Tendenzen haben sich offenkundig verfestigt, wie aus soeben von der OECD veröffentlichen Daten zur Einkommensverteilung hervorgeht. Mehr ...

Spielräume ausgeschöpft?

Die Tarifrunde war kurz. Allein die Forderung nach höheren Entgelten stand auf der Tagesordnung. Komplexe Verhandlungen durch eine Verknüpfung mit qualitativen Forderungen – wie die Regulierung von Leiharbeit in der letztjährigen Tarifrunde – waren nicht zu erwarten. »Die Tarifrunde an sich war nicht schwierig«, meinte dann auch der bayerische IG Metall-Bezirksleiter Jürgen Wechsler. Mehr ...

Der Euro, neoliberale Austeritätspolitik und DIE LINKE

In ihrem Wahlprogramm-Entwurf »100 Prozent sozial« bekennt sich DIE LINKE zur EU und zum Euro: »Auch wenn die Europäische Währungsunion große Konstruktionsfehler enthält, tritt DIE LINKE nicht für ein Ende des Euro ein. Ganz im Gegenteil, die Währungsunion muss vom Kopf auf die Füße gestellt und neu ausgerichtet werden, damit sie nicht die Spaltungen vertieft, sondern die Ungleichheiten überbrücken hilft und eine friedliche und fruchtbare Zusammenarbeit in Europa befördert.« Mehr ...

»Nichts anderes als das schlechte Gewissen des Kapitalismus«?

Wenn in der Sozialistischen Tageszeitung »neues deutschland« über die Rolle der keynesianischen Theorie zur Lösung der Krise debattiert wird, dann kommen dafür zwei Gründe in Frage. Der eine Grund wird im wirtschaftspolitischen Eindruck bestehen, irgendwie an Grenzen gelangt zu sein. Es geht um Grenzen der Fiskalpolitik, die in der Verschuldung um ihre politisch gesetzten Maßstäbe ringt. Mehr ...

Bei anderen entdeckt

Aufruf für ein egalitäres Europa

Karl Heinz Roth, Zissis Papadimitriou, Mathias Deichmann, Angelika Ebbinghaus und Lothar Peter sind Erstunterzeichner des »Aufrufs für ein egalitäres Europa«. Darin geht es über eine Lageeinschätzung hinaus auch um ein radikales Aktionsprogramm. Der Aufruf kann ab dem 1. Juni auf der Internetseite www.egalitarian-europe.com unterzeichnet werden. In der jungen Welt ist der Aufruf bereits im Wortlaut dokumentiert.

Heilsame Verwirrung? Der Euro, die Linke und die AfD

Albrecht von Lucke konstatiert in der neuen Ausgabe der "Blätter für deutsche und internationale Politik" auf der Linken, und speziell in der Linkspartei, eine heillose Verwirrung in der Euro-Frage. Doch mit simplen Populismus-Vorwürfen komme man nicht weiter. »Wer die von Lafontaine propagierte Lösung einfach in das Links-rechts-Schema presst, springt entschieden zu kurz.« Mehr...

Termine

Vor der Wahl ist nach der Wahl

10. Juni | Wien | 18:30 Uhr | Fachbuchhandlung des ÖGB-Verlags, Rathausstr. 21
Podiumsdiskussion »Über Öster­reich, Deutsch­land und Europa. Vor der Wahl ist nach der Wahl« mit Wolfgang Lieb (NachDenkSeiten), Markus Marterbauer (AK Wien), Jana Schultheiss, stv. Vorsitzende des BEIGEWUM, von dem soeben das Buch Mythen des Sparens erschien. Die Veranstaltung wird im Livestream übertragen.

Geschichte ohne Klassenbewusstsein? – Georg Lukács

11. Juni | Hamburg | 19:00 Uhr | Westwerk, Admiralitätstraße 74.
Vortrag mit Detlev Claussen (Frankfurt a.M.), emeritierter Professor für Gesellschaftstheorie der Universität Hannover, u.a. Herausgeber von Lukács’ Aufsätzen zu Lenin, Oktoberrevolution und Perestroika.

Nach dem Kapitalismus

12. Juni | Dresden | 18:30 Uhr | TU Dresden, Hörsaalzentrum
Raul Zelik diskutiert mögliche Ansätze radikaler Veränderung aus seinem Buch Nach dem Kapitalismus. Aus der Kritik von Realsozialismus und lateinamerikanischen Linksregierungen leitet er Grundlagen für gesellschaftliche Gegenentwürfe ab und plädiert für einen Paradigmenwechsel. Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen mit der Hochschulgruppe Lux Dresden.

Ein Abend zu 100 Jahren »Akkumulation des Kapitals«

13. Juni | Berlin | 20:00 Uhr | Monarch, Skalitzer Str. 134
Vor 100 Jahren erschien Rosa Luxemburgs Hauptwerk »Die Akkumulation des Kapitals«. Die politische Ökonomin versuchte mit diesem Buch einen Beitrag zur ökonomischen Erklärung des Imperialismus, also der damals jüngsten Entwicklungen der kapitalistischen Weltwirtschaft, zu leisten. Heute, so scheint es, nähern wir uns einer Situation, wie sie Rosa Luxemburg vor 100 Jahren beschrieben und analysiert hat: Der Kapitalismus als Weltsystem stößt an seine Grenzen. Aber was folgt daraus? Mit: Michael Krätke (Professor für Politische Ökonomie an der Lancaster University).

Streik!? Globaler Bedeutungswandel von Arbeitskämpfen

13. bis 14. Juni | Hamburg | Curiohaus, Rotenbaumchaussee 15
Annäherungen an den globalen Bedeutungswandel von Arbeitskämpfen unternimmt die internationale Tagung. TeilnehmerInnen sind u.a. Daniel Fuchs (Wien), Ravi Ahuja (Indien/Göttingen), Anna Curcio (Bologna), Heiner Dribbusch (WSI) und Iris Nowak (TU Hamburg-Harburg) sowie Richard Detje, der Befunde aus der aktuellen Befragung zum Krisen- und politischen Bewusstsein von ArbeitnehmerInnen vorstellt.

Legitimationsprobleme in Arbeit und Betrieb?

19. Juni | Hamburg | 18:00 Uhr | Uni Hamburg, FB Sozialökonomie (ex-HWP)
Harald Wolf (SOFI Göttingen) geht der Frage nach, ob sich Legitimationsprobleme und -verluste auch in der Erwerbsarbeitssphäre feststellen lassen und ob die Motivationen und Orientierungen der Arbeitenden Ansprüche auf »mehr Gerechtigkeit« und »gerechtere« Entscheidungsstrukturen enthalten.

»Ilse Stöbe: Wieder im Amt«

27. Juni | Berlin | 19:00 Uhr | Stauffenbergstr. 13-14
Die AutorInnen des Buches Ilse Stöbe: Wieder im Amt, Sabine Kebir und Hans Coppi, beschreiben Stöbes Leben und ihre Beteiligung am Widerstand gegen das Naziregime. Zusätzlich befassen sie sich mit der Rezeption Stöbes und gehen den Ursachen für Fehlinterpretationen und für das weitgehende Vergessen der Widerständlerin nach.

Neue Bücher

BEIGEWUM
Mythen des Sparens

Antizyklische Alternativen zur Schuldenbremse
Herausgegeben vom Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen
144 Seiten | EUR 11.80 | ISBN 978-3-89965-555-1

Bruno Marcon / Steffen Stierle
Umverteilen: von oben nach unten

Verteilungsgerechtigkeit statt Kürzungsdiktat
AttacBasisTexte 44
96 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-89965-565-0

Andrea Kocsis / Gabriele Sterkel / Jörg Wiedemuth (Hrsg.)
Organisieren am Konflikt
Tarifauseinandersetzungen und Mitglieder­entwicklung im Dienstleistungssektor
320 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-533-9

In Kürze erscheinen:

Hans Thie
Rotes Grün

Pioniere und Prinzipien einer ökologischen Gesellschaft
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
176 Seiten | EUR 16.80
ISBN 978-3-89965-552-0

Dieter Klein
Das Morgen tanzt im Heute
Transformation im Kapitalismus und über ihn hinaus
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
200 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-568-1

Hans Coppi / Sabine Kebir
Ilse Stöbe: Wieder im Amt

Eine Widerstandskämpferin in der Wilhelmstraße
Mit einem Vorwort von Johanna Bussemer und Wolfgang Gehrcke
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-569-8

Paul Oehlke
Arbeitspolitische Impulse für soziale Produktivität

Fallstudien zu regionalen, nationalen und europäischen Aktivitäten
200 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-558-2

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