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Am 26. Mai haben in Schleswig-Holstein Kommunalwahlen stattgefunden. Ein Jahr nach der Landtagswahl, bei der knapp 900.000 BürgerInnen von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch gemacht und damit die Wahlbeteiligung auf 60,1% gedrückt hatten, ist die Wahlbeteiligung wiederum gesunken. Lag sie bei der Kommunalwahl 2008 bei 49,4% (2003: 54,4%), sank sie nun erneut auf 46,7%. In Zahlen: Von 2.350.518 Wahlberechtigten haben nur noch 1.098.778 BürgerInnen abgestimmt. Über 1,25 Mio. BürgerInnen sahen keinen. Mehr... |
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Mit einem großen Festakt in Leipzig erinnerte die SPD an die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) durch Ferdinand Lassalle am 23. Mai 1863. Zum 150. Jahrestag gab es viele gut gemeinte Glückwünsche, aber auch einige bemerkenswerte Ratschläge in berechtigter Sorge um die Zukunft der Partei. Mehr... |
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In der aktuellen Debatte um den Euro fällt auf, dass – auch innerhalb der LINKEN – die im engen Sinne ökonomie- und währungspolitischen Argumentationsweisen überwiegen. Neben anderen Akzentsetzungen in den Beiträgen von Joachim Bischoff und Björn Radke sowie von Mehr... |
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Die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas muss nun endgültig zu den Krisenstaaten gerechnet werden. Die Leistung der französischen Wirtschaft (BIP) ist in drei von vier Quartalen (geringfügig) zurückgegangen. Zwar hat die Regierung von der EU-Kommission ein Jahr Aufschub zum Haushaltsausgleich erhalten, doch ist dies eher der Sorge geschuldet, im rezessiven Umfeld könnte eine überzogene Austeritätspolitik die gesamte EU weiter destabilisieren. Mehr... |
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Das Projekt Europa – gibt es das eigentlich noch? Keine rhetorische Frage. Ökonomisch ist die Europäische Union und ihr Kern, der Euro-Club, tief gespalten. Und politisch hat die EU keine Mehrheit mehr hinter sich. Nur 45% der Bevölkerung aus acht Mitgliedstaaten stehen dem Projekt heute noch positiv gegenüber. Im vergangenen Jahr waren es noch 60% – ein Absturz, wie das PewResearchCenter in einer aktuellen repräsentativen Umfrage ausweist. Mehr... |
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Schon vor Ausbruch der Großen Krise 2007ff. wurden in vielen OECD-Ländern Höchstmarken bei den Indizes, die den Grad an sozialer Ungleichheit messen, erreicht. Diese Tendenzen haben sich offenkundig verfestigt, wie aus soeben von der OECD veröffentlichen Daten zur Einkommensverteilung hervorgeht. Mehr ... |
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Die Tarifrunde war kurz. Allein die Forderung nach höheren Entgelten stand auf der Tagesordnung. Komplexe Verhandlungen durch eine Verknüpfung mit qualitativen Forderungen – wie die Regulierung von Leiharbeit in der letztjährigen Tarifrunde – waren nicht zu erwarten. »Die Tarifrunde an sich war nicht schwierig«, meinte dann auch der bayerische IG Metall-Bezirksleiter Jürgen Wechsler. Mehr ... |
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In ihrem Wahlprogramm-Entwurf »100 Prozent sozial« bekennt sich DIE LINKE zur EU und zum Euro: »Auch wenn die Europäische Währungsunion große Konstruktionsfehler enthält, tritt DIE LINKE nicht für ein Ende des Euro ein. Ganz im Gegenteil, die Währungsunion muss vom Kopf auf die Füße gestellt und neu ausgerichtet werden, damit sie nicht die Spaltungen vertieft, sondern die Ungleichheiten überbrücken hilft und eine friedliche und fruchtbare Zusammenarbeit in Europa befördert.« Mehr ... |
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Wenn in der Sozialistischen Tageszeitung »neues deutschland« über die Rolle der keynesianischen Theorie zur Lösung der Krise debattiert wird, dann kommen dafür zwei Gründe in Frage. Der eine Grund wird im wirtschaftspolitischen Eindruck bestehen, irgendwie an Grenzen gelangt zu sein. Es geht um Grenzen der Fiskalpolitik, die in der Verschuldung um ihre politisch gesetzten Maßstäbe ringt. Mehr ... |
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Karl Heinz Roth, Zissis Papadimitriou, Mathias Deichmann, Angelika Ebbinghaus und Lothar Peter sind Erstunterzeichner des »Aufrufs für ein egalitäres Europa«. Darin geht es über eine Lageeinschätzung hinaus auch um ein radikales Aktionsprogramm. Der Aufruf kann ab dem 1. Juni auf der Internetseite www.egalitarian-europe.com unterzeichnet werden. In der jungen Welt ist der Aufruf bereits im Wortlaut dokumentiert.
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Albrecht von Lucke konstatiert in der neuen Ausgabe der "Blätter für deutsche und internationale Politik" auf der Linken, und speziell in der Linkspartei, eine heillose Verwirrung in der Euro-Frage. Doch mit simplen Populismus-Vorwürfen komme man nicht weiter. »Wer die von Lafontaine propagierte Lösung einfach in das Links-rechts-Schema presst, springt entschieden zu kurz.« Mehr... |
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12. Juni | Dresden | 18:30 Uhr | TU Dresden, Hörsaalzentrum Raul Zelik diskutiert mögliche Ansätze radikaler Veränderung aus seinem Buch Nach dem Kapitalismus. Aus der Kritik von Realsozialismus und lateinamerikanischen Linksregierungen leitet er Grundlagen für gesellschaftliche Gegenentwürfe ab und plädiert für einen Paradigmenwechsel. Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen mit der Hochschulgruppe Lux Dresden. |
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13. Juni | Berlin | 20:00 Uhr | Monarch, Skalitzer Str. 134 Vor 100 Jahren erschien Rosa Luxemburgs Hauptwerk »Die Akkumulation des Kapitals«. Die politische Ökonomin versuchte mit diesem Buch einen Beitrag zur ökonomischen Erklärung des Imperialismus, also der damals jüngsten Entwicklungen der kapitalistischen Weltwirtschaft, zu leisten. Heute, so scheint es, nähern wir uns einer Situation, wie sie Rosa Luxemburg vor 100 Jahren beschrieben und analysiert hat: Der Kapitalismus als Weltsystem stößt an seine Grenzen. Aber was folgt daraus? Mit: Michael Krätke (Professor für Politische Ökonomie an der Lancaster University). |
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13. bis 14. Juni | Hamburg | Curiohaus, Rotenbaumchaussee 15 Annäherungen an den globalen Bedeutungswandel von Arbeitskämpfen unternimmt die internationale Tagung. TeilnehmerInnen sind u.a. Daniel Fuchs (Wien), Ravi Ahuja (Indien/Göttingen), Anna Curcio (Bologna), Heiner Dribbusch (WSI) und Iris Nowak (TU Hamburg-Harburg) sowie Richard Detje, der Befunde aus der aktuellen Befragung zum Krisen- und politischen Bewusstsein von ArbeitnehmerInnen vorstellt. |
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19. Juni | Hamburg | 18:00 Uhr | Uni Hamburg, FB Sozialökonomie (ex-HWP) Harald Wolf (SOFI Göttingen) geht der Frage nach, ob sich Legitimationsprobleme und -verluste auch in der Erwerbsarbeitssphäre feststellen lassen und ob die Motivationen und Orientierungen der Arbeitenden Ansprüche auf »mehr Gerechtigkeit« und »gerechtere« Entscheidungsstrukturen enthalten.
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27. Juni | Berlin | 19:00 Uhr | Stauffenbergstr. 13-14 Die AutorInnen des Buches Ilse Stöbe: Wieder im Amt, Sabine Kebir und Hans Coppi, beschreiben Stöbes Leben und ihre Beteiligung am Widerstand gegen das Naziregime. Zusätzlich befassen sie sich mit der Rezeption Stöbes und gehen den Ursachen für Fehlinterpretationen und für das weitgehende Vergessen der Widerständlerin nach. |
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BEIGEWUM Mythen des Sparens Antizyklische Alternativen zur Schuldenbremse Herausgegeben vom Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen 144 Seiten | EUR 11.80 | ISBN 978-3-89965-555-1
Bruno Marcon / Steffen Stierle Umverteilen: von oben nach unten Verteilungsgerechtigkeit statt Kürzungsdiktat AttacBasisTexte 44 96 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-89965-565-0
Andrea Kocsis / Gabriele Sterkel / Jörg Wiedemuth (Hrsg.) Organisieren am Konflikt Tarifauseinandersetzungen und Mitgliederentwicklung im Dienstleistungssektor 320 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-533-9
In Kürze erscheinen:
Hans Thie Rotes Grün Pioniere und Prinzipien einer ökologischen Gesellschaft Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung 176 Seiten | EUR 16.80 ISBN 978-3-89965-552-0
Dieter Klein Das Morgen tanzt im Heute Transformation im Kapitalismus und über ihn hinaus Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung 200 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-568-1
Hans Coppi / Sabine Kebir Ilse Stöbe: Wieder im Amt Eine Widerstandskämpferin in der Wilhelmstraße Mit einem Vorwort von Johanna Bussemer und Wolfgang Gehrcke Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung 224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-569-8
Paul Oehlke Arbeitspolitische Impulse für soziale Produktivität Fallstudien zu regionalen, nationalen und europäischen Aktivitäten 200 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-558-2 |
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