… dabei gibt es Alternativen, die das Profil der politischen Linken schärfen könnten, wie die Memorandum-Gruppe in der Mai-Ausgabe von Sozialismus zeigt. Doch in der französischen PS und der italienischen PD setzt sich – wie Bernhard Sander und Christina Ujma argumentieren – der Anpassungsprozess an das austeritär-autoritäre Regime weiter fort. Dass Europa dadurch mehr und mehr zu einem »Alptraum« wird, wie es Vicente Navarro, einer der großen linken Intellektuellen Spaniens nennt, fällt auch der Sozialdemokratie auf die Füße.

Daher plädiert die Sprecherin der SPD-Linken, Hilde Mattheis, im Interview für Wachsamkeit: »Meine Befürchtung ist: Schäuble macht die Haushaltskonsolidierung und wir lassen es zu, dass die Sozialkassen geplündert werden. Diese Rollenverteilung kann nicht gefallen.«

Aus zwei Gründen nicht: Zum einen, weil dies fortschreitende Prekarisierung zur Folge hätte. Thomas Goes sieht in seinen Befragungen gleichwohl Ansatzpunkte widerständigen Handelns. Zum anderen, weil sich in Europa – wie Joachim Bischoff analysiert – eine säkulare Stagnationsperspektive herausgebildet hat, die im Regime von Schuldenbremse und Fiskalpakt das Zentralproblem historischer Höchststände der Arbeitslosigkeit – insbesondere bei Jugendlichen, woran der Beitrag von Kay Beiderwieden anknüpft – perpetuiert.

Dass in dieser Situation trotzdem Erfolge errungen werden können, wird im Forum Gewerkschaften deutlich. Die Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst ist für Günter Busch ein Erfolg, der institutionelle und organisationspolitische Machtressourcen der Gewerkschaft stärken kann. Was – wie Hermann Unterhinninghofen begründet – nicht durch die »Tarifeinheitsraute« von BDA bis DGB aufs Spiel gesetzt werden sollte. Peter Scherer erinnert aus aktuellem Anlass an den Metaller Willy Schmidt.

Doch zurück zu den transnationalen Verwerfungen, mit denen diese Ausgabe aufmacht: Zum einen zu den als »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« titulierten Entwicklungspfaden in Lateinamerika, die mit systemischen Schranken konfrontiert sind, die Dieter Boris sowie Otto König und Richard Detje am Beispiel Venezuela darstellen. Zum zweiten den Verhandlungen über das fälschlicherweise als Freihandelsabkommen bezeichnete TTIP, bei dem – so Alexis Passadakis – die transatlantischen Investitionsverflechtungen im Zentrum stehen. Und drittens der Ukraine-Konflikt auf dem »eurasischen Schachbrett«, bei dem Thomas Nord und Peter Frigger zufolge alles unternommen werden muss, dass sich das jugoslawische Sezessionsmodell nicht wiederholt.

Zum Schluss etwas Science Fiction: Snowpiercer, angeschaut von Klaus Schneider.

Frankreichs Staatspräsident François Hollande hat die Zukunft des Industriekonzerns Alstom zur Chefsache gemacht. Er hat die Konzernchefs von Siemens und General Electric (GE) zu Gesprächen in den Élyséepalast gebeten und will in der industriellen Umgruppierung eine Lösung durchsetzen, die das Risiko einer weiteren Deindustrialisierung Frankreichs vermindert. Mehr...

Die strategische Diskussion über die Zukunft der Linken nimmt Fahrt auf. Steffi Lemke, Stefan Liebich und Frank Schwabe sehen die Chancen von Rot-Rot-Grün eher skeptisch (der Freitag vom 22.4.). Die Sprecherin der SPD-Linken, Hilde Mattheis, setzt auf den anhaltenden Einflussgewinn des linken Flügels (Interview in der kommenden Ausgabe von Sozialismus – Heft 5-2014). Und Katja Kipping fordert im SPIEGEL (Heft 17) »einen neuen Sound für DIE LINKE«. Mehr ...

Niedrige Löhne, lange Arbeitszeiten und unmenschliche Arbeitsbedingungen sind heute für die Textilindustrie kennzeichnend, wie die Berichte über die Demonstrationen über Streiks von TextilarbeiterInnen in Bagladesh zeigen. Bereits seit dem Beginn der Arbeiterbewegung stand die Textilbranche immer wieder im Zentrum harter Klassenauseinandersetzungen. Mehr ...

Die Spaltung Europas lässt sich an parallelen Events ablesen. Das eine fand in Athen statt und hatte zwei Aspekte, das andere in Brüssel und hatte mehr als 50.000 TeilnehmerInnen. In beiden Fällen geht es um Deutungshoheit: Quo vadis Europa? Mehr ...

Die wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute prognostizieren im Frühjahrsgutachten für 2014 einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,9%. 2015 erwarten sie ein Wachstum von 2,0%. Damit bestätigen sie die Regierungsprognose vom Februar. Diese geht 2014 von 1,8% Wachstum aus und 2015 ebenfalls von 2,0%. Mehr ...