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Liebe Leserinnen und Leser, »Wird's besser? Wird's schlimmer?«/ fragt man alljährlich./ Seien wir ehrlich:/ Leben ist immer/ lebensgefährlich.«
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Paul Wellsow schreibt über Geheimdienstspitzel als Aufbauhelfer der Nazi-Szene und das Risiko für ein NPD-Verbot, Johanna Klages über die neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Bernhard Müller fragt, ob die gesellschaftliche »Mitte« vor dem Abstieg steht. Einen Modernisierungsstau im System Merkel konstatiert Friedrich Steinfeld, während Joachim Bischoff mitten in der Krise eine konjunkturelle Delle befürchtet. Helmut Peters blickt auf den XVIII. Parteitag der KP China zurück. Im Forum Gewerkschaften widmet sich Christina Frank der Situation der »Schlecker-Frauen« und dem ver.di-Dorfladenprojekt »Drehpunkt«. Günter Busch beleuchtet die Entwicklung der Krankenhauslandschaft in Deutschland. Das Autorengespann Richard Detje/Otto König schreibt über den DGB-Marshallplan für Europa und über ThyssenKrupp und die Europa AG. Thomas Lakies knüpft an die Prekarisierungsdiskussion an und fragt: Eine neue Kartierung von Lohnarbeit? In dem Supplement »Der ›Antimachiavell‹ des Friedrich II.« beleuchtet Frank Deppe die Machtpolitik des Preußenkönigs Friedrich II. | ||||
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Geduld, Folterwerkzeuge und ein Fettnäpfchen-Kandidat
Das wirtschaftliche Umfeld wird im Jahr 2013 nicht besser, sondern schwieriger, so die Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Ansprache zum Jahreswechsel. Sie mahnt die Bundesbürger zu »viel Geduld. Die Krise ist noch längst nicht überwunden.« Bemerkenswert ist an dieser Aussage, dass die politisch Verantwortlichen in der Bewertung der ökonomischen Rahmenbedingungen dem Großteil der Wirtschaftsinstitute folgen. Mehr... | |||||
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2013: Japan als Vorbild in der Kapitalismuskrise?
Nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl ist Shinzo Abe von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) erneut zum Premier gewählt. Damit ist die Rechtswende in Japan fortgesetzt worden. Der neue Premier kündigt – neben einem verschärften Rüstungskurs – eine kräftige politische Kurskorrektur vor allem in der Wirtschafts- und Finanzpolitik an. Mehr... | |||||
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Französische Arbeit an der Wirklichkeit
Das bürgerliche Lager in Frankreich kann die sozialdemokratische Regierung des Landes momentan kaum unter Druck setzen, weil die größte Oppositionspartei, die konservative UMP, ermattet vom innerparteilichen Bloodfight um den Parteivorsitz in den Seilen hängt und eine neuerliche Mitgliederbefragung auf September 2013 verschoben hat, in der Hoffnung, dass die Kommunal- und Europawahl Anfang 2014 eine disziplinierende und klärende Wirkung entfalten werden. Mehr... | |||||
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Armut: Tendenz steigend
Zur Jahreswende 2012/13 ist heftiger Streit um das Ausmaß von sozialer Spaltung in der Berliner Republik entbrannt. Neue Untersuchungen belegen, dass die soziale Polarisierung trotz der relativ guten wirtschaftlichen Entwicklung der letzten Jahre weiter vorangeschritten ist. Mehr... | |||||
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Fehlkalkulation und Corporate Governance
Neben der Hiobsbotschaft, dass das Opel-Werk in Bochum ab 2016 keine weiteren Fahrzeuge mehr bauen soll, machte mit ThyssenKrupp ein weiteres, für das Ruhrgebiet prägendes Unternehmen mit schlechten Unternehmensergebnissen auf sich aufmerksam. Die in der Wirtschaftspresse veröffentlichte Nachricht, dass der Stahl- und Technologie-Konzern (152.000 Beschäftigte, davon 58.000 in Deutschland) im Geschäftsjahr 2011/2012 bei einem Umsatz von 47 Mrd. Euro einen Jahresverlust von 5 Mrd. Euro erzielt... Mehr... | |||||
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Deeskalieren durch Miteskalieren?
Das vom Bundeskabinett verabschiedete Mandat vom 6.12.2012 bestätigt, dass es zwischen der Bundesregierung und den beiden Oppositionsparteien GRÜNE und SPD keine tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Verlegung der Patriots an die syrische Grenze gab und gibt. Offenbar lehnt nur die LINKE die Maßnahme ab und wird am 14.12. im Bundestag dagegen stimmen. Mehr... | |||||
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Öffentliche Haushalte im Lot?
Die Steuereinnahmen der öffentlichen Hand sind so hoch wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Bundesregierung plant schon für das Jahr 2013 einen ausgeglichenen Haushalt. Die Medien vermitteln ein Jahr vor den Bundestagswahlen den Eindruck, dass die finanzpolitischen Probleme der öffentlichen Hand annähernd gelöst seien. Mehr... | |||||
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Bricht der Kapitalismus zusammen? »Die Frage wäre vor einigen Jahren noch etwas ungewöhnlich erschienen. Inzwischen taucht sie sogar in den etablierten Medien auf. Immerhin: der offene Ausbruch der aktuellen Wirtschaftskrise liegt mittlerweile vier Jahre zurück und trotz eines hektischen politischen Aktivismus beim Aufspannen von Rettungsschirmen ist kein Ende in Sicht. Im Gegenteil: Sie verschlimmert sich fortlaufend.« Den kompletten Text von Joachim Hirsch auf www.links-netz.de gibt es hier. | |||||
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Gewerkschaften und Kapitalismuskritik »Die gegenwärtig medial inszenierten Kapitalismusschelten scheinen den Lauf des globalen Finanzmarktkapitalismus nicht zu beeinflussen. Offenkundig fehlt es ihnen an Wirkungskraft gegenüber einer Politik- und Finanzelite, die sich in ihrer realen Politik von der geäußerten Kritik weitgehend unbeeindruckt zeigt. Und dies, obwohl die Rechtfertigungslücke des Finanzmarktkapitalismus kaum größer und die Ansatzpunkte ideologischer Gegenwehr kaum zahlreicher sein könnten. Einen Erklärungshinweis liefert Colin Crouchs Neoliberalismusanalyse. Der Keynesianismus ging unter, so Crouch, weil sich die Arbeiterschaft, deren Interessen er zum Ausdruck brachte, in einem historischen Niedergang befand und an gesellschaftlicher Macht verlor.« Den gesamten Text von Hans-Jürgen Urban aus der neuen Z gibt es hier. | |||||
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Verfolgt, vertrieben, zurückgekehrt 7.1. | 19.30 Uhr; Hamburg; Centro Sociale, Sternstraße 2: Eine der immer noch aktiven Verfolgten des Naziregimes ist Steffi Wittenberg. Sie erzählt ihre eigene und die Geschichte ihres 2011 verstorbenen Mannes Kurt Wittenberg. Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft neuengamme e.V. | |||||
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Gewerkschaftliche Alternativen zur Eurokrise 9.1. | 19.00 Uhr, Wuppertal, Alte Feuerwache. Welche gewerkschaftlichen Alternativen gibt es zu Lohnkürzungen, Arbeitslosigkeit und Abbau von Tarifrechten? Welche Formen des politischen und gewerkschaftlichen Widerstandes sind notwendig und möglich? Vortrag und Diskussion mit Thorsten Schulten, Referent für Arbeits- und Tarifpolitik in Europa beim WSI. Infos: www.nrw.rosalux.de/ | |||||
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Wirtschaftsdemokratie als Fortschritt 10.1. | 18:00 Uhr, Berlin, Hauptgebäude TU Berlin. Veranstaltung mit Alex Demirović (TU Berlin), Wolfgang Uellenberg-van Dawen (ver.di-Bundesvorstand) im Rahmen der Vorlesungsreihe »Wohlstand ohne Wachstum?«, die die Debatten vertiefen soll, die im Juni 2012 auf dem Berliner Transformationskongress angestoßen wurden. Infos: www.dgb.de | |||||
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Was tun gegen Armut? – UmFairteilen! 12.1. | 14.00 Uhr, Karlsruhe, Tollhaus. 7. Kongress in der Reihe »Arme Kinder – Reiches Land« von attac, ver.di u.a. Mit Gerd Bosbach, Wolfgang Neskovic, Jutta Sundermann etc. Infos: www.attac.de | |||||
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Heute die Griechen, morgen wir ... 13. 1. | 11:00 Uhr Hannover | ver.di-Höfe, Goseriede 10-12. Eine Matinee mit Politik und Poesie, voll Zorn und Zärtlichkeit gegen autoritäre Krisenlösungen von Oben mit dem Schauspieler Rolf Becker und dem Historiker und Autor der VSA: Flugschrift »griechenland – was tun?«, Karl Heinz Roth. Eintritt: 5 Euro; ermäßigt 3 Euro, Erwerbslose frei. Veranstalter sind u.a. ver.di Hannover, Attac Hannover, die Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V. und das Zukunftsforum hannoverscher GewerkschafterInnen. | |||||
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Marcus Hawel (Hrsg.) Im Januar erscheinen: Raul Zelik / Aaron Tauss (Hrsg.) Claus Matecki / Thorsten Schulten (Hrsg.) Felicitas Weck / Gerd Siebecke Jürgen Tempel / Juhani Ilmarinen | |||||
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© 2013 Redaktion Sozialismus