Wolfgang Neef schreibt über technische »Großprojekte« im neoliberal radikalisierten Kapitalismus. Das System Merkel – ein politischer Mythos?, fragen Joachim Bischoff und Björn Radke. Klaus Barthel (MdB, SPD) schreibt über Erfolgsrezepte einer linken Volkspartei. Beat Ringger fordert die Anmaßung ein, den Kapitalismus zu überwinden. Lothar Peter analysiert die Wandlungen von Intellektuellen-Bilder. Die Chancen für die Linke in Italien lotet Christina Ujma aus. Bernhard Sander beschäftigt sich mit der Lage der MigrantInnen in Frankreich, Peter Behnen mit Lösungsvorschläge der Linken zu Finanzmarktkapitalismus, Banken- und Eurokrise. Im Forum Gewerkschaften sehen Otto König und Richard Detje die Tarifrunde 2013 als eröffnet und über Verteilungspolitik hinausgehend. Die Diskussion über die Krankenhausökonomie führen Michael Wendl mit der Frage »Kapitalistische Krankenhäuser als Innovation?« und Hartmut Reiners mit seinem Artikel »Ökonomisierung des Gesundheitswesens = Privatisierung = Heuschreckeninvasion?« weiter. Ausführlich beschäftigt sich Christoph Lieber mit dem überholten NS-Täterbild in Margarethe von Trottas Film über Hannah Arendt. |
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»Nach fünf Jahren Wirtschaftskrise und einem erneuten Konjunktureinbruch im Jahr 2012 erreicht die Arbeitslosigkeit Werte, die es seit rund 20 Jahren nicht mehr gegeben hat, die Einkommen der Haushalte sind geschrumpft und Armuts- und Ausgrenzungsrisiko steigen, besonders in den Mitgliedstaaten im Süden und Osten Europas«. Dies ist die nüchterne Bilanz der EU-Kommission. Mehr... |
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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) soll nach dem Willen des Bundesumweltministers Peter Altmaier erneut »reformiert« werden. Sein Anliegen ist, die Kosten der Ökostromförderung zu begrenzen. Dazu will er die Abgabe, die von den Verbrauchern über die Stromrechnung zu bezahlen ist, auf dem jetzigen Stand von 5,28 ct. pro Kilowattstunde (kwh) einfrieren. Mehr... |
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Die Redaktion der Zeitschrift Sozialismus wünscht Hans Modrow zum 85. Geburtstag alles Gute, vor allem Gesundheit und Schaffenskraft! Wir hoffen, dass er auch trotz dieses stolzen Alters seine Erfahrung und politische Klugheit nicht nur im Ältestenrat der Partei DIE LINKE, dessen Vorsitzender er ist, weiterhin einbringt. Mehr... |
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Der britische Premierminister David Cameron hat eine Grundsatzrede gehalten, die das Verhältnis zur Europäischen Union (EU) auf eine neue Grundlage stellen soll. Dabei will er wichtige EU-Verträge neu verhandeln mit dem Ziel, eine neue Balance zwischen den Mitgliedstaaten und der EU zu erreichen. Mehr... |
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Pressemeldungen zufolge ziehen sich die bewaffneten Verbände zurück, die versucht hatten, Mali zu erobern. Mit massiver Unterstützung Frankreichs konnte sich die zerlumpte Armee des Landes wieder jenseits der Nigerbrücken festsetzen und erobert verloren gegangenes Staatsgebiet zurück. Mehr... |
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Für die weitere Entwicklung der Haushalts-, Wirtschafts- und Sozialpolitik in der EU ist am Anfang eines Jahres der Wachstumsbericht der Europäischen Kommission ein guter Indikator. Mit ihm wird das so genannte Europäische Semester eingeleitet: Der Europäische Rat entwickelt im Frühjahr auf Basis des Berichts »länderspezifische Empfehlungen« und gibt diese an die Regierungen der Mitgliedsländer. Diese entwickeln dann wiederum »nationale Reformpläne«, die in den Haushaltsentwürfen für das... Mehr... |
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Die Landtagswahl in Niedersachsen ist mit einer knappen Mehrheit für Rot-Grün ausgegangen. In der neuen Legislaturperiode muss eine Stimme ausreichen, um Schwarz-Gelb in Schach zu halten. Dabei galten Sozialdemokratie und Grüne lange als »sichere Sieger«. Nicht zuletzt aus dem Grund, weil der FDP der Wiedereinzug in den Landtag nicht mehr zugetraut wurde. Die Tage des Parteivorsitzenden Rösler schienen gezählt, die »Parteifreunde« Niebel und Brüderle waren in Position gegangen. Doch mit 9,9%... Mehr... |
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Mali ist doppelt so groß wie Afghanistan hat aber nur ein halb so großes Bruttoinlandsprodukt (ca. 10 Mrd. $). Und doch interveniert Frankreich, gedeckt durch eine UN-Resolution, in diesem Land mit großem militärischem Aufwand. Geht es um eine europäische Variante des »Krieg gegen den Terror« oder geht es um Rohstoffe? Mehr... |
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Dieser Tage hat die französische Regierung eine Militärintervention in Mali begonnen. Nach der Luftwaffe werden inzwischen auch französische Bodentruppen eingesetzt. Die deutsche Regierung hat zwei Transportflugzeuge der Bundeswehr als Unterstützung zugesagt – ohne Bundestagsmandat. Die Militäraktion wurde anfänglich als reine Defensivmaßnahme verkauft und völkerrechtlich durch einen Hilferuf der malischen Regierung legitimiert. Mehr... |
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Auch 80 Jahre später wird über die Hintergründe der Machtübertragung an Hitler gestritten. Dabei wurden Bündnisse zwischen Konservativen und Nazis schon früh geschmiedet. Der Historiker Manfred Weißbecker klärt in der jungen Welt auf. Hier der Link auf den ersten und hier auf den zweiten Teil seines Textes. |
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»Erst mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stand fest: Die schwarzgelbe Landesregierung kann sich doch nicht durchsetzen, es gibt eine 69:68-Mehrheit für SPD und Grüne. Stephan Weil kann Ministerpräsident werden. Im Bundesrat ist eine ›Gestaltungsmehrheit‹ gegen die Bundesregierung möglich. Die RLS liefert eine ausführliche Wahlanalyse, die hier zugänglich ist. |
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13.2. | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9. Der 17. Deutsche Bundestag hat vor zwei Jahren, am 1. Dezember 2010, die Einsetzung einer Enquete-Kommision mit dem Titel »Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der sozialen Marktwirtschaft« beschlossen. Anhand vorliegender Arbeitsergebnisse werden die widersprüchlichen Herangehensweisen in der Kommission, die kontroversen Debatten und der mögliche Nutzen der Resultate für eine den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts entsprechende sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung kritisch analysiert. Mit Norbert Reuter (Mitglied der Enquetekommission und Experte im Bereich Wirtschaftspolitik bei ver.di). |
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25. Februar | Düsseldorf | 19:30 Uhr | zakk, Fichtenstraße 40 26. Februar | Bochum | 19:30 Uhr |Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108 Jörg Nowak, Mit-Autor des Buches Politische Streiks im Europa der Krise informiert und diskutiert auf beiden Veranstaltungen darüber »Was war, was ist und was wird sein?« Seit 2010 erlebt Europa eine Welle an Generalstreiks. Es demonstrieren und streiken so viele Menschen wie noch nie seit 1945. Im November 2012 gab es zum ersten Mal in der Geschichte der Arbeiterbewegung einen Streiktag in ganz Europa. Aber wie ist es um die Erfolge dieser Streiks bestellt? Und was machen eigentlich die Gewerkschaften in Deutschland? Weitere Infos hier.
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1. bis 3. März | Stuttgart, Gewerkschaftshaus Immer mehr Streiks im Dienstleistungsbereich, wachsende Streikbeteiligung von Frauen, prekär Beschäftigten, Migrantinnen und Migranten, neue Formen und Strategien des Arbeitskampfes: Die Konferenz bietet Raum, diese neuen Entwicklungen zu analysieren, sich über konkrete Streikerfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen. Ein Schwerpunkt ist zudem die Frage, wie eine aktivierende und demokratische Streikkultur zur Stärkung der Organisationsmacht der Gewerkschaften beitragen kann. Sozialismus ist Medienpartner und diverse VSA: Autor_innen sind als Referent_innen vor Ort (weitere Infos auf der Seite der RLS und im Veranstaltungs-Flyer). |
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Raul Zelik / Aaron Tauss (Hrsg.) Andere mögliche Welten? Krise, Linksregierungen, populare Bewegungen: Eine lateinamerikanisch-europäische Debatte 200 Seiten | EUR 17.80 | ISBN 978-3-89965-534-6 |
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Jürgen Tempel / Juhani Ilmarinen Arbeitsleben 2025 Das Haus der Arbeitsfähigkeit im Unternehmen bauen Herausgegeben von Marianne Giesert 296 Seiten | Hardcover | mit vielen Abbildungen | EUR 19.80 ISBN 978-3-89965-464-6 |
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