Liebe Leserinnen und Leser,

Für Jürgen Habermas verbindet sich mit dem Wahlsieg von Emmanuel Macron und »En Marche« die Hoffnung auf eine Umgruppierung des überkommenen Parteiensystems der fünften französischen Republik. Wolfgang Streeck hingegen sieht im neuen Präsidenten in spe nur einen Konkursverwalter des westeuropäischen Stagnationskapitalismus. Didier Eribon geht noch zwei Schritte weiter: Macron bilde nur ein Interregnum für die Machtübernahme des Front National in fünf Jahren. Die Zeitdiagnosen liegen weit auseinander. Die der Redaktion ist in der Mai-Ausgabe von Sozialismus zu lesen.

Gute Lektüre

Das neue Heft

Neben der aktuellen Entwicklung in Frankreich (siehe dazu auch die laufende Kommentierung auf www.sozialismus.de) wird die autokratische Transformation der Türkei unter die Lupe genommen: unsichere Zukunft. Als weiterer europäischer Krisenherd könnte sich möglicherweise Italien erweisen – Heinz Bierbaum geht dem Ruf nach Einheit der verschiedenen Gruppierungen der Linken nach. Schließlich Osteuropa: Heiko Bolldorf hat sich die alt/neue Regierungskoalition in Kroatien angeschaut.


Bilanzen der schwarz-roten Koalition
im Wahljahr 2017: Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik sieht »ein paar positive Ansätze, viel Austerität und verpasste Chancen«. Christoph Butterwegge und Joachim Bischoff/Bernhard Müller bilanzieren anhand des 5. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung: »soziale Spaltung und Beförderung des Rechtspopulismus«.


FORUM GEWERKSCHAFTEN
: Damiano Valgolio argumentiert für die Stärkung des Tarifsystems durch eine Reform nach der Reform der Allgemeinverbindlicherklärung. Stephan Krull schreibt über die »Krise und Zukunft einer Schlüsselindustrie«: Autokrieg!


Mit der klassenstrukturellen Erosion der Linken und dem politischen Aufstieg der Rechten setzt sich Eberhard Fehrmann in einem Essay auseinander: »Die Arbeiterklasse und der Vormarsch des Rechtspopulismus«. Rolf Geffken durchleuchtet »Recht als Politik« und Heinrich Hannover zieht eine Bilanz seiner großen politischen Prozesse: »Das KPD-Verbot und die Folgen für die bundesrepublikanische Justiz«. Film des Monats: Klaus Schneider empfiehlt »The Founder« über den skrupellosen Aufstieg der Buletten-Bräter-Kette McDonald’s.


Supplement:
FORUM GEWERKSCHAFTEN: Pfadwechsel in der Tarifpolitik. Plädoyer für ein verteilungspolitisches Gesamtkonzept.

Kommentare

Prekäre Arbeit wird verlängert

Leiharbeit zählt zu den Schrittmachern prekarisierter Arbeit. Erstmals zugelassen wurde diese Art des Beschäftigungsverhältnisses am 7. August 1972 mit dem »Gesetz zur Regelung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung« (AÜG). Die Begrenzung der Einsatzzeit war zunächst auf drei Monate, später auf sechs Monate am gleichen Arbeitsplatz begrenzt. Mehr...

Syriza »führt das Land aus den Sparprogrammen« (A. Tsipras)

Der Großteil der linken KritikerInnen des Euro-Regimes hat in den letzten zwei Jahren immer wieder den bevorstehenden Untergang Griechenlands prognostiziert. Die unnachgiebige Haltung der Gläubiger-Staaten zeige, »dass es ohne eine Wiederherstellung der Souveränität Griechenlands keine Aussichten auf eine wirtschaftliche Erholung geben wird«. [1] Daher – so die Schlussfolgerung – liebäugeln immer mehr GriechInnen mit einem Austritt aus der Währungsunion. Mehr...

»Almancılar« – nicht integrationswillig?

as Abstimmungsergebnis über das Verfassungsreferendum in der Türkei ist nicht rechtmäßig zustande gekommen. Wer Demokraten verhaften, Wahlkampfveranstaltungen zivilgesellschaftlicher, oppositioneller und gewerkschaftlicher Kräfte verbieten lässt und Journalisten mundtot macht, kann als Staatspräsident nicht in Anspruch nehmen, autoritäre Herrschaft demokratisch legitimiert bekommen zu haben. Mehr...

Trumps erste Pleite

Am Ende gab es die öffentliche Ankündigung einer Säuberung: Trump drohte per Twitter, wenn sich die Abgeordneten des freedom caucus nicht »einreihen« würden, müsste man sie wie die Demokraten bekämpfen. [1] Der freedom caucus versammelt die Reste der Tea-Party-Bewegung im amerikanischen Repräsentantenhaus. Mehr...

Die politische Krise Frankreichs ist nicht überwunden

Der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen zeigt vor allem drei Sachverhalte: Erstens das Ausmaß der Zerstörung des Parteiensystems. Die Kandidaten, die sich auf eine Partei mit interner demokratischer Willensbildung stützen konnten (François Fillon von den Republikanern und Benoît Hamon von den Sozialisten), schafften es nicht in die Endrunde.[1] Mehr...

AfD-Bundesparteitag: strammer Rechtskurs

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland hat ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl verabschiedet und nach heftigen personellen Querelen im Vorfeld des Parteitages, in deren Folge die Parteivorsitzende Frauke Petry auf eine Spitzenkandidatur verzichtet hat, ein Spitzenduo gewählt, dass sowohl den strammen rechtsnationalen Flügel mit Alexander Gauland und den rechtskonservativen Wirtschaftsflügel mit Alice Weidel einbinden soll.  Mehr...

Politischer Sinkflug der grünen Partei

Die Partei »Die Grünen« durchläuft bei den demoskopischen Umfragen in den letzten Monaten einen Sinkflug. Sie liegen in der Wählergunst so schlecht wie seit 15 Jahren nicht mehr und nähert sich der 5%-Marke, die für den Einzug in den Bundestag entscheidend ist.  Mehr...

Öffentliche Armut – Schuldenbremse – Stärkungspakt

Städte und Kreise in NRW ächzen unter den Lasten, die ihnen Strukturwandel, Steuergesetzgebung und soziale Not aufbürden. Doch sind diese Rahmenbedingungen in letzter Hand politisch gestaltet. Die Landesregierung hatte sechs Jahre Zeit, diese Last zu lindern. Zentraler Hebel gegen den Verfall öffentlicher Infrastruktur und für mehr soziale Dienstleistungen sollte das Gesetz zum Stärkungspakt Stadtfinanzen sein.  Mehr...

Die Lockerung eines gordischen Knotens

Die britische Premierministerin Theresa May hat Neuwahlen zum Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland angekündigt. Da alle großen Oppositionsparteien unmittelbar nach der Ankündigung signalisiert haben, dass sie dem Antrag auf vorzeitige Auflösung des Parlaments zustimmen, stand innerhalb weniger Stunden fest, dass das für diesen Fall vorgesehene Quorum von zwei Drittel der Abgeordneten keinen Hinderungsgrund für die Pläne der derzeitigen Exekutive darstellt. Die Neuwahl der 650 Abgeordneten findet am 8. Juni statt.  Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen entdeckt

Frankreich wählt

Aus aktuellem Anlass auch bereits im Hinblick auf die Wahlen zur französischen Nationalversammlung im Juni: Frankreich wählt – ein Dossier der Rosa Luxemburg Stiftung, https://www.rosalux.de/dossiers/frankreich-waehlt/

Branchen im Umbruch

Dem dynamischen sektoralen Wandel trotz säkularer Stagnation des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus widmet sich das Heft 219 der Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft, www.spw.de/xd/public/content/index.html?sid=aktuellemeldungen

Neue Bücher im Mai

Ulrich Duchrow: Mit Luther, Marx & Papst den Kapitalismus überwinden
Eine Flugschrift in Kooperation mit Publik-Forum
156 Seiten | EUR 14.00 | ISBN 978-3-89965-753-1

Michael R. Krätke: Kritik der Politischen Ökonomie heute
Zeitgenosse Marx
248 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-732-6

Klaus Wicher (Hrsg.): Altersarmut: Schicksal ohne Ausweg?
Was auf uns zukommt, wenn nichts geändert wird
192 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-759-3

Heiner Karuscheit: Die verlorene Demokratie
Der Krieg und die Republik von Weimar
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-765-4

Joachim Rock: Störfaktor Armut
Ausgrenzung und Ungleichheit im neuen Sozialstaat
Mit einem Vorwort von Ulrich Schneider
200 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-719-7

Vom Wiederaufbau zur Arbeit 4.0
IG Metall Bayern: 70 Jahre Fortschritt durch Tarifpolitik
Mit einem Vorwort von Jörg Hofmann und einer Einleitung von Jürgen Wechsler
304 Seiten | Großformat | Hardcover | Halbleinen | viele Fotos und Dokumente | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-761-6

Wieder lieferbar:
Mark Fisher: Kapitalistischer Realismus ohne Alternative?
eine flugschrift. Mit einem Nachwort zur deutschen Ausgabe. Aus dem Englischen von Christian Werthschulte, Peter Scheiffele und Johannes Springer
120 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-421-9

Termine

4. Mai 2017 | Düsseldorf | 10:45 Uhr | Boui Boui Bilk, Suitbertusstr. 149
WSI-Tariftagung 2017
Anlässlich der Verabschiedung des langjährigen wissenschaftlichen Leiters des WSI-Tarifarchivs, Dr. Reinhard Bispinck, lädt das WSI VertreterInnen aus Gewerkschaften und Wissenschaft zur Diskussion über die Frage ein: Was hat Wissenschaft zu Tarifpolitik zu sagen – und was sagen eigentlich die TarifpraktikerInnen zu den Erkenntnissen der Wissenschaft?

4. Mai 2017 | Hamburg | 18:00 Uhr | Curio Haus, Rothenbaumchaussee 13
Bernhard Nette: Vom Gestapo-Täter zum »Mitläufer«
Bruno Nette war zwischen 1940 und 1945 Gestapobeamter in Bremen und von November 1941 bis April 1945 (mit einer Unterbrechung) der Bremer »Judenreferent«. Er organisierte die Deportationen der von den Nazis als jüdisch klassifizierten Menschen aus Bremen und dem Regierungsbezirk Stade. Sein Enkel Bernhard Nette ist der Geschichte dieses NS-Täters nachgegangen. Entstanden ist das mit zahlreichen Fotos und Dokumenten bebilderte Buch »Vergesst ja Nette nicht!«. Buchvorstellung in Kooperation mit der GEW Hamburg.

6. Mai 2017 | Leipzig | 10:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, Harkortstr. 10
Marx’ »Kapital« im 21. Jahrhundert
Vor 150 Jahren ließ Karl Marx’ Hamburger Verleger Otto Meißner in Leipzig den ersten Band des »Kapital« drucken. Das Kolloquium widmet sich der Bedeutung dieses Werk für die sozialen Auseinandersetzungen im 21. Jahrhundert. Mit Dieter Janke (RLS), Manfred Neuhaus (Historiker, MEGA), Thomas Kuczynski (Wirtschaftshistoriker), Ulrich Busch (Finanzwissenschaftler), Stephan Krüger (Arbeitnehmerorientierter Unternehmensberater) und den Wirtschaftswissenschaftlern Klaus Müller, Georg Quaas und Jürgen Leibiger.

15. Mai und 16. Mai 2017 | Berlin | 11:00 Uhr | ver.di Bundesverwaltung, Paula-Thiede-Ufer 10
Stärkung der Tarifbindung
Seit zwei Jahrzehnten unterliegt das deutsche Tarifvertragssystem einer schleichenden Erosion: Nur noch die Hälfte aller ArbeitnehmerInnen arbeitet in einem tarifgebundenen Unternehmen. Auf der Tariftagung von ver.di und WSI werden gewerkschaftliche Initiativen vorgestellt und darüber diskutiert, welchen Beitrag die Politik für eine Stärkung der Tarifbindung in Deutschland und Europa leisten kann. Anmeldung: stefanie.liebe@verdi.de

16. Mai 2017 | Hamburg | 19:00 Uhr | Kulturladen Hamm, Carl-Petersen-Str. 76
Woher kommt die Wut von Rechts?
Wieso haben die Rechtspopulisten in Europa und den USA Zulauf? Was kann dagegen getan werden? Welche Argumente gibt es gegen rechtspopulistische Parolen und wie kann mit deren Anhänger­Innen diskutiert werden? Vortrag und Diskussion mit Bettina Gaus, Redakteurin der taz, und Ingar Solty, Referent im Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS.

16. Mai 2017 | Berlin | 19:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Nach den Präsidentschaftswahlen in Frankreich
Das politische System Frankreichs befindet sich in einer generellen Krise. Über die Hintergründe und aktuelle Entwicklungen nach den Präsidentschaftswahlen, ihre Bedeutung für Europa und globale Einordnung informieren und diskutieren Sophie Serbini (Journalistin), Isabelle Farçat (Projektleiterin im »Europäischen Dialog«), Maxime Benatouil (Programmdirektor von transform!). Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Französisch statt. Es wird simultan gedolmetscht.

18. Mai 2017 | Berlin | 18:00 Uhr | Humboldt-Universität, Hauptgebäude Raum 2002/UL6, Unter den Linden 6
Reale Utopien und die Überwindung des Kapitalismus
Die sozialdemokratische Hoffnung, den Kapitalismus durch staatliche Regulationen zu zähmen, ist infolge der Globalisierung und Finanzialisierung des Kapitals untergraben worden. Revolutionären Bestrebungen des Bruchs und der Übernahme der Macht fehlt es an Glaubwürdigkeit. In der Vorlesung wird eine dritte Möglichkeit entwickelt, über den Kapitalismus hinauszugehen, indem durch Projekte realer Utopien in den Räumen und Rissen der kapitalistischen Wirtschaft emanzipatorische Alternativen aufgebaut werden. Luxemburg Lecture von Erik O. Wright, University of Wisconsin. Die Vorlesung findet in Englisch statt.

19. Mai 2017 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9
Chinas Weg
Seit vier Jahrzehnten bereist Theodor Bergmann die Volksrepublik China. Er hat in dieser Zeit Dörfer und Städte, Schulen, Universitäten und Hospitäler gesehen, Bauern, Arbeiter, Studierende, Kader und kritische Kommunisten getroffen. Im Rahmen eines Podiums unternimmt der 101-jährige Theo Bergmann den Versuch, die Konzepte und die kurz- und langfristigen Probleme des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft im bevölkerungsreichsten Entwicklungsland der Erde zu verstehen. Kommentar: Mario Keßler (Historiker, Berlin/New York). Bei VSA erschienen: T. Bergmann: Der chinesische Weg. Versuch, eine ferne Entwicklung zu verstehen, 2017.

24. Mai 2017 | Berlin | 19:00 Uhr | Auferstehungskirche, Pufendorfstr. 11
Nächstenliebe und Solidarität gegen Rassismus
Interkultureller und Interreligiöser Abend der Begegnung der Bundestagsfraktion DIE LINKE. auf dem Kirchentag. Eine Gesprächsrunde mit Gesa Ederberg (Rabbinerin der Synagoge Oranienburger Straße), Iman Andrea Reimann (Vorsitzende des Deutschen-Muslim-Kreis Berlin) und Ulrich Duchrow (Vorsitzender des ökumenischen Basisnetzwerkes Kairos Europa und Autor der Flugschrift Mit Luther, Marx & Papst den Kapitalismus überwinden). Moderation: Christine Buchholz (Religionspolitische Sprecherin DIE LINKE).

25. Mai 2017 | Berlin | 11:00 Uhr | Emmaus-Kirche, Lausitzer Platz 8a
Bodo Ramelow, Ulrich Duchrow und Katja Strobel: Mit Luther, Marx & Papst den Kapitalismus überwinden?
Im Rahmen des Evangelischen Kirchentags in Berlin und Wittenberg stellt der Thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow am Himmelfahrtstag in der Emmaus-Kirche Ulrich Duchrows Flugschrift Mit Luther, Marx & Papst den Kapitalismus überwinden vor. Anschließend diskutieren die beiden gemeinsam mir Dr. Katja Strobel vom Institut für Theologie und Politik in Münster darüber, was von Martin Luther, Karl Marx und Papst Franziskus für die Gestalung einer nachhaltigen und gerechten Gesellschaft zu lernen ist. Moderation: Wolfgang Kessler, Chefredakteur von Publik-Forum.

26. Mai 2017 | Berlin | 14:30 Uhr | Kirchentag, Markt der Möglichkeiten/Messe Berlin: Meetingbridge A zwischen Halle 2.2 und Halle 7; Raum Lindau 4
Reformation und Revolution: Luther, Müntzer, Marx
Ulrich Duchrow (Mit Luther, Marx & Papst den Kapitalismus überwinden) diskutiert mit Angelika Klein (Landrätin Landkreis Mansfeld-Südharz) und Michael Ramminger (Institut für Theologie und Politik) über das emanzipative, aber auch herrschafts- und kapitalismuslegitimierende Erbe der europäischen Reformationsbewegungen. Moderation: Cornelia Hildebrandt (Rosa-Luxemburg-Stiftung). Achtung: Teilnahme nur mit Eintrittskarte zum Kirchentag.

26. Mai 2017 | Berlin | 16:30 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Jenseits der Wachstumszwänge: Wohlstand – wie anders?
Wie kann Wohlstand und ein gutes Leben für jede und jeden anders, nämlich ökologisch und sozial gerecht geschaffen werden? Es diskutieren Sabine Leidig (verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag), Michael Müller (ehemal. SPD-MdB, heute Präsident der Naturfreunde Deutschlands und Herausgeber der Zeitschrift »Movum«) und Ulrich Brand (Professor für Internationale Politik an der Universität Wien, Herausgeber der VSA: Flugschrift Lateinamerikas Linke). Moderation: Dagmar Enkelmann (Vorsitzende des Vorstandes der Rosa-Luxemburg-Stiftung)

26. Mai 2017 | Berlin | 19:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Zukunftsorientierte Politik jenseits der »imperialen Lebensweise«
Markus Wissen (Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, und Redaktionsmitglied der Zeitschrift »Prokla«) stellt das gemeinsam von ihm und Ulrich Brand verfasste Buch »Imperiale Lebensweise. Zur Ausbeutung von Mensch und Natur im globalen Kapitalismus« (oekom-Verlag) vor. Kommentare zum Buch gibt es zudem von Gundula Ludwig (Universität Wien) und Ulrich Duchrow (Universität Heidelberg, Mitbegründer von Kairos Europa und Autor der Flugschrift Mit Luther, Marx & Papst den Kapitalismus überwinden). Moderation: Michael Brie (Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS und Autor des hellblauen VSA: Bändchens Lenin neu entdecken).

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