Liebe Leserinnen und Leser,

heute wird die 400. Ausgabe von »Sozialismus« ausgeliefert. Zeitdiagnosen, theoretisch-programmatische Debatten, Reviews und Interviews, Auseinandersetzung mit politischer Literatur über einen Zeitraum, der noch den Höhepunkt sozialdemokratischer Hegemonie und den Epochenbruch des fordistischen Kapitalismus erfasst hat. Europa ist eines der durchgängigen Themen geblieben: vom Eurokommunismus in Italien, Spanien und Frankreich bis zur Wahl in Griechenland und den Perspektiven in Spanien.


Spaniens Diktator Franco lag noch nicht unter der Erde, als sich vor 40 Jahren – im Sommer 1975 – die Kommunistischen Parteien Spaniens (mit Santiago Carrillo) und Italiens (mit Enrico Berlinguer) über Grundlagen längst überfälliger politisch-programmatischer Erneuerung – Klasse, Partei, Demokratie, Staat, Internationalismus – und eine gemeinsame Politik in Europa verständigten: der Beginn eines politischen Zyklus, der schließlich mit dem Scheitern der Linksregierung in Frankreich und der Durchsetzung des Neoliberalismus endete.

 

Es grüßt
die Redaktion

Das neue Heft

In der aktuellen Ausgabe des »Sozialismus« ist der Bogen nicht minder weit gespannt: Pablo Iglesias und Thomas Piketty debattieren über die Überwindung der Austerität und die Demokratisierung der europäischen Institutionen, Joachim Bischoff und Björn Radke beleuchten Syrizas Perspektiven, Bernhard Sander prüft, wozu die Linke in Frankreich noch in der Lage ist, und Klaus Bullan wirft Schlaglichter auf die »süditalienische Frage« heute. Einen der strategischen Kernpunkte debattieren Peter Wahl, Heinz Bierbaum und Herbert Schui: Ist progressive Politik im Euro-Regime noch denkbar, oder ist ein Exit-Plan B unabdingbar?

Eröffnen sich Perspektiven möglicherweise dort, wo sie lange nicht vermutet wurden? Mit Jeremy Corbyn ist erstmals seit über drei Jahrzehnten wieder ein Sozialist an die Spitze der britischen Labour Party gewählt worden. Ulrich Bochum und Hinrich Kuhls stecken Aufgaben und programmatische Eckpunkte ab – aktuelle Kommentare zum Labour Parteitag unter www.sozialismus.de

Und eine deutsche Bilanz von Klaus Steinitz: 25 Jahre Einheit – Fehler, Defizite, Chancen.

Im Forum Gewerkschaften greift Franziska Wiethold einen Faden auf, der ebenfalls seit Beginn Thema dieser Zeitschrift ist: Was kann zum Alltagsbewusstsein oder Gesellschaftsbild von abhängig Beschäftigten gesagt werden? Sie empfiehlt den Blick in eine neue Befragungsstudie. Otto König und Richard Detje werben angesichts des sich abzeichnenden kurzen Sommers der Willkommenskultur für verstärkte politische Bildungsarbeit und Rolf Staudt plädiert eindringlich dafür, gewerkschaftliche Einheit wie den Augapfel zu hüten.

Auch Politische Ökonomie als wiederkehrendes Thema des »Sozialismus«: Was folgt aus dem langfristigen Abwärtstrend der Profitrate?, fragt Stephan Krüger.

Schließlich Aperçus: Klaus Schneider zu den »Heimatlosen« von Paco Roca, Hasko Hüning zu »Gangs in Neukölln« von Christian Stahl und Marion Fisch: »I want to see the manager«.

Viel Spaß bei der Lektüre.

Kommentare

Der neue Interventionsfundamentalismus

Verrückt: Einmal mehr muss man den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier gegen Stimmen aus den »Leitmedien« und aus der GRÜNEN-nahen Böll-Stiftung in Schutz nehmen, deren RepräsentantInnen unermüdlich zu einer westlichen Militärintervention in Syrien aufrufen. Zuweilen wird sogar eine Zusammenarbeit mit dem syrischen Ableger der Al Qaida, Al Nusra, akzeptiert! Mehr...

Gegen Missbrauch – für faire Arbeit und Mitbestimmung

Das Outsourcing von Arbeit über Werkverträge als Instrument zur Lohndrückerei hat sich wie ein Krebsgeschwür im Fahrzeugbau, auf Werften, in Stahlbetrieben und in der Luftfahrtindustrie ausgebreitet. Allein in der Automobilindustrie stehen den etwa 770.000 Stammbeschäftigten ungefähr 100.000 Leiharbeiter und 250.000 Werkvertragsbeschäftigte gegenüber. Mehr...

Nach der »Willkommenskultur«: Programm statt Glaubenssätze

Im Zusammenhang mit der »Flüchtlingskrise« drängen einige politische Grundsatzfragen auf die politische Tagesordnung. Für Deutschland lauten drei der wichtigsten Fragen, ob es erstens eine sachgerechte Reaktion auf die Fluchtursachen gibt, zweitens was zu tun ist, wenn davon ausgegangen wird, dass ein Großteil der Geflüchteten dauerhaft in der Bundesrepublik bleiben wird, und drittens, wie wahrscheinlich ein Erstarken menschenfeindlicher und radikal rechter politischer Kräfte in Deutschland... Mehr...

BILDnotwelcome

Der deutsche Profifußball wollte am vergangenen Wochenende aus den Stadien ein starkes und einheitliches Signal aussenden: Flüchtlinge sind willkommen! Refugees welcome! Der Auftritt der Profis sollte zugleich einer gute Sache dienen. Das ging schief. BILD hatte mit der Not der Flüchtlinge eine profitable PR-Aktion zur Auflagensteigerung angestoßen. Mehr...

»Meister des Todes« – »Tödliche Exporte«

Das Jahr 2015 könnte für die deutschen Waffenproduzenten zum Rekordjahr werden. Schon in den ersten sechs Monaten wurden vom geheim tagenden Bundessicherheitsrat Ausfuhren im Wert von insgesamt 6,35 Milliarden Euro genehmigt. Der aktuelle »Rüstungsexportbericht« der Bundesregierung weist für 2014 aus, dass sich der umstrittene Export von Kriegswaffen von 757 Millionen auf 1,486 Milliarden Euro verdoppelt hat. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Termine

Menschen in der Finanzkrise

1. Oktober | Weimar | 19:30 Uhr | Lichthaus Kino, Am Kirschberg 4

Der Dokumentarfilm »Wer Rettet Wen?« zeigt mit erschütternden Interviews, wie sehr Menschen unter der Finanzkrise leiden. Das Buch und die DVD des Films sind im VSA: Verlag erhältlich: Herdolor Lorenz/Leslie Franke/Gabriele Koppel (Hrsg.): Wer Rettet Wen? Die Krise als Geschäftsmodell. Hamburg 2015. Weitere Termine mit Produzenten/AutorInnen: 19.10., Greifswald; 20.10., Stralsund; 22.10., Rostock; 23.10. Wismar.

Europa kaputt?

1. Oktober | Alsfeld | 19:30 Uhr | Hotel Klingelhöffer, Hersfelder Str. 47

Europa versagt bei der Flüchtlingshilfe und zeigte sein hässliches Gesicht in den Verhandlungen mit Griechenland. In der Linken mehren sich Stimmen, die demokratische Alternativen zum Neoliberalismus innerhalb des Euro-Regimes für ausgeschlossen halten, wie Sahra Wagenknecht. Björn Radke kritisiert die linken Positionen, die das europäische Projekt als gescheitert ansehen und den Ausstieg propagieren. Aktuell bei VSA: Joachim Bischoff/Björn Radke: »Isch over«? Griechenland und die Eurozone – Syrizas Kampf gegen die neoliberale Hegemonie. Hamburg 2015.

Solidarität über Grenzen hinweg

3. Oktober | Berlin | 19:00 Uhr | ver.di Bundesverwaltung, Paula-Thiede-Ufer 10

Seit mehr als zwei Jahren kämpfen Beschäftigte von Amazon in Deutschland für einen Tarifvertrag. Ermutigt von den ver.di-Aktionen legten auch Beschäftigte in Frankreich die Arbeit nieder. Und in Polen, Spanien, Großbritannien und Italien organisieren sich KollegInnen, um für ihre Rechte und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu streiten. Mit Christian Krähling (ver.di-Vertrauensmann bei Amazon Bad Hersfeld), Kacper Stachowski (Organizing-Abteilung von NSZZ Solidarnosc), Maria del Rosario García Sánchez (Comisiones Obreras bei Amazon Madrid) und Bernd Riexinger (Vorsitzender DIE LINKE). Moderation: Johannes Schulten, Journalistenbüro work in progress

Aktuelle Entwicklungen in der Tarifpolitik

7. bis 8. Oktober | Düsseldorf | Hotel Innside Derendorf

Auch in diesem Jahr wird es eine spürbare Steigerung der realen Tarifeinkommen geben, die Abschlussraten liegen in vielen Branchen und Tarifbereichen bei 3%. Die Tarifrunde 2015 verlief sehr konfliktreich. Neben umfangreichen (Warn-)Streiks in der Lohnrunde gab es teils heftige Arbeitskämpfe vor allem im Dienstleistungsbereich um weitere Themen. Die WSI Tariftagung 2015 vom 7. bis 8.10. in Düsseldorf greift diese Konflikte auf: Der Kita-Streik setzte die Frage nach dem Wert personenbezogener Dienstleistungsarbeit auf die Tagesordnung. Beim Arbeitskampf bei der Berliner Charité ging es um Arbeitsverdichtung und Qualität der Pflegearbeit. Bei der Deutschen Post kämpfte ver.di gegen tarifliches Lohndumping und gespaltene Tarife. Ergo: Die Arbeitszeit und ihre Gestaltung gewinnt in der Tarifpolitik perspektivisch wieder an Bedeutung. Weitere Informationen und Anmeldung auf der WSI-Website.

Werner Röhr: Hundert Jahre deutsche Kriegsschulddebatte

8. Oktober | Heilbronn | 19:30 Uhr | Theaterforum K3, Berliner Platz 12

In der medialen Vermarktung der Leiden und Opfer der Völker im Ersten Weltkrieg ging es 2014 nicht um die Ehrung der Toten und um eine künftige deutsche und europäische  Friedenspolitik, sondern um die Umcodierung der Erinnerung der Völker an diesen Krieg. Werner Röhr (bei VSA: erschien Hundert Jahre deutsche Kriegsschulddebatte. Vom Weißbuch 1914 zum heutigen Geschichtsrevisionismus) rekapituliert einhundert Jahre deutscher Debatten über die Verantwortung für den Ersten Weltkrieg. Angefangen vom Weißbuch 1914 über den »Weltkrieg der Dokumente« nach 1919 bis zur Fischer-Kontroverse 1961ff., umreißt er diese Auseinandersetzungen, hinter die heutige Geschichtsrevisionisten wie Christopher Clark und Herfried Münkler zurückgehen. Mehr Infos...

7. Feministische Herbst­akademie: WIDERSTÄNDIG UNTERWEGS

9. bis 11. Oktober | Bielefeld | Das Bunte Haus

Marxistisch-feministisch eingreifen und unterwegs zu sein, das heißt immer wieder auch: nicht mitmachen, Sand ins Getriebe streuen und den aufrechten Gang üben. Sich mit anderen zusammenschließen und miteinander Fantasie entfalten. Wissen, wofür und wogegen, unterscheiden können, was strategisch nützlich ist oder vergeblich. Diese und andere Aspekte unseres Widerständig-Seins wollen wir gemeinsam ausloten. Veranstalterin: InkriT, Berlin, mit Unterstützung der RLS und WASG. Anmeldung: feministische-herbstakademie.mobi

TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

10. Oktober | Berlin | Großdemonstration

Es ruft ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis auf: Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (ABL), Attac Deutschland, Brot für die Welt, BUND, Campact, Der Paritätische, Deutscher Kulturrat, Foodwatch, Greenpeace, Mehr Demokratie, Naturfreunde Deutschland, NABU, OXFAM, Umweltinstitut München, WWF. Aktuelle Infos: www.ttip-demo.de

UmCARE

16. bis 18. Oktober | Berlin | RLS, Franz-Mehring-Platz 1

Um neue Strategien in Gesundheit und Pflege gegen Stress, niedrige Löhne und prekäre Arbeitsverhältnisse durchsetzen zu können, wird ein grundlegender Perspektivwechsel, eine UmCARE benötigt! Auf der Konferenz kommen Angehörige und Menschen mit Pflegebedarf, Beschäftigte, KollegInnen aus Gewerkschaften und Sozialverbänden zu Wort und werden gemeinsame Strategien diskutieren: Wie schaffen wir eine bedarfsgerechte Infrastruktur, die solidarisch finanziert und demokratisch gestaltet ist? Wie wehren wir uns gegen die Prekarisierung von Lebens- und Arbeitsbedingungen? Wie verbinden wir gewerkschaftliche Arbeitskämpfe mit den Anliegen derer, die auf Pflege und Unterstützung angewiesen sind? Infos: www.rosalux.de/umcare

Marx reloaded

22. Oktober | Esslingen | 19:00 Uhr | Kulturzentrum, Dieselstr. 26

Der Marxismus galt lange Zeit als toter Hund. Häufig gleicht er einem Ersatzteillager, dem relativ wahllos einzelne Elemente entnommen werden. Doch ist der Marxismus tatsächlich obsolet? Im Zuge der Weltwirtschaftskrise stieg die Nachfrage nach »Das Kapital«. Wo könnten Ansatzpunkte und Schnittstellen sein, die uns heute helfen, die Systeme, in denen wir leben, besser zu verstehen? Stefan Kalmring (Referent bei der RLS) zeigt die Aktualität des Marxismus auf und plädiert für eine kritische Anwendung, die Anleitung ist zum beweglichen Handeln.

Marxismus, soziale Bewegungen, Organisierungsfrage

22. Oktober | Leipzig | 19:00 Uhr | RLS Sachsen, Harkortstr. 10

Frank Deppe beleuchtet in der Einführungsveranstaltung von MARXEXPEDITION 2015 die Geschichte der sozialen Bewegungen nach Marx. Zunächst, wie Marx und Engels ihre kritische Analyse des Kapitalismus mit einer Theorie der sozialen und politischen Revolution, aber auch mit Vorstellungen über die politische und gewerkschaftliche Organisierung der Arbeiterklasse verbunden haben. Daran anschließend liefert er einen Überblick über die Entwicklung dieser Vorstellungen im Wandel der Geschichte von Kapitalismus und Sozialismus und diskutiert die Frage, welche Schlussfolgerungen sich daraus für die Gegenwart ergeben. Zuletzt im VSA: Verlag erschienen: Frank Deppe: Imperialer Realismus? Deutsche Außenpolitik: Führungsmacht in »neuer Verantwortung«.

Kapital im 21. Jahrhundert

7. November | Düsseldorf | 11:00 Uhr | Jugendherberge, Düsseldorfer Str. 1a

»Der Rockstar unter den Ökonomen« – selten hat ein Wirtschaftsbuch so viel Aufsehen erregt wie das im vergangenen Jahr erschienene »Das Kapital im 21. Jahrhundert« von Thomas Piketty. Selbst die »wirtschaftswoche« urteilt, Piketty habe das liberale Dogma vom Segen des Marktes erschüttert. Das Seminar wird eröffnet mit einem Vortrag von Joachim Bischoff und bietet in Arbeitsgruppen und Plenum Gelegenheit, die Schlussfolgerungen Pikettys kritisch zu prüfen und ihre Auswirkungen auf Deutschland zu diskutieren. Ist Piketty konsequent genug? Und wenn die Zunahme der Einkommens- und Vermögensungleichheit nicht die Ausnahme, sondern die Norm ist: Was bedeutet dies für die Gewerkschaften, für die Politik und auch für die Demokratie? Lektüreempfehlung: Aufsatz »Kapitaleinkommen und Einkommensungleichheit in Deutschland« (Online-Broschüre www.boeckler.de/pdf/Piketty_Verteilungsfrage.pdf) und Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Piketty kurz & kritisch. Eine Flugschrift zum Kapitalismus im 21. Jahrhundert (VSA: Verlag). Anmeldung bis zum 2.11.2015 an duesseldorf@attac.de oder an post@rls-nrw.de

Neue Bücher

Frank Kuschel

Haushalten mit links?!

Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik
in der Kommune | Crashkurs Kommune 11
Hrsg. von Katharina Weise | In Kooperation mit der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung

112 Seiten | 2015 | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965-636-7

 

Daniel Behruzi

Wettbewerbspakte und linke Betriebsratsopposition

Fallstudien in der Automobilindustrie
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung

424 Seiten | 2015 | EUR 29.80
ISBN 978-3-89965-679-4

 

Mimmo Porcaro

Tendenzen des Sozialismus im 21. Jahrhundert

Beiträge zur kritischen Transformationsforschung 4
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung

120 Seiten | 2015 | EUR 9.80
ISBN 978-3-89965-676-3

 

Carsten Herzberg

Legitimation durch Beteiligung

Stadt- und Wasserwerke in Deutschland und Frankreich
Mit einem Vorwort von Anne Le Strat

176 Seiten | 2015 | EUR 12.80
ISBN 978-3-89965-670-1

 

Karl Heinz Roth
Griechenland am Abgrund
Die deutsche Reparationsschuld

Eine Flugschrift
2., erweiterte und aktualisierte Auflage
108 Seiten | 2015 | EUR 9.00
ISBN 978-3-89965-686-2

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