Kommentare & Kurzanalysen
18. Mai 2012Joachim Bischoff / Bernhard Müller
CDU: Weiterungen eines politischen Erdbebens
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren »Kronprinzen«, Norbert Röttgen, vom Kabinettstisch entfernt. Röttgen hatte nach der krachenden Wahlniederlage in NRW schon sein Amt als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen CDU zur Verfügung gestellt. Auf die vermittelnde Form, dass ein angeschlagener Politiker selbst um Entlassung ersucht, wurde verzichtet. Jetzt hat die CDU und offenkundig die Bundeskanzlerin ein unübersehbares politisches Brandmal. Mehr...
17. Mai 2012Joachim Bischoff: Neuwahlen in Griechenland
Politische Sackgasse
Aus den Parlamentswahlen in Griechenland Anfang Mai ist keine politisch handlungsfähige Regierung hervorgegangen. Zu der auch in Griechenland ausgebildeten Kritik am Parteiensystem und der manifesten Krise des politischen Systems kam hinzu, dass die Bevölkerung über Art und Umfang des grundlegenden Sanierungsprozesses der Ökonomie nie mitentscheiden konnte. Das vom früheren Premier Papandreou (Pasok) vorgesehene Referendum wurde bekanntlich auch auf internationalen Druck hin verworfen. Mehr...
14. Mai 2012J. Bischoff, R. Detje und B. Sander: DIE LINKE nach der NRW-Wahl
In schwerem Fahrwasser
Der CDU Spitzenkandidat Röttgen, zugleich Minister für Umwelt und Energie unter Frau Merkel, hatte am Ende des Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen in einer Verzweiflungstat versucht, den Absturz der CDU abzuwenden, indem er die Wahl zu einer Abstimmung über die Europa-Politik der Bundeskanzlerin erklärte. Das Kalkül: Auf Bundesebene stellen sich die Unionsparteien – trotz fortgesetzter, teilweise schwerer Niederlagen auf Landesebene – als nach wie vor relativ stabiler Block dar, während es der... Mehr...
10. Mai 2012Ulrich Bochum: Die Kommunalwahlen in Großbritannien
»Bande der Buchhalter« abgestraft
Viele Menschen halten das politische Führungspersonal der konservativ-liberalen Regierung in Großbritannien für eine »Bande von Buchhaltern« und haben sie bei den Kommunalwahlen auf der Insel Anfang Mai deftig abgestraft. Mehr...
8. Mai 2012Redaktion Sozialismus
Politische Blockade in Athen
Die Parlamentswahlen in Griechenland haben das erwartete politische Erdbeben gebracht. Die beiden großen Parteien – die konservative Neue Demokratie (ND) und die sozialdemokratische Pasok – sind von den WählerInnen massiv abgestraft worden. Mehr...
7. Mai 2012Björn Radke: Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Schwarz-Gelb abgewählt
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein – nach den Wahlen im Saarland und wenige Tage vor dem Uhrengang im größten Bundesland NRW – haben 892.891 BürgerInnen von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht und damit die Wahlbeteiligung auf 60,1% gedrückt. Die politische Partizipation hat damit einen neuen Tiefpunkt erreicht. Mehr...
7. Mai 2012Elisabeth Gauthier / Bernhard Sander: Hollande ist französischer Staatspräsident
Machtwechsel mit europäischer Perspektive
Seit Sonntagabend eröffnet sich für die krisengeschüttelte Euro-Zone eine neue Handlungsperspektive. Mit der Wahl von François Hollande zum französischen Staatspräsidenten gilt der Satz nicht mehr »There is no alternative«. Doch muss diese Option in weiteren politisch-gesellschaftlichen Auseinandersetzungen konkretisiert werden. Mehr...
4. Mai 2012Joachim Bischoff / Norbert Weber
Schiffsfonds – eine hoch spekulative Anlageform
Explodierende Tankkosten, Überkapazitäten und ein harter Wettbewerb setzen den Reedereien erheblich zu. Ein deutliches Zeichen dafür, wie brisant die Lage der Branche ist: Weltweit liegen derzeit 294 Schiffe irgendwo vor den Philippinen oder vor Skandinavien ungenutzt vor Anker – Milliardenwerte, die nicht benötigt werden. Mehr...
4. Mai 2012Bernhard Müller
Schuldenkrise schlägt auf den Arbeitsmarkt durch
Die Zahl der Arbeitslosen ist in der Berliner Republik im April unter die Marke von drei Millionen gesunken. Das entspricht einer Quote von 7%. Ganz im Gegensatz zu der positiven Monatsbilanz steht die düstere Lage fast im gesamten restlichen Europa. Die Eurozone ist nach zwei Quartalen mit rückläufiger Wirtschaftsleistung in einer Rezession. Mehr...
1. Mai 2012Redaktion Sozialismus
Parlamentswahlen in Athen
Die Griechen sind zur Wahl eines Parlaments aufgerufen. Allerdings: »Die derzeitige Politik zur Bewältigung der Euro-Krise kann nur als ein Notstandsregime qualifiziert werden, das die demokratischen Prozesse in den Mitgliedsstaaten ausschaltet, und dem auch auf der europäischen Ebene die demokratische Legitimation fehlte.«[1] Die von den internationalen Kreditgebern vorgegebenen Rahmenbedingungen schränken den Handlungsspielraum der Wahl und damit jeder künftigen Regierung in Athen erheblich... Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
28.04.2012
CDU: Mindestlohn-Farce Mehr...
27.04.2012
Ein neues Führungsteam ist nicht alles Mehr...
25.04.2012
Ein europäischer Musterschüler in Nöten Mehr...
25.04.2012
Frankreich: Vor einem Hegemoniewechsel? Mehr...
23.04.2012
NRW: Wahlkampf ohne Kampf Mehr...
17.04.2012
Spanien im Krisenstrudel Mehr...
16.04.2012
Umbau der sozialen Sicherung und Verstärkung von P.. Mehr...
13.04.2012
DIE LINKE: Ein Rücktritt und verpasste Chancen Mehr...
05.04.2012
Der »europäische Appell« der Troika Mehr...
03.04.2012
Tarifpolitischer Erfolg Mehr...
02.04.2012
Landesbanken als Bleigewichte Mehr...
01.04.2012
Gibt Monti die Eiserne Lady? Mehr...
31.03.2012
Sparen und Steuererleichterungen für die Reichen Mehr...
30.03.2012
Schlecker: Neoliberale Blockaden Mehr...
30.03.2012
Arbeitslosigkeit & Armut in Europa Mehr...
28.03.2012
Wachstumsfreundliche Konsolidierung? Mehr...
26.03.2012
Frankreich: Die Kampagne der Front de Gauche Mehr...
24.03.2012
Tiefrote Zahlen als Erfolgsgeschichte? Mehr...
Sämtliche erschienenen Kommentare & Analysen
dieses wie auch der vergangenen Jahre sind archiviert. Sie können sowohl nach Jahr wie nach dem behandelten Thema unter Archiv angesteuert werden.