Kommentare & Kurzanalysen
14. Mai 2012J. Bischoff, R. Detje und B. Sander: DIE LINKE nach der NRW-Wahl
In schwerem Fahrwasser
Der CDU Spitzenkandidat Röttgen, zugleich Minister für Umwelt und Energie unter Frau Merkel, hatte am Ende des Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen in einer Verzweiflungstat versucht, den Absturz der CDU abzuwenden, indem er die Wahl zu einer Abstimmung über die Europa-Politik der Bundeskanzlerin erklärte. Das Kalkül: Auf Bundesebene stellen sich die Unionsparteien – trotz fortgesetzter, teilweise schwerer Niederlagen auf Landesebene – als nach wie vor relativ stabiler Block dar, während es der... Mehr...
10. Mai 2012Ulrich Bochum: Die Kommunalwahlen in Großbritannien
»Bande der Buchhalter« abgestraft
Viele Menschen halten das politische Führungspersonal der konservativ-liberalen Regierung in Großbritannien für eine »Bande von Buchhaltern« und haben sie bei den Kommunalwahlen auf der Insel Anfang Mai deftig abgestraft. Mehr...
8. Mai 2012Redaktion Sozialismus
Politische Blockade in Athen
Die Parlamentswahlen in Griechenland haben das erwartete politische Erdbeben gebracht. Die beiden großen Parteien – die konservative Neue Demokratie (ND) und die sozialdemokratische Pasok – sind von den WählerInnen massiv abgestraft worden. Mehr...
7. Mai 2012Björn Radke: Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Schwarz-Gelb abgewählt
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein – nach den Wahlen im Saarland und wenige Tage vor dem Uhrengang im größten Bundesland NRW – haben 892.891 BürgerInnen von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht und damit die Wahlbeteiligung auf 60,1% gedrückt. Die politische Partizipation hat damit einen neuen Tiefpunkt erreicht. Mehr...
7. Mai 2012Elisabeth Gauthier / Bernhard Sander: Hollande ist französischer Staatspräsident
Machtwechsel mit europäischer Perspektive
Seit Sonntagabend eröffnet sich für die krisengeschüttelte Euro-Zone eine neue Handlungsperspektive. Mit der Wahl von François Hollande zum französischen Staatspräsidenten gilt der Satz nicht mehr »There is no alternative«. Doch muss diese Option in weiteren politisch-gesellschaftlichen Auseinandersetzungen konkretisiert werden. Mehr...
4. Mai 2012Joachim Bischoff / Norbert Weber
Schiffsfonds – eine hoch spekulative Anlageform
Explodierende Tankkosten, Überkapazitäten und ein harter Wettbewerb setzen den Reedereien erheblich zu. Ein deutliches Zeichen dafür, wie brisant die Lage der Branche ist: Weltweit liegen derzeit 294 Schiffe irgendwo vor den Philippinen oder vor Skandinavien ungenutzt vor Anker – Milliardenwerte, die nicht benötigt werden. Mehr...
4. Mai 2012Bernhard Müller
Schuldenkrise schlägt auf den Arbeitsmarkt durch
Die Zahl der Arbeitslosen ist in der Berliner Republik im April unter die Marke von drei Millionen gesunken. Das entspricht einer Quote von 7%. Ganz im Gegensatz zu der positiven Monatsbilanz steht die düstere Lage fast im gesamten restlichen Europa. Die Eurozone ist nach zwei Quartalen mit rückläufiger Wirtschaftsleistung in einer Rezession. Mehr...
1. Mai 2012Redaktion Sozialismus
Parlamentswahlen in Athen
Die Griechen sind zur Wahl eines Parlaments aufgerufen. Allerdings: »Die derzeitige Politik zur Bewältigung der Euro-Krise kann nur als ein Notstandsregime qualifiziert werden, das die demokratischen Prozesse in den Mitgliedsstaaten ausschaltet, und dem auch auf der europäischen Ebene die demokratische Legitimation fehlte.«[1] Die von den internationalen Kreditgebern vorgegebenen Rahmenbedingungen schränken den Handlungsspielraum der Wahl und damit jeder künftigen Regierung in Athen erheblich... Mehr...
28. April 2012Richard Detje: Gewerkschaften sollen Armutslöhne abnicken
CDU: Mindestlohn-Farce
Im November letzten Jahres hatte die CDU auf ihrem Parteitag in Leipzig die Eckpunkte ihres Vorschlags für einen Mindestlohn beschlossen. Dass sich eine Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Fraktion nun auf ein Modell verständigte, hat nichts mit weiteren Erkenntnisfortschritten zu tun, sondern mit den Wahlen in Schleswig-Holstein am 6. und in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai. Mehr...
27. April 2012Joachim Bischoff / Hasko Hüning / Björn Radke: Zur Zukunft der Linkspartei
Ein neues Führungsteam ist nicht alles
Anfang Juni findet in Göttingen der Bundesparteitag der LINKEN statt. Der seit langem festgelegte Termin stellt die gesamte Partei vor große Herausforderungen. Sie will nicht nur die personelle Neubesetzung der Führungsebene klären, sondern auch in einer breiten innerparteilichen Debatte eine Verständigung auf eine politisch-strategische Konzeption zustande bringen. Mehr...
Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen
25.04.2012
Ein europäischer Musterschüler in Nöten Mehr...
25.04.2012
Frankreich: Vor einem Hegemoniewechsel? Mehr...
23.04.2012
NRW: Wahlkampf ohne Kampf Mehr...
17.04.2012
Spanien im Krisenstrudel Mehr...
16.04.2012
Umbau der sozialen Sicherung und Verstärkung von P.. Mehr...
13.04.2012
DIE LINKE: Ein Rücktritt und verpasste Chancen Mehr...
05.04.2012
Der »europäische Appell« der Troika Mehr...
03.04.2012
Tarifpolitischer Erfolg Mehr...
02.04.2012
Landesbanken als Bleigewichte Mehr...
01.04.2012
Gibt Monti die Eiserne Lady? Mehr...
31.03.2012
Sparen und Steuererleichterungen für die Reichen Mehr...
30.03.2012
Schlecker: Neoliberale Blockaden Mehr...
30.03.2012
Arbeitslosigkeit & Armut in Europa Mehr...
28.03.2012
Wachstumsfreundliche Konsolidierung? Mehr...
26.03.2012
Frankreich: Die Kampagne der Front de Gauche Mehr...
24.03.2012
Tiefrote Zahlen als Erfolgsgeschichte? Mehr...
16.03.2012
Politische Veränderungen in der »Berliner Republik.. Mehr...
14.03.2012
Nach der Ablehnung des Haushalts: NRW vor Neuwahle.. Mehr...
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