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Liebe Leserinnen und Leser, Europa gleicht einer Festung – umgeben von sicheren Herkunftsstaaten. Fluchtrouten sind versperrt, Abschiebungen nahezu überall hin möglich. Doch mit dem Abblocken der Flüchtlingsbewegung ist der Aufstieg des Rechtspopulismus nicht gestoppt. Dessen Ursachen liegen tiefer, seine soziale Reichweite ist größer und die Folgen sind weitreichender. Beides ist Thema der April-Ausgabe von Sozialismus.
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Das neue Heft
Die jüngsten Wahlerfolge der AfD wertet Horst Kahrs als »Zäsur im Parteiensystem«. Dem Rechtspopulismus unterliegen – so Joachim Bischoff und Bernhard Müller – Erosionsprozesse in den unteren Mittelschichten, die ihren politischen Ausdruck in einer »Mixtur aus Kapitalismuskritik, Verachtung des politischen Systems und nationalstaatlicher Besinnung« finden. Doch wie weit reicht die soziale Zerklüftung? Für Hilmar Höhn bietet der Fortbestand des oft totgesagten Normalarbeitsverhältnisses überhaupt die Möglichkeit, breitere gesellschaftliche Mehrheiten für eine aktive Zivilgesellschaft und einen handlungsfähigen Staat zu organisieren – eine Replik auf den Beitrag von Dierk Hirschel und Ralf Krämer in Heft 2-2016. Die Konfliktherde Syrien und Ukraine werden von Uli Cremer und Paul Schäfer ins Visier genommen, ein neues internationales Regime mahnen Joachim Bischoff und Bernhard Müller für die Bewältigung der Migrationsbewegungen an. Industrie 4.0, die kapitalistische Formbestimmung der technischen Entwicklung und damit auch die sozialökologischen Grenzen des Wachstums sind die Themen des Forum Gewerkschaften mit Beiträgen von Stephan Krüger und Wolfgang Neef. Wie vordemokratisch es dabei zugehen kann, zeigen Konflikte auf der Meyer Werft in Papenburg, die Otto König und Richard Detje schildern. Den Finanzsektor hierzulande hat sich Heinz-J. Bontrup näher angeschaut. Sein Fazit: Er ist kein Opfer, sondern Profiteur der Krise. Besprechungen: Mario Keßler über Christoph Jünkes Buch zu Leo Koflers Philosophie der Praxis und Werner Abel zu Marcel Bois: Kommunisten gegen Hitler und Stalin. Die Filmkritik stammt von Klaus Schneider: Trumbo – Kino im Kalten Krieg. | |||
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»Não vai ter golpe!«
»Não vai ter golpe!« – Es wird keinen Putsch geben! – skandierten die Anhänger des Bündnisses »Frente Brasil Popular«[1] auf der Avenida Paulista in São Paulo. Zusammengekommen waren Gewerkschafter, Landarbeiter, Künstler, Intellektuelle, unter ihnen viele Jugendliche. Die größten Proteste finden im brasilianischen Nordosten statt. Mehr... | |||
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Belgien: ein potenzieller »Failed State« in Europa?
Die Bomben im Brüsseler Flughafen und der Metrostation folgen der Verhaftung der Paris-Attentäters Abdeslam im Brüsseler Stadtteil Molenbeek. Der belgische Premierminister hatte die Alarmstufe aufrechterhalten, konnte damit aber die neuerliche Attacke nicht abwenden. Brüssel ist aufgrund seiner strategischen Lage nicht nur Rückzugsraum, sondern auch Angriffsziel. Mehr... | |||
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Was folgt aus dem Rechtsruck?
Die Ergebnisse des Wahlsonntags in drei Bundesländern haben einen deutlichen Rechtsruck in der bundesdeutschen Gesellschaft dokumentiert. In erster Linie zeigt sich die Rechtsverschiebung im Wahltriumph der AfD. Aber auch der Niedergang der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sowie die Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse innerhalb der Grünen zeigt die Veränderung der Kräfteverhältnisse. Unbestritten ist auch: Die Linkspartei hat in diesen Wahlen eine massive... Mehr... | |||
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Gegen Gewalt und Rassismus
In den drei Tagen Beweisaufnahme durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kristallisierte sich heraus: Die NPD propagiert eine völkisch-rassistische Ideologie, die den Grundsatz der Menschenwürde verletzt. Der Antrag des Bundesrats auf Verbot der neo-nazistischen Partei [1] scheint substantiell begründet zu sein. Schon die Ansetzung der Hauptverhandlung durch den Zweiten Senat war ein Indiz dafür, dass der Antrag schlüssig und ein Verbot wahrscheinlich ist. Mehr... | |||
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Die Sackgasse verlassen
Martine Aubry, frühere französische Arbeitsministerin und Mitglied der sozialistischen Partei, hat den Aufruf »Sortir der l’impasse« initiiert, den die Redaktion auf der Website dokumentiert hat. »Es gibt Momente, in denen Wahrheiten ans Tageslicht gebracht werden müssen, auch wenn sie unangenehm sind. Zuviel ist Zuviel! Über die seit 2012 praktizierte Politik gibt es genug Gründe der Unzufriedenheit – wir selbst und andere haben sie angemahnt. Seit einigen Monaten sind die Differenzen zu einer großen Beunruhigung geworden. Die Wut der Bevölkerung ist in vier aufeinanderfolgenden Wahlniederlagen gnadenlos zum Ausdruck gekommen. Mehr... | |||
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Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. | |||
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Zehn Jahre Politik für die Banlieues: Wunsch und Wirklichkeit Vor zehn Jahren löste der Tod von Zyed und Bouma Unruhen in den Pariser Vorstädten, den »banlieues« aus, ein Ereignis, das die Republik und das Weltbild der Franzosen nachhaltig geprägt hat. Die Ausschreitungen haben damals viele Fragen aufgeworfen: Was ist das Verhältnis der Jugendlichen zur Polizei, wie können Trabantenstädte verwaltet werden, wie dringend ist eine Modernisierung der Städte, wie kann man mit der Präsenz organisierter Banden umgehen und illegalen Handel unterbinden, wie Kriminalität bekämpfen – und wie wollen wir überhaupt mit Einwanderung umgehen? Philippe Doucet, Abgeordneter des Departements Val d’Oise in der Nationalversammlung, versucht in dieser Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung vom März 2016 erste Antworten. | |||
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WSI-Jahresbericht 2015 Der WSI Jahresbericht 2015 befasst sich mit der zentralen Frage: Wie wirkt sich der neu eingeführte Mindestlohn auf Einkommen und Arbeitsmarkt aus? Weitere Themen: soziale Sicherung atypischer Beschäftigung; Spaltung in Arm und Reich; Gender und Arbeitszeitoptionen; europäisches Recht und soziale Regulierung u.v.m. | |||
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Steueroase Deutschland 8. April 2016 | Hamburg | 18:30 Uhr | Rosa Luxemburg Stiftung, Alstertor 20 Welche Rolle spielt Deutschland im Steuerflucht- und Geldwäschegeschäft, welche gesellschaftlichen Schäden entstehen durch Steueroasen und Steuervermeidung – und wie könnte eine faire Finanzarchitektur aussehen und politisch durchgesetzt werden? Zu diesen Themen diskutieren Markus Meinzer (Vorstandsmitglied von Tax Justice), Fabio De Masi (Mitglied des Europäischen Parlaments) und Susanne Uhl (Regionsgeschäftsführerin beim DGB in Schleswig-Holstein und im DGB Nord zuständig für Finanz- und Steuerpolitik). | |||
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Alexander Häusler: Neue Rechte 11. April 2016 | Hannover | 19:00 Uhr | ver.di-Höfe, Goseriede 10 Was sind die Netzwerke, Inhalte und Strategien der »Alternative für Deutschland«, was ihre Erfolgsbedingungen? Ist sie in der Lage, sich dauerhaft als politische Kraft am äußersten rechten Rand zu etablieren, oder lässt sich ihr Höhenflug stoppen? Diskussion mit Alexander Häusler, Soziologe an der Hochschule Düsseldorf, Ko-Autor des Buches Die rechten ›Mut‹-Bürger. (VSA 2015) und Mitherausgeber der Flugschrift Neue soziale Bewegung von rechts? (VSA 2016). | |||
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Klaus Pickshaus: Industrie 4.0 13. April 2016 | Bielefeld | 20:00 Uhr | Bürgerwache am Siegfriedplatz, Rolandstraße 16 Industrie 4.0 steht für die vollständige Digitalisierung der industriellen Wertschöpfungskette und weltweite Vernetzung vom Lieferanten bis hin zum Kunden. Die LobbyistInnen zeichnen ein positives Bild. Gewerkschaften befürchten eine »Amazonisierung« der Arbeitswelt. Über die Voraussetzungen und Ziele einer gewerkschaftlichen Strategie referiert Klaus Pickshaus, ehemaliger Mitarbeiter des Vorstands der IG Metall und Autor des Buches Rücksichtslos gegen Gesundheit und Leben (VSA 2014). | |||
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Theodor Bergmann – 100 Jahre, und noch immer die großen Ziele vor Augen 14. April 2016 | Bielefeld | 20:00 Uhr | Bürgerwache am Siegfriedplatz, Rolandstraße 16 Vor fast hundert Jahren wurde die Oktoberrevolution weltweit begeistert begrüßt. Die Hoffnungen der arbeitenden Menschen galten dieser fundamentalen Veränderung des Bestehenden. Schon früh stellte sich Ernüchterung ein. Schlussendlich wurde das Ende des ersten Großversuches, den Kapitalismus zu überwinden, 1989/1990 besiegelt. Nach der Euphorie von 1917 folgt jetzt die Depression vieler Sozialisten. Woran ist die Oktoberrevolution gescheitert? Was hat die kommunistische Bewegung bewirkt? Wie kann die große Menschheitsidee des Sozialismus wieder wirksam werden? Was bleibt? Diese Fragen wird Theodor Bergmann zu beantworten versuchen. | |||
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Stephan Siemens und Martina Frenzel: Das unternehmerische Wir 27. April 2016 | Bielefeld | 20:00 Uhr | Mondo-Buchhandlung, Elsa-Brandström-Str. 23 Viele Beschäftigte verstehen ihr Unternehmen nicht mehr: Zielvorgaben erscheinen unerreichbar, Unternehmenseinheiten werden ständig restrukturiert, Teams übernehmen Unternehmerfunktionen und die Mitglieder setzen sich gegenseitig unter Druck. Die Unternehmen passen sich mit indirekter Steuerung an die Produktivkraftentwicklung der Gegenwart an. Hieraus ergeben sich betriebspolitische Perspektiven für eine Gegenwehr der Beschäftigten und Gewerkschaften. Diskussion mit den AutorInnen des Buches Das unternehmerische Wir (VSA 2015). | |||
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Freerk Huisken: Neue deutsche Flüchtlingspolitik 27. April 2016 | Hamburg | 20:00 Uhr | HeineBuch, Grindelallee 28 Freerk Huisken, Prof. im Ruhestand an der Universität Bremen, stellt die Thesen seiner neuen VSA: flugschrift abgehauen über die innen- und außenpolitischen Brutalitäten und Widersprüche der neuen deutschen Flüchtlingspolititik vor. | |||
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Joachim Bischoff: Finanzkapitalismus im 21. Jahrhundert 28. April 2016 | Rostock | 15:00 Uhr | Mehrgenerationenhaus Evershagen, Maxim-Gorki-Str. 52 Der finanzgetriebene Kapitalismus umfasst Deregulierung und Öffnung der Finanzmärkte, Vermarktlichung von Finanzbeziehungen, explosionsartige Verbreitung neuer Finanzinstrumente, Aufstieg institutioneller Investoren. Will man die damit verbundenen Krisen vermeiden, ist es mit einer Kontrolle von Banken und Finanzmärkten allein nicht getan. Eine gesellschaftliche Regulierung der Ökonomie ist ebenso notwendig wie eine Neujustierung des europäischen Staatensystems. Diskussion mit Joachim Bischoff, Autor der Flugschrift finanzgetriebener kapitalismus (VSA 2014). | |||
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Theodor Bergmann: Ein Jahrhundertleben 28. April 2016 | Hamburg | 19:00 Uhr | CVJM-Haus, Schrödersaal, An der Alster 40 Im Gespräch mit Theodor Bergmann, der am 7. März 2016 seinen 100. Geburtstag feierte, bietet sich die Gelegenheit, Fragen über 100 Jahre deutscher Geschichte zu stellen, über die Geschichte der Arbeiterbewegung ebenso wie über Faschismus und Krieg sowie die Notwendigkeit linker Politik. Bei VSA ist die ergänzte 3. Auflage seiner Autobiografie Im Jahrhundert der Katastrophen erschienen. | |||
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Alexander Häusler/Fabian Virchow (Hrsg.): Neue soziale Bewegung von rechts? | |||
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