Liebe Leserinnen und Leser,

in Lateinamerika endet der »progressive Zyklus«, wie Guillermo Almeyra die Dominanz der Linksregierungen auf dem Kontinent bezeichnet hat. Dreizehn Jahre nach der Wahl von Luiz Inácio Lula da Silva zum Präsidenten Brasiliens hat nun das Parlament der Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen seine Nachfolgerin Dilma Rousseff zugestimmt. Die Mai-Ausgabe von Sozialismus eröffnet mit einem Gespräch, das der Politikwissenschaftler Ulrich Brand mit der brasilianischen NGO-Aktivistin Camila Moreno über das Versinken politisch-sozialer Transformation in Korruption und einen Coup d’état geführt hat.
Zu Hintergründen über Lateinamerika verweist die Redaktion ferner auf das Supplement 12/2015 sowie auf aktuelle Kommentare auf www.sozialismus.de.

Das neue Heft

Der Aufschwung des Rechtspopulismus in Europa und mit der AfD hierzulande ist einer der Schwerpunkte der Mai-Ausgabe von Sozialismus (mit  Beiträgen von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Joachim Bischoff/Bernhard Müller und Alban Werner) – wobei die Frage »Was tun?« im Zentrum steht.

Strategiedebatten in der politischen Linken sind ein weiterer Schwerpunkt – eröffnet von Bernd Riexinger mit einem Plädoyer »für eine Revolution der Gerechtigkeit« sowie mit Positionsbestimmungen von Klaus Ernst, Horst Arenz/Werner Dreibus und Michael Wendl (mit einer Kritik am neuen Buch von Sahra Wagenknecht). Dabei geht es auch um die politischen Folgen sozialer Erosionsprozesse, mit denen sich J. Bischoff und B. Müller näher auseinandersetzen.

Arbeit 4.0 (Arno Georg/Gerd Peter), Tarifbindung (Otto König/Richard Detje) und das lukrative Geschäft der Konzerne in der Altenpflege (Erhard Schleitzer) sind die Themen des Forum Gewerkschaften. Ferner erinnert Jörg Wollenberg an vergessene Spanienkämpfer im KZ Le Vernet und Claus Armann an österreichische Zigarrenarbeiterinnen, den Film des Monats bespricht Klaus Schneider.

Kommentare

AfD surft auf Ressentiments

Nach ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen im März setzt die »Alternative für Deutschland« ihren Vormarsch fort. In den aktuellen Umfragen für die Bundesebene liegt der Zuspruch zu der rechtspopulistischen Partei zwischen 11% und 14%. Der Erfolg in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und vor allem Sachsen-Anhalt wird von fast der Hälfte der Bevölkerung mit Genugtuung quittiert und als Denkzettel für die etablierten Parteien eingeordnet (siehe FAZ vom 20.4.2016). Mehr...

Der Skandal

Flüchtlingsdeal versus Pressefreiheit: diese Entscheidung ist ein Skandal. Die Bundeskanzlerin, die schon gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu das »Schmähgedicht« des Satirikers Jan Böhmermann als »bewusst verletzend« bezeichnet hat, »ermächtigte« die Justiz, auf der Grundlage des »Majestätsbeleidigung«-Paragraphen gegen den ZDF-Fernsehmoderator vorzugehen.  Mehr...

»Brexit« oder EU-Reform?

In Großbritannien beginnt die offizielle Kampagne für das EU-Referendum, über das am 23. Juni abgestimmt wird. Es sieht nach einem knappen Abstimmungsergebnis aus. Die Befürworter einer EU-Mitgliedschaft Großbritanniens haben in den letzten Wochen aufgeholt. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen entdeckt

Jeremy Corbyn über Labour und den Brexit: »Bleiben – und reformieren«

Corbyn hielt am 14. April 2016 eine Rede als Teil der Kampagne der Labour Party für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat sie ins Deutsche übersetzt.

Exportweltmeister in Fluchtursachen

Ingar Solty, regelmäßiger Sozialismus-Autor, hat eine Studie über die neue deutsche Außenpolitik sowie die Krise und linke Alternativen verfasst, die er in einem Gespräch mit Ulrike Hempel auf der Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung vorstellt. Dort kann auch die Studie selbst heruntergeladen werden.

Termine

Die Linke und der Zionismus
3.5. | Magdeburg | 18:00-21:30 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Ebendorfer Str. 4.
Mario Keßler (Ko-Herausgeber von »Reformen und Reformer im Kommunismus«, VSA 2015) geht den Wechselbeziehungen von Sozialismus und Zionismus zwischen 1897, dem Jahr der Gründung der Zionistischen Weltorganisation, und 1948, dem Jahr der Staatsgründung Israels, nach.

Linkswende in Portugal und Spanien?
3.5. | Köln | 19:30 Uhr | Salon & Galerie Freiraum, Gottesweg 116a
Wächst auf der iberischen Halbinsel neue Hoffnung auf eine Wende weg von der Austeritätspolitik? Oder strebt ein »linker Populismus« mit Hang zum Opportunismus an die politische Macht? Antonio Almeida berichtet aus Portugal, Thomas Jaitner aus Spanien.

Ladenkollektive, Raubdrucke und politische Agitation
3.5. | Hamburg | 20:00 Uhr | Buchladen in der Osterstraße 171
Aus den Aufbrüchen der 1968er Jahre heraus entstanden bundesweit linke Verlage und Buchläden. Uwe Sonnenberg stellt Entstehung, Charakter und Wandel dieses Buchhandels dar.

Ein KZ in Wandsbek
4.5. | Hamburg | 17:00 Uhr | Matthias-Claudius Gymnasium, Witthöfftstr. 8
Präsentation der Neufassung des Buches »Ein KZ in Wandsbek. Zwangsarbeit im Drägerwerk« (VSA 2016) mit Stefan Romey und der KZ-Überlebenden Natalija Radchenko aus Belarus.

Diese Wirtschaft tötet
4.5. | Aachen | 18:00 Uhr | Kurparkterrassen, Dammstraße 40
Veranstaltung anlässlich der Verleihung des Internationalen Karlspreises an Papst Franziskus mit Heike Hänsel, Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung, Aachener Friedenspreis 2011), Franz Segbers (Mitherausgeber des Buches »Diese Wirtschaft tötet«, VSA 2015) und Raul Zelik (Autor von »Im Multiversum des Kapitals«, VSA 2016).

80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg
10.5. | Bremen | 18:00 Uhr | Presseclub, Schnoor 27/28
Ausstellung und Veranstaltung zur Erinnerung an den Spanischen Bürgerkrieg mit Luis Doncel (Deutschland-Korrespondent von El Paїs), Rolf ­Becker (Schauspieler) und Jörg Wollenberg, der u.a. die Ausstellung zusammengestellt hat.

Krisengeflecht
10.5. | Magdeburg | 18:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Ebendorfer Str. 4
Athanasios Karathanassis (Politik- und Sozialwissenschaftler und Autor des Buches »Kapitalistische Naturverhältnisse«, VSA 2015), diskutiert, inwieweit multiple Krisen Ausdruck einer neuen Normalität geworden sind.

Memorandum 2016
11.5. | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9
Rudolf Hickel gibt einen Überblick über das »Memorandum 2016« und analysiert, wie die Vermögenskonzentration und die finanzpolitische Austeritätspolitik à la Schäuble die EZB ins Chaos der Niedrigzinspolitik gezwungen haben. Moderation: Klaus Steinitz.

Radikale Realpolitik
12.5. | Schwerin | 19:00 Uhr | Schleswig-Holstein-Haus, Puschkinstr. 12
Der gegenwärtige Hauptkonflikt ist der zwischen der Politik eines gemäßigten Neoliberalismus und einer erstarkenden offen autoritären bis rassistischen Rechten. Die Linke ist aus dem Zentrum der politischen Auseinandersetzung fast verschwunden. Michael Brie (IfG, Herausgeber der Reihe »Beiträge zur kritischen Transformationsforschung« im VSA: Verlag) diskutiert, wie sie wieder zum Zuge kommen kann.

Spaltende Integration
12.5. | Oberhausen | 19:00 Uhr | K14, Lothringer Str. 64
Steffen Lehndorff (Herausgeber des Buches »Spaltende Integration. Der Triumph gescheiterter Ideen in Euro­pa«, VSA 2014) begründet, weshalb Anstöße zu einer demokratischen, sozialen und ökologischen Neuorientierung Europas nur von einzelnen Ländern, von der nationalstaatlichen Ebene ausgehen können.

Selbstorganisierung und Basisdemokratie in Rojava
12.5. | Cuxhaven | 19:00 Uhr | Martinsklause, Grodener Chaussee 2
Anja Flach (Ethnologin und Ko-Autorin von »Revolution in Rojava. Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo«,  VSA 2015) berichtet über die Entwicklung der kurdischen Region im Norden Syriens unter Selbstverwaltung der dortigen Bevölkerung. Vor allem ist die Revolution auch eine Revolution der Frauen.

Die Entdeckung der Welt
17.5.| Berlin | 18:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Unverdrossen ringt Luciana Castellina um die Linke in Italien und Europa. In Berlin wird sie ihr neues Buch »Die Entdeckung der Welt« vorstellen.

Präsidialdiktatur und Krieg – die »neue Türkei« der AKP?
18.5. | Hannover | 19:00 Uhr | Pavillon am Raschplatz, Lister Meile 4
Steuert die Türkei auf eine Diktatur zu? In welchem Verhältnis stehen die wirtschaftliche und politische Entwicklung? Was ist aus den demokratischen Aufbrüchen von Gezi und in der kurdischen Zivilbevölkerung geworden? Darüber diskutieren Ismail Küpeli (Politikwissenschaftler, freier Journalist), Murat Çakır (Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen) und Özlem Topçu (Politredakteurin, DIE ZEIT).

»Kaputtalismus« und sozialistischer Kompromiss
20.5. | Potsdam | 19:00 Uhr | Café im Kulturzentrum freiLand, Friedrich-Engels-Str. 22
Was tun? Der Chefredakteur des »nd«, Tom Strohschneider (»What’s left?«, VSA 2016), und Robert Misik (»Kaputtalismus«, Aufbau 2016) haben zwei Bücher vorgelegt – mit kontroversen Positionen.

Hoffnung am Kap der guten Hoffnung?
24.5. | Hamburg | 19:30 Uhr | W3, Nernstweg 32-34
Diskussion mit Denis Goldberg. Der ANC-Aktivist galt als »the most dangerous white man in South Africa«. Wie ist seine Sicht auf diesen historischen Kampf und das heutige Südafrika?

Kurdische Filmtage
25.5. | Hamburg | 17:00 Uhr | Savoy, Steindamm 54
Eröffnung der 7. Kurdischen Filmtage mit dem Dokumentarfilm »Mein ganzes Leben war ein Kampf« (2015) über das Leben der Aktivistin Sakine Cansız (genannt Sara), die 2013 in Paris ermordet wurde.

Postkapitalismus
25.5. | Berlin | 19:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Luxemburg Lecture von Paul Mason. Während die Welt scheinbar ins Chaos driftet, findet Mason im Bestehenden die Saat des Postkapitalismus.

Bücher im Mai

Ulrich Brand (Hrsg.): Lateinamerikas Linke
Ende des progressiven Zyklus? Eine Flugschrift
128 Seiten | EUR 11.00 | ISBN 978-3-89965-700-5

Noch nicht angeboten!
Axel Troost/Thomas Händel (Hrsg.): Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN
Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
288 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-712-8

Dieter Klein: Gespaltene Machteliten
Verlorene Transformationsfähigkeit oder Renaissance eines New Deal?
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
288 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-695-4

Alexander Häusler/Fabian Virchow (Hrsg.): Neue soziale Bewegung von rechts?
Zukunftsängste | Abstieg der Mitte | Ressentiments – Eine Flugschrift
132 Seiten | EUR 11.00 | ISBN 978-3-89965-711-1

B. Wendt/M.B. Klöckner/S. Pommrenke/M. Walter (Hrsg.): Wie Eliten Macht organisieren
Bilderberg & Co.: Lobbying, Think Tanks und Mediennetzwerke
256 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-696-1

Marcus Hawel/Stefan Kalmring (Hrsg.): Wie lernt das linke Mosaik?
Die plurale Linke in Bewegung. Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
296 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-647-3

Reiner Basowski/Gerd Pohl (Hrsg.): Hamburg: Internationale Metropole
Gewinner und Verlierer der Globalisierung
176 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-708-1

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