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die sich selbst »als Fortschrittskoalition« feiernde Ampel hat geliefert – 177 Seiten Koalitionsvertrag. Was die aus Vertreter:innen von SPD, Grünen und FDP zusammengesetzte zukünftige Regierungskoalition für die nächsten vier Jahre konkret vorhat, werden wir in der Januar-Ausgabe genauer untersuchen. Eine erste Bewertung kann hier nachgelesen werden. Im Dezember-Heft diskutieren wir vorerst Themen, die für die gewerkschaftliche wie politische Linke nicht minder wichtig sind.
Übrigens soll in der Nikolauswoche nicht nur ein neuer Bundeskanzler gewählt und vereidigt werden, sondern exakt am Nikolaustag, Montag, den 6. Dezember, verschicken wir auch die beliebten Geschenketipps der Redakeur:innen und Mitglieder des VSA: Teams zum Jahresende. Mit Blick auf anhaltende Lieferengpässe und Belastungen für die Kolleg:innen der Lieferdienste und der Post raten wir schon jetzt dazu, sich mit ihnen zeitnah zu befassen.
Bis zum 6.12. grüßt herzlich
die Redaktion Sozialismus.de | | Zu der Frage »Wie weiter mit der LINKEN?« macht Harald Wolf, Bundesschatzmeister der Partei, deutlich, dass deren Probleme tiefer reichen, struktureller Natur sind. Er hält die Ausarbeitung einer strategischen Neuorientierung und eines neuen Grundkonsenses für unabdingbar. Dass die Linkspartei bei den Bundestagswahlen eine katastrophale Niederlage erlitten hat, ist auch innerparteilich mittlerweile unbestritten. Aber was heißt »neu erfinden«? Wie muss »ein Neubeginn« inhaltlich aussehen? Vorschläge, mit welchen Strategien ein solcher Aufbruch in Gang kommen könnte (nicht nur in der Linkspartei), schrieb Dieter Klein anlässlich seines 90. Geburtstags in einem Vortrag in der Rosa-Luxemburg-Stiftung der LINKEN ins Pflichtenbuch; nachzulesen sind seine »Acht Elemente linker Strategien« im Dezember-Heft.
Zeitgleich mit dem wahlpolitischen Rückschlag nehmen SOZIALISMUS-Debatten Fahrt auf. Michael Brie sieht in Klaus Dörres Buch »Die Utopie des Sozialismus« utopischen Überschuss und nüchterne Analyse zugleich, Christoph Lieber stellt in dessen »verbindender Klassenpolitik« eher die »Utopie als Methodik politischer Arbeit« heraus. Auch Frank Deppe hat in seinem neuen Buch eine »Renaissance des Sozialismus in den Trümmern des Katastrophenkapitalismus« ausgemacht, wie Joachim Bischoff sein Essay zu dem Buch titelte. Und welchen Weg der real existierende Sozialismus in der Volksrepublik China mit einem neuen Kurs nach Jahrzehnten ungebremsten Wachstums einschlagen könnte, diskutiert Wolfgang Müller in seinem Beitrag »Xi Jinping-Agenda: Den Kapitalismus zähmen!«
Auf der Klimakonferenz in Glasgow wurde darüber verhandelt, wie das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu reduzieren erreicht werden kann. Die nüchterne Erkenntnis, so die Bewertung von Björn Radke, lautet: Trotz aller erkennbaren und nicht unwichtigen Fortschritte reichen die in Glasgow vereinbarten Maßnahmen nicht, das Ziel noch zu erreichen. Es wird nicht unerheblich sein, ob es den Zivilgesellschaften gelingt, den Druck gegenüber den Akteur:innen beizubehalten und zu verstärken.
Im FORUM GEWERKSCHAFTEN bewertet Horst Gobrecht den Tarifabschluss für den Einzel- und Versandhandel und stellt heraus, dass eine »Spaltung verhindert« verhindert werden konnte. Otto König und Richard Detje analysieren den Angriff der FDP/BDA/BDI-Allianz auf das Arbeitszeitgesetz und befürchten »Ausufernde Arbeitszeiten«. Peter Stahn beschreibt den »Erfolgreichen Widerstand der Opelaner«, mit dem die Beschäftigten, ihre Betriebsräte und die IG Metall erfolgreich eine Stilllegung und Ausgliederung in Rüsselsheim und Eisenach vorerst verhindert haben. Dem Einzelhandelsexperten und Gewerkschaftssekretär Anton Kobel haben Freunde ein Festschrift gewidmet, Johannes Schulten stellt sie vor. Und Peter Schadt greift erneut eine wichtige Deabatte auf: »Ende der Arbeit oder Arbeit ohne Ende?«
Kapitalismustheoretischen Problemen ist der letzte Teil des Dezember-Heftes gewidmet. Ist die erhöhte Krisenanfälligkeit des Finanzmarkt-Kapitalismus mit dem »Zentralbank-Kapitalismus« zu erklären und kann dessen System ad infinitum fortgeführt werden?? Stephan Krüger liefert Antworten. Heinz-J. Bontrup bespricht das Buch von Rudolf Hickel u.a., »Gewinn ist nicht genug!« und den darin abgehandelten »Mythen in Wirtschaftswissenschaft und Politik«. Und Andreas Fisahn diskutiert »Kapitalismus und Sexismus« am Beispiel von Silvia Federicis Buch »Caliban und die Hexe«.
Jan Dreier war erneut im Kino und hat mit »Lieber Thomas« einen Film gesehen, der zwar die Komplexität der Einstellung und der Emotionen von Thomas Brasch gegenüber der DDR und dem »Westen« veranschaulicht, zugleich aber darauf verzichtet, vereinfachte und ungenaue Bilder zu (re)produzieren. | | Franziska Wiethold
Wie ernst nimmt Sahra Wagenknecht die soziale Frage?
Eine Replik auf ihren letzten Text
Sozialismus.de Supplement zu Heft 12/2021
36 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-134-2
»Die Differenzen zu Sahra Wagenknechts Positionen existieren einerseits in zentralen Politikinhalten: Stärkung des Nationalstaates versus Internationaler Organisationen; Umgang mit Flüchtlingsbewegungen, mit Klimakrise, mit Gleichberechtigungspolitik und gesellschaftlicher Vielfalt. Die Differenzen beruhen gleichzeitig auf einem anderen handlungsleitenden Interesse: S. Wagenknecht beschreibt gesellschaftliche Prozesse durch die Brille eines vorher festgelegten Werturteils, das wichtige Differenzierungen ausklammert. Sie belegt Schichten/Milieus entgegen der Fakten mit eindeutigen positiven/negativen Zuschreibungen. Sie macht aus unterschiedlichen politischen Linien innerhalb der Linken Gegensätze. Sie negiert wechselseitige Lernprozesse in den verschiedenen Bewegungen, und beharrt auf ihrer Gegenüberstellung der sozialen und der kulturellen Frage. Zugleich bleibt ihr Interesse an der sozialen Frage merkwürdig abstrakt und damit nicht glaubwürdig. [...] Ist das die angemessene Grundlage für ein Programm ›für Gemeinsinn und Zusammenhalt‹, wie sie im Untertitel ihres Buches fordert? Brauchen wir statt einer apodiktischen Abgrenzung gegenüber Anderen nicht eher die gemeinsame Suche nach Alternativen, den gemeinsamen Lernprozess?« | |
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| | Auf der Jahreskonferenz des Arbeitgeberverbands der britischen Industrie (CBI) am 22.11.2021 erklärte der Parteivorsitzende Keir Starmer, dass die Labour Party »nicht glaubt, dass die Lösung für jedes Problem darin besteht, es mit Geld zuzuschütten.«[1] Mehr... | | Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bemühte bei der Präsentation des Projektes der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP die Vergangenheit, um der neuen Parteienallianz eine symbolische Aura zuzuschreiben. Mehr... | | Das EU-Parlament hat nach dreieinhalb Jahren Streit die EU-Agrarreform verabschiedet und mit großer Mehrheit angenommen: 452 Abgeordnete stimmten dafür, 178 dagegen bei 53 Enthaltungen. »Das ist der beste Kompromiss, den wir erreichen konnten«, sagt EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski. »Es ist ein gutes und ausgewogenes Ergebnis, das der gemeinsamen Agrarpolitik erlaubt, den Übergang zu einer nachhaltigeren Landwirtschaft sicherzustellen.« Mehr... | | Rund 4,5 Millionen Nicaraguaner:innen waren am 7. November aufgerufen, den Präsidenten, die Abgeordneten für die Nationalversammlung und die Abgeordneten für das zentralamerikanische Parlament (Parlacen) zu wählen. Mehr... | | Plötzlich geriet die Grenze, die in Europas Osten Polen und Belarus trennt, in die Schlagzeilen der Weltmedien. Bis zum Sommer 2021 war es eine sogenannte grüne Grenze, auf beiden Seiten zwar penibel bewacht, aber dennoch wirkte sie durchlässig wie andere unbefestigte Grenzen auch. Mehr... | | Anfang November jährte sich zum zehnten Mal die Selbstenttarnung der NSU-Mörderbande. Am 4. November 2011 geht in Eisenach-Stregda ein Wohnmobil in Flammen auf, in dem zwei Leichen gefunden werden. Die Toten werden als Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos identifiziert, zwei seit Jahren untergetauchte Neonazis. Mehr... | | Das 26. Treffen der Uno-Klima-Konferenz COP26 mit fast 200 Staaten und über 30.000 Teilnehmer:innen war die bisher größte Klimakonferenz. Die am Ende verabschiedete Abschlusserklärung aller beteiligten Delegationen »erkennt an«, dass die Folgen des Klimawandels bei einem Temperaturanstieg von 1,5 Grad wesentlich geringer sind als bei 2,0 Grad. Bekräftigt werden die »Bemühungen zur Begrenzung des Temperaturanstiegs auf 1,5 Grad fortzusetzen«. Mehr... | | Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. | | | | Im Oktober/November sind erschienen:
Michael Brie: Transformation heißt, das Ganze wagen
Ökonomische Mobilisierung im Kampf gegen den Faschismus. USA 1940-1945 | Eine Flugschrift
96 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-396488-126-7
Yang Ping/Jan Turowski (Hrsg.): Sozialismusdebatte chinesischer Prägung
LinkerChinaDiskurs 1 | Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-099-4
Harald Wolf: (Nicht)Regieren ist auch keine Lösung
Chancen, Risiken und Nebenwirkungen, wenn Linke sich beteiligen
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-095-6
Frank Deppe: SOZIALISMUS
Geburt und Aufschwung – Widersprüche und Niedergang – Perspektiven
368 Seiten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-116-8
Im Dezember/Januar sollen erscheinen:
Frank Werneke/Claus Zanker (Hrsg.): Renaissance des Gemeinwohls?
Erkenntnisse und Schlussfolgerungen aus der Pandemie
Band 2 der Schriftenreihe Input Consulting
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-120-5
Norbert Wohlfahrt: Revolution von rechts?
Der Antikapitalismus der Neuen Rechten und seine radikalpatriotische Moral – eine Streitschrift
160 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-127-4
Malte Müller/Richard Rohnert/Petra Wolfram (Hrsg.): Jetzt erst recht!
Spurensuche für eine menschliche Gesellschaft trotz Corona
ZWISCHENRUFE 1 – anlässlich 50 Jahre IG Metall Bildungszentrum Sprockhövel
64 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-128-1
Malte Müller/Richard Rohnert/Petra Wolfram (Hrsg.): Emanzipatorische Bildungsarbeit
Herausforderungen in unsicheren Zeiten
ZWISCHENRUFE 2 – anlässlich 50 Jahre IG Metall Bildungszentrum Sprockhövel
64 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-96488-129-8
Mario Candeias/Stephan Krull (Hrsg.): Spurwechsel
Studien zu Mobilitätsindustrien, Beschäftigungspotenzialen und alternativer Produktion
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
400 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-123-6
Dieter Klein: Regulation in einer solidarischen Gesellschaft
Wie eine sozial-ökologische Transformation funktionieren könnte
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-117-5
Christoph Scherrer: Macht in weltweiten Lieferketten
Eine Flugschrift
96 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-124-3
Paul Wellsow (Hrsg.): Es ist eben nicht egal, wer regiert
Bilanz und politische Perspektiven von Rot-Rot-Grün in Thüringen
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
200 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-119-9
Robert Hinke: Tarif-, Lohn- und Leistungspolitik in Ostdeutschland
Eine historisch-soziologische Untersuchung am Beispiel der Metall- und Elektroindustrie (1945-2004)
896 Seiten | Hardcover | EUR 49.80 | ISBN 978-3-96488-085-7 | | | | Angesichts wieder steigender Covid-19-Infektionen kann es sein, dass im Folgenden aufgeführte Live-Veranstaltungen entweder wieder abgesagt werden oder ebenfalls nur Online stattfinden können. Bitte unbedingt zuvor auf der jeweiligen Website informieren!
Die Rätsel Chinas. Wiederaufstieg einer Weltmacht
2.12.2021 | München | 19:00 Uhr | EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80 | und Online via Zoom
Chinas rasanter Aufstieg zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt wirft erneut die Systemfrage auf. Offiziell verfolgt die chinesische Führung das Ziel der Schaffung eines Sozialismus chinesischer Prägung. Seine Entwicklung ist aber zugleich durch große soziale Ungleichheit, eine ausgeprägte, repressive soziale Kontrolle und global agierende staatliche und private Kapitalunternehmen gekennzeichnet. Auf der Grundlage seines im VSA: Verlag erschienenen Buches gibt der China-Experte und Gewerkschafter Wolfgang Müller eine Antwort auf die Rätsel.
Teilnahme nach gültigen Corona-Regeln, Eintritt frei, um Spenden wird gebeten. Eine Veranstaltung des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München e.V. (www.isw-muenchen.de)
Micha Brumlik: Deutscher Kolonialismus und Holocaust
7.12.2021 | Online | 19:30-21:30 Uhr.
Seit einem im Mai 2021 auf dem Blog »Geschichte der Gegenwart« veröffentlichten Artikel des australischen Historikers und Genozidforschers A. Dirk Moses streitet man hierzulande zutiefst unversöhnlich über dessen Vorwürfe: Die vorherrschende deutsche Erinnerungskultur an den Holocaust gleiche einem »Katechismus«, inklusive »Hohepriestern« und nicht hinterfragbaren Glaubenssätzen und verhindere die Erinnerung an die Opfer des Kolonialismus. Der Holocaust sei ein heiliges Trauma, das um keinen Preis durch andere Ereignisse – etwa durch nichtjüdische Opfer oder andere Völkermorde – kontaminiert werden dürfe. Diese Auseinandersetzung schließt an frühere Kontroversen zu Aussagen des kamerunischen Historikers Achille Mbembe oder dem Literaturwissenschaftler Michael Rothberg an. Es gebe aktuell mehrere Versuche, den Holocaust hinter den Kolonialismus zu stellen und dort verblassen zu lassen und den Antisemitismus der Nazis zu einer Unterkategorie des Rassismus zu machen, lauten die Gegenvorwürfe.
Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Vogelsberg. Anmeldung: info@rlc-vogelsberg.de. Es folgt ein Link für die Teilnahme.
Der Kapp-Putsch
7.12.2021 | Bremen | 19:30 Uhr, Bürgerhaus Weserterrassen, Osterdeich 70b
Zum 100. Jahrestag des Kapp-Putsches rollt Klaus Gietinger die Geschichte des Putsches und vor allem der Abwehrkämpfe der Arbeiter:innenbewegung neu auf und präsentiert bisher wenig bekannte Fakten. Der Versailler Vertrag legte die Reduzierung der Reichswehr und die Auflösung der Freikorps fest. Als die Reichsregierung dem nachkommen wollte, putschten die konterrevolutionären Freikorps gegen die Regierung. Der größte Massenstreik in Deutschland folgte und schnitt die Putschisten von allen wichtigen Verbindungen ab, nach fünf Tagen brach der Putsch zusammen. Als Reaktion auf den Putsch forderten SPD, USPD, KPD und syndikalistische Organisationen die bisher ausgebliebene Sozialisierung der Schwerindustrie und eine Weiterführung der Novemberrevolution, eine Volkswehr und die Bestrafung der Putschisten.
Eine Veranstaltung der Masch-Bremen (masch-bremen.de)
Wer soll das bezahlen?
7.12.2021 | Berlin | 10:00-12:00 Uhr, Münzenbergsaal, Franz-Mehring-Platz 1
Wirtschafts- und finanzpolitische Probleme nach der Corona-Pandemie. Der von dieser ausgelöste Schock für Wirtschaft und Gesellschaft konnte nur durch massive staatliche Eingriffe gedämpft werden. Das Versagen von Marktkräften war offensichtlich. Entstanden ist ein gigantischer Schuldenberg besonders auf Bundesebene. Gleichzeitig wuchs das Vermögen der Superreichen. Im Vortrag von Prof. Dr. Christa Luft, moderiert von Dr. Inge Pardon, werden erstens neoliberale Ansätze zum Umgang mit den Krisenkosten diskutiert und alternativ-linke Positionen vorgestellt. Im Fokus steht jeweils, welchen Stellenwert dabei soziale Sicherheit und öffentliche Investitionen einnehmen. Plädiert wird für die Abschaffung der grundgesetzlichen Schuldenbremse und für eine Inflationsbremse. Zweitens wird die Pandemie als vielleicht letzter Weckruf verstanden, der ungebremsten Kapitalverwertung auch durch Deglobalisierung Zügel anzulegen. Dazu gehört, das ökologische Defizit ökonomischer Theorien zu beheben.
Eine Veranstaltung von »Helle Panke e.V.« – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin (www.helle-panke.de)
Ökologie von rechts
8.12.2021 | Online | 17:30-19:00 Uhr
Andreas von Bernstorff stellt seinen Artikel »Ökologie von rechts – Von der deutschen Nationalromantik bis zur AfD« vor und diskutiert darüber mit Rolf Gramm, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg. Umweltschutz wird häufig als historisch junge Bewegung begriffen, entstanden im alternativ-grünen Milieu der 1970er Jahre. Andreas von Bernstorff räumt in seinem Beitrag mit diesem Missverständnis auf. Tatsächlich reichen die langen Linien ökologischen Denkens in Deutschland zurück bis zur Vergangenheits- und Naturverklärung der Nationalromantik um 1800. Erst in den 1970er Jahren wird durch die moderne, wissenschaftsbasierte Umweltbewegung ein Paradigmenwechsel eingeleitet. Er prägt den heutigen Diskurs im globalen Kontext und im Geist der allgemeinen Menschenrechte. Die »Neue Rechte« dagegen knüpft an altes Denken an und vertritt einen exklusiven Heimatschutz mit landschaftsästhetischer Ausrichtung: gegen Windräder, gegen Photovoltaik, gegen den Klimawahn.
Eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Anmeldung: calendar.boell.de/de/event/oekologievon-rechts-von-der-deutschennationalromantik-bis-zur-afd.
»True Facts – Was gegen Verschwörungserzählungen wirklich hilft«
14.12.2021 | Online | 18:00-20:00 Uhr
Im Alltag passiert es erstaunlich oft, dass wir mit Verschwörungserzählungen konfrontiert werden. Ob mit einem Freund in der Kneipe, der über »geheime Mikrochips in Impfungen« referiert, ein Kollege, der davon überzeugt ist, dass uns die »Lügenpresse« manipuliert oder der Bruder, der die »Pharmalobby« für alle Erkrankungen verantwortlich macht. Wieso ist es so schwer, in einem solchen Moment einzugreifen? Und wie kann es uns gelingen, diese Aussagen als Verschwörungserzählungen zu entlarven? Katharina Nocun stellt die wichtigsten Tipps und Kniffe zum Umgang mit Verschwörungserzählungen vor, die sie zusammen mit Pia Lamberty veröffentlicht hat.
Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Eisenach und des RosaLuxx auf dem RLS-YouTube-Kanal.
Radikalisierter Konservatismus
17.12.2021 | Online | 19:30-21:30 Uhr
Natascha Strobl untersucht in ihrem jüngst erschienenen Buch »Radikalisierter Konservatismus« besonders am Beispiel von Rechtskonservativen wie Trump in den USA und Kurz in Österreich deren rhetorische und politische Strategien. Sie zeigt, wie sie Ressentiments bedienen, um ihre Anhänger:innenschaft zu mobilisieren. Dabei greifen sie, so Strobl, immer wieder auch auf die Methoden rechtsradikaler Bewegungen und Organisationen zurück, sodass rechter Konservatismus und Rechtsextremismus kaum mehr ununterscheidbar sind.
Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Vogelsberg. Anmeldung: info@rlc-vogelsberg.de. Es folgt ein Link für die Teilnahme. | | | | Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie sich für den kostenlosen Bezug der »SozialismusNews« angemeldet haben (siehe auch Punkt 8. unserer aktualisierten Datenschutzerklärung). Sie können Ihr Abonnement jederzeit beenden. Wenn Sie das Abonnement ändern oder löschen möchten, klicken Sie bitte hier und beachten Sie die Hinweise zur weiteren Vorgehensweise. E-Mails an die Absenderadresse werden nicht gelesen. Wenn Sie die Inhalte dieser Information kommentieren möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an redaktion@sozialismus.de. | |
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