Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

als wir zeitgleich mit der Auslieferung der Juli/August-Print-Ausgabe unsere Leser*innen um Spenden zur Bewältigung der kommenden Herausforderungen baten und das Anschreiben mit einem Biden-Trump-Cartoon illustrierten, ahnten wir nicht, dass in diesem Jahr die politische Sommerflaute ausfallen würde. Stattdessen erlebten und erleben wir ein Sommer»theater« mit diversen Brennpunkten. Erst ein Attentatsversuch auf Donald Trump und seine nahezu »Heiligsprechung« als republikanischer Präsidentschaftskandidat, dann der Rückzug von Joe Biden und die neue Dynamik im US-Wahlkampf durch die faktische Nominierung von Kamala Harris.


Wir haben wegen der Sommerpause bei den Printheften über beides ausführlich auf der Website informiert sowie Hintergründe ausgeleuchtet. Obwohl durch Bidens Rückzug unserer »Spendenkampagne« der visuelle Kick genommen wurde, werden wir – im Unterschied zum Trump-Team, das seine teure Wahlkampagne umstellen muss und deshalb eine Klage erwogen hat – keinen Schadensersatz geltend machen, sondern setzen darauf, dass unsere Leser*innen das schon zu verstehen wissen und ihre Unterstützung dennoch fortsetzen.

Und wir werden uns sowohl dem Thema US-Präsidentschaftswahlen als auch den anderen Brennpunkten dieses Sommers, die wir ebenfalls im Netz aufgegriffen haben (siehe die Hinweise unten) und weiter thematisieren werden, in der im September-Ausgabe widmen. Die wird leicht verzögert in der ersten Septemberwoche erscheinen, da wir auch den Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen noch berücksichtigen wollen.

Also etwas Geduld, immer schön die Website beachten und gern auch mit kleineren Beträgen unser Publikationsprojekt unterstützen!

Einen angenehmen Restsommer wünscht die Redaktion von Sozialismus.de

Aktuelle Kurzanalysen

Eine Rüge des Rechnungshofs und eine linke Kandidatin

Knapp drei Wochen nach der Parlamentswahl geht es in Frankreich auch um Personen, Posten und das Einüben von Regeln der Koalitionsbildung. Vor allem aber um die Staatsfinanzen, die Zukunft der macronitischen Reformprojekte und damit letztlich um Klassenfragen. Mehr...

Unregierbarkeit als Dauerzustand

Während in Frankreich Koalitionsverhandlungen als obszöner Akt gelten, stellen sie in Belgien eine hohe Kunst dar, die ihre Protagonisten in höchste internationale Würden führen kann. Nach dem Wahlsieg bei den Bundeswahlen beauftragte der König Bart de Wever, den Chef der N-VA (Neue Flämische Allianz), die Möglichkeiten zu sondieren. Mehr...

Neue Dynamik im US-Wahlkampf

Der amtierende US-Präsident Joe Biden verzichtet auf eine erneute Kandidatur für eine zweite Amtszeit. Der 81-jährige Politiker ist dem Rat vieler führender Mitglieder der Demokratischen Partei gefolgt, und hat den Platz freigemacht für eine Neubesetzung des Kandidatenteams gegen die Herausforderer von den Republikanern Donald Trump und J.D. Vance. Mehr...

Vor einer zweiten Amtszeit?

Zwei Tage nach dem Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump wurde dieser beim Parteitag in Milwaukee offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner gekürt. Auch früher kritische Republikaner haben sich nach den Schüssen hinter ihm versammelt. Er erhält die Unterstützung durch frühere innerparteiliche Konkurrenten wie Ron DeSantis und Nikki Haley. Mehr...

Rochaden in und zwischen den Parteien

Emmanuel Macron, dem als Staatspräsident bei der Nominierung eines Ministerpräsidenten laut Verfassung die bestimmende Rolle zufällt, versucht, die Neue Volksfront (NFP) von der Macht fernzuhalten. »Es gibt keine Gewinner« schreibt er an die Staatsbürgerschaft, obwohl NFP mit 182 Sitzen klar die stärkste Gruppierung in der Nationalversammlung von 577 Abgeordneten ist. Mehr...

Begründete Hoffnungen auf Reformen?

Aus den wegen des Todes von Ebrahim Raisin vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Iran ging der gemäßigte Politiker Masud Peseschkian als Sieger gegen seinen erzkonservativen Konkurrenten Said Jalili, einem Kandidaten der Sicherheitskräfte, hervor. Mehr...

Die Linke blockiert den Durchmarsch der Rechten

Bei den französischen Parlamentswahlen ist das linke Parteibündnis Nouveau Front populaire (NFP) überraschend auf dem ersten Platz gelandet. Das Bündnis, zu dem sich die vier größten linken Parteien zusammengeschlossen haben, kommt in der neuen Nationalversammlung auf 180 Sitze. Mehr...

Politischer Überlebenskampf von Joe Biden

Joe Biden ist 81 Jahre alt. Würde er erneut Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, wäre er am Ende seiner Amtszeit 86. Nach Aussetzern bei einem TV-Duell mit seinem Kontrahenten Donald Trump und einigen wackeligen Auftritten gibt es eine Debatte über eine erneute Präsidentschaft. Mehr...

Labour als Rettungsanker des »westlichen Wertesystems«

Der Wahlsieg der Labour Party katapultiert Premierminister Sir Keir Starmer auf die internationale Bühne. In einer Welt des Umbruchs, in der die politischen Kräfteverhältnisse in den anderen G7-Staaten nach rechts driften, wird Großbritannien zum neuen Hoffnungsträger progressiver Entwicklung. Unterstützt die innenpolitische Situation, die hinter dem hohen Wahlsieg steht, diese Hoffnung? Mehr...

Ampel einigt sich auf Finanzplan

Nach langen Verhandlungen zwischen den Partnern des als »Zukunftskoalition« gestarteten Bündnis von SPD, Grünen und FDP kann die Regierung dem Kabinett und dem Parlament in den nächsten Wochen einen Haushaltsplan für 2025 und die nachfolgenden Jahre zur Beratung vorlegen. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Neue VSA: Bücher

Im Juli ist erschienen:

Giuseppe Fiori: Das Leben des Antonio Gramsci
Herausgegeben von Christoph Nix | Aus dem Italienischen von Renate Heimbucher und Susanne Schoop
304 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-218-9

Gine Elsner: Freikorps, Korporationen und Kolonialismus
Die soziale Herkunft von Nazi-Ärzten
296 Seiten | Hardcover | EUR 26.80 | ISBN 978-3-96488-195-3

Für August/September erwarten wir:

Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Gute Arbeit gegen Rechts
Arbeitspolitik: Theorie, Praxis, Strategie. Ausgabe 2024
136 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-225-7

Peter Renneberg: Handbuch Tarifpolitik und Arbeitskampf
Theorie und Praxis gewerkschaftlicher Tarifarbeit und betrieblicher Arbeitskämpfe. 5., aktualisierte Ausgabe
232 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-224-0

Christoph Nix: Gramscis Geist
Ein Sardisches Tagebuch
144 Seiten | mit Fotos von Sebastiano Piras und Zeichnungen von Katrin Bollmann | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-223-3

Dieter Klein: Gemeinsame Sicherheit – trotz alledem
Überlegungen für zeitgemäße linke Strategien
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-213-4

Christoph Scherrer/Ismail D. Karatepe (Hrsg.): Arbeit in der Lieferkette
Miserable Arbeitsbedingungen auf See und in den Häfen
192 Seiten | EUR 18.80 | ISBN 978-3-96488-220-2

David Harvey: Marx’ »Grundrisse« lesen
Ein Begleiter für Einsteiger und Fortgeschrittene
Aus dem Amerikanischen | 440 Seiten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-187-8

Veranstaltungs-Tipps

40 Jahre Kampf um die 35-Stunden-Woche
noch bis zum 9.8.2024 | Stuttgart | Gewerkschaftshaus, (Foyer vor dem großen Saal), Willi-Bleicher-Str. 20
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg erinnert mit dieser Ausstellung an den Arbeitskampf in der westdeutschen Druck-und Metall-und Elektroindustrie im Jahr 1984. Gezeigt werden Fotos aus dem Streikgeschehen der Fotograf*innen Christa Schnepf und Martin Storz. Zu sehen sind außerdem Original-Plakate, Flugblätter und sonstige Original-Dokumente.

In Rosas Schatten. Zur Geschichte einer jüdischen Familie aus Polen
noch bis zum 10.10.2024 | Frankfurt (Oder) | Volkshochschule, Gartenstr. 1
Eine Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, realisiert in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg mit Unterstützung durch das Büros der RLS in Warschau, die von Holger Politt und Krzysztof Pilawski auf Grundlage ihres Buches »Rosa Luxemburg: Spurensuche« (erschienen im VSA: Verlag) konzipiert wurde. Sie ist kostenfrei zu den Öffnungszeiten der Volkshochschule (Mo–Do 10 bis 20 Uhr, während der Sommerferien vom 18.7.–31.8. von 10 bis 16 Uhr) zu besuchen. Am 10. September 2024 führt Holger Politt von 17 bis 19 Uhr durch die Ausstellung und stellt in einem Vortrag das erwähnte Buch vor.

Rechtsextremismus entgegentreten
3.8.2024 | bei Plankenfels (Fränkische Schweiz) | 14:30 Uhr.
Im Rahmen des »Klangtherapie Festival« führt VSA: Autor Thomas Bollwein zum Thema Rechtsextremismus ein: Was wird darunter verstanden? Was gibt es für Erkläungsansätze und worin liegen die Anknüpfungspunkte zu Verschwörungsmythen? Wie kann Mitbestimmung Rechtsextremismus entgegenwirken? Welche Rolle spielen Antirassismusarbeit und Recher­chearbeit? Ggf. müssen Karten für das Gesamtfestival erworben werden; mehr Infos unter www.klangtherapie-festival.de/info/.

Globalisierungskritik neu denken!
10.8.2024 | Düsseldorf | 14:00 Uhr | Buchhandlung BiBaBuZe, Aachener Straße 1
Im Rahmen der Reihe »Das Wort zum Samstag« stellt Thomas Eberhardt-Köster sein unlängst erschienenen AttacBasisText vor und zur Diskussion.
Wie könnte ein Tag im Jahr 2030 aussehen? Einer bunten, vielfältigen und an vielen Orten der Welt aktiven Bewegung für eine Globalisierung von unten ist es gelungen, globale soziale Rechte und Klimagerechtigkeit durchzusetzen. Eine Utopie? Nein, ein Ausgangspunkt, um über Globalisierungskritik neu nachzudenken. Denn wer Globalisierung sozial und ökologisch gestalten will, muss ihre Funktionsweise verstehen: Was bedeutet Globalisierung heute, wie ist sie entstanden, wer profitiert von ihr, wer leidet unter ihr? Und wie funktioniert der weltumspannende Kapitalismus heute, welche Bedeutung haben Wertschöpfungsketten, Handelsabkommen, Finanzmärkte und Plattformökonomie? Thomas Eberhardt-Köster, aktiv im Koordinierungskreis von Attac Deutschland, erklärt, warum Klimakrise und Artensterben nur wirksam bekämpft werden können, wenn die Ökonomie radikal umgestaltet wird. Er spricht zudem über Beispiele, wie Menschen aktiv werden können, um sich für eine soziale und klimagerechte Globalisierung einzusetzen.

Heine, Marx und der Kampf gegen den Antisemitismus
31.8.2024 | Hamburg | 17:00 Uhr | Treffpunkt: Poolstraße 11
Ein Rundgang mit Jürgen Bönig durch das ehemalige Judenviertel Hamburgs. Am Beginn des 19. Jahrhunderts kam ein Antisemitismus auf, der den ständischen Kampf gegen die kapitalistische Produktionsweise rassistisch und antireligiös wendete. Heinrich Heine und Karl Marx waren Opfer dieses neuen Hasses gegen Juden, den sie durch die Analyse der Probleme der Gesellschaft zu verstehen, zu denunzieren und zu bekämpfen suchten. Der Spaziergang beginnt in den Resten des Israelitischen Tempels von 1844 und führt zu den Orten, an denen der antikapitalistische Kampf gegen den Antisemitismus entstand. Besprochen wird auch das Nachdenken über gesellschaftliche Probleme in den Verlagen Hoffmann & Campe und Otto Meißner. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg in Kooperation mit dem Verein TempelForum e.V. Eine Anmeldung ist erforderlich: anmeldung@rls-hamburg.de. Der Teilnahmebeitrag (5 Euro) wird vor Ort von den Angemeldeten eingesammelt.

»Ihr wärt zu mehr gut als zum blinden Welterobern«
7.9.2024 | Hamburg | 19:30 Uhr | Deserteursdenkmal zwischen Dammtorbahnhof und Stephansplatz
Im Rahmen des Ludwig-Baumann-Festes bringt die Autorin und Publizistin Sabine Kebir (Berlin) den Besucher*innen des Festes Bertolt Brechts »Kriegsfibel« in Bild & Ton näher. Das Ludwig-Baumann-Fest steht in der Tradition der antimilitaristischen Feste, die seit dem Jahr 2010 in Hamburgs Innenstadt stattfinden und dem Andenken von Wehrmachtsdeserteuren und »Kriegsverrätern« gewidmet sind. Alle Veranstaltungen gibt es unter www.ludwig-baumann-fest.de. Das einstündige Programm mit Sabine Kebir findet in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg statt.

Es war eine Zeitenwende für die Stadt!
10.9.2024 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Haus am Dom, Domplatz 3
Ab 1925 wirkte der Architekt und Stadtbaurat Ernst May in Frankfurt. Bis 1930 wurden 23 Siedlungen mit 12.000 Wohnungen gebaut. Frankfurt wurde zur zum Impulsgeber des sozialen Wohnungsbaus. Ein Gespräch über 100 Jahre »Neues Frankfurt« mit Prof. DW Dreysse (Architekt und  Stadtplaner, Frankfurt a.M.), Claus-Jürgen Göpfert (Sozialwissenschaftler, Journalist und Autor, Frankfurt a.M.) und Björn Wissenbach (Kurator und Stadthistoriker, Frankfurt a.M:)Göpfert (Sozialwissenschaftler, Journalist und Autor, Frankfurt a.M.) und Björn Wissenbach (Kurator und Stadthistoriker, Frankfurt a.M.). Der Eintritt ist frei, um Anmeldung wird gebeten: hausamdom@bistumlimburg.de.
Eine weitere Veranstaltung zum Thema und mit Claus-Jürgen Göpfert findet am 19. September ebenfalls um 19:00 Uhr in der DENKBAR, Spohrstr. 46a in Frankfurt a.M. statt.

Zwischen den Zeiten – Wirtschafts- und Finanzpolitik in Transformationskrise(n)
14.9.2024 | Hannover | 9;30 bis 18:00 Uhr | ver.di-Höfe, Goseride 10
Wir leben in schwierigen Zeiten. War die 2022 gewählte Ampelkoalition noch mit dem Anspruch angetreten, die Herausforderungen der sozialökologischen Transformation beherzt in Angriff zu nehmen, haben sich die politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen angesichts neuer geopolitischer Weichenstellungen, weltwirtschaftlicher Krisenprozesse und finanzwirtschaftlicher Restriktionen gravierend verändert. Die Transformation ist mittlerweile in Deutschland und Europa ins Stottern geraten. Das deutsche Wirtschaftsmodell verliert zudem an Dynamik und ein gemeinsames europäisches Wirtschaftsmodell, das auf die aktuellen Krisenprozesse angemessen reagieren könnte, ist nicht in Sicht. Welche ökonomischen und sozialen Perspektiven ergeben sich angesichts dieser Krisensituation, wie kann ein klimapolitisches Krisenmanagement gestaltet werden, welche innovationspolitischen Weichenstellungen müssen getroffen werden und wie können Auswege aus der Sackgasse der selbstgewählten Exportorientierung gefunden werden? Es geht um eine wirtschaftsund finanzpolitische Strategie, die mehr Nachhaltigkeit, Resilienz und Souveränität im nationalen, europäischen und globalen Maßstab ermöglicht.
Eine gemeinsame Veranstaltung von Forum für Politik und Kultur, FES Niedersachsen, DGB Niedersachsen, Arbeit und Leben Niedersachsen, ver.di bildungswerk, spw, Arbeitnehmerkammer Bremen, Fiscal Future und Keynes Gesellschaft Regionalgruppe Nord. Detailliertes Programm und Anmeldung über die Website der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Weniger Arbeiten, mehr leben!
16.9.2024 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Arbeitszeitverkürzung ist die Lösung für viele Probleme wie Fachkräftemangel, Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben und eine Klimawende ohne Angst vor Arbeitsplatzverlust. Warum sie heute aktueller ist denn je, entwickeln die Autor*innen in dem von Margareta Steinrücke und Beate Zimpelmann herausgegebenen Band. Die beiden Herausgeberinnen stellen die zentralen Ergebnisse an diesem Abend vor und machen die neue Aktualität von Arbeitszeitverkürzung deutlich.

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