Allgemeine Bezugsbedingungen für das Sozialismus.de-Abonnement
Sozialistische Studiengruppe e.V. | Redaktion Sozialismus.de
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1. Allgemeines
Die vorliegenden Allgemeinen Bezugsbedingungen (ABB) gelten nicht für gewerbliche Wiederverkäufer.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Sozialismus.de – Richard Detje und Miteigentümer GbR (im weiteren Sozialismus genannt) – und der Bestellerin/dem Besteller von auf der Internetseite www.sozialismus.de präsentierten Zeitschriften-Abonnement gelten diese ABB. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Bezugsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und/oder abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
2. Zeitschriftenabonnement
2.1. Vertragsabschluss
Die unter www.sozialismus.de präsentierten Zeitschriften-Abonnements stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch Sie dar.
Sie können Zeitschriften-Abonnements unter Verwendung der dort zur Verfügung gestellten Bestellformulare bestellen. Sie können Ihre Eingaben während des gesamten Eingabevorgangs auf dem Bestellformular unmittelbar einsehen. Eingabefehler können Sie bis zu Ihrem Klick auf den Button »Kostenpflichtiges Jahresabo bestellen« berichtigen. Mit der Betätigung des Buttons »Kostenpflichtiges Jahresabo bestellen« geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Zeitschriften-Abonnements ab. Wir schicken eine automatische Empfangsbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse. Die automatische Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar, sondern dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Zeitschriften-Abonnements können auch per Telefax, Brief, Telefon oder E-Mail bestellt werden.
Der Vertrag mit uns kommt erst mit Erhalt der schriftlichen Abo-Rechnung zustande. Sehen wir von einer Annahmeerklärung ab, etwa weil die von Ihnen bestellten Zeitschriftenausgaben nicht mehr verfügbar sind, kommt kein Vertrag zustande. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine ggf. bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten. Bei Abonnements mit Prämie besteht in diesen Fällen kein Anspruch auf die Prämie.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht von uns gespeichert und ist Ihnen nicht zugänglich. Die Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei uns gespeichert, sie sind auf der Ihnen übermittelten Empfangsbestätigung aufgeführt.
2.2. Lieferung
Der Bezugszeitraum Ihres Zeitschriften-Abonnements ergibt sich aus der Bestellbestätigung und ist in der Rechnung ebenfalls aufgeführt.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die Versandart nach billigem Ermessen. Ggf. anfallende Zölle und ähnliche Abgaben haben Sie zu tragen.
2.3. Preise und Versandkosten
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zur Zeit gelten folgende Abopreise:
Jahresabonnement (10 Hefte + ein Doppelheft + mind. 5 Supplements): 75,- Euro (ermäßigt für Studierende, ohne Arbeit, mit Hartz IV o.ä. & RentnerInnen: 55,- Euro).
Auslandsabo: 95 Euro (ermäßigt 75 Euro).
Kennenlern-Abo: 3 Hefte zum Kennenlern-Preis von 16,- Euro (inkl. der zugehörigen Supplements); Ausland: 22,- EUR.
Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder in den EU-Staaten verstehen sich die angegebenen Endpreise einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer; bei Lieferungen in Nicht-EU-Staaten ohne Umsatzsteuer. Für die ordnungsgemäße Entrichtung ggf. vor Ort anfallender (Umsatz-)Steuer bei Lieferungen in Nicht-EU-Staaten sind Sie verantwortlich.
Alle Abonnementpreise enthalten bereits die Versandkosten.
3. Widerrufsbelehrung und Kostentragungsvereinbarung
Sofern Sie Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt, sobald Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die Ware erhalten hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die unter »Widerrufsrecht« angegebene Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Durch die Ausübung des Widerrufsrechts bei Abonnements mit Prämie entfällt der Anspruch auf die Prämie.
WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
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Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des folgenden
Abonnements _________________________________________________________
bestellt am ______________________erhalten am __________________________
Vorname/Name: _______________________________________________________
Anschrift: ________________________________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)_____________________________
Datum: ___________________
4. Anpassung der Abonnement-Preise
Der Abonnementpreis setzt sich aus Kosten (Personal-, Papier-, Druck-, Zustellkosten etc), Gebühren und Steuern zusammen. Verändern sich die Kosten, durch Umstände, welche nicht von uns beeinflusst werden können, hat dies zur Folge, dass sich der Abonnementpreis entsprechend verändert. In diesem Fall können wir durch schriftliche Erklärung den Abonnementpreis, entsprechend dem Ladenverkaufspreis der Zeitschrift, anheben. Preiserhöhungen können jedoch maximal einmal jährlich erfolgen. In diesem Fall können Sie das Abonnement außerordentlich binnen einer Frist von zwei Wochen schriftlich kündigen. Die Frist beginnt, wenn unsere schriftliche Erklärung über die Erhöhung des Abonnementpreises bei Ihnen eingegangen ist.
5. Rechnung und Zahlungsbedingungen
Rechnungen werden in Euro ausgestellt, in der Schweiz für Zeitschriften-Abonnements in Schweizer Franken.
Sie können die Rechnung per Überweisung sowie durch die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats bezahlen. Bei der Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats wird die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) auf einen Tag verkürzt. Sie sichern zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Ihren Lasten, sofern die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde.
Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Abonnementpreises sofort nach Zugang der Rechnung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus, bei Jahresabonnements einmal jährlich.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Gerät der Kunde mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug, so werden damit alle unsere noch offenstehenden Rechnungen sofort fällig
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises geht das Eigentum an der Ware auf Sie über.
7. Gewährleistung und Haftung
Soweit nachfolgend nicht anderweitig geregelt, haften wir für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt gegenüber Verbrauchern zwei Jahre. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung von uns auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler.
8. Dauer und Kündigung der Zeitschriften-Abonnements
Das Jahresabonnement umfasst 11 Hefte (inkl. ein Doppelheft). Sofern das Abonnement nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Abo-Jahrganges gekündigt wird, verlängert es sich um ein weiteres Jahr.
Das Geschenk-Abo läuft ein Jahr (11 Ausgaben), sofern nicht anders gewünscht, und endet dann automatisch. Das verschenkte Kennenlern-Abo umfasst 3 Ausgaben und endet ebenfalls automatisch.
Das Kennenlern-Abo von 3 Ausgaben endet automatisch. Es bestehen keinerlei weiteren Verpflichtungen.
Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Textform.
9. Datenschutz
Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum oder E-Mail-Adresse, Konto-Nr. und Bankleitzahl) gemäß den Bestimmungen der ab dem 25.5.2018 geltende EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der nationalen Datenschutzregelungen. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Wenn Sie Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort im EU-Ausland und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, bleiben jedoch die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des EU-Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben, anwendbar.
Sind Sie Kaufmann iSd § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns Hamburg oder nach unserer Wahl jeder andere zulässige Gerichtsstand.
Anbieter und Vertragspartner
Sozialistische Studiengruppe e.V. | Redaktion Sozialismus.de
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Tel +49 / 40 / 28 09 52 77-40 | Fax +49 / 40 / 28 09 52 77-50
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USt-Identifikations-Nummer: DE 154164063
Steuer Nr.: 17/444/04238
Gläubiger-Identifikationsnummer im SEPA-Lastschriftverfahren: DE36ZZZ00001138198