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Die Diskussion über einen Eurexit zwischen Heiner Flassbeck sowie Martin Höpner einerseits und Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf andererseits geht jetzt in die dritte Runde.[*] Da ist es Zeit, zunächst ein kurzes Resümee zu ziehen. Mehr... |
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Es war ein Akt der Verzweiflung: Die unabhängige Oppositionspolitikerin Aylin Nazliaka kettete sich im Plenarsaal mit Handschellen an das Rednerpult. Sie protestierte gegen eine Verfassungsänderung, mit der eine »Präsidial-Diktatur« institutionalisiert werden soll – während vor dem türkischen Parlament die Staatsmacht ihre martialische Seite zeigte: Polizeisperren, Tränengas, Wasserwerfer. Mehr... |
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Der Lyriker Paul Celan, 1920 in der Bukowina (Rumänien) in einer deutschsprachigen jüdischen Familie geboren, thematisierte die nationalsozialistische Judenvernichtung in dem zwischen 1944 und Anfang 1945 entstandenen und 1947 zunächst in rumänischer Übersetzung erschienenen Gedicht »Todesfuge«. Wir dokumentieren es aus Anlass des Holocaust-Gedenktags anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 72 Jahren. Mehr... |
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Die deutschen Sozialdemokraten haben ihren Kanzlerkandidaten nominiert – der langjährige Europapolitiker Martin Schulz übernimmt diese Aufgabe und mit ihr zugleich den Parteivorsitz. Mehr... |
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In der deutschen Öffentlichkeit bekommen die italienischen Banken und der Finanzsektor Italiens sehr schlechte Noten. In der Tat sind die Sanierung der Bankbilanzen in Italien und eine Redimensionierung des Finanzsektors längst überfällig. Italien verfügt über keine Polster, um externe ökonomische Schocks verarbeiten zu können. Mehr... |
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Den kommenden Bundestagswahlkampf will DIE LINKE mit der Kernmarke »soziale Gerechtigkeit« bestreiten. In ihrem Entwurf des Wahlprogramms fordert die Partei 100 Mrd. Euro für Investitionen in Bildung, Arbeitsmarkt und Wohnungsbau. Millionen Menschen könnten von ihrem Einkommen nicht leben oder drohten in Altersarmut abzurutschen. Bezahlbares Wohnen werde ein Schwerpunkt im Wahlkampf, so die Co-Vorsitzende Katja Kipping. Mehr... |
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Lateinamerikas Rechte hat nach vielen Jahren der Opposition zum Gegenschlag ausgeholt und bedroht nun politische und soziale Errungenschaften: gerechtere Verteilung der Einkommen, besseres Bildungssystem, Aufarbeitung der Militärdiktaturen und mehr Demokratie. Für ihre restaurative Offensive nutzen sie die enger werdenden Verteilungs- und Handlungsmöglichkeiten der linken Regierungen. Mehr... |
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Donald Trump hat die Macht der Administration in den USA übernommen. Als 45. Präsident der Vereinigten Staaten kündigt er weitreichende innen- wie außenpolitische Umwälzungen an, die bei vielen Beobachtern den Eindruck aufkommen lassen: Der Immobilienmilliardär will den US-Kapitalismus in einen Gefälligkeits- oder Klientelkapitalismus verwandeln und eine neue Weltordnung etablieren.[1] Mehr... |
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Im Kern lässt sich das umfangreiche Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf das Argument reduzieren: Die NPD ist zwar demokratiefeindlich, rassistisch, antisemitisch und nationalistisch – ihr »Volksbegriff« negiere den Achtungsanspruch all derjenigen, die nicht zur ethnisch definierten Gemeinschaft gehören; das politische Gift, das sie verbreitet, ist hochgefährlich, jedoch ohne »Wirkkraft«. Mehr... |
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Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. |
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»Weltweit wächst der Konsens darüber, dass Steueroasen ein globales Problem darstellen: Sie ermöglichen Geldwäsche sowie Steuervermeidung und -hinterziehung und begünstigen damit Kriminalität und eine unannehmbar hohe Ungleichheit bei der Verteilung des globalen Wohlstands«. Joseph Stiglitz und Mark Pieth haben dazu einen Bericht mit entsprechenden Handlungsempfehlungen verfasst: Die Schattenwirtschaft überwinden, http://www.fes.de/de/publikationen/ (Dokument: 13083.pdf.) |
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Aus dem bereits angekündigten Programm erscheinen im Februar 2017
Tobias Boos/Hanna Lichtenberger/Armin Puller (Hrsg.): Mit Poulantzas arbeiten ... um aktuelle Macht- und Herrschaftsverhältnisse zu verstehen 240 Seiten | EUR 18.80 | ISBN 978-3-89965-653-4
Alfred Schröder/Heiner Karuscheit: Das Revolutionsjahr 1917 Bolschewiki, Bauern und die proletarische Revolution 208 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-735-7
Joachim Rock: Störfaktor Armut Ausgrenzung und Ungleichheit im neuen Sozialstaat Mit einem Vorwort von Ulrich Schneider 140 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-719-7
Christian Christen / Thomas Eberhardt-Köster / Roland Süß: Friede, Freude, Freihandel Theorie, Ideologie und Praxis einer fixen Idee | AttacBasisTexte 49 96 Seiten | EUR 7.00 | ISBN 978-3-89965-697-8
Gerhard Kupfer (Hrsg.): Streik und Menschenwürde Der Kampf Bremer Mercedes-Arbeiter gegen Werkverträge und Leiharbeit 96 Seiten | EUR 9.80 | ISBN 978-3-89965-737-1
Michael R. Krätke: Kritik der Politischen Ökonomie heute Zeitgenosse Marx 192 Seiten | EUR 18.80 | ISBN 978-3-89965-732-6
Aus dem Frühjahrsprogramm 2017 erscheinen:
Etienne Schneider: Raus aus dem Euro – rein in die Abhängigkeit? Alternative Wirtschaftspolitik mit oder ohne Eurexit? Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung 240 Seiten | EUR 16,80 | ISBN 978-3-89965-749-4
Hartmut Reiners: Privat oder Kasse? Politische Ökonomie des Gesundheitswesens 120 Seiten | EUR 11.80 | ISBN 978-3-89965-760-9
Bernhard Nette: »Vergesst ja Nette nicht!« Der Bremer Polizist und Judenreferent Bruno Nette 320 Seiten | mit Fotos & Dokumenten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-89965-763-0
Marianne Giesert/Tobias Reuter/Anja Liebrich (Hrsg.): Arbeitsfähigkeit 4.0 Eine gute Balance im Dialog gestalten 288 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-767-8 |
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1. Februar 2017 | Hamburg | 19:30 Uhr | Literaturhaus, Schwanenwik 38 Erdoğans Feldzug Wohin steuert Erdoğan die Türkei? Darüber diskutieren Regula Venske, Schriftstellerin, Generalsekretärin PEN-Zentrum Deutschland, Osman Okkan, Journalist, Kulturforum Türkei Deutschland, und Amke Dietert, Türkei-Koordinatorin von Amnesty International. Die Turkologin Sabine Adatepe wird aus den Werken der Schriftstellerin Aslı Erdoğan lesen.
3. Februar 2017 | Wismar | 19:00 Uhr | Treff im Lindengarten, Bauhofstr. 17 Enthemmte »Mitte«? Die Wählerinnen und Wähler, die eine Alternative für Deutsche wollen, kommen nicht nur vom rechten Rand, sondern aus der »Mitte« der Gesellschaft. Horst Kahrs stellt die »Leipziger Mitte-Studie 2016« und daraus zu ziehende Schlussfolgerungen vor.
4. Februar 2017 | Kaiserslautern | 18:00 Uhr | Eselsohr, Pirmasenser Str. 48 Exportweltmeister in Fluchtursachen Ende 2015 waren 63,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Kein Mensch flieht freiwillig! Was treibt sie an? Warum wagen Tausende die Reise über das Mittelmeer, obgleich dieses schon über 20.000 Flüchtenden das Leben nahm? Vortrag von Ingar Solty über Krieg, Armut, Klimaveränderungen und Verfolgung in einer aus den Fugen geratenen Welt.
8. Februar 2017 | Chemnitz | 19:00 Uhr | DAStietz, Moritzstr. 20 Abschied vom Wachstum – Ende der Wohlfahrt? Die Finanzmarkt-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrisen der letzten Jahre haben den Glauben an das stetige Wachsen von Wirtschaft und Wohlstand erheblich infrage gestellt. Doch was sind die Reproduktionsbedingungen einer Postwachstumsgesellschaft? Wie können auch in ihr Wohlfahrt und sozialer Frieden gesichert werden? Vortrag von Stephan Lessenich, Professor an der Universität München.
9. Februar 2017 | Oberhausen | 19:00 Uhr | Fabrik K 14, Lothringerstr. 64 Spaltende Integration Noch eine Veranstaltung zur Krise in Europa? Auf der Grundlage eines weiteren Buches zum Thema? Dieses hier ist anders. Seine Besonderheit liegt in der Verbindung von Politikanalysen mit dem Blick auf die ganz unterschiedlichen wirtschaftlichen und sozialen Probleme in zehn europäischen Ländern. Steffen Lehndorff stellt die unterschiedlichen Sichtweisen der VerfasserInnen vor.
10. Februar 2017 | Celle | 17:00 Uhr | Bildungszentrum HVHS Hustedt, Zur Jägerei 81 50 Jahre Republikanischer Club Am 30. April 1967 wurde der erste Republikanische Club in Berlin gegründet; es folgten weitere in über 80 Städten. Michael Vester, ehemaliges SDS-Mitglied und Zeitzeuge in jenen bewegten 68er Jahren, wird die Bedeutung der RC-Bewegung sowie das politische Umfeld, in dem sie entstanden ist, darstellen und prüfen, an welche republikanischen Elemente heute angeknüpft werden kann.
13. Februar 2017 | Berlin | 19:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1 Von Wutbürgern zu Brandstiftern Der Politikwissenschaftler Hajo Funke macht in einer neuen Studie deutlich, wie sich wichtige Repräsentanten der AfD mit den Hetzer_innen um Pegida oder bekannten Aktivist_innen des gewaltbereiten Rechtsextremismus verbinden. Dass an die 15% der Bevölkerung – so die letzten Wahlergebnisse und Umfragen – diese an der Spitze rechtsradikal orientierte Partei wählen würden, wirft die Frage nach dem Umgang mit Wutbürgern und Brandstiftern auf. Darüber diskutieren Hajo Funke und Gregor Gysi.
13. Februar 2017 | Tübingen | 20:00 Uhr | Club Voltaire, Haaggasse 26b AfD, Pegida & Co. Zu Beginn des Wahljahrs 2017 ist die AfD bereits im Europäischen Parlament und in zehn Landesparlamenten vertreten. Für die Bundestagswahlen wird ein zweistelliges Ergebnis prognostiziert. Mit den Quellen des Rechtspopulismus, Gründen für seinen Aufschwung, Gegenstrategien und Alternativen setzt sich Richard Detje, Redakteur der Zeitschrift Sozialismus, auseinander.
16. bis 18. Februar 2017 | Berlin | 18:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1 Wirtschaftsdemokratie neu denken Die Tagung zielt darauf ab, historische Erfahrungen mit der Wirtschaftsdemokratie zu rekapitulieren und die Möglichkeiten ihrer Erneuerung und Weiterentwicklung zu durchdenken. Das Feld der Diskussion erweitert sich in Richtung neuer Produktivkräfte oder Dienstleistungen. Das Eröffnungspodium mit Paul Mason (Kolumnist und Autor, London) und Bernd Riexinger (Co-Vorsitzender DIE LINKE, Stuttgart/Berlin). Das umfangreiche Programm.
16. Februar 2017 | Dortmund | 18:00 | DGB-Jugend Do-Hellweg, Ostwall 17-21 Die Ware im Kapitalismus Autoren des von Johannes Schillo herausgegebenen Sammelbandes Zurück zum Original – Zur Aktualität der Marxschen Theorie stellen Thesen ihres Buchs vor. Die Veranstaltung setzt die 2016 begonnene Reihe der DGB-Jugend fort, die sich mit der Aktualität der Marxschen Theorie befasst. Kontakt: redcat@posteo.de.
19. Februar 2017 | Ingolstadt | 11:00 Uhr | Neuburger Kasten, Fechtgasse 6 Waffenexporte Der Einsatz deutscher Kriegswaffen stabilisiert Regimes, in denen Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind, trägt zur Eskalation von Konflikten bei und zwingt zehntausende von Menschen zur Flucht. Jürgen Grässlin zeigt anhand konkreter Beispiele die dramatischen Folgen des Waffenexports auf.
23. Februar 2017 | Berlin | 15:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9 Das Echo der Russischen Revolutionen Ein gutes Vierteljahrhundert nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus bleibt die Verortung der Epoche des versuchten Übergangs vom Kapitalismus zu einer sozialistischen Gesellschaft immer noch eine offene Frage. Die Russischen Revolutionen von 1917 sollen auf der Tagung in ihrer gesellschaftspolitischen Rolle für Russland und die Welt erneut näher untersucht werden. Mit Stefan Bollinger, Karl-Heinz Gräfe, Mario Keßler, Marga Voigt, Reiner Tosstorff, Marcel Bois, Hans Hautmann.
Vorausschau: 23. bis 26. März 2017 | Leipzig | Messegelände | Halle 5, Stand E 406 VSA: und Sozialismus auf der Buchmesse Leipzig Eine Ausstellung und diverse Veranstaltungen. |
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