Nach der Wahl ...:

Die Auswertung der Bundestagswahl mit dem Einzug einer rechtspopulistisch-rechtsextremen AfD in den Bundestag (Die Berliner Republik rückt nach rechts) und die schwieriger gewordenen Bedingungen linker Mehrheitsfähigkeit (Beiträge von der Redaktion, Harald Wolf, Jörg Deml und Jonas Höpken) sind Schwerpunkte der Oktober-Ausgabe von Sozialismus. Dass es bei letzterem nicht bleiben muss, zeigen Sabine Kebirs Besprechung von Bernie Sanders’ »Unsere Revolution« und der Bericht von Hinrich Kuhls vom Parteitag der britischen Labour Party auf der Website am 5.10.

... ist vor der Wahl:

Am 15. Oktober wird in Niedersachsen und in Österreich gewählt. Während in Hannover ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet wird, sehen Prognosen in Wien das »System Kurz« als klaren Sieger, vor den um Platz 2 kämpfenden SPÖ und FPÖ – ein weiterer Rechtsruck, kommentiert auf Sozialismus.de am 3.10. Um die Architektur Europas im Lichte des deutsch-französischen Verhältnisses (Macron vs. deutsche »Stabilitätsunion«? – Joachim Bischoff/Klaus Busch/Mechthild Schrooten/Björn Radke/Axel Troost/Harakd Wolf sowie Michael Wendl) und die Brexit-Verhandlungen (Hinrich Kuhls) geht es in weiteren Beiträgen des Oktober-Heftes.

Money talks im Gesundheitssystem mit PatientInnen als MarktteilnehmerInnen – Alexander Braun nimmt eine ideengeschichtliche Verortung vor. Holger Czitrich-Stahl erinnert an die »unbekannte DDR« und Siegfried Prokop an die Entstehung der »Sozialen Marktwirtschaft«.

Die Themen im Forum Gewerkschaften: New Economic Governance – Thorsten Schulten/Torsten Müller ziehen eine Bilanz der Debatte über Ansätze einer fortschrittlichen Lohnkoordination in Europa; IG Metall – Ausblick auf Lohn- und Arbeitszeitpolitik in der Tarifrunde 2017/18 (Otto König/Gerhard Wick/Richard Detje) und Vorstellung einer Initiative von Bevollmächtigten »für eine offensive Gewerkschaftspolitik«; Einzelhandel – Jürgen Glaubitz schildert die ökonomischen Verdrängungsprozesse auf dem Rücken der Beschäftigten; ver.di – Günter Busch kommentiert die neuen Vorschläge für eine durchgreifende Organisationsreform der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.

Der Film: »Körper und Seele«, Gewinner des Goldenen Bären der Berlinale 2017, ist die Empfehlung von Klaus Schneider. Das Supplement mit Beiträgen von Michael Brie und Joachim Bischoff ist dem Thema Ist der Kapitalismus am Ende? gewidmet.

Kommentare

Sozialistische Reformpolitik als Mainstream?

Mit dem Abschluss der Jahreskonferenzen der Labour Party und der Konservativen Partei geht die diesjährige Saison der ordentlichen Parteitage in Britannien ihrem Ende entgegen. Schon im dritten Jahr nacheinander hatten die WählerInnen jeweils wenige Monate zuvor in landesweiten Abstimmungen über die Entwicklungsrichtung des Vereinigten Königreichs zu entscheiden, und innerhalb von nur zwei Jahren haben sich die politischen Kräfteverhältnisse grundlegend verändert. Mehr...

Das Ende der 2. Republik in Österreich?

Für die Parlamentswahlen am 15. Oktober in Österreich zeichnet sich ein klarer Sieg der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) ab, sie fiel seit Mai 2017 nie unter 33%. Bis zum Mai 2017 waren die rechtspopulistischen »Freiheitlichen« (FPÖ) länger führende Partei. Mit der Durchsetzung des »System Kurz« in der ÖVP verlor sie Platz 1, aktuell sehen sie Umfragen bei 26%. Mehr...

Reformprozess in Griechenland und die deutsche Politik

Der EU-Ministerrat hat Griechenland offiziell aus dem Defizitverfahren entlassen. Nach acht Jahren liege das Defizit erstmals wieder unter der 3%-Grenze des Maastricht-Vertrages. »Nach vielen Jahren ernster Schwierigkeiten sind Griechenlands Finanzen jetzt in viel besserem Zustand«, sagte der estnische Finanzminister Toomas Tõniste als derzeitiger Ratsvorsitzender. Mehr...

Norwegen: Sieg für die Rechte und Schlappe für die Arbeiterpartei

Dem Mitte-links-Lager gelang es nicht, am 11. September bei den Parlamentswahlen in Norwegen die »blau-blaue« Regierung auf die hinteren Plätze zu verweisen. Die größten Verluste musste die Arbeiterpartei hinnehmen, während kleine Parteien des Mitte-links-Spektrums geringe Zugewinne verzeichnen durften. [1] Mehr...

Trumps Overkill-Mentalität

Donald Trumps Rhetorik vor der diesjährigen UN-Generalversammlung kam der Ankündigung einer Kriegserklärung gleich: Da das »verkommene Regime« in Nordkorea mit seinem Streben nach Atomwaffen eine Gefahr für die ganze Welt darstelle, drohte der US-amerikanische Präsident dem ostasiatischen Land und seinen 25 Millionen Menschen, wenn es nicht nachgebe, mit der »totalen Zerstörung«. [1] Mehr...

Niederlande: 200 Tage ohne legitimierte Regierung

In den Niederlanden gestaltet sich die Regierungsbildung seit der Parlamentswahl am 15. März immer noch schwierig. Dennoch schreibt die Verfassung die Thronrede des Königs zur künftigen politischen Ausrichtung des kommenden Regierungsjahres zwingend für den dritten Sonntag im September vor. Mehr...

Bildung auf einen Blick 2017

Schon das zehnjährige Jubiläum des Bildungsgipfels der vollmundig gepriesenen »Bildungsrepublik Deutschland« wurde von Gewerkschaften, Sozialverbänden und Oppositionsparteien im Gegensatz zu den damaligen und heutigen Regierungsparteien CDU/CSU und SPD nicht eben gefeiert.  Mehr...

Das portugiesische »Wunder«

Auch im krisengeplagten Portugal macht sich der wirtschaftliche Aufschwung Europas bemerkbar. Im ersten Quartal 2017 wuchs die Wirtschaft des Landes auf das Jahr hochgerechnet um 2,8%. Dieses Tempo erreichte sie zuletzt vor mehr als 15 Jahren. Mehr...

Steueroasen und ihre politischen Freunde

Im vergangenen Jahr wurde einem kritischen Medien-Verbund ein größerer Datensatz über Briefkastenfirmen in der Steueroase Panama zugespielt. Die Panama Papers zeigten ein weltweites Netzwerk an Geldwäschern und Steuerbetrügern. Durch die Enthüllungen gerieten weltweit Politiker, Geschäftsleute und Prominente unter Druck. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen entdeckt

Kernargumente auf 2 Seiten

Der Beirat für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen – kurz: BEIGEWUM – hat sich kritisch zweier Themen angenommen, die im Zentrum der politisch-ökonomischen Debatten stehen:
– dem Mythos »schwarze Null« in der Haushaltspolitik  http://www.beigewum.at/2017/09/mythos-schwarze-null-factsheet-i/
– der Flexibilisierung der Arbeitszeit (statt deren Verkürzung) http://www.beigewum.at/2017/09/factsheetii/
Kurze Factsheets, Daten und Kernargumente in 2 Seiten auf den Punkt gebracht.

Neue Bücher

Ingrid Artus/Peter Birke/Stefan Kerber-Clasen/Wolfgang Menz (Hrsg.): Sorge-Kämpfe
Auseinandersetzungen um Arbeit in sozialen Dienstleistungen
336 Seiten | EUR 26.80 | ISBN 978-3-89965-766-1 (erscheint Ende Oktober)

Gerhard Vinnai: Die Tücken des Privateigentums
Der Einfluss auf die Psyche und notwendige Alternativen
144 Seiten | EUR 11.80 | ISBN 978-3-89965-787-6 (erscheint Ende Oktober)

Björn Allmendinger/Joachim Fährmann/Mark Haarfeldt (Hrsg.):
Von Biedermännern und Brandstiftern
Rechtspopulismus in Betrieb und Gesellschaft. Hustedter Beiträge zur politischen Bildung, Bd. 6
232 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-772-2 (erscheint Ende Oktober/Anfang November)

Stephan Krüger: Soziale Ungleichheit
Private Vermögensbildung, sozialstaatliche Umverteilung und Klassenstruktur
712 Seiten | Hardcover | EUR 39.80 | ISBN 978-3-89965-786-9 (erscheint Ende Oktober/Anfang November)

Eberhard Schultz: Feindbild Islam und institutioneller Rassismus
Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-773-9 (erscheint Ende Oktober/Anfang November)

Hajo Funke: Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz
Verschweigen, Vertuschen und Vernichten im V-Mann-Land
200 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-774-6 (erscheint Ende Oktober/Anfang November)

Mohssen Massarrat: Braucht die Welt den Finanzsektor?
Postkapitalistische Perspektiven
304 Seiten | EUR 24.80 | ISBN 978-3-89965-725-8 (bereits erschienen)

Gerhard Kupfer (Hrsg.): Streik und Menschenwürde
Der Kampf Bremer Mercedes-Arbeiter gegen Werkverträge und Leiharbeit
96 Seiten | EUR 9.80 | ISBN 978-3-89965-737-1 (bereits erschienen)

Termine

11.-13.10.2017 | Trier | 12:00 Uhr | Uni, Universitätsring 15
Marx!?
Konferenz von RLS, Rosa Salon und SJ – Die Falken anlässlich des Erscheinens des »Kapital Bd. 1« vor 150 Jahren (2017) und des 200. Geburtstags von Marx (2018). Kongressprogramm: www.rosasalon.org/marxkongress/kongressprogramm

11.10.2017 | Hamburg | 18:00 Uhr | Klub im DGB-Haus, Besenbinderhof 62
Arbeit der Zukunft
Mit dem Begriff Industrie 4.0 wird eine gesellschaftliche Entwicklung ausgehend vom Sektor der Produktion beschrieben, die tiefgreifende Veränderungen des Arbeitens und Lebens in den Metropolen der kapitalistischen Welt mit sich bringt. Katja Karger, Vorsitzende des DGB Hamburg, stellt den Abschlussbericht der Kommission von DGB und Hans Böckler Stiftung zur Arbeit der Zukunft vor und diskutiert zentrale Befunde mit Ingo Matuschek, Arbeitssoziologe an der Universität Duisburg Essen.

12.-13.10.2017 | Hamburg | 13:30 Uhr | Forschungsstelle für Zeitgeschichte, Beim Schlump 83
Linke Zwischengruppen
Die Geschichte der Arbeiterbewegung war im 20. Jahrhundert auch von ihren Spaltungen geprägt. In der Weimarer Republik entstanden daraus die »Zwischengruppen« wie KPO, SAP, Leninbund. Was blieb davon nach den Jahren der Verfolgung, des Exils und Kalten Krieges? In den Beiträgen wird nach intellektuell-politischen Einflüssen, biografischen Zugängen und internationalen Netzwerken gefragt. www.zeitgeschichte-hamburg.de. Anmeldung erforderlich.

12.10.2017 | Bremen | Café Lisboa, Friedrich-Ebert-Str. 121 (Ecke Lahnstr.)
Vergesst ja Nette nicht!
Bernhard Nette, pensionierter Lehrer und ehemaliges Mitglied im Landesvorstand der GEW Hamburg, liest aus seinem Buch Vergesst ja Nette nicht. Der Bremer Polizist und Judenreferent Bruno Nette. Bruno Nette war zwischen 1940 und 1945 Gestapo­beamter in Bremen und von November 1941 bis April 1945 (mit einer Unterbrechung 1943/44) der Bremer »Judenreferent«. Sein Enkel geht der Geschichte dieses NS-Täters nach, der sich nach 1945 – überwiegend erfolgreich – zu entlas­ten bemühte.

13.10.2017 | Wismar | 19:00 Uhr | St. Nikolai Kirche, Spiegelberg 14
Dimensionen sozialer Gerechtigkeit
Was ist soziale Gerechtigkeit? Ein Grundwert, eine Kategorie der Bewertung politischen Handelns, ein Stabilitätsfaktor oder gar ein Standortrisiko, eine Vision? Jürgen Klute, Theologe und von 2009 bis 2014 Mitglied des EU-Parlaments für DIE LINKE, setzt sich mit wachsender Ungerechtigkeit in Deutschland und zentralen Gerechtigkeitsalternativen auseinander.

17.10.2017 | Hannover | 10:00 Uhr | ver.di-Höfe, Goseriede 10
Reichtum. Macht. Armut
Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Trotzdem ist jede/r Sechste von Armut und Ausgrenzung betroffen. Sozialer Aufstieg durch Bildung für Arme? Fehlanzeige. Wie viel Ungleichheit verträgt die Gesellschaft, wie ist eine gerechtere Verteilung der Ressourcen durchsetzbar? Fachtagung der Landesarmutskonferenz 2017 u.a. mit Michael Hartmann (Elitenforscher), Franz Segbers (Theologe), Cornelia Rundt (niedersächsische Sozialministerin), Joachim Rock (Paritätischer Gesamtverband) Gerrit Schulte (Caritasrat), Laura Pooth (GEW Niedersachsen).

18.10.2017 | Hildesheim | 18:00 Uhr | Mehrgenerationenhaus, Steingrube 19A
Frauenbefreiung und Basisdemokratie in Rojava
2012 begann in Kobanî die Revolution von Rojava. Unter der Initiative des Volksrats Westkurdis­tan (MGRK) vertrieb die Bevölkerung das syrische Baath-Regime weitgehend unblutig. Rojava schlug einen dritten Weg jenseits des Baath-Regimes und der vom Westen, der Türkei und den Golfstaaten protegierten Opposition ein. Vortrag von Anja Flach, Mitautorin des Buches:  Revolution in Rojava. Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo, VSA: Verlag.

20.10.2017 | Kassel | 11:00 Uhr | Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 74
Gewerkschaften nach der Bundestagswahl
Aktionskonferenz der RLS und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag für Gewerkschaftsaktive, hauptamtliche GewerkschafterInnen, Betriebs- und Personalräte mit dem Ziel, Potenziale von Gewerkschaften, Bundestagsfraktion und der RLS zu bündeln, gemeinsame Schwerpunkte zu entwickeln und Aktivitäten zu planen. Themen u.a.: das Neue Normalarbeitsverhaltnis, Renten- und Arbeitszeitpolitik, Politisches Mandat, neue Herausforderungen durch AfD etc. www.linksfraktion.de

20.10.2017 | Berlin | 19:00 Uhr | SteglitzMuseum im Heimatverein Steglitz, Drakestr. 64A
Katharina Lange: Hans Mahle – Intendant des Berliner Rundfunks der ersten Stunde
Als am 13. Mai 1945 inmitten von Trümmern der Sender Berlin im Auftrag der sowjetischen Alliierten auszustrahlen begann, avancierte er schnell zum Hoffnungsträger vieler Demokraten. Hans Mahle – Kommunist, Mitglied der »Gruppe Ulbricht« und rundfunkerfahren – war der Mann, der mit der ersten Intendanz beordert wurde. Er blieb nur kurze Zeit in diesem Amt. Das politische Klima wechselte. Von den bewegenden Anfängen liest die Autorin Dr. Katharina Lange (Riege) im SteglitzMuseum aus ihrem Buch Einem Traum verpflichtet. Hans Mahle – eine Biographie (VSA: Verlag 2003) und lässt dabei den Porträtierten mit seinen Motivationen auch selbst zu Wort kommen.

24.10.2017 | Hamburg | 18:30 Uhr | Uni, Allendeplatz 1 (Pferdestall), R. 245
Alfred Schröder/Heiner Karuscheit: Die unverstandenen Revolutionen – Russland im Jahre 1917
Die beiden VSA: Autoren referieren zentrale Thesen aus ihrem neuen Buch Das Revolutionsjahr 1917. Bolschewiki, Bauern und die proletarische Revolution und stehen anschließend zur Diskussion zur Verfügung. Eine Veranstaltung der MASCH-Hochschulgruppe (www.masch-hamburg.de)

25.10.2017 | Erfurt | 15:00 Uhr | Landtag, Jürgen-Fuchs-Str. 1, Käte-Dunker-Saal
Kein Bock auf Wahlen? Protest mit Wahlen? Oder was?
Die Rolle von Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen behandeln die ReferentInnen und Mitdiskutanten der Diskussionsveranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag – mit Susanne-Hennig-Wellsow, Prof. Dr. Hermann Heußner (Hochschule Osnabrück), Horst Kahrs (RLS), Dr. Michael Eifler (Mehr Demokratie e.V.) und LINKE-MdL Anja Müller.

26.-29.10.2017 | Berlin | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
10. Marx-Herbstschule
Der Arbeitsbegriff zieht sich wie ein roter Faden durch die gesamte Entwicklung des ersten Bandes des »Kapital«, ausgehend vom »Doppelcharakter« der Arbeit, dem »Springpunkt, um den sich das Verständnis der politischen Ökonomie dreht«, über die kapitalistische Anwendung, Verwertung und Ausbeutung der Arbeitskraft und ihre Kämpfe bis hin zum historischen Ursprung der kapitalistischen Lohnarbeit. In Arbeitsgruppen werden Passagen aus dem »Kapital« besprochen. Beteiligt sind u.a. die VSA: Autoren/Herausgeber/Übersetzer Christian Frings, Michael Krätke, Frieder Otto Wolf und Thomas Kuczynski. Kosten 10,00 €. Anmeldung, Programm, Reader: www.marxherbstschule.net

27.-28.10.2017 | Braunschweig | 17:00 Uhr | Kulturzentrum Brunsviga, Karlstr. 35
11. Braunschweiger Gramsci-Tage
Die Gramsci-Tage nehmen das 150. Erscheinungsjahr des ersten Bandes von Marx’ Kapital und die 100. Wiederkehr der russischen Revolution zum Anlass, die komplexen Beziehungen von revolutionärer Theorie und revolutionärer Praxis unter die Lupe zu nehmen. U.a. mit Frank Deppe: 1917 | 2017 – Revolution und Gegenrevolution (VSA 2017); Christoph Lieber: Zur Aktualität der marxschen Kapitalismuskritik (Buchpublikation 2017 [als Ko-Autor]: Vom Kapital lernen); Sabine Kebir: Von Gramsci zu Fanon. www.biap-braunschweig.de

27.10.2017 | Saarbrücken/Folsterhöhe | 17:00-21:30 Uhr | Pfarrzentrum Hl. Kreuz, Hirtenwies 6
Mit Luther, Marx und Papst den Kapitalismus überwinden
Zur Radikalisierung des Reformationsjubiläums 1517-2017 haben das »Ökumenische Netz Rhein-Mosel-Saar« und die »evangelische akademie im saaarland« den VSA: Autor Ulrich Duchrow eingeladen. In ihrer Veranstaltungsankündigung heißt es: »Ulrich Duchrow hat in seiner Flugschrift den höchst spannenden Versuch unternommen, in einem fundierten historischen Rückblick und in befreiungstheologischer Perspektive, mit Bezug auf den ›Dreiklang Luther, Marx und Papst‹ das Reformationsjubiläum zu radikalisieren«. Weitere KooperationspartnerInnen sind das Bistum Trier, Dekanat Saarbrücken, Fachkonferenz Soziales; die Katholische Erwachsenenbewegung Saarbrücken; das Atelier Andruet; und Pax Christi.

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