Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Riesa das Programm für die Europawahl im Mai und eine umfangreiche Kandidat*innenliste beschlossen. Schon in der laufenden Wahlperiode ist sie im europäischen Parlament vertreten. Mehr...

Die Demonstration in Berlin am vergangenen Sonntag diente wie jedes Jahr der Erinnerung an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, Erinnerung an deren Ermordung während der Novemberrevolution vor hundert Jahren. Besonders Rosa Luxemburg hat eine ungebrochene Faszination für viele Menschen. Warum? Mehr...

Die Parteiführung der Linkspartei will im Jahr 2019 einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland durchsetzen. Die Ko-Parteivorsitzende Katja Kipping hat das wie folgt formuliert: Mehr...

Manfred Weber ist der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen (EVP) in den anstehenden Europawahlen. Schon im Wahlkampf versucht er, eine Mehrheit im EU-Parlament für sein Ziel als EU-Kommissionspräsident zu organisieren. Mehr...

Das neue Jahr hatte gerade begonnen, da steuerte der 50-jährige Andreas N. im nordrhein-westfälischen Bottrop und anschließend in Essen seinen PKW gezielt in Gruppen von Ausländer*innen. Mehr...

Lateinamerika und die Karibik sind 2018 noch einmal weit nach rechts gerückt. Ausschlaggebend war zuletzt der gravierendste politische Einschnitt in Brasilien seit dem Ende der Militärdiktatur (1964-1985). Eine Regression kontinentalen Ausmaßes. Mehr...

Die EU hat auf dem Dezember-Gipfel die Handels- und Investitionsbeschränkungen gegenüber Russland trotz Milliardenverlusten für heimische Unternehmen bis zum Juli 2019 verlängert. Als wesentlicher Grund dafür gilt dessen jüngstes Vorgehen gegen ukrainische Marineschiffe. Mehr...

Griechenland steht 2019 vor Parlamentswahlen. Für die linke Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras und die führende politische Bewegung Syriza sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus. Mehr...

Zwei Nachrichten zum Jahresende haben die Befürchtungen bestätigt: Nach einer Studie des Pestel-Instituts werden im Jahr 2030 vermutlich eine Million Arbeitnehmer*innen in Hessen eine Rente unterhalb der staatlichen Grundsicherung erhalten. Das wäre mehr als jeder Dritte. Mehr...

Am Wochenende vor Weihnachten hat sich die Zahl der demonstrierenden Gelbwesten gegenüber dem vorherigen Mal halbiert. Mit 40.000 Teilnehmenden hat die Bewegung nur noch ein Sechstel der Stärke mobilisiert, die bei der ersten Aktion am 17. November auf der Straße sichtbar war. Mehr...