Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

die Veröffentlichung zweier Fotos der »Leibfotografin« des Élysée-Palastes, Soazig de La Moissonnière, die den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit Boxhandschuhen einen Sandsack bearbeitend zeigen, haben uns bewogen, eines davon als Umschlagfoto für die April-Ausgabe auszuwählen. Nicht, weil wir damit dessen offenkundige Strategie, sich in der Öffentlichkeit als starker Mann zu präsentieren, unterstützen wollen, sondern weil deutlich wird, dass dies ein vergeblicher Versuch sein dürfte, seine »im fortschreitenden Verfall befindlichen Beliebtheitswerte« in »Frankreich im Europa-Wahljahr« zu stoppen, wie Bernhard Sander in seinem Eröffnungsbeitrag über die innenpolitischen Debatten dort herausarbeitet.

Die Vorabvorstellung des Heftes auf www.Sozialismus.de hat bereits einiges Schmunzeln ausgelöst. Wir hoffen, dass die Lektüre des gesamten Hefts, das wegen der Osterfeiertage erst am Donnerstag, den 4. April an die Abonnent*innen versandt werden kann,  zudem neue Einsichten eröffnet.

Die Redaktion

Das neue Heft

Denn auch in dem Artikel von Peter Wahl über die »Die Dilemmata des Westens«, bezogen auf die Kriege in Nahost und der Ukraine, geht es ebenfalls unter anderem um eine »Kehrtwende« Macrons. Einen weiteren internationalen Konfliktherd behandelt Friedrich Steinfeld, der der Frage nachgeht »Wie der Konfliktspirale in Nahost entkommen?« Abschließend zum Thema »Kampfarenen« stellt Wolfgang Müller in seinem Beitrag »Mit neuen Produktivkräften Wachstum gegen US-Sanktionen stabilisieren« die wichtigsten Ergebnisse der Tagung von Volkskongress und Konsultativkonferenz in der Volksrepublik China vor.

Im Themenkomplex »Sozial-ökologische Transformation« zeigt Björn Radke in »Hitze, Dürre, Brände und Hochwasser«, dass die Erderwärmung in Europa immer schneller voranschreitet, und notiert, was dagegen zu tun wäre. Joachim Bischoff führt in »Die Illusion eines grünen Wirtschaftsbooms« den Nachweis, dass der zu Beginn der Ampel versprochene wirtschaftliche Aufschwung durch eine sozial-ökologische Transformation bislang ausbleibt. Und Birgit Mahnkopf kritisiert den »European New Deal« und die geopolitische EU, in beidem sieht sie »Die blockierte Transformation«.

Die Linkspartei befindet sich vor den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen in einer schwierigen Lage. Bernd Riexinger nimmt den Ball von Michael Brie aus dem März-Heft auf und kritisiert ihn: »Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch«. Das Mitglied des Parteivorstands und Bundesschatzmeister Harald Wolf hat Vorschläge für »Die Partei Die Linke vor den Europawahlen«, wie sie wieder erstarken kann.

Das »Forum Gewerkschaften« wird eröffnet mit einem Beitrag von Ulrike Eifler »Nur ziviler Stahl ist Zukunft«, in dem sie sich kritisch mit der durch die Aufrüstungspolitik wieder gestärkten Rüstungsindustrie und der Haltung der Gewerkschaften dazu auseinandersetzt. Florian Weis analysiert in »United by the struggle, United by the past« den Bergarbeiterstreik in Großbritannien vor 40 Jahren und dessen negative Folgen für die britische Gesellschaft.

Werner Abel erinnert an den Grafikdesigner Mauricio Amster Cats und dessen Kampf gegen den Analphabetismus und für die Revolution der Bildung in Spanien, der im Auftrag der Volksfrontregierung »Eine ›Antifaschistische Schulfibel‹ mitten im Bürgerkrieg« gestaltete.

Für unsere Filmkritik hat sich Max Lill »Dune: Part Two« angeschaut. Sein Urteil: »Trotz der schauspielerischen und kinematografischen Höchstleistungen [… ] sehen wir vor allem Archetypen, herumgewirbelt wie Sandkörner im perfect storm.«

Das neue Supplement

EuroMemo Gruppe
EuroMemo 2024
Wie soll die Europäische Union mit der Polykrise umgehen?
Sozialismus.de Supplement zu Heft 4/ 2024
68 Seiten | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-221-9

Die Entwicklungen in der EU müssen im Kontext der Unordnung und der Polykrise gesehen werden, die durch den Zerfallsprozess der neoliberalen Weltordnung entstanden sind, in deren Rahmen die EU 1993 gegründet wurde. Eine Polykrise ist eine Vielzahl von Schocks, die zwar unterschiedlich erscheinen, aber so zusammenwirken, dass das Ganze noch überwältigender wird als die Summe seiner Teile: Auswirkungen des Klimawandels und der Covid-19-Pandemie, Energiekrise, Lebenshaltungskosten-, Pflege- und Reproduktionskrise, zunehmende Ungleichheiten, Krieg in der Ukraine, sich abzeichnende hegemoniale Rivalität zwischen den USA und China und Krise der Demokratie.

Neue Kurzanalysen

Erdoğans »Eroberungskampf« endet mit einer Niederlage

Die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist nicht mehr die stärkste Partei der Türkei, sie wurde bei den Kommunalwahlen landesweit von der oppositionellen CHP überholt. Am sichtbarsten ist die Abkehr von der AKP in den großen Städten. Mehr...

Erdoğans »Eroberungskampf«

Am Sonntag finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Die Bürger*innen wählen in 81 Provinzen neue Bürgermeister, Stadtverordnete und Landräte. Geprägt wird der Wahlkampf vor allem auch von wirtschaftlichen Themen. Mehr...

Umklammerung durch Wachstumsschwäche durchbrechen

Nach einer deutlichen Revision ihrer bisherigen Wachstumsprognose bekräftigen die Wirtschaftsforschungsinstitute für 2024 die Einschätzung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): Die deutsche Wirtschaft ist im Modus der Stagnation. Mehr...

Russland in der Kriegswirtschaft

Laut dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal hat sein Land 880 Mio. US-Dollar vom Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten: »Dies ist die dritte Tranche der finanziellen Unterstützung im Rahmen der Extended Fund Facility (EFF)«. Mehr...

Automobil-Beschäftigte ohne »Transformationsstory«?

Die Krise der Transformation in der Autoindustrie ist offenkundig: 12.000 Jobs beim Autozulieferer Bosch sind bedroht. Daher protestierten Tausende Bosch-Beschäftigte gegen Sparmaßnahmen. Sie fürchten den Jobverlust – und den Niedergang des Konzerns. Mehr...

Warum ich in der Labour Party bleibe

Vor fast 20 Jahren begann ein junger Mann voller Energie, eloquent und mit rascher Auffassungsgabe im Büro des Labour-Abgeordneten John McDonnell zu arbeiten, damals Hinterbänkler und Vorsitzender der Socialist Campaign Group. Am 21. März ist mein guter Freund Owen Jones aus der Labour Party ausgetreten. Mehr...

Subventionswettlauf um Hightech-Chips

Die US-Regierung will die heimische Halbleiterindustrie mit Subventionen ankurbeln. Präsident Joe Biden kündigte an, den US-Chipriesen Intel mit bis zu 8,5 Mrd. US-Dollar an direkten Finanzmitteln und 11 Mrd. US-Dollar an Darlehen für Chipfabriken in vier US-Bundesstaaten zu fördern. Mehr...

Gegen den Strom

Während eines Hurrikans wurde sein Leichnam auf dem jüdischen Friedhof Havannas eilig zugeschaufelt, noch bevor die aus gerade drei Personen bestehende Trauergesellschaft am Grab ankam. Die Rückkehr nach Deutschland war dem kritischen Kommunisten ebenso verweigert worden wie eine Arbeit als Lehrer in Württemberg. Das Klima setzte ihm zu, für einen qualifizierten Arzt fehlte das Geld, und so starb August Thalheimer am 19. September 1948 an einer Herzschwäche. Mehr...

Kein Grund zur Entwarnung

Der Wahlsieger der niederländischen Parlamentswahl Geert Wilders und seine Ein-Mann-Partei PVV verzichtet nach mehrmonatigen Verhandlungen zur Regierungsbildung auf seinen Anspruch, Ministerpräsident zu werden. Mehr...

»Let’s finish this job!«

Teile der amerikanischen Öffentlichkeit sehen den amtierenden Präsidenten Joe Biden als schwachen und zu alten Präsidenten, auch wenn die Lage der Nation ökonomisch keineswegs so düster ist, wie sie seine politischen Gegner von der republikanischen Partei immer wieder ausmalen. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Aktuelle VSA: Bücher

Im März 2024 sind erschienen:

Margareta Steinrücke/Beate Zimpelmann (Hrsg.): Weniger Arbeiten, mehr Leben!
Die neue Aktualität von Arbeitszeitverkürzung
176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-196-0

Stephan Krüger: Der deutsche Kapitalismus 1950–2023
Inflation, Beschäftigung, Umverteilung, Profitraten, Finanzkrisen, Weltmarkt, Ukraine-Kriegsfolgen
220 Seiten | zahlreiche farbige Abbildungen | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-189-2

Marianne Giesert/Tobias Reuter/Anja Liebrich (Hrsg.): Psychische Gesundheit im Arbeitsleben
Professionelle und digitale Unterstützung im Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
360 Seiten | EUR 26.80 | ISBN 978-3-96488-212-7

Für April/Mai erwarten wir:

Michael Brie: Linksliberal oder dezidiert sozialistisch?
Strategische Fragen linker Politik in Zeiten von Krieg und Krise
Eine Flugschrift | 124 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-215-8

Hajo Funke: AfD-Masterpläne
Die rechtsextreme Partei und die Zerstörung der Demokratie | Eine Flugschrift
108 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-210-3

Thomas Bollwein: Rechtsextremismus
Was ist das und was können wir dagegen tun?
112 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-217-2

Thomas Sablowski/Peter Wahl (Hrsg.): Europäische Integration in der multiplen Krise
Zukunftsaussichten der Europäischen Union
176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-209-7

Thomas Eberhardt-Köster: Globalisierungskritik neu denken!
Eine andere Welt ist noch immer möglich!
Wie wir sie ändern müssen in Zeiten der großen (Un)Ordnung
AttacBasisText 60 | 96 Seiten | EUR 8.50 | ISBN 978-3-96488-200-4

Gine Elsner: Freikorps, Korporationen und Kolonialismus
Die soziale Herkunft von Nazi-Ärzten
228 Seiten | Hardcover | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-195-

David Harvey: Marx’ »Grundrisse« lesen
Ein Begleiter für Einsteiger und Fortgeschrittene
Aus dem Amerikanischen | 440 Seiten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-187-8

Torsten Teichert: Die Entzauberung eines Kanzlers
Über das Scheitern der Berliner Politik | Eine Flugschrift
96 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-216-5

Andreas Fisahn (Hrsg.): Demokratie in Gefahr?
75 Jahre Grundgesetz | AttacBasisText 61
96 Seiten | EUR 8.50 | ISBN 978-3-96488-219-6

Giuseppe Fiori: Das Leben des Antonio Gramsci
Herausgegeben von Christoph Nix | Aus dem Italienischen von Renate Heimbucher und Susanne Schoop
320 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-218-9

Veranstaltungs-Tipps

Echos der Bruderländer
bis zum 20.5. | Berlin | Haus der Kulturen der Welt, John-Foster-Dulles-Allee 10; Mi–Mo 12:00–19:00
Die Ausstellung über »Visionen und Illusionen der antiimperialistischen Solidarität« wirbt für die Pluralität kollektiver Erfahrung und Erinnerung. Der Begriff des Echos erscheint als Dreh- und Angelpunkt der sozialen, politischen und nicht zuletzt ästhetischen Implikationen einer Epoche Europas aus der Perspektive derjenigen, die von der Staats-, Arbeits- und internationalen Bildungspolitik der DDR betroffen waren. Anhand der Beziehungen der DDR zu den sozialistischen Bruderländern und zur Geschichte der Vertragsarbeiter*innen aus z.B. Algerien, Angola, Ghana, Mosambik, Kuba, Vietnam werden die Vielschichtigkeit und Widersprüche dieser Beziehungen präsentiert und ein bisher vernachlässigter Aspekt der deutschen Geschichte hinterfragt.

Farben der Hoffnung
4.–28.4.2024 | Hannover | Foyer der VHS, Burgstr. 14
Im Januar 2023 erkannte der Deutsche Bundestag die Verbrechen des IS an den Jêzîd*innen als Völkermord an. Niedersachsen ist eines der großen Aufnahme-Bundesländer für geflüchtete Jêzîd*innen. Die Bilder des Hannoveraner Künstlers Ravo Ossman sollen helfen, deren Verarbeitung des Völkermords zu verstehen. Zur Ausstellung des Flüchtlingsrats Niedersachsen e.V. gibt es ein Begleitprogramm: www.nds-fluerat.org.

Ein Krieg, der keiner sein sollte
2.4.2024 | Lüneburg | 19:00 Uhr | Utopia, Katzenstr.1a
3.4.2024 | Hannover | 18:30 Uhr | »Rotation« in den ver.di-Höfen, Goseriede 10
Holger Politt, gemeinsam mit Christoph Pilawski Autor des Buchs mit diesem Titel, sucht nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, auch aus der Sicht Polens, nach Perspektiven, die sich aus dieser dramatischen Zuspitzung der Verhältnisse in Osteuropa ergeben haben.

Gewalt im Amt
9.4.2024 | Saarbrücken | 19:30 Uhr | Salon Rosa Veranstaltungsraum, Futterstr. 17–19
Polizeigewalt ist auch im Saarland ein Tabuthema. Konsequenzen aus systematischem Rassismus oder Diskriminierung werden nicht gezogen. Auf der Veranstaltung stellt Hannah Espín Grau die Ergebnisse des Forschungsprojektes »Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen (KviAPol)« vor. Eine Veranstaltung des Bündnisses »Genug ist genug Saar« in Zusammenarbeit mit der Peter-Imandt-Gesellschaft/RLS Saarland, Change Network Saar und Seebrücke Saar.

Thüringen vor den Wahlen
10.4.2024 | Jena | 19:00 Uhr | KuBus, Theobald-Renner-Str. 1a
Axel Salheiser und Christoph Richter vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft stellen noch einmal Ergebnisse einer Studie aus dem Jahr 2019 zu den Wahlerfolgen der AfD auf kommunaler und Landesebene in Thüringen vor und fragen danach, was sich daraus für heute schließen lässt. Franziska Schestak-Haase von ezra, der Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, bringt ihre Einschätzungen ein.

Verkehrswende: Was soll das denn sein?
16.4.2024 | Dresden | 18:00 Uhr | Wir AG, Martin-Luther-Str. 21
Bei Verkehrswende denken viele sofort an den Umstieg von der autozentrierten Denkweise hin zu einer Verkehrsplanung und -organisation, die die Mobilität der Menschen in den Mittelpunkt rückt. Dabei werden oft die Bedürfnisse weniger mobiler Personengruppen wie Menschen mit Beeinträchtigungen oder höheren Alters nicht bedacht. Udo J. Becker, Professor für Verkehrsökologie an der TU Dresden, leitet die Debatte darüber ein, wie das Konzept der Verkehrswende handhabbarer gemacht und sozialpolitische Ziele, ökologische Notwendigkeiten und die finanziellen Aspekte unter einen Hut gebracht werden könnten. Eine Veranstaltung der RLS Sachsen in der Reihe Junge Rosa.

Wie retten wir die Demokratie? Was hat das mit Steuern zu tun?
16.4.2024 | Rendsburg | 19:30 Uhr | Hohes Arsenal, Kleiner Saal der VHS, Arsenalstr. 2-10
Karl-Martin Hentschel stellt sein zusammen mit Alfred Eibl in der Reihe AttacBasisTexte verfasstes aktuelles Buch »Steuer-Revolution!« vor. Ein Konzept zur Verteilung von Reichtum, zu mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz.
Eine Veranstaltung des Rendsburger Bündnis für Demokratie und Vielfalt. Der Eintritt ist frei, angeregte Diskussionen und Spenden sind willkommen.

Hält die Brandmauer?
16.4.2024 | Görlitz | 20:00 Uhr | Hospi, Hospitalstr. 30
23.4.2024 | Chemnitz | 19:00 Uhr | Weltecho, Annaberger Str. 24
24.4.2024 | Dresden | 19:00 Uhr | Wir AG, Martin-Luther-Str. 21
Hält die Brandmauer gegen die extreme Rechte und die AfD auch auf kommunaler Ebene? Ist sie dort überhaupt nötig oder geht es hier doch ausschließlich um Sachpolitik? Anika Taschke und Steven Hummel gehen in einer im März 2024 erschienenen RLS- Studie u.a. diesen Fragen nach, die sie auf einer Veranstaltungstour auch in Sachsen vorstellen werden. Gemeinsam mit Akteur*innen soll vor Ort auch darüber diskutiert werden, welche Strategien gegen den Rechtsruck jetzt erforderlich sind.

Die Utopie eines nachhaltigen Sozialismus
17.4.2024 | Aachen | 18:00 Uhr | Ev. Erwachsenenbildungswerk, Frère-Roger-Str. 8-10
Klaus Dörre stellt sich den Fragen nach den Aussichten einer sozial-ökologischen Transformation. Seine These lautet, dass ökologische und soziale Nachhaltigkeit sich wechselseitig bedingen. Aber beide Zielsetzungen sind konfliktträchtig. Die konkrete Utopie eines nachhaltigen Sozialismus besitzt nur dann eine Realisierungschance, wenn es zudem in zwischenstaatlicher Beziehungen zu einer neu justierten weltweiten Entwicklungs- und Entspannungspolitik kommt. Eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe »Einwände!«

Arbeitskämpfe in Deutschland seit 2000
19.4.2024 | Goslar | 17:00 Uhr | Goslarsche Höfe, Okerstr. 32
Deutschland – ein Land mit wenig Streiks? In buchstäblich tausenden von Arbeitskämpfen mit mehreren zehntausend Arbeitsniederlegungen haben Beschäftigte und ihre Gewerkschaften schon in den vergangenen beiden Jahrzehnten um die Verbesserung ihrer Arbeits- und Einkommensbedingungen gekämpft. Dabei haben sie teils große Erfolge erzielt, teils aber auch Niederlagen erlitten. Heiner Dribbusch, Autor des VSA: Buches »Streik« berichtet über beides. Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Club Goslar und der RLS Niedersachsen.

Worum der Kampf geht
22.4.2024 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Die Herausforderungen für die Gewerkschaften zum 1. Mai sind so groß wie lange nicht. Unternehmen steigen aus Tarifverträgen aus und zahlen sehr schlecht. Während immer mehr Arbeitnehmer*innen den Mut finden, für ihre Rechte zu streiken, greifen Konservative das Streikrecht massiv an. Was tun? Darüber spricht der Autor Claus-Jürgen Göpfert in seiner Reihe »Göpferts Gäste« mit Berfe Budak, Jugend-Sekretärin der IG Metall Frankfurt, und dem früheren IG-Metall-Vorstandsmitglied Horst Schmitthenner.

»Wer nicht hören will, wird bestreikt!«
Auf ihrer Lesereise stellen der Autor Claus-Jürgen Göpfert und der langjährige NGG-Gewerkschaftssekretär Jürgen Hinzer desssen Arbeitskampfgeschichten in der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten in weiteren Orten vor.
9.4.2024 | Wiesbaden | 18:30 Uhr | Georg-Buch-Saal, Wellritzstr. 38
Veranstalter: DGB KV Wiesbaden-Rheingau-Taunus, NGG, Rosa-Luxemburg-Stiftung
25.4.2024 | Aachen | 19:00 Uhr | Volkshochschule, Peterstr. 21–25
Im Rahmen der Reihe »Arbeit und Leben« des DGB-Nordrhein-Westfalen.

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