Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

die Partei Die Linke steht vom 19. bis 21. Juni in Potsdam vor einem wichtigen Parteitag, auf dem nicht nur wegen des Rückzugs des bisherigen Ko-Parteivorsitzenden Jan van Aken ein Nachfolger und auch der gesamte Parteivorstand neu gewählt werden müssen. Zugleich soll die Schärfung des programmatischen Profils durch die Sicherstellung einer breiten Debatte fortgeführt werden. Themen werden zudem die organisatorischen und inhaltlichen Herausforderungen sein, vor denen die Partei aufgrund des deutlichen Mitgliederzuwaches steht.

Heinz Bierbaum und Michael Brie plädieren deshalb in ihrem Beitrag in der Juni-Ausgabe von Sozialismus.de unter Verweis darauf, dass die »Regierung […] faktisch über keine gesellschaftliche Mehrheit mehr [verfügt, weshalb] die politische Mitte« erodiere, »Für eine starke Linke«. Joachim Bischoff, Bernhard Müller und Gerd Siebecke ergänzen in ihrem Beitrag »Die Linke in den Ruinen des spätbürgerlichen Parteiensystems« inhaltliche Punkte, an denen die Partei weiterarbeiten sollte und diskutieren zugleich die Frage, wie angesichts der Umfragewerte und Vorhaben der AfD mit der Brandmauer umzugehen ist. Beide Beiträge stehen zusammen als Leseprobe im Netz.

Zur Lektüre empfohlen von der
Redaktion Sozialismus.de

Das aktuelle Heft

Der erste Block des Heftes beschäftigt sich mit weiteren aktuellen Themen der Berliner Republik. Seit längerem ist das Förderprogramm »Demokratie leben!« Zielscheibe einer Kampagne konservativer und rechter Medien wie der Welt, Cicero, Nius, Junge Freiheit u.v.a.m. gegen NGOs. Brisant ist, dass nunmehr auch die zuständige Ministerin in das gleiche Horn bläst. Deshalb fragt Uwe Roßbach: »Demokratie leben! Vor dem Sterben?« Auch Isa Stolz hat Fragen an die offizielle Politik: Kann es »Aufrüstung im Namen der Emanzipation« geben? Ihre Antwort und ihr Plädoyer sind eindeutig: »Antimilitaristisch-feministisch aktiv werden, Widerstand aufbauen und das System sabotieren, wo es geht! Militarisierung und Krieg erlauben keine facettenreichen, freien Individuen.« Torsten Teichert wiederum hat sich gefragt, warum der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder so vehement gegen eine gerechtere Erbschaft- und Schenkungsteuer kämpft. Eine Erkenntnis: Das »Bewusstsein« des »100-Millionen-Euro-Manns« wird auch bestimmt durch das »Sein« seiner Ehefrau, einer Millionenerbin.

Um Klimabremser und Lebenslügen geht es im zweiten Block, in dem zunächst Björn Radke herausarbeitet: »Klimaschutz ist teuer – Bremsen wird noch teurer«. Anschließend entlarvt der Gesundheitsökonom Hartmut Reiners in »Beitragssatzstabilität: Lebenslüge der Sozialpolitik«, dass schon länger mit falschen Annahmen operiert wird, weshalb auch der Entwurf des nur kurzfristig angelegten Kostendämpfungsgesetzes der Bundesregierung wenig Anlass zu Optimismus gebe.

Im Forum Gewerkschaften berichtet zunächst die Redaktion Sozialismus.de von den »Debatten über Transformationen, Sozialstaat und Friedenspolitik und einem misslungenen Kanzlerbesuch auf dem DGB-Kongress«. Anschließend greift der Chefvolkswirt und Bereichsleiter für Wirtschaftspolitik von ver.di, Dierk Hirschel, der auch Mitglied der SPD-Grundwertekommission ist, die Debatten um soziale Gerechtigkeit auf. Er sieht insgesamt den »Sozialstaat als Produktivkraft«, was er zu Recht als »eine wirkungsmächtige Gegenerzählung zum neoliberalen Narrativ des unproduktiven Kostgängers« bezeichnet. Insofern ist »das Ringen um gesellschaftliche Mehrheiten für einen starken Sozialstaat […] immer auch ein Kampf um die Köpfe. Gehen wir es an!«

Joachim Bischoff nimmt im dritten Block ein im Silicon Valley in den letzten Wochen stattgefundenes außergewöhnliches Gerichtsverfahren, bei dem es um die Frage der Eigentumsverhältnisse bei der Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) ging, zum Anlass, die Motive und die Folgen auszuleuchten, warum der selbst ernannte »Technoking Musk« um Umfang und Struktur seines zukünftigen Reiches kämpft und was das für die moderne Betriebsweise für den Kapitalismus des 21. Jahrhunderts bedeutet.

US-Präsident Donald Trump hat kürzlich unverhohlen einen Angriff auf Kuba angekündigt, bereits ab 2020 haben die USA den Erwerb von Treibstoff behindert und jetzt soll es eine totale Ölblockade das Land erdrosseln. Brigitte Schiffler zählt weitere Faktoren auf und drückt zugleich die Hoffnung vieler Linker aus: »Die Zukunft Kubas wird nicht enden«.

Um linke Orte und rechte Geschichtsschreibung geht es im vorletzten Block, in dem Claus-Jürgen Göpfert darauf hinweist, dass die Rettung des Club Voltaire in Frankfurt a.M. – »Stachel bleibt ›im Hintern der Finanzwelt‹« – Ergebnis harter politischer Arbeit ist und die Zukunft gleichwohl herausfordernd bleibt. Kay Beiderwieden beschäftigt sich in seinem Besprechungsessay »Eine Ökonomie der armen Menschen und für arme Menschen« mit der Kapitalismusgeschichte von Werner Plumpe, dessen Hauptanliegen darin bestehe, den Kapitalismus als gut und »revolutionär« erscheinen zu lassen.

In der Rubrik »Sozialismus.de Debatte« trägt Klaus Weber Einwände unter andrem zum Beitrag von Klaus Dörre in der Februar-Ausgabe 2026 vor : »Faschisierung – ein notwendiger Begriff«. Abschließend bespricht Gerd Siebecke das filmische Porträt von Regina Schilling »Ingeborg Bachmann – Jemand, der ich einmal war«, das sich mit vielen dokumentarischen Szenen und einer speziellen Rolle der Schauspielerin Sandra Hüller anlässlich des 100. Geburstages auf eine besondere Weise der österreichischen Autorin nähert.

Aktuelle Kurzanalysen im Netz

Janusköpfiger Liberalismus am Nullpunkt

Die FDP lag vor ihrem Parteitag in aktuellen Umfragen für eine Bundestagswahl bei 3,5%. In den Bundesländern kommt die FDP im nach Einwohner*innen gewichteten Durchschnitt zu den Landtagswahlen auf 3,2%, wobei er in den alten Bundesländern 3,4% und in den neuen Bundesländern (mit Berlin) 2,3% beträgt. Am Wochenende suchte der bundesdeutsche Liberalismus auf einem Parteitag in Berlin nach einem Neuanfang. Mehr...

Trump ratlos und entscheidungsmüde?

Seit Tagen laufen zwischen den USA und dem Iran intensive Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zur Verlängerung der seit dem 8. April geltenden Waffenruhe und die Beendigung des von den USA und Israel begonnenen Krieges. Mehr...

Warnung vor »neuem Kolonialismus« durch die Tech-Konzerne

Bereits kurz nach seiner Wahl im Mai 2025 hatte Papst Leo XIV. angekündigt, dass er die Entwicklungen der künstlichen Intelligenz in den Mittelpunkt der ersten Enzyklika seines Pontifikats stellen werde. Dies hat er nun mit »Magnifica Humanitas« (»Großartige Menschheit«) umgesetzt. Mehr...

Weiterhin Stagnation in Deutschland

»Wir mussten in unserem Gutachten die Wachstumsprognose für dieses Jahr leider nach unten korrigieren«, sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Monika Schnitzer vor dem Termin im Kanzleramt. Mehr...

Trump vor einer neuen Dummheit oder einem Abschluss?

Nach jüngsten Meldungen gab es, nachdem die Verhandlungen zwischen Iran und der US-Regierung zwischenzeitlich ins Stocken geraten waren, wieder Fortschritte. Unter anderem mit Bezug auf das US-Nachrichtenportal »Axios« würden sich beide Seiten optimistisch zeigen. Mehr...

US-Dealmaker in der VR China

US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping in Beijing besucht. Es war nach 2017 sein zweiter Staatsbesuch in China. Trump sprach zum Abschluss von »fantastischen Handelsdeals«, ohne allerdings Details zu nennen. Mehr...

Wir müssen den Menschen Hoffnung geben

Die Debatte über die Thronrede findet in einer nahezu surrealen Atmosphäre statt. Wir erleben gerade ein Psychodrama: Wird der Premierminister als Vorsitzender der Labour Party herausgefordert? Wird er zum Zeitpunkt der Abstimmung über seine Regierungsvorhaben noch Premierminister sein? Wird ihm sein Gesundheitsminister mit einer Gegenkandidatur den Fehdehandschuh hinwerfen? Mehr...

Patt im Iran-Krieg?

Der Krieg begann Ende Februar mit Angriffen der USA und Israels auf Iran. Auch andere Länder in der Region sind von dem Konflikt betroffen. Die Staatsführung in Teheran hatte die Straße von Hormus nach Beginn der Angriffe Ende Februar weitgehend abriegeln lassen. Mehr...

Merz doziert über Demografie und Mathematik

Kein deutscher Bundeskanzler seit 1998 hatte im ersten Amtsjahr so schwache Zustimmungswerte wie Friedrich Merz. Nach zwölf Monaten sind nur noch 16% der Befragten laut neuesten Umfragen mit seiner Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden. Mehr...

Labour im Zangengriff von Rechtspopulismus und Linksreformismus

Untergründige Veränderungen im politischen Kräftefeld des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland brechen sich zumeist bei der Gesamterneuerungswahl des Unterhauses Bahn. In diesem Jahr waren es jedoch die »Midterm«-Wahlen, die die Verschiebungen in der britischen Wählerschaft und damit die Brüche im Parteiensystem erdbebengleich offengelegt haben. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Neue VSA: Bücher

Im Mai sind erschienen:

Freerk Huisken: Schule, die 5. Gewalt
Die Zurichtung des Nachwuchses für Staat und Kapital
152 Seiten | € 14.00 | ISBN 978-3-96488-269-1

Ulrich Peter/Franz Segbers (Hrsg.): Nicht wie Feuer und Wasser
Religion und Sozialismus: Was wir von der Weimarer Zeit lernen können
Mit einem Geleitwort von Bodo Ramelow
120 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-270-7

Ingar Solty: Innere Zeitenwende
Die Militarisierung des Alltags, von Wissenschaft und Kultur. Eine Flugschrift
120 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-259-2

Für Juni und Juli erwarten wir (weitere Titel auf www.vsa-verlag.de):

Jürgen Lichey/Gottfried Meyer-Thoss/Wolfgang Schilling
Ökonomische, politische und mediale Macht
Verschränkung von Wachstumszwang und instrumenteller Vernunft
240 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-274-5 

Ulrich Bochum/Jeffrey Butler/Stephanie Odenwald/Klaus Kohlmeyer
Berlin: L(i)ebenswert, innovativ, rebellisch
Die wachsende Stadt muss für alle bezahlbar gemacht werden
224 Seiten | € 14.00 | ISBN 978-3-96488-271-4

Joachim Rock: Armut? Abschaffen!
Wege zur Überwindung von Ausgrenzung in einem reichen Land
Fakten, Hintergründe, Vorschläge | 160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-249-3

Roland Süß: Den Abstieg ins Autoritäre stoppen!
Über den Neoliberalismus hinaus zu Autoritarismus und Faschismus
AttacBasisTexte 65 | 88 Seiten | € 8.50 | ISBN 978-3-96488-273-8

Peter Müller: Strategische Betriebsräte
Ein Praxisbuch für erfolgreiche Interessenvertretung von Beschäftigten
160 Seiten | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-264-6

Paul Singer: Eine militante Utopie
Den Sozialismus neu denken: Solidarische Ökonomie gegen den Neoliberalismus
176 Seiten | Mit einem Vorwort von Michael Löwy | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-267-7

Stephan Krüger: Mit Marx zum Verständnis des aktuellen Kapitalismus
Zu bisher ungelösten Fragen der Kritik der politischen Ökonomie
240 Seiten | € 24.80 | ISBN 978-3-96488-268-4

Manfred Weißbecker/Mario Keßler/Christoph Kopke/Fabian Virchow:
Aufrüstung, Krieg, Faschismus
Die Bedeutung der DDR-Faschismusforschung für heute
80 Seiten | Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-261-5

Veranstaltungen

Progressiver Journalismus als Akt des Widerstands in autoritären Zeiten
4.6.2026 | Hamburg | 19:00 Uhr | Festivalzentrum Post, Kaltenkircher Platz
Die Pressefreiheit in Israel wurde in den vergangenen Jahren drastisch eingeschränkt: Journalist*innen werden in ihrer Arbeit behindert, kritische Stimmen an den Rand gedrängt und unabhängige Medien unter Druck gesetzt. Gemeinsam mit einer der führenden unabhängigen Medienplattformen in Israel, bei denen israelische und palästinensische Journalist*innen für ein Millionenpublikum berichten, werden die großen Herausforderungen und Gefahren sowie ihre Implikationen auf die kritische Berichterstattung zu Israel und Palästina diskutiert.

Stolpersteine in Babelsberg
5.6.2026 | Babelsberg | 17:00 Uhr | AWO Kulturhaus, Karl-Liebknecht-Str. 135
Zum Abschluss der gleichnamigen Ausstellung findet zusammen mit der Geschichtswerkstatt Rotes Nowawes e.V. ein Spaziergang zu den Stolpersteinen statt. Im Anschluss gibt es ab 19:00 Uhr im Saal einen Empfang mit Redebeiträgen und Musik, auf dem auch die Broschüre zur Ausstellung präsentiert und kostenfrei ausgegeben wird.

Matchball Meuterei – Fussballfans zwischen Kommerz und Widerstand
5.6.2026 | Berlin | 19:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Eva-Mamlok-Bibliothek, Straße der Pariser Kommune 8A
Das größte Sportereignis der Welt rollt an – und mit ihm das gesamte Spektakel der Kommerzialisierung: Sponsorenmilliarden, Übertragungsrechte für astronomische Summen, Austragungsorte, die nicht wegen des Fußballs gewählt wurden, sondern wegen der Geopolitik dahinter. Wie lässt sich der Ball zurückholen, wie gelangt man von der Kritik über den Protest zum Widerstand? Dazu schreiben Raphael Molter und Lara Schauland in ihrem Buch, das sie an diesem Abend vorstellen. Anmeldung erwünscht.

Ökonomie des Hasses
8.6.2026 | Lutherstadt Wittenberg | 18:00 Uhr | Stadtlabor/Stadtwohnzimmer, Markt 3
Der Wirtschaftsredakteur der Süddeutschen Zeitung, Alexander Hagelüken, zeigt: Der globale Aufstieg der Rechten wird bisher vor allem politisch und moralisch diskutiert. Doch: »It’s the economy, stupid!« Er schildert eindrücklich und verständlich, wie rechte Politik Wohlstand, Frieden und Freiheit gleichermaßen angreift. Und er schlägt neue Wege vor, Wähler*innen zurückzugewinnen. Gerade jetzt braucht es eine neue Wirtschaftspolitik, um unsere Demokratie zu bewahren.

Labour unter starkem Druck
8.6.26 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Über die Lage in Großbritannien nach den Wahlen, bei denen die Rechtspopulisten zulegten und das alte Parteiensystem vorläufig am Ende scheint, spricht in der Reihe Göpferts Gäste der Historiker Florian Weis von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Für die regierende Labour Party ist vor allem der Einbruch in Wales ein Desaster von historischem Ausmaß. Auch die Konservativen, die seit zwei Jahren in der Opposition sind, verzeichneten Einbußen. Gewinner sind die Regionalparteien in Schottland und Wales und die rechtspopulistische Reform UK Party von Nigel Farage.

Freiheit für wen? Argentinien als Versuchslabor der Ultrarechten
15.6.2026 | Braunschweig | 19:00 Uhr | Kulturzentrum Brunsviga, Karlstr. 35
International heißt es über den selbsternannten Anarchokapitalisten Milei oft, er bringe Argentinien nach Jahrzehnten der Misswirtschaft wieder auf Vordermann. Doch woraus besteht sein ultraliberales Schockprogramm? Wer profitiert, wer leidet unter der Rosskur? Welchen Schaden nimmt die Demokratie? Wie steht es um den Widerstand in einem Land, das sich einer rebellischen Tradition rühmt? Mit Frederic Schnatterer (Autor) und Paula Sabaté (Journalistin, Argentinien), moderieren wird Torge Löding (Leiter  RLS-Büro Buenos Aires).

Der verdrängte Kapitalismus – Möglichkeiten und Grenzen »antifaschistischer Wirtschaftspolitik«
16.6.2026 | Gera | 18:00 Uhr | Stadtmuseum, Museums­platz 1
Wo bei Sozialem gekürzt wird oder die Preise steigen, wächst die Zustimmung zu rechten Parteien. »Antifaschistische Wirtschaftspolitik« will darauf mit Vermögenssteuer, Preiskontrollen oder Investitionspolitik antworten. Als erste Motivation für die Wahl rechter Parteien wird in Umfragen immer noch meist Migration genannt. Was folgt daraus für eine solche Wirtschaftspolitik? Mit der Autorin Sabine Nuss.

Streik doch einfach mit!
17.6.2026 | Berlin | 18:00 Uhr | Rotes Antiquariat,  Rungestr. 20
Die Vorstellungstour der beiden Herausgeber Jan Schulze-Husmann und Peter Trinogga sowie Kolleg*innen aus dem Aktivenkreis Bundesanzeiger über die Erfahrungen von 138 Tagen Streik beim Kölner Bundesanzeiger Verlag geht weiter. Veranstalter ist diesmal die VVN-VdA.

Der Allesfresser – Wie der Kapitalismus seine eigenen Grundlagen verschlingt
17.6.2026 | Wedel | 19:30 Uhr | AWO Tagesstätte, Rudolf-Breitscheid-Str. 40a
Anne Rieger wird die Ideen von Nancy Fraser, einer der renommiertesten US-amerikanschen feministischen Marxistinnen und Philosophinnen, zur Ausplünderung außerökonomischer Stützen des Kapitalismus wie Natur und unterworfener Bevölkerung, Care Arbeit, öffentlichen Gütern sowie zur Kreativität der arbeitenden Menschen vorrstellen.

Antifaschistische Allianzen gegen den Faschismus
23.6.2026 | Leipzig | 19:00 Uhr | Capa-Haus, Jahnallee 61
Kann uns das historische Bündnis einer antifaschistischen Volksfront während des Faschismus, z.B. des Front populaire in Frankreich, politische Ansatzpunkte für aktuelle politische Herausforderungen bieten? Bernard Schmid (Autor und Anwalt) und Kerstin Köditz (ehemalige MdL Die LINKE, VVN-BdA Sachsen e.V.) diskutieren mit historischem Bezug mögliche antifaschistische Strategien – auch mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern mit einer drohenden AfD-Regierung.

75 Jahre Hannah Arendt: Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft
26.6. | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9
Zum Jubiläum von Hannah Arendts monumentaler Studie erscheint in der Hannah Arendt Edition eine kritische Neuausgabe. Die Herausgeber*innen stellen diese vor, präsentieren den Mehrwert einer kritischen Edition und beleuchten das Spektrum von Arendts politischem Denken. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf Arendts Verhältnis zu Rosa Luxemburg gelegt. Eintritt 2 €.

Antiquarische Buchwoche
29.6. bis 5.7. | Berlin | Jeweils 10:00 bis 17:00 Uhr, Kopenhagener Str. 9
Seit über 30 Jahren bietet Helle Panke e.V. antiquarische Bücher aus Spenden und Nachlässen an. Der Bücherkeller ist voll. Während der Buchwoche gibt es Sonderangebote und Mengenrabatte, vor allem für: DDR-Literatur, Krimis, Weltliteratur, Bildbände, Kunstbücher, Philosophie, Geschichte, Marxismus und Leninismus, Klassensätze, Buchreihen, Wörterbücher u.v.m.

Verschwundene Verlage: Ein unbekanntes Kapitel ostdeutscher Kulturgeschichte (1945–1990)
29.6.2026 | Berlin | 19:00 Uhr | Kopenhagener Str. 9
Zum Auftakt der antiquarischen Buchwoche führt Helle Panke mit dem langjährigen Verleger und Publizisten Christoph Links ein Gespräch über die Verlagslandschaft der DDR. Der Verlagshistoriker hat die Geschichte von 150 verschwundenen Verlagen recherchiert und geht in seinem Buch der Frage nach, warum und wie sie verschwanden. Eintritt 2 €.

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