Die aktuellen Ergebnisse der Landtagswahlen unterstreichen die tiefe Krise. Die Spaltung hat die Linke weiter geschwächt. Es ist es nicht gelungen, in Zeiten von Schuldenbremse und der Losung zukünftiger »Kriegstüchtigkeit« die Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut sowie die Zurückdrängung der Rechten stark zu machen.
Trotz der Rückschläge und Niederlagen ist Resignation allerdings kein Ausweg. Erforderlich ist vielmehr zusätzliche intellektuelle Widerstandkraft gegen den Mainstream, wenn der Marsch zu mehr Aufrüstung und Abschottung gestoppt werden soll. Die Redaktion von Sozialismus.de tritt der falschen Erzählung entgegen, Migrante*innen zu Sündenböcken für Sozialabbau und soziale Unsicherheit zu machen. Die Rechnung zahlen die Subalternen in Form von Austeritätspolitik.
Eine erneuerte gesellschaftliche Linke ist unverzichtbar, sie muss sich strategisch und organisatorisch anders aufstellen. Dazu wollen wir zukünftig noch intensiver beitragen und mit dafür sorgen, dass sich der Wind wieder zu drehen beginnt.
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Redaktion Sozialismus.de