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Inzwischen wird deutlicher, worauf die »Zeitenwende« zielt: Der Bundesregierung geht es auch darum, insgesamt den Auftrag der Bundeswehr zu unterstützen. Etwa bei Rüstungsprojekten, die in der deutschen Zivilgesellschaft lange Zeit für Kontroversen gesorgt hatten. »Kriegstüchtig werden« zielt auch auf einen Wechsel von Grundüberzeugungen.
»Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen«, behauptet der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine stelle die Deutschen vor eine neue Realität, vor eine Kriegsgefahr in Europa durch einen Aggressor.
Das Publikationsprojekt Sozialismus.de dagegen wirbt für das Beharren auf bzw. die Rückkehr zur Friedenstüchigkeit: gemeinsame europäische Sicherheits- und Friedenspolitik im neuen Konzert der Globalmächte. Ohne Abrüstung kann es zudem keine nuklearwaffenfreie Welt geben.
In Zeiten, in denen für einen Stopp der Kriegshandlungen in der Ukraine und im Nahen Osten gestritten werden muss, um den Weg zu Verhandlungen zu ebnen und die verhängnisvolle Eskalationsdynamik zu brechen, sind Spaltungsprozesse wenig hilfreich. Nicht nur deshalb sehen wir die Neugründung einer Partei durch Sahra Wagenknecht und die damit praktisch vollzogene Spaltung der Linken kritisch.
Die Auflösung der Bundestagsfraktion lässt den erforderlichen Erneuerungsprozess der Partei DIE LINKE für die im nächsten Jahr anstehenden Europa- und Landtagswahlen in Ostdeutschland zur Überlebensfrage werden.
Keine erfreulichen Zeiten, in denen wir dennoch weiterhin unseren Leser*innen kritische und aufklärerische Beiträge anbieten wollen, die ihnen ein eigenständiges Urteil ermöglichen: Hintergrundanalysen mit Alternativen zu verbinden zur sozial-ökologischen Transformation, zur Klima- und Energieproblematik und zu den sich zuspitzenden internationalen Konflikten.
Nach wie vor gefährden erhöhte Druck- und Papierpreise sowie Energiekosten auch unsere Existenz. Deshalb müssen wir in diesen unruhigen Zeiten weiterhin um Unterstützung bitten, wohlwissend, dass auch unsere Freund*innen und Unterstützer*innen mit der Erhöhung der Lebenshaltungskosten konfrontiert sind.
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Solidarische Grüße
Redaktion Sozialismus.de