Liebe Leserinnen und Leser,

der Absturz der GroKo-Parteien hat sich auch in Hessen fortgesetzt – ein Kommentar dazu auf Sozialismus.deAktuell. Nach dem Desaster in der bayerischen Diaspora – »Ratlos am Tiefpunkt«, so Michael Wendl in der November-Ausgabe von Sozialismus – nun die weitere Auszehrung der SPD in ihrem einstigen Stammland Hessen. Bleibt es da noch bei der Beschwörungsformel »Erneuerung in der Regierung«? Oder rafft man sich auf, in alternative Richtungen zu denken und zu handeln? Wenn schon nicht nach London, könnte vielleicht ein Blick nach Stockholm hilfreich sein (»Erneuerung des Sozialstaats« – ebenfalls in Heft 11-2018).

Es grüßt die Redaktion

Das neue Heft

Mit dem Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Zweiheit – vornehmer: Einheit mit »strukturellen Schwächen« – haben sich Ulrich Busch und Klaus Steinitz auseinandergesetzt. Der Altersarmut auf der Spur sind Joachim Bischoff und Bernhard Müller: Allein die Stabilisierung des Rentenniveaus reicht nicht!

Die wachsenden Risse und Abbruchkanten in Europa sind ein Schwerpunkt der November-Ausgabe. Eine halbe Million Briten demonstrierten am 20. Oktober gegen den Brexit: »Give people the final say«. Hinrich Kuhls analysiert den letzten Stand der Verhandlungen (Nordirland, Zollunion). Zwischen der EU-Kommission und der italienischen Regierung eskaliert der Konflikt um den Haushalt 2019 – Klaus Busch skizziert drei Szenarien für Italien. 29 NATO-Staaten plus Schweden und Finnland absolvieren gegenwärtig das größte Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges – wofür eigentlich? Ursula Schumm-Garling beleuchtet die zunehmende Militarisierung Europas. Und wie ist der Stand in Katalonien? Antonio Santamaria hat sich die soziale Zusammensetzung der Unabhängigkeitsbewegung näher angeschaut.

Am 6. November werden in den USA alle 435 Sitze des Repräsentantenhauses und 35 von 100 Sitzen des Senats neu gewählt – Detlef Umbach stellt die Republikaner und die Trump-Wähler*innen vor.

Im Forum Gewerkschaften beschreiben Otto König und Richard Detje die Zerlegung von thyssenkrupp im Dienste der Rendite, Michael Wendl analysiert die neue Arbeitsbewertung zur Schließung des Gender Pay Gap und Stephan Krull würdigt 100 Jahre Acht-Stunden-Tag.

Befindet sich die Arbeiterbewegung auf dem Weg nach Rechtsaußen? Alban Werner hat sich kritisch mit der Frage auseinandergesetzt. Scheiterte im November 1918 eine sozialistische oder eine bürgerliche Revolution? Ein Essay von Heiner Karuscheit. Als Film des Monats bespricht Klaus Schneider Dogman von Matteo Garrone.

Dem Heft liegt ein Sozialismus.de extra Wohin treibt Europa? von Klaus Busch, Joachim Bischoff und Axel Troost bei, in dem sie in einer kurzen Bilanz die Herausforderungen vor der Europawahl 2019 deutlich machen. Walter Gröh hat sich auf Telepolis mit deren Argumenten befasst.

Es ist auch separat (möglichst gegen eine Spende) erhältlich bzw. kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden. Wer eins oder zusätzliche Exemplare zur Verteilung auf Kongressen oder Veranstaltungen haben möchte, wende sich bitte per E-Mail oder telefonisch (040 / 2809 5277-11) an Klaus Schneider.

Kurzanalysen

Politischer Erdrutsch in Hessen

Die CDU kassiert in Hessen die erwartete politische Abfuhr: Sie sackt von 38,3% auf 27,0% ab – sie bleibt nach diesem Absturz weiter stärkste Kraft und wird auf Basis des schlechtesten Ergebnisses seit 1966 weiterregieren. Auch für die anderen Parteien sind die Wahlergebnisse überraschend. Mehr...

NordLB kämpft gegen die Schieflage

Die angeschlagene NordLB ist erneut in die Schlagzeilen geraten. Sie kämpft seit längerem gegen Unterkapitalisierung und mögliche Ausweitung der Verlustausweise. Nachdem sie im Jahr 2017 bereits einen Verlust über 2 Mrd. Euro bilanzieren musste, drohen für 2018 ebenfalls rote Zahlen. Die Nord-LB braucht angesichts der andauernden Schiffskrise dringend rund 3,5 Milliarden Euro Kapital und hat deshalb ein Bieterverfahren gestartet. Mehr...

Geschäftsmodell Leiharbeit boomt

Der Arbeitsmarkt brummt, die Zahl der Beschäftigten erreicht Rekordhöhen, gleichzeitig wächst die atypische Beschäftigung. Die Unternehmen setzen auf das Geschäftsmodell Leiharbeit und Fremdvergabe an industrienahe Dienstleister (InDl). Die Beschäftigten sind im Vergleich zum Stammpersonal günstig zu haben, haben kaum Rechte und können schnell gefeuert werden. Die Spaltung der Belegschaften wird vorangetrieben. Mehr...

Verkaufswelle an den Weltbörsen

Der Konjunkturoptimismus war bis zu Beginn des Jahres 2018 kaum zu toppen. Die Akkumulation der Realökonomie bewegte sich seit Jahren aufwärts. Und: Jahrelang sind auch die Kurse an den Wertpapierbörsen nur gestiegen. Urplötzlich hat sich jetzt die Stimmung gedreht. Mehr...

Aktive Politik der Armutsbekämpfung – Fehlanzeige

Vor Kurzem hat die Nationale Armutskonferenz ihren Schattenbericht 2018[1] vorgelegt. Darin fordert sie eine aktive Politik der Armutsbekämpfung, die aber von der Bundesregierung weiterhin sträflich vernachlässigt werde. Insbesondere im Hinblick auf die Bekämpfung von Erwerbsarmut gebe es einen enormen Handlungsbedarf. Mehr...

Die Konservative Revolution

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober 2018 zeigen starke Bewegungen in der Parteienlandschaft. Die CSU hat das schlechteste Ergebnis seit 1950 erzielt und ihre absolute Mehrheit verloren. Die Alternative für Deutschland (AfD) zieht in den 15. Landtag ein. Nach der Wahl in Hessen am 28. Oktober dürfte sich in der CSU das Personalkarussell drehen. Mehr...

Widerstand gegen die Brexit-Eliten

Am Samstag waren in London laut Angaben von »The Guardian« und der BBC 700.000 Menschen bei einem »Marsch für unsere Zukunft« auf der Straße. Die gegen den Brexit gerichtete Manifestation war die größte Demonstration im Vereinigten Königreich seit mehr als zehn Jahren. Mehr...

Trump im Konfrontationsmodus, China auf Öffnungskurs

Die Konturen von US-Präsident Donald Trumps Handelsstrategie werden mit jedem Tag klarer. Amerikas Handelspartner sehen sich dramatischen Bedrohungen ausgesetzt. Zwar hat es in einigen Konflikten (Südkorea, U.S.-Mexico-Canada-Agreement) Abschlüsse gegeben und Gespräche mit Kontrahenten (EU und Japan) über mögliche Freihandelsabkommen, aber die Gefahr eines umfassenden Handelskriegs ist nicht vom Tisch. Mehr...

Belgiens Mitte geschwächt

Belgiens Wählerschaft hat die etablierten Parteien sowohl der Schweden-Koalition (Liberale und Rechtspopulisten) als auch der Sozialdemokraten abgestraft. 38% der Belgier*innen würden am liebsten sowohl bei Kommunalwahlen als auch bei den Parlamentswahlen nicht mehr ihre Stimme abgeben, wenn die strafbewehrte Wahlpflicht entfiele. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen

Von Labour lernen?

Können die kontinentaleuropäischen Sozialdemokratien von der Labour Party lernen: programmatisch, politisch, organisatorisch? Die Zeitschrift Internationale Politik und Wirtschaft (IPG) hat die Rede von Jeremy Corbyn auf dem Labour Parteitag übersetzt. Man überzeuge sich selbst: https://www.ipg-journal.de/rubriken/soziale-demokratie/artikel/unser-sozialismus-des-21-jahrhunderts-2320/

Begegnung mit Jacobin

»Mit einer Mischung aus harten Analysen von Klassenzusammenhängen und Essays über eher popkulturelle Alltagsphänomene erreicht Jacobin im Netz pro Monat eine Million Leser. Mit 30.000 Abonnenten trägt sich das Magazin mit seinen zwölf Redakteuren selbst«, schreibt die ZEIT. Eine Begegnung mit dem Jacobin-Gründer Bhaskar Sunkara: https://www.zeit.de/2018/39/jacobin-magazin-sozialismus-amerikanische-linke-bewegung-bhaskar-sunkara/komplettansicht

VSA: November/Dezember

Ulrich Maurer: Wars das?
Ein Nachruf auf die SPD
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-840-8

Heiner Karuscheit/Bernhard Sauer/Klaus Wernecke:
Vom »Kriegssozialismus« zur Novemberrevolution

SPD und »Junkerstaat« | »Spartakusaufstand« | Gewalt von oben, Gewalt von unten
152 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-887-3

Renate Dillmann/Arian Schiffer-Nasserie: Der soziale Staat
Über nützliche Armut und ihre Verwaltung
Ökonomische Grundlagen | Politische Maßnahmen | Historische Etappen
304 Seiten | Hardcover | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-885-9

Tobias Müller: Hier draußen an der Grenze
Repressive Elendsverwaltung auf europäischen Migrationsrouten
120 Seiten | mit Farbfotos | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-839-2

Heinz J. Bontrup: Wohnst du noch ...?
Immobilienwirtschaft und Mieten kritisch betrachtet
120 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-841-5

Benjamin-Immanuel Hoff/Heike Kleffner/Maximilian Pichl/Martina Renner (Hrsg.)
Rückhaltlose Aufklärung?
NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungs­ausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-791-3

Heiner Halberstadt: »Neu beginnen kannst du mit dem letzten Atemzug«
Ein Leben als Sozialist
Herausgegeben und bearbeitet von Frank Deppe und David Salomon
160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-893-4

Peter Renneberg: Handbuch Tarifpolitik und Arbeitskampf
4., aktualisierte Ausgabe
240 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-846-0

Chaja Boebel/Frank Heidenreich/Lothar Wentzel (Hrsg.): Neuanfang 1945
Belegschaften und Betriebsräte setzen die Produktion in Gang
132 Seiten | EUR 10.80 | ISBN 978-3-89965-705-0

Gine Elsner: Die »aufrechte« Haltung
Orthopädie im Nationalsozialismus
352 Seiten | Hardcover | EUR 26.80 | ISBN 978-3-89965-832-3

Jörg Rieger/Rosemarie Henkel-Rieger: Gemeinsam sind wir stärker
»Tiefe Solidarität« zwischen Glauben und Arbeit
Aus dem Amerikanischen von Sabine Plonz. Mit einem Vorwort von Ulrich Duchrow
160 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-883-5

Marcus Hawel & Herausgeber_innenkollektiv(Hrsg.):
WORK IN PROGRESS.WORK ON PROGRESS
Beiträge kritischer Wissenschaft: Doktorand_innen Jahrbuch 2018 der Rosa-Luxemburg-Stiftung
300 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-89965-890-3

Termine

2. November 2018 | Berlin | 11:00 Uhr | »Goldener Saal« des Jacob-Kaiser-Hauses des Deutschen Bundestags (Raum 2732, Eingang Dorotheenstr. 101)
Wars das? Ein Nachruf auf die SPD
Gregor Gysi stellt das neue Buch von Ulrich Maurer vor, dessen Lebensweg 35 Jahre lang im Kampf in und mit der SPD verlief. Maurer zeichnet ein Bild des Niedergangs dieser ehemals großen Partei und stellt die Frage, ob der Abstieg der deutschen Sozialdemokratie nicht Bestandteil eines bevorstehenden Endes der klassischen westlichen Parteiendemokratie sein könnte. Eine Anmeldung für Gäste (mit Namen und Geburtsdatum) ist bis zum 30.10.2018 erforderlich unter veranstaltung@linksfraktion.de.

2. bis 4. November 2018 | Nürnberg | Kulturwerkstatt Auf AEG, Fürther Str. 244d
23. Linke Literaturmesse
Am Samstag, den 3.11. um 15:00 Uhr stellen Renate Dillmann und Arian Schiffer-Nasserie im Raum »Ideenreich« ihr bei VSA: erscheinendes Buch »Der soziale Staat« vor: Sozialpolitik ist nicht eine unhinterfragbar gute Errungenschaft moderner Staatlichkeit, nur weil die »sozial Schwachen« in der »freien Marktwirtschaft« ohne sie kein Auskommen haben. Vielmehr ist Sozialpolitik in Deutschland ein Armutszeugnis über die materielle Lebenslage der Lohnabhängigen, ein notwendig umstrittenes Funktionserfordernis im entwickelten Kapitalismus und zugleich ein Quell für ebenso viele wie falsche Erwartungen an den sozialen Staat..

7. November 2018 | Kiel | 18:00 Uhr | AudiMax Hörsaal A, Christian Albrechtsplatz 2
Befreiung heute: Emanzipationstheoretisches Denken und historische Hintergründe

Wie sieht für Marx eine befreite Gesellschaft aus? Wodurch unterscheidet sich Marx’ Sozialismusverständnis von dem späterer Marxisten (z. B. Lenins)? Welche Rolle spielt das Verhältnis von Individuum und Kollektiv? Darüber referiert und diskutiert Jan Hoff (Befreiung heute), Historiker und Politikwissenschaftler.

7. November 2018 | Köln | 19:00 Uhr | Forum Volkshochschule im Rautenstrauch-Joest-Museum, Cäcilienstr. 29-33
Erkämpfte Demokratie – Gefährdete Demokratie

Arbeiter- und Soldatenräte schlugen die Bresche für die erste parlamentarische Republik in Deutschland. Bilanz und Schlussfolgerungen nach 100 Jahren, mit Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung), Anja Weber (Vorsitzende DGB NRW), Anja Kruke (Friedrich-Ebert-Stiftung), Michael Brie (Institut für Gesellschaftsanalyse, Rosa-Luxemburg-Stiftung), Moderation: Witich Roßmann (DGB Köln).

8. November 2018 | Hamburg | 19:00 Uhr | Fabrique im Gängeviertel, Valentinskamp 34a
Imperiale Lebensweise

Warum bewegt sich gesellschaftlich und politisch trotz eines zunehmenden Wissens um die ökologische Krise so wenig? Der Begriff der »imperialen Lebensweise« will das erklären. Diskussion mit Markus Wissen (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin).

9. bis 10. November 2018 | Jena | 13:00 Uhr | Friedrich-Schiller-Universität, Rosensäle, Fürstengraben 27
Klasse neu denken

Die Sozialwissenschaften verfügen derzeit über keinen Begriff zum Verständnis der Klassengesellschaften des 21. Jahrhunderts. Eine neue Klassenanalyse ist nötig. Dazu soll eine gemeinsame Arbeitstagung des Instituts für Gesellschaftsanalyse der RLS und des Instituts für Soziologie der Friedrich-Schiller-Universität Jena beitragen. Infos zum Programm unter www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/UQZ8X/klasse-neu-denken/. Anmeldung: klassentagung@uni-jena.de

13. November 2018 | Stuttgart | 19:00 Uhr | Linkes Zentrum, Lilo Herrmann-Haus, Böblingerstr. 105
Bernd Riexinger: Neue Klassenpolitik
Der Vorsitzende der Linkspartei stellt sein gleichnamiges Buch vor. Die Welt ist im Wandel und somit auch die Welt der Arbeit. Die klassische Arbeiterklasse, auf die sich die politische Linke, Gewerkschaften und andere Gruppen immer wieder berufen, ist nicht mehr dieselbe. Globalisierung, Migration und weitere Faktoren zeichnen ein neues Bild und schaffen zum Teil neue Spaltungsmomente. Bernd Riexinger hat den Versuch gestartet, einen neuen, inklusiven Klassenstandpunkt zu erarbeiten.
Weitere Termine und Orte:
– 14. November 2018 | Reutlingen | 18:00 Uhr | Karlstr. 16
– 20. November 2018 | Leipzig | 19:00 Uhr | Ost-Passage-Theater, Konradstr. 27 (über ALDI)

14. November 2018 | Nürnberg | 19:00 Uhr | St. Egidien, Egidienplatz 12
»Diese Wirtschaft tötet«

Mit obiger Aussage ging Papst Franziskus mit dem herrschenden kapitalistischen Wirtschaftssystem ins Gericht. Auf der Veranstaltung geht es um die Stellung der christlichen Kirchen zum Kapitalismus, um Alternativen und neue Visionen. Mit Julia Lis, Katholische Theologin, Geschäftsführerin am Institut für Theologie und Politik in Münster, und Simon Wiesgickl, Vikar der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern, Mit-Herausgeber des Buches ›Diese Wirtschaft tötet‹. Kirchen gemeinsam gegen Kapitalismus (VSA: Verlag).

15. November 2018 | Hamburg | 19.00 Uhr | Gewerkschaftshaus, Raum St.Georg (Ebene 9), Besenbinderhof 60
Was hat Marx uns Gewerkschaftern heute noch zu sagen?

Marx war nicht nur Wissenschaftler und Theoretiker, er war auch Aktivist und Organisator. Er wollte der ganzen Arbeiterbewegung Wege weisen, die zur Überwindung des Kapitalismus führen konnten. Vortrag und Diskussion mit Prof. Michael Krätke, Universität Lancaster. Veranstaltung von ver.di-Fachbereich 08, Medien, Kunst, Industrie/Ortsverein Hamburg.

20. November 2018 | Stuttgart | 19:00 Uhr | Gewerkschaftshaus, Willi-Bleicher-Str. 20
Räte & Novemberrevolution

In der russischen Revolution von 1917  und der Novemberrevolution 1918 in Deutschland tauchte die Idee einer neuen Staatsform auf: die Räterepublik. In der Arbeiterbewegung der Weimarer Republik war die Idee der Räte noch sehr lebendig. Danach verschwand sie weitgehend aus der politischen Debatte. Was ist heute noch davon zu lernen? Diskussion mit Lothar Wentzel, ehemaliger Mitarbeiter in der Grundsatzabteilung des IG Metall Vorstandes. Co-Autor von: »Streiken gegen den Krieg. Die Bedeutung der Massenstreiks in der Metallindustrie vom Januar 1918« (VSA: Verlag).

24. November 2018 | Frankfurt a.M. | 10:30 Uhr | Mainforum Vorstand der IG Metall, Wilhelm-Leuschner-Str. 79
Karl Marx: Toter Hund oder Ratgeber für die Gewerkschaften?

Eine gemeinsame Konferenz des Forum Gewerkschaften (Sozialismus.de) mit dem Vorstandsbereich 07 der IG Metall (Einladungsflyer) mit Frank Deppe (Zur Aktualität einer Marxschen Gewerkschaftstheorie), Heinz Bierbaum (Marx als Ökonom), Nicole Mayer-Ahuja (Marx als Arbeitspolitiker), Klaus Dörre (Marx als Ökologe) und Hans-Jürgen Urban (Was ist heute gewerkschaftliche Klassenpolitik? Aktuelle Herausforderungen in Zeiten der Großen Koalition). Moderation: Ulrike Eifler (DGB). Um Anmeldung wird gebeten bis zum 9. November 2018 per E-Mail an agnes.stoffels@igmetall.de. Reise- und Übernachtungskosten werden von den Veranstaltern nicht übernommen.

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