| Neue Kurzanalysen | | Bei anderen | | VSA: Februar | | Termine |
| |||
Liebe Leserinnen und Leser, in 57 Tagen, am 29. März, soll Großbritannien die EU verlassen. Aber wie – oder vielleicht doch erst später oder gar nicht? Das britische Unterhaus hat, rechtlich allerdings nicht bindend, beschlossen: keinen ungeregelten Austritt. Es hat zugleich gefordert, Nachverhandlungen über die Nordirlandfrage (»Backstop«) aufzunehmen, was die EU wiederum ausschließt. Und schließlich hat die Mehrheit im Unterhaus einen Aufschub des Brexit-Termins abgelehnt – was sich möglicherweise aber auch wieder ändern kann, wenn es zum Zeitpunkt der nächsten Debatte im Parlament, am 14. Februar, nur noch 41 Tage bis zum Brexit sind. Alles klar? Hinrich Kuhls hat in der Februar-Ausgabe von Sozialismus.de etwas Transparenz in die »verworrenen Fronten im Kampf gegen den Chaos-Brexit« gebracht: »Ein Königreich am Abgrund«. Aufschlussreiche Lektüre wünscht | |||
| |||
Das neue Heft
»Die Hoffnung stirbt zuletzt«, schreibt Dierk Hirschel. Nicht zum Brexit, sondern zur SPD, mit Empfehlungen, was den Niedergang der Partei aufhalten könnte! Alban Werner schreibt die Geschichte fort: rot-grüne »Schritte nach vorn zur Überwindung von Hartz & Co«. Dass es dabei nicht nur um Arbeitsmarktpolitik geht, macht Christine Rudolf deutlich: »Wir leben im 21. Jahrhundert in einer reichen Industrienation und trotzdem ist die Verteilung von Reichtum und Freiheit zwischen den Geschlechtern nicht wesentlich anders als in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts. 40 Jahre Stillstand sind genug. Zu Recht werden Frauen dagegen streiken!« »Sind die fetten Jahre vorbei?«, fragt Joachim Bischoff mit Blick auf den auslaufenden Zyklus der Weltökonomie. Sein Fazit: »Vorbereitet auf schlechtere Zeiten sind die Eliten der kapitalistischen Hauptländer nicht.« Einen anderen Entwicklungsweg »vom Armenhaus zum Schwellenland und zukünftiger Weltwirtschaftsmacht« beschreibt John P. Neelsen: »Indien – Global Player der Dritten Welt«. Zurück nach Europa: »Die nationale Frage hat eine besondere Fähigkeit, die soziale Agenda und die Pläne zur Erneuerung von Institutionen aufzufressen«, schreibt Armando Fernández Steinko zur Lage in Spanien, dabei den Blick auf Katalonien und Andalusien gerichtet, wo die rechtsextreme Vox einen erstaunlichen Wahlerfolg einfahren konnte. Armin Duttine legt eine Zwischenbilanz der Gelbwesten in Frankreich vor: »Fortschritt oder Rückschritt?« Im Forum Gewerkschaften startet Steffen Lehndorff eine Analyse der Situation der Gewerkschaften in Europa: »Verschiedene Welten, ähnliche Herausforderungen«. In den nächsten Monaten folgen Länderstudien, u.a. aus Frankreich, Italien, den Niederlanden und Österreich, eine gewerkschaftliche Agenda im Umfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament. Ferner im Forum: Gerhard Wick und Otto König zur neuen Arbeitszeitpolitik der IG Metall, Otto König und Richard Detje zum Niedergang der Windkraftindustrie und Florian Wilde zu den Erfahrungen aus den USA mit »Machtausbau durch Organizing«. Im Supplement untersucht Friedrich Steinfeld den Nahen und Mittleren Osten als weltpolitisches Pulverfass. | |||
| |||
|
|
|
| ||
| |||
Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates
In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum Rückzug zu drängen. Mehr... | |||
| |||
Zwischenbilanz der Syriza-Politik
Gegen den erbitterten Widerstand und Tumulte in- und außerhalb des griechischen Parlaments ist das Abkommen zur Überwindung des Streits um den Namen des Nachbarlandes Mazedonien mit knapper Mehrheit gebilligt worden. Mehr... | |||
| |||
Machtkampf um Gas und Profit
Der Bau der 1.230 Kilometer langen Trasse der Gaspipeline »Nord Stream 2« von Wyborg in der russischen Narwa-Bucht bis zum Küstenort Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern geht mit hohem Tempo voran – rund 370 Kilometer Röhren sind in der Ostsee bereits verlegt. Mehr... | |||
| |||
Durch reale praktische Utopien im Kapitalismus über ihn hinausgehen
Am 23. Januar starb Erik O. Wright nach einer längeren Krankheit. Er hat sich ihr und dann dem nahenden Tod auf seinem Blog genauso reflektiert und analytisch gestellt wie vorher der gesellschaftlichen Wirklichkeit. Mehr... | |||
| |||
Gratwanderung der schwedischen Politik
Schwedens Premier, Stefan Löfven, geht mit einer weitgehend unveränderten Regierungsmannschaft in eine zweite Amtszeit. Die wichtigsten Positionen bleiben gleich: Margot Wallström ist weiterhin Außenministerin, Magdalena Andersson bleibt Finanzministerin, Morgan Johansson leitet wieder das Justizressort. Mehr... | |||
| |||
Freundschaft geht anders
Frankreich und Deutschland haben einen neuen Freundschaftsvertrag vereinbart, den Angela Merkel und Emmanuel Macron am 22.1.2019, also exakt 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages, in Aachen symbolträchtig besiegelt haben. Mehr... | |||
| |||
(K)ein Beispiel für Privatisierung?
Die Berliner Schulbauoffensive (BSO) als größtes Investitionsvorhaben der rot-rot-grünen Landesregierung ist mit einer konfliktreichen Auseinandersetzung belastet. Der Vorwurf der Volksinitiative »Unsere Schule«, die BSO sei mit Privatisierung verbunden, wurde in der öffentlichen Anhörung im Oktober 2018, die durch die Unterschriftensammlung der Volksinitiative durchgesetzt wurde, seitens der rot-rot-grünen Regierungskoalition zurückgewiesen. Mehr... | |||
| |||
Der lange Kampf
Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] Mehr... | |||
| |||
Halbzeit
Am 20. Januar 2017 trat der Immobilienmilliardär und Showmaster Donald Trump das Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika an – und trotz vielfältiger Skandale ist seine politische Macht bis heute unerschüttert. Mehr... | |||
| |||
Was nun, Frau May? Was tun, Herr Tusk!
Das Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat mit überwältigender Mehrheit den Austrittsvertrag abgelehnt, den die britische Premierministerin Theresa May und der Kommissionsbeauftragte Michel Barnier ausgehandelt hatten, wobei Barnier gemäß den Richtlinien des Europäischen Rats agierte. Mehr... | |||
| |||
Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. | |||
| |||
|
|
| ||
| |||
Das VSA: Frühjahrsprogramm Ab sofort stehen die geplanten Bücher des VSA: Frühjahrsprogramms 2019 online. Eine Übersicht und Links zu den Detailankündigungen gibt es hier. | |||
| |||
Rosa Luxemburg Ein umfangreiches Dossier mit Publikationen, Nachrichten, Veranstaltungen und Video hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung anlässlich des 100. Jahrestages der Ermordung ihrer Namenspatronin zusammengestellt: https://www.rosalux.de/dossiers/rosa-luxemburg-und-die-revolution-in-deutschland/ Eine Einordnung hat Michael Brie in seinem VSA: Buch vorgenommen: Rosa Luxemburg neu entdecken – Ein hellblaues Bändchen zu »Freiheit für den Feind! Demokratie und Sozialismus«. Leseprobe: https://www.vsa-verlag.de/nc/buecher/detail/artikel/rosa-luxemburg-neu-entdecken/ | |||
| |||
Bernie Sanders Videobotschaft Und wie geht es in den USA nach dem Shut down, der Zuspitzung der Konflikte mit China, Venezuela, Iran… weiter? Bernie Sanders lädt ein, vorbeizuschauen: https://www.youtube.com/watch?v=7qJTKPLHd8o | |||
| |||
|
|
| ||
| |||
Gerade erschienen: | |||
| |||
|
|
| ||
| |||
2. Februar 2019 | Berlin | 19:00 Uhr | Aufsturz, Oranienburger Str. 67 | |||
| |||
|
|
| ||
| |||
Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie sich für den kostenlosen Bezug der »SozialismusNews« angemeldet haben (siehe auch Punkt 8. unserer aktualisierten Datenschutzerklärung). Sie können Ihr Abonnement jederzeit beenden. Wenn Sie das Abonnement ändern oder löschen möchten, klicken Sie bitte hier und beachten Sie die Hinweise zur weiteren Vorgehensweise. E-Mails an die Absenderadresse werden nicht gelesen. Wenn Sie die Inhalte dieser Information kommentieren möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an redaktion@sozialismus.de. | |||
|
© 2019 Redaktion Sozialismus