Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

die SPD-Führung ist vorgeprescht. Ganz im Gegensatz zum demokratischen Impuls der Mitgliederentscheidung über den Parteivorsitz wurde klandestin die Frage der Kanzlerkandidatur entschieden. Die Freude der Genoss*innen über das Gelingen des Überraschungscoups war groß. Doch was bedeutet das für die Perspektive eines Linksbündnisses, für das verbleibende GroKo-Jahr, für die Formierung der CDU nach Merkel? Und nicht zuletzt für eine Gesellschaft, deren Spaltungslinien sich in der »Corona-Krise« noch vertieft haben? – Drei Beiträge zu Kandidat, Kanzlerin und Corona im September-Heft von Sozialismus.de.

Aufschlussreiche Lektüre wünscht
die Redaktion

Das neue Heft

Wahlkampf in den USAJoachim Bischoff analysiert die Themen und politischen Konstellationen in einem durch die Pandemie weiter ruinierten Land. Huawei, Tencent, TikTok: Worauf der US-Vernichtungsfeldzug gegen Chinas Tech-Konzerne zielt, hat sich Wolfgang Müller näher angeschaut.

»In Slowenien kann man von einem ›Klassenpatt‹ sprechen: Immer neue Anläufe zur Durchsetzung neoliberaler Prinzipien stoßen immer wieder auf Widerstände.« Unter der neuen Regierung gehen nun Anpassung an die EU und Rechtspopulismus Hand in Hand – Heiko Bolldorf erläutert die Kräfteverhältnisse.

In den Verhandlungen über das Konjunkturpaket der GroKo eskalierte auch die Auseinandersetzung darüber, an welche Konditionen die Förderung der Automobilindustrie gebunden sein sollte, zwischen dem IG Metall-Vorsitzenden auf der einen, den SPD-Vorsitzenden und Umweltverbänden auf der anderen Seite. Hans-Jürgen Urban geht diesem Konflikt auf den Grund: Transformation als Bewährungsprobe.

Startschuss für die Tarifrunde der 2,3 Millionen Beschäftigten von Bund und KommunenRobert Hinke stellt die Ausgangspositionen in einem »Tarifkonflikt ohne Blaupause« dar. Die IG Metall setzt die Vier-Tage-Woche auf die Tagesordnung – Otto König, Richard Detje und Heinz Bontrup über einen neuen Anlauf kollektiver Arbeitszeitverkürzung.  »Rassismus gemeinsam bekämpfen« – ein Überblick über Initiativen der IG Metall von Fessum Ghirmazion.

Streitthemen im Zeitenwechsel: Markus Mohr und Klaus Wernecke über »unerklärte Kriege gegen Israel«; Werner Röhr über die Erinnerungen des ostdeutschen Historikers Siegfried Prokop; Stephanie Odenwald über Maja Göpel: Unsere Welt neu denken.

»Die Zwangsräumung einer Wohnung nicht als soziales Drama für ein kleines Publikum aufzuführen, sondern ihr im Genre des Thrillers größere Aufmerksamkeit zu verschaffen, ist das Anliegen des Spielfilmdebüts von Gregor Erler« – Marion Fisch hat sich »Der letzte Mieter« angeschaut.

Bei anderen gesehen

Corona-Kapitalismus?

Von einer »Götterdämmerung des Neoliberalismus« sprechen Arno Brandt und Torsten Windels in der neuen Ausgabe der spw, die den »Corona-Kapitalismus« zum Schwerpunkt hat. »Sowohl das weltweite Ausmaß der ökonomischen und sozialen Folgen der Pandemie als auch die offenkundigen Lücken der gesellschaftlichen Infrastrukturen erhöhen den Druck auf die bisherige Logik von Austerität sowie den deutschen Export- und Wettbewerbspfad. Eine Rückkehr zur Sparpolitik dürfte umso schwieriger durchzusetzen sein, je tiefer die Alltagserfahrungen über die Möglichkeiten wohlfahrtsstaatlichen Handelns reichen«, notiert die spw-Redaktion – dem Kanzlerkandidaten zur Lektüre empfohlen: https://www.spw.de/xd/public/content/index.html

Corona-Dossier

»Die Corona-Krise bedroht nicht nur das Leben vieler Menschen weltweit, sondern zeigt auch viel über die wirtschaftlichen und politischen Zustände innerhalb und außerhalb Europas. Marode Gesundheitssysteme durch jahrelange Sparpolitiken, internationale Institutionen, die nur schwer oder gar nicht auf die Krise reagieren können, und rechte Regierungen, die die aktuelle Situation zur Umsetzung der Einschränkung von Bürgerrechten nutzen können, verschlechtern vielerorts die Lage. »Solidarisch gegen Corona« – ein Dossier der Rosa Luxemburg Stiftung: https://www.rosalux.de/corona

Neue Kurzanalysen

Horrorszenarien und Trump als »weltbester Krisenmanager«

Die Republikanische Partei hat zu Beginn ihres Parteitags in Charlotte (North Carolina) Donald Trump offiziell zu ihrem Kandidaten für die Präsidentenwahl am 3. November gewählt. Trump erhielt die Stimmen aller 2.550 Delegierten aus den Gliedstaaten. Der einzige parteiinterne Gegenkandidat, Bill Weld, erhielt keine Stimme. Auch Vizepräsident Mike Pence wurde einstimmig erneut zum »Running Mate« gewählt. Mehr...

»Wir brauchen keine Abrissbirne, sondern eine Brücke in die Zukunft«

Jahrzehntelang war die Luftfahrtindustrie eine Wachstumsbranche. Zwar gab es immer wieder kurze, heftige Abschwünge wie nach dem 11. September 2001 oder in der Finanzkrise 2008/2009. Doch den Flugverkehr tangierte das nicht nachhaltig. Mehr...

Sympathie für Schulden oder vernünftige Wirtschaftspolitik?

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die wirtschaftlichen Folgen des umfassenden Lockdowns zur Einhegung der Corona-Pandemie durch die staatlichen Hilfspakete erfolgreich begrenzt. Mehr...

»Lasst nicht zu, dass sie euch die Demokratie wegnehmen«

Joe Biden und Kamala Harris sind das Team, mit dem die Demokraten verhindern wollen, dass Donald Trump und sein Vize Pence in einer zweiten Amtsperiode ihre Politik der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft und der Zerstörung der demokratischen Institutionen fortsetzen können. Biden verspricht, ein Präsident aller US-Amerikaner*innen sein zu wollen, nicht nur jener, die ihn wählen. Mehr...

Trump – der neue Friedensstifter im Nahen Osten?

Offenbar gut abgeschirmte Geheimverhandlungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) haben überraschend zu einem Abkommen geführt, das die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen und eine Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern vorsieht. Im Gegenzug verpflichtet sich Israel, die geplante Annexion von Teilen des Westjordanlands und des Jordantals »auszusetzen«. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Das komplette VSA: Herbstprogramm steht jetzt im Netz!

Davon sind im August erschienen:

IG Metall-Bezirksleitung Küste (Hrsg.): Matrosenaufstand und Novemberrevolution 1918
Was Republik und Demokratie für Gewerkschaften bedeuten
112 Seiten | EUR 9.80 | ISBN 978-3-96488-063-5

Steffen Lehndorff: New Deal heißt Mut zum Konflikt
Was wir von Roosevelts Reformpolitik der 1930er Jahre heute lernen können
Eine Flugschrift | 96 Seiten | EUR 10.00  | ISBN 978-3-96488-073-4

Michael Schwemmle: Operation gelungen …
Die Privatisierung der Telekommunikation in Deutschland
Schriftenreihe INPUT consulting | 208 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-033-8

Bernd Riexinger: System Change
Plädoyer für einen linken Green New Deal – Wie wir den Kampf für eine sozial- und klimagerechte Zukunft gewinnen können
Eine Flugschrift | 144 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-067-3

Hannes Heer/Christian Streit: Vernichtungskrieg im Osten
Judenmord, Kriegsgefangene und Hungerpolitik
Mit einem Vorwort von Frank Heidenreich
240 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-039-0


Im September werden erscheinen:

Reiner Rhefus: Friedrich Engels im Wuppertal
Auf den Spuren des Denkers, Machers und Revolutionärs im »deutschen Manchester«
184 Seiten | Hardcover | viele farbige Fotos | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-065-9

Marianne Giesert/Tobias Reuter/Anja Liebrich (Hrsg.): Arbeit mit Sinn
Für ein erfülltes (Arbeits-)Leben
264 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-059-8

Stephan Krüger: Grundeigentum, Bodenrente und die Ressourcen der Erde
Die Relativierung der Knappheit und Umrisse eines linken Green New Deal
344 Seiten | mit farbigen Infografiken | EUR 24.80 | ISBN 978-3-96488-076-5

Reinhold Gütter: Fluchtursachen
Fremd- und Selbstbestimmung Afrikas seit 1960
144 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-052-9

Klaus Meschkat: Krisen progressiver Regime
Lateinamerikas Linke und das Erbe des Staatssozialismus
Eine Flugschrift | 112 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-083-3

Hans-Henning Adler: Kapital-Macht wirksam bändigen
Gedanken zu einem Sozialismus mit Durchsetzungschancen
Eine Flugschrift | Mit einem Vorwort von Oskar Lafontaine
128 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-087-1

Peter Renneberg: Anleitung zum Arbeitskampf
Theorie | Strategie | Praxis
144 Seiten | zahlreiche Abbildungen | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-060-4

Johannes Priesemann/Alfred Eibl: Das Geld gehört uns allen!
Statt Paypal, »Libra«, AliPay: Alternativen zur digitalen Überwachung und Kontrolle
AttacBasisTexte 58 | 128 Seiten | EUR 9.00 | ISBN 978-3-96488-049-9

Werner Goldschmidt: Kapital – Macht – Staat
Stichworte zur marxistischen politischen Theorie
Herausgegeben von Wulf D. Hund und Lars Lambrecht
360 Seiten | Hardcover | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-057-4

Termine

31. August 2020 | Münster | 19:00 Uhr | Cuba Nova, Achtermannstr. 10
2. September 2020 | Lüdenscheid | 18:00 Uhr | LiZ – Linkes Zentrum, Knapper Str. 69a
Bernd Riexinger: System Change
Mit seiner neuen Flugschrift im VSA: Verlag »System Change. Plädoyer für einen linken Green New Deal – Wie wir den Kampf für eine sozial- und klimagerechte Zukunft gewinnen können« unterbreitet der Ko-Vorsitzende der Linkspartei programmatische und strategische Vorschläge, wie ein Systemwechsel in Richtung eines linken Green New Deal aussehen kann, der zugleich den Interessen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften an ordentlichen Löhnen, sozialer Sicherheit sowie guten Arbeitsbedingungen und einem radikalen Klimaschutz gerecht wird.

1. September 2020 | diverse Orte
Antikriegstag
Seit 1957 wird am 1. September an die Schrecken der beiden Weltkriege sowie an die Folgen von Gewalt und Faschismus erinnert. Der DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2020 steht unter dem Motto: »Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt aufrüsten!« Dort heißt es: »Die globalen Rüstungsausgaben belaufen sich inzwischen auf 2 Billionen US-Dollar. Die deutsche Bundesregierung spielt dabei eine unrühmliche Vorreiterrolle. Deutschland ist nicht nur viertgrößter Rüstungsexporteur weltweit, sondern ist bei den Ländern mit den meisten Rüstungsausgaben auf den siebten Platz vorgerückt.«

4. September 2020 | Hamburg | 16:30 Uhr | Heinrich-Heine-Denkmal am Rathausmarkt
Hamburg unterm Hakenkreuz
Herbert Diercks thematisiert im Rahmen einer Fahrradrundfahrt die Unterstützungen der NSDAP durch Hamburger Unternehmen, Kaufleute und Reeder sowie die Bereicherungen durch »Arisierung«. Herbert Diercks ist ehemaliger Mitarbeiter der KZ-Gedenkstätte Neuengamme. anmeldung@rls-hamburg.de

7. September 2020 | Wuppertal | 19:30 Uhr | Otto-Roche-Forum der Bergischen VHS, Auer Schulstr. 20
Welt (der Arbeit) zur Zeit Engels’
Wie haben die Menschen im 19. Jahrhundert gelebt und gearbeitet? Nicht nur in Euro­pa, sondern auch in Asien, Afrika und Lateinamerika – auch zu Lebzeiten von Friedrich Engels? Der Historiker Marcel van der Linden, ehemaliger Forschungsdirektor des Internationalen Instituts für Sozialgeschichte in Amsterdam, Autor von »Workers of the World« und Ko-Autor von »Die Natur ist die Probe auf die Dialektik«. Friedrich Engels kennenlernen, nimmt im Rahmen der Reihe Engels200 – die Veranstaltungsreihe wird organisiert von der Bergischen VHS in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – sein Publikum mit auf eine Reise in die globale Welt der Arbeit vor 200 Jahren.

10. und 11. September 2020 | Wuppertal | Bergische Universität, Campus Grifflenberg, Gebäude K, Hörsaal 32, Gaußstr. 20
Von Engels gelernt? Linke Utopien und emanzipatorische Praxis in Lateinamerika
Auf dieser Konferenz geht es zum einen um die Wirkung sozialistischer Ideen, die Rolle des Marxismus und dessen gesellschaftliche Rezeptionsbedingungen in Lateinamerika. Lassen sich soziale Ungleichheiten im Rahmen einer marxistischen Gesellschaftsanalyse verstehen? Sind die Klassenstrukturen in Lateinamerika nicht zu unterschiedlich von den europäischen Vorbildern? An einer Podiumsdiskussion nehmen teil Veronica Gago, Sandra Ramos, Aaron Tauss, Raúl Zelik und Ulrich Brand (Autor des Buches: Post-Wachstum und Gegen-Hegemonie, VSA: Verlag 2020). Am zweiten Konferenztag – dem Jahrestag des Militärputsches in Chile – geht es um die vielfältigen Realexperimente und das fortgesetzte Scheitern des Sozialismus in Lateinamerika. Angesichts der Corona-Krise wird die Konferenz teilweise auch per ZOOM abgehalten und einige lateinamerikanische Referent*innen zugeschaltet. Alle Vorträge werden simultan ins Deutsche bzw. ins Spanische übersetzt und via Internet übertragen. Interessent*innen melden sich bitte verbindlich mit Namen und Adresse sowie dem Stichwort »Engels2020« an: anmeldung@infobuero-nicaragua.org

15. September 2020 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke, Kopenhagener Str. 9
Ein Sokrates der DDR
Der Germanist, Kultursoziologe und Mitbegründer der PDS in Thüringen, Dieter Strützel (1935-1999), war ein Sokrates, Prototyp eines eingreifenden Intellektuellen, der keine großen Werke schrieb, sondern lieber mit den »kleinen Leuten« stritt. Im heutigen rot-rot-grünen Regierungsbündnis von Erfurt lebt sein Grundsatz fort: Ideen, Konzepte und Strategien im Dialog mit denen zu entwickeln, die ein vitales Interesse daran haben, die bestehenden Verhältnisse zu ändern, um ihr eigenes Leben zu gestalten. Jens-Fietje Dwars und Paul Wellsow stellen das im VSA: Verlag erschienene Buch Ein Sokrates der DDR. Nachdenken über Dieter Strützel (1935-1999) vor.

18. September 2020 | Hamburg | 16:30 Uhr | Ausgang Parkseite S-Bahn Ohlsdorf
»Kolafu« und Ohlsdorfer Friedhof
Fahrradexkursion mit Herbert Diercks, Mitautor des von Hans Matthaei herausgegebenen Buches: DenkMal Friedhof Ohlsdorf. 33 Stätten der Erinnerung und Mahnung (VSA: Verlag 2018), zum Areal der Strafanstalt Fuhlsbüttel und zur Gedenkstätte »Konzentrationslager und Strafanstalten Fuhlsbüttel 1933–1945« sowie zu umstrittenen Denkmälern aus der Nachkriegszeit auf dem Ohlsdorfer Friedhof. anmeldung@rls-hamburg.de

22. September 2020 | Zoom-Meeting | 19:30-21:30 Uhr
Marxistische Staatstheorie
Nicos Poulantzas (1936-1979) erkannte frühzeitig die Auflösungserscheinungen des fordistischen Produktions- und Vergesellschaftungsmodus im modernen Kapitalismus. Er beschäftigte sich in seinen Arbeiten anfänglich mit der Betrachtung von »Recht« und später intensiv mit der Analyse des Staates (siehe z.B. den Band Staatstheorie. Politischer Überbau, Ideologie, Autoritärer Etatismus, mit einer Einleitung von Alex Demirović, Joachim Hirsch und Bob Jessop, VSA: Verlag). Der Politikwissenschaftler Alexander Gallas (Uni Kassel) wird  über die Klassen- und Staatstheo­rie und Poulantzas’ Idee vom demokratischen Sozialismus referieren.

28. September 2020 | Berlin | 10:00 Uhr | hofkino.berlin – Freiluftkino im FMP1, Franz-Mehring-Platz 1
Friedrich Engels nach dem Tod von Marx
Engels bezeichnete seine Position zu Marx als die einer »zweiten Violine«. In Engels wird aber auch der »Architekt des Marxismus« gesehen. Dazu haben seine Altersbriefe beigetragen. Sie sind als Einordnung der historischen Lage und als eingreifendes Denken zu lesen, als Engels’ Versuch, in der sich konsolidierenden Sozialdemokratie die materialistische Geschichtsauffassung zu verteidigen. Einige der wichtigsten Briefpassagen werden vorgestellt und eingeordnet von Rolf Hecker.

30. September 2020 | Magdeburg | 17:00 Uhr | Stadtbibliothek, ­Breiter Weg 109
Spurensuche: Rosa Luxemburg
Der Leiter des Warschauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung Holger Politt stellt das Buch vor, das er gemeinsam mit dem polnischen Journalisten Krysztof Pilawski im Frühjahr im VSA: Verlag herausgegeben hat (Rosa Luxemburg: Spurensuche. Dokumente und Zeugnisse einer jüdischen Familie). Darin werden bisher kaum beachtete Gesichtspunkte aus der Familiengeschichte von Rosa Luxemburg behandelt. Die Autoren haben sich auf Spurensuche begeben, um Fakten und Dokumente der Familie Luxemburg zwischen 1830 und 1945 zu recherchieren und so aus familiärer Perspektive auf den Lebensweg der wohl berühmtesten Frau in der europäischen Arbeiterbewegung zurückzuschauen.

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