Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

angesichts der Ergebnisse für die Partei Die Linke bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wird die Frage nach den Ursachen des drastischen Rückgangs der Wähler*innenzustimmung immer dringender. Ein Faktor ist das Thema »Krieg, Frieden und die Linke«, dem sich die Redaktion im Juli/August-Heft ebenso zugewandt hat, wie der Problematik, wie es nach den Landtagswahlen in Thüringen weitergehen könnte.

Der Blick ist aber auch auf die politisch-ökonomischen Umbrüche in anderen Ländern gerichtet, insbesondere nach Frankreich, wo in der ersten Runde der Parlamentswahlen – die aufgrund des Redaktionsschluss des Heftes nicht mehr berücksichtigt werden konnten – der Rassemblement National an der Spitze liegt. Eine erste Analyse dieses Wahlgangs sowie der zweiten Runde am kommenden Wochenende wird die Redaktion auf Sozialismus.deAktuell vornehmen. Also trotz der beginnenden Sommerferienzeit nicht nur in das aktuelle Heft schauen, sondern immer mal wieder die Website besuchen!

Eine angenehme und von weiteren Klimakapriolen (zu denen es in der aktuelle Ausgabe auch was zu lesen gibt) verschonte Sommerzeit
wünscht die Redaktion Sozialismus.de

Das neue Heft

Michael Brie konstatiert: »Die Weltordnung ist im Umbruch.« Damit verändert sich auch für die deutsche sozialistische Linke die Situation. Sie »wusste immer: Frieden ist nicht Alles, aber ohne Frieden ist Alles nichts. Aber was heißt das heute?« Auf diese Frage sucht der Autor in sechs Thesen Antworten. Heinz Bierbaum, Vorstandsvorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitherausgeber der Zeitschrift, sieht in »Wie weiter LINKE?« die Partei in einer ausgesprochen ernsten Lage, die begriffen und selbstkritisch aufgearbeitet werden muss. Der Ko-Direktor des International Council for Diplomacy and Dialogue, Stephen Eric Bronner, fragt mit Blick auf Russland, die Ukraine und die USA »Ist ein Kriegsende absehbar?«

Zur Lage in der Berliner Republik gehört der Scherbenhaufen, den die Pleite der Signa-Gruppe des österreichische Immobilienmoguls René Benko für die Kaufhauskette »Karstadt Galeria Kaufhof« hinterlässt. Stephanie Odenwald und Klaus Kohlmeyer gehen dem in ihrem Beitrag »Kaufhäuser im Transformationsprozess« nach. Michael Ebenau, lange Jahre Bevollmächtigter der IG Metall in Jena und Gera, hat sich die sozialökonomischen Merkmale und Stimmungslagen in dem seit 2014 von einer rot-rot-grünen Koaliton und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) regierten Bundesland angeschaut und fragt mit Blick auf die am 1. September anstehenden Landtagswahlen: »Quo vadis Thüringen?«

Mögliche Perspektiven nach den vorgezogenen Parlamentswahlen in Frankreich diskutiert Bernhard Sander und sieht die neue linke »Volksfront vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen«. Klaus Bullan beschreibt die Probleme nach den Wahlen in Südafrika, die das Ergebnis hatten: »ANC verliert nach 30 Jahren absolute Mehrheit«. In der Volksrepublik China steht das »Dritte Plenum« des ZK der Kommunistischen Partei an, in dessen Vorfeld und auf dem traditionell ökonomische Entwicklungstrends des Landes diskutiert werden, was Wolfgang Müller auch für diesmal erwartet: »Justiert China die Wirtschaftspolitik neu?«

Zu der Frage, wie Nachhaltigkeit im Umgang mit Natur-Ressourcen erreicht werden kann, hat sich Björn Radke neuere Untersuchungen angeschaut, die teilweise die Entwicklung »Auf einem ›Highway in die Klimahölle‹« sehen, wie das UN-Generalseketratär António Guterres ausdrückte. Der japanische Philosoph Kohei Saito propagiert in seinem Buch »Systemsturz« für einen Öko-Kommunismus, der nicht auf Wachstum ausgerichtet ist. Joachim Bischoff hält in »Degrowth-Kommunismus als Ausweg?« unter Bezug auf Texte von Marx dagegen.

Die IG Metall hat für die im September beginnenden Tarifverhandlungen für die 3,9 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie 7% mehr Geld für zwölf Monate gefordert. Heinz Bierbaum macht im Forum Gewerkschaften deutlich, vor welchem Hintergrund die eher verhaltene Forderungen zu verstehen ist: »IG Metall vor schwieriger Tarifrunde«. Ulrike Eifler berichtet von der Gewerkschaftskonferenz für den Frieden in Stuttgart und findet »Es gibt noch viel zu tun!« Lucas Rudolph schließlich beschreibt die Schwierigkeiten des Organizing bei Studentischen Beschäftigten: »Studieren, Arbeiten – und Organisieren?«

Nahezu in Vergessenheit geraten ist »Eine Militärdiktatur im Kontext des Kalten Krieges«, Zinovia Lialiouti, Professorin in Athene, erinnert an die der Obristen in Griechenland von 1967 bis 1974. Holger Politt, lange Jahre Leiter des Regionalbüros Ostmitteleuropa der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Warschau, hält die Erinnerung an den am 1. August 1944 begonnenen militärischen Aufstand in Polen gegen die Besatzung durch Nazi-Deutschland wach: »Warschau 80 Jahre später«.

Veranstaltungshinweise und eine Würdigung des verstorbenen IG Metall-Kollegen Jürgen Stamm (1943–2024) sowie Klaus Schneiders Besprechung des Filmes »Ivo«, in dessen Mittelpunkt eine ambulante Palliativpflegerin steht, beschließen das Heft.

Aktuelle Kurzanalysen

AfD will in die Regierung

Auf dem Parteitag der AfD am vergangenen Wochenende in Essen wurde das bisherige Spitzenduo bestätigt. Die Delegierten der »Alternative für Deutschland haben schnörkellos die beiden bisherigen Vorsitzenden bestätigt. Weiterhin werden Tino Chrupalla und Alice Weidel der rechten Oppositionspartei vorstehen. Gegenkandidat*innen gab es nicht. Mehr...

Löhne rauf-Waffen runter!

Am 14./15.Juni 2024 trafen sich im Stuttgarter Gewerkschaftshaus etwa 200 Kolleg*innen und bis zu 800 im Stream zugeschaltete Menschen zu einer Friedenskonferenz, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit ver.di-Stuttgart organisiert wurde. Es war die zweite Tagung dieser Art. Mehr...

IG Metall vor schwieriger Tarifrunde

Die IG Metall fordert für die im September beginnenden Tarifverhandlungen für die 3,9 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie 7% mehr Geld für zwölf Monate und eine überproportionale Erhöhung der Ausbildungsvergütungen von 170 Euro.  Mehr...

Vor dem Regierungswechsel in Großbritannien

Der Wahlkampf im Vereinigten Königreich geht in die Endphase. Die Labour Party sieht einem Wahlsieg am 4. Juli entgegen. Die Konservativen und die rechtspopulistische Partei Reform UK kämpfen um den zweiten Platz in der Wählergunst. Liberaldemokraten und Grüne legen zu und die Regionalparteien in Schottland, Wales und Nordirland stagnieren. Und dennoch steht das Land vor keinem reibungslosen Übergang. Mehr...

Belgiens Rechte blockiert das politische System

Zeitgleich mit den EU-Parlamentswahlen wurde in Belgien die Nationalversammlung neu gewählt. Die rechtsnationalistische N-VA (Neue flämische Allianz) und der radikalrechte Vlaams Belang (Die Flämische Sache) sind die stärksten Parteien geworden. Beide kommen aus der Opposition. Mehr...

Macrons Flucht nach vorn

Die laufende Berichterstattung über die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament unterbrach Staatspräsident Emmanuel Macron mit einer Fernsehansprache, in der er die Auflösung des Parlaments verkündete: »Diese Entscheidung ist ernst und schwer, aber sie ist ein Akt des Vertrauens. Es ist eine unverzichtbare Zeit der Klärung.«. Mehr...

Le Pen siegt

In Frankreich sind die Sozial-Nationalisten vom Rassemblement National (RN) mit Abstand stärkste Partei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament geworden (31,4%). Es ist der langjährigen Vorsitzenden Marine Le Pen gelungen, die rechtsradikalen Wurzeln ihrer Organisation zu übertünchen. Mehr...

Europa bleibt gefährdet

Bei der Europawahl 2024 haben mehr als 350 Millionen Menschen aus 27 Ländern über die künftigen Macht- und Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament entschieden. Die Wahlbeteiligung in der gesamten EU liegt laut vorläufigen Zahlen des Europäischen Parlaments mit etwa 50,8% in etwa in der Größenordnung von 2019. In Deutschland liegt sie mit 65% deutlich darüber. Mehr...

Mein Austritt aus der Labour Party

Letzten Donnerstagmorgen habe ich meine Mitgliedschaft in der Labour Party gekündigt. Technisch war das kein Problem. Die Abbuchung des monatlichen Mitgliedsbeitrags wurde storniert, dann das Online-Kündigungsformular ausgefüllt. Und das war's. Eine fast 15-jährige Beziehung endete mit wenigen Klicks. Mehr...

Wahlgewinner Modi?

Die hindu-nationalistische Partei des bisherigen indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi büßt bei der Parlamentswahl entgegen aller Erwartung ihre absolute Mehrheit ein und ist zur Regierungsbildung auf Koalitionspartner angewiesen. Es gilt gleichwohl als sicher, dass Modi für eine dritte Amtszeit von fünf Jahren weiterregieren kann. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Neue VSA: Bücher

Für Juli erwarten wir:

Gine Elsner: Freikorps, Korporationen und Kolonialismus
Die soziale Herkunft von Nazi-Ärzten
296 Seiten | Hardcover | EUR 26.80 | ISBN 978-3-96488-195-3

Giuseppe Fiori: Das Leben des Antonio Gramsci
Herausgegeben von Christoph Nix | Aus dem Italienischen von Renate Heimbucher und Susanne Schoop
304 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-218-9

David Harvey: Marx’ »Grundrisse« lesen
Ein Begleiter für Einsteiger und Fortgeschrittene
Aus dem Amerikanischen | 440 Seiten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-187-8

Dieter Klein: Gemeinsame Sicherheit – trotz alledem
Überlegungen für zeitgemäße linke Strategien
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-213-4

Christoph Scherrer/Ismail D. Karatepe (Hrsg.): Arbeit in der Lieferkette
Miserable Arbeitsbedingungen auf See und in den Häfen
192 Seiten | EUR 18.80 | ISBN 978-3-96488-220-2

Veranstaltungs-Tipps

40 Jahre Kampf um die 35-Stunden-Woche
bis zum 9.8.2024 | Stuttgart | Gewerkschaftshaus, (Foyer vor dem großen Saal), Willi-Bleicher-Str. 20
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg erinnert mit dieser Ausstellung an den Arbeitskampf in der westdeutschen Druck-und Metall-und Elektroindustrie im Jahr 1984. Gezeigt werden Fotos aus dem Streikgeschehen der Fotograf*innen Christa Schnepf und Martin Storz. Zu sehen sind außerdem Original-Plakate, Flugblätter und sonstige Original-Dokumente.

In Rosas Schatten. Zur Geschichte einer jüdischen Familie aus Polen
8.7. bis 10.10.2024 | Frankfurt (Oder) | Volkshochschule, Gartenstr. 1
Eine Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, realisiert in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg mit Unterstützung durch das Büros der RLS in Warschau, die von Holger Politt und Krzysztof Pilawski auf Grundlage ihres Buches »Rosa Luxemburg: Spurensuche« (erschienen im VSA: Verlag) konzipiert wurde. Sie ist kostenfrei zu den Öffnungszeiten der Volkshochschule (Mo–Do 10 bis 20 Uhr, während der Sommerferien vom 18.7.–31.8. von 10 bis 16 Uhr) zu besuchen. Am 10. September 2024 führt Holger Politt von 17 bis 19 Uhr durch die Ausstellung und stellt in einem Vortrag das erwähnte Buch vor.

Labour's coming home?
8.7.2024 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Haus am Dom, Domplatz 3
Politische Nachlese der Wahlen in Großbritannien mit Florian Weis (Rosa-Luxemburg-Stiftung und Sozialismus.de-Autor) und Claus-Jürgen Göpfert (FR-Journalist und VSA: Autor). Das United Kingdom wählt am 4. Juli. Vor dem Urnengang deuten alle Umfragen auf einen Sieg der Labour Party hin und das (mögliche) Ende der 14-jährigen Herrschaft der Konservativen. Labour hat sich unter ihrem Vorsitzenden Keir Starmer vom Linkskurs seines Vorgängers Jeremy Corbyn entfernt und peilt jetzt wieder die politische Mitte an. Eine neue Labour-Regierung steht jedoch ebenfalls vor immensen Herausforderungen. Die öffentliche Infrastruktur, insbesondere das staatliche Gesundheitswesen, ist total herunter gewirtschaftet. Viele Menschen sind ärmer geworden. Das Land spürt die negativen Folgen des Austritts Englands aus der EU. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen in Kooperation mit dem Haus am Dom.

Das System Putin und der Krieg in der Ukraine
9.7.2024 | Tübingen | 19:30 Uhr, Club Voltaire, Haaggasse 26b
10.7.2024 | Ludwigsburg | 19:00 Uhr, Staatsarchiv (Zugang von der Rückseite), Arsenalplatz 3
Felix Jaitner, Autor der VSA: Bücher »Rußlands Kapitalismus« und »RUSSLAND: Ende einer Weltmacht« spricht über das »System Putin«, bei dem es sich um eine Autokratie handelt, die sich auf eine rohstoffbasierte Wirtschaft und auf die Macht der repressiven Staatsdienste stützt. Der russische Angriff auf die Ukraine ist auch eine Niederlage für den Westen und Ergebnis seiner gescheiterten Politik. Er ist auch das Resultat der ausgebliebenen Annäherung zwischen Russland und dem Westen.

Bruch mit dem »produktivistischen Marxismus«?
10.7.2024 | 18:00 Uhr | Online-Veranstaltung
Joachim Bischoff (Mitherausgeber von Sozialismus.de) setzt sich kritisch mit den Thesen des japanischen Philosophen Kohei Saito in dessen Buch »Systemsturz« auseinander. Zur Diskussion stehen die Fragen: Soll sich der Marxismus vom »Produktivismus« lösen? Kann es einen »kommunistischen Degrowth« geben? Ist der historische Prozess der Produktivkraftentwicklung an seine absolute Schranke gestoßen? Zugang am Veranstaltungstag über https://sozialistische-linke.de/bischoff/

Labour's coming home?
11.7.2024 | Berlin | 19:00 Uhr | Helle Panke – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, Kopenhagener Str. 9
Im Mai 2010 verlor die Labour Party unter Gordon Brown nach 13 Jahren die Regierungsmacht. Es folgten 14 Jahre konservativer Regierungen, wobei diese alleine in den letzten fünf Jahren dreimal die Premierminister*innen austauschten. Alle Umfragen deuten am 4. Juli auf einen Regierungswechsel zur Labour Party hin, die sich unter Keir Starmer weit vom linken Kurs unter Jeremy Corbyn entfernt und in die politische Mitte orientiert hat. Über das Gesamtergebnisse der britischen Unterhauswahlen spricht an diesem Abend Florian Weis und wirft zugleich einen Blick in die Regionen sowie auf die anderen Parteien neben Labour und den Konservativen (Moderation: Birgit Ziener).

Die Utopie des Sozialismus
16.7.2024 | Hamburg | 19:00 Uhr, Fachbereich Sozialökonomie (Uni Hamburg), Raum S29, Von-Melle-Park 9
Klaus Dörre stellt die Thesen seines gleichnamigen Buches vor und zur Diskussion. Nachhaltig kann eine Gesellschaft nur sein, wenn sie den Zwang zu immer neuen Landnahmen bricht, der im kapitalistischen Besitz als Strukturprinzip angelegt ist, muss also sozialistisch sein. Um wieder Strahlkraft zu gewinnen, muss der Sozialismus jedoch von seinem dogmatisch erstarrten Anspruch abrücken und nochmals zu einer attraktiven Utopie werden. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts steht für die Suche nach einer Notbremse, die den mit Hochgeschwindigkeit auf einen Abgrund zurasenden Zug zum Halten bringt. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg in Kooperation mit dem Fachschaftsrat Sozialökonomie der Universität Hamburg. Die Teilnahme ist kostenlos. Es ist keine Anmeldung notwendig.

Rechtsextremismus entgegentreten
3.8.2024 | bei Plankenfels (Fränkische Schweiz)
14:30 Uhr. Im Rahmen des »Klangtherapie Festival« führt VSA: Autor Thomas Bollwein zum Thema Rechtsextremismus ein: Was wird darunter verstanden? Was gibt es für Erkläungsansätze und worin liegen die Anknüpfungspunkte zu Verschwörungsmythen? Wie kann Mitbestimmung Rechtsextremismus entgegenwirken? Welche Rolle spielen Antirassismusarbeit und Recher­chearbeit? Ggf. müssen Karten für das Gesamtfestival erworben werden; mehr Infos unter www.klangtherapie-festival.de/info/.

Heine, Marx und der Kampf gegen den Antisemitismus
31.8.2024 | Hamburg | 17:00 Uhr | Treffpunkt: Poolstraße 11
Ein Rundgang mit Jürgen Bönig durch das ehemalige Judenviertel Hamburgs. Am Beginn des 19. Jahrhunderts kam ein Antisemitismus auf, der den ständischen Kampf gegen die kapitalistische Produktionsweise rassistisch und antireligiös wendete. Heinrich Heine und Karl Marx waren Opfer dieses neuen Hasses gegen Juden, den sie durch die Analyse der Probleme der Gesellschaft zu verstehen, zu denunzieren und zu bekämpfen suchten. Der Spaziergang beginnt in den Resten des Israelitischen Tempels von 1844 und führt zu den Orten, an denen der antikapitalistische Kampf gegen den Antisemitismus entstand. Besprochen wird auch das Nachdenken über gesellschaftliche Probleme in den Verlagen Hoffmann & Campe und Otto Meißner. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg in Kooperation mit dem Verein TempelForum e.V. Eine Anmeldung ist erforderlich: anmeldung@rls-hamburg.de. Der Teilnahmebeitrag (5 Euro) wird vor Ort von den Angemeldeten eingesammelt.

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