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die Rechte ist weiter auf dem Vormarsch, in Österreich wurde die FPÖ unter Leitung des ausgewiesenen Rechtsextremisten Herbert Kickl bei den Nationalratswahlen mit 29,2% stärkste Kraft. Aber auch in der Berliner Republik halten die Turbulenzen an. Zwar hat der Ministerpräsident des Bundeslands Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), mit einem auf ihn zugeschnittenen Wahlkampf knapp verhindern können, dass die AfD bei den Landtagswahlen stärkste Kraft wurde. Gleichwohl hat sie mit fast 30% von der hohen Wahlbeteiligung profitiert und kann ähnlich wie in Thüringen mit einer Sperrminorität im Landtag wichtige Entscheidungen blockieren bzw. beeinflussen.
Joachim Bischoff, Gerd Siebecke und Friedrich Steinfeld bewerten in der Oktober-Ausgabe die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg. Der Titel ihres Beitrags »Erfolgreicher Kampf gegen die AfD?« soll auch deutlich machen, dass es trotz des relativen Wahlerfolgs für die SPD politisch nicht einfach so weitergehen kann. Allein die Tatsache, dass die Jungwähler*innen zu einem Drittel AfD gewählt haben, muss für die Zukunft zu denken geben.
Dass unser Publikationsprojekt gegen den rechten Zeitgeist auch weiterhin anschreiben wird, versteht sich von selbst. Dafür bitten wir erneut dringlich um Unterstützung!
Vielen Dank im voraus!
Redaktion Sozialismus.de | | Zu den Turbulenzen gehört auch, dass die Linke für Regierungsbildung in den ostdeutschen Bundesländern keine Rolle mehr spielt, in Brandenburg gar nicht mehr im Landtag vertreten sein wird. Was das in der Perspektive bedeutet und ob es Wege aus der Krise geben kann, ist u.a. Thema des Beitrags des bisherigen Chefs der Thüringer Staatskanzlei Benjamin-Immanuel Hoff: Wahlen in Zeiten der Unsicherheit. Die Tatsache, dass »es diesmal wirklich anders« ist, diskutiert Alban Werner in »Gefährdungen der Demokratie«.
Nicht nur die aktuellen Umweltkapriolen mit Starkregen und Hochwasser, sondern auch der Umstrand, dass ein Großteil der Kommunen in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren von Extremwetter-Ereignissen betroffen war, unterstreichen die »Mammutaufgabe Klimaneutralität«, die Björn Radke zusammenstellt. Sein Fazit: »Es ist noch nicht abzusehen, ob die gesteckten Ziele einer klimaneutralen Gesellschaft bis 2045 unter den aktuell gegebenen gesellschaftlichen Bedingungen erreicht werden.«
In Großbritannien hat Labour zwar die letzte Parlamentwahl gewonnen, ist aber laut Kate Alexander-Shaw noch immer »Auf der Suche nach dem ökonomischen Narrativ«. Was die unterlegenen Tories betrifft, sieht Florian Weis konservative Richtungskämpfe in Großbritannien und darüber hinaus. »Nigel Farage oder ein neuer Harold Macmillan?«. Am 5. November 2024 finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt, zudem werden die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses und 34 von 100 Senatoren gewählt. Der »Wahlkampf in den USA« ist in vollem Gange, Kamala Harris und Donald Trump touren durch die »Swing States«. Joachim Bischoff beleuchtet die politischen und vor allem die ökonomischen Hintergründe.
Im FORUM GEWERKSCHAFTEN geht Frederic Speidel, Bezirkssekretär für Wirtschafts- und Strukturpolitik der IG Metall in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, auf die aktuelle Krise bei Volkswagen ein: »Zäsur im mitbestimmten Unternehmen?«. Die Betriebsräte und die Gewerkschaft werden gut beraten sein, dem Prinzip »Konflikt und Kooperation« zu folgen, also Gestaltungs- und Gegenmachtfunktion gleichermaßen in Anschlag zu bringen. Mechthild Siegel, Bildungsreferentin im IG Metall Bildungszentrum Sprockhövel, fasst Erfahrungen und Erkenntnisse zur Bildungs- und Erschließungsarbeit zusammen: »Wissen – Haltung – Organisation«. Über »Die Gebäudereinigung – ein unsichtbarer Riese« informiert der Landesfachbereichsleiter für Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft bei ver.di Bayern, Robert Hinke. Er sieht diesen Bereich angesichts des Grades an Fremdvergabe und Outsourcing im öffentlich-rechtlichen sowie privatwirtschaftlichen Bereich durch einen ausgeprägten Verdrängungswettbewerb geprägt und entwickelt Vorschläge für gewerkschaftspolitisches Handeln. Ulrike Eifler schließlich diskutiert die Probleme im Verhältnis von Gewerkschaften und Friedensbewegung und fordert: »Die Gewerkschaften dürfen sich nicht wegducken«.
Im abschließenden Teil bespricht Dieter Klein ausführlich das neue Buch von Jan van Aken: »Wie Frieden verhandelt werden kann«. In einer Situation, in der »Kriegstüchtigkeit«, Hochrüstung, Waffenlieferungen, Feindbilder und Siegphantasien das herrschende Denken dominieren, sei von Akens Denkweise ein unschätzbares Gegengewicht. Bernhard Sauer befasst sich mit »Adolf Hitler und der Erste Weltkrieg« und Stephanie Odenwald findet, dass das letzte Buch des im April 2024 verstorbenen Paul Auster »Bloodbath Nation« höchst aktuell Hintergründe zur aktuellen Wahlauseinandersetzung in den USA liefert. In seinem neuen Film »In Liebe, Eure Hilde« erzählt Andreas Dresen die Geschichte von Hilde Coppi, die zu der von der Gestapo so bezeichneten Widerstandsgruppe »Rote Kapelle« gehörte. Ein beeineindruckender Film – so Gerd Siebecke in seiner Filmkritik –, allerdings mit einem bedrückenden Ende, denn Hilde Coppi wird am 5. August 1943 nach fast neunmonatiger Haft, während der sie ihren Sohn Hans Coppi Junior zur Welt bringt, durch das Fallbeil hingerichtet. | |
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| | Bei der Nationalratswahl in Österreich wurde die FPÖ unter der Leitung des ausgewiesenen Rechtsextremisten – mitunter auch verharmlosend als »Provokateur vom rechten Rand« bezeichnet – Herbert Kickl mit 29,2% stärkste Kraft. Sie legte gegenüber der letzten Wahl um 13 Prozentpunkte zu. Kickl erhebt natürlich den Anspruch, als Kanzler die nächste Regierung anzuführen. Mehr... | | Das neue französische Kabinett, eine Koalition der Wahlverlierer, hält nur so lange, wie das Stimmverhalten des Rassemblement National (RN) unter der Fraktionsvorsitzenden Marine Le Pen es erlaubt. Für den von Staatspräsident Emmanuel Macron ernannten Premierminister Michel Barnier spielt sich das auf den beiden Feldern Migration und Staatsverschuldung ab. Mehr... | | Nach Thüringen und Sachsen ist Brandenburg das dritte ostdeutsche Bundesland, in dem in diesem Jahr ein neuer Landtag gewählt wurde. Die SPD erreichte laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 30,9% Wähleranteil, die AfD 29,2%. Dahinter folgen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 13,5% und die CDU, die mit 12,1% das schlechteste Ergebnis in Ostdeutschland seit 1990 einfährt. Mehr... | | Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat auf die abgeschwächte Preissteigerungsrate reagiert und erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie ihren Leitzins um 0,5 Prozentpunkte auf einen Korridor von 4,75 bis 5,00% gesenkt. Die erste Zinssenkung seit vier Jahren wird große Auswirkungen auf den weiteren Gang des Wirtschaftswachstums haben – und dürfte den Wahlkampf in den USA beeinflussen. Mehr... | | Bei den Überschwemmungen in Teilen Österreichs, Polens, Rumäniens und Tschechiens sind bisher mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen, kilometerweit sind Felder und Straßen überschwemmt, Keller und Häuser vollgelaufen, Dämme und Deiche zerstört. »Die Hochwasser, die wir sehen, sind bedrückend«, findet Bundeskanzler Olaf Scholz. »Wir werden helfen, soweit wir können.« Mehr... | | Mario Draghi, der langjährige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), warnt vor einer »existenziellen Herausforderung« der EU. Ihr drohe »ein langsamer Todeskampf«, wenn sie nicht massiv investiere. Die europäische Wirtschaft brauche massive Investitionen und müsse deutlich innovativer werden, um im Wettbewerb mit den USA und China mitzuhalten. Mehr... | | Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat im dreigeteilten Parlament noch keine belastbare Mehrheit gefunden. Seine Versuche, mit einer verselbständigten Exekutive einen Austeritäts-Haushalt für 2025 durchzusetzen und die Sozialdemokraten zu zerlegen, fand in den besitzenden Klassen keinen Anklang. Mehr... | | Wie am Ende des ersten Teils der Betrachtung über das aktuelle Schwächeln der deutschen Wirtschaft angesprochen, müssen für die Beurteilung der Wachstumsprognosen insgesamt die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, also die Globalökonomie, in den Blick genommen werden. Mehr... | | Die deutsche Wirtschaft schwächelt weiter. Während in anderen Ländern die Ökonomien leicht zulegen, steckt die deutsche Wirtschaft in einer Stagnation fest. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat seine Konjunkturprognose für 2024 nach unten korrigiert. Statt eines minimalen Wachstums des Bruttoinlandprodukts von 0,4% erwarten die Wirtschaftsforscher*innen nun eine Stagnation. Mehr... | | Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. | | | | Im September sind erschienen:
Christoph Nix: Gramscis Geist
Ein Sardisches Tagebuch
144 Seiten | mit Fotos von Sebastiano Piras und Zeichnungen von Katrin Bollmann | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-223-3
Gine Elsner: Die Ärzte der Waffen-SS und ihre Verbrechen
152 Seiten | Hardcover| EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-214-1
Für Oktober/November erwarten wir:
Peter Renneberg: Handbuch Tarifpolitik und Arbeitskampf
Theorie und Praxis gewerkschaftlicher Tarifarbeit und betrieblicher Arbeitskämpfe
5., aktualisierte Ausgabe | 232 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-224-0
Christoph Scherrer/Ismail D. Karatepe (Hrsg.): Arbeit in der Lieferkette
Miserable Arbeitsbedingungen auf See und in den Häfen
192 Seiten | EUR 18.80 | ISBN 978-3-96488-220-2
Michael Brie: Projekt »Schönes China«
Die ökologische Modernisierung der Volksrepublik
Eine Flugschrift | 120 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-232-5
Rudolf Hickel: Schuldenbremse oder »goldene Regel«?
Verantwortungsvolle Finanzpolitik für die sozial-ökologische Zeitenwende
Eine Flugschrift | 96 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-226-4
Klaus Lang: Die rechte Mitte
Konservative Radikalisierung von CDU und CSU?
Eine Flugschrift | 96 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-236-3
Torben Beyer/Catherine Gotschy/Holger Oppenhäuser/Tobias Weißer:
Spielgeld für den Kasinokapitalismus | Warum Krypto keine Alternative ist
AttacBasisText 62 | 96 Seiten | € 8.50 | ISBN 978-3-96488-228-8
Kalle Kunkel: »Langer Atem – keine Geduld mehr«
Der Kampf um die Krankenhäuser als politischer Tarifkonflikt
280 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-230-1
Jörn Schütrumpf: Fememorde der deutschen Rechten
Von Rosa Luxemburg und Maria Sandmayr über Matthias Erzberger bis Walther Rathenau
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
192 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-229-5
Joachim Bischoff: Ende oder Renaissance sozialistischer Utopien?
Friedrich Engels’ »Anti-Dühring«
160 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-172-4
David Harvey: Marx’ »Grundrisse« lesen
Ein Begleiter für Einsteiger und Fortgeschrittene
Aus dem Amerikanischen | 440 Seiten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-187-8
Liu Jun/Jan Turowski (Hrsg.): Kann man den Tiger reiten?
Chinas Entwicklungsmodell als Synthese von Moderne und Sozialismus
Linker ChinaDiskurs 3 | Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-142-7 | | | | In Rosas Schatten. Zur Geschichte einer jüdischen Familie aus Polen
noch bis zum 10.10.2024 | Frankfurt (Oder) | Volkshochschule, Gartenstr. 1
Eine Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, realisiert in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg mit Unterstützung durch das Büros der RLS in Warschau, die von Holger Politt und Krzysztof Pilawski auf Grundlage ihres Buches »Rosa Luxemburg: Spurensuche« (erschienen im VSA: Verlag) konzipiert wurde. Sie ist kostenfrei zu den Öffnungszeiten der Volkshochschule (Mo–Do 10 bis 20 Uhr) zu besuchen.
Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität
3.10.2024 | Berlin | 12:30 Uhr Sternmarsch mit drei Auftaktkundgebungen | 14:30 Uhr Schlusskundgebung an der Siegessäule
Bundesweite Friedensdemonstration, Details siehe unter https://nie-wieder-krieg.org/
Die Arbeit des Körpers
8.10.2024 | München | 18:00 Uhr | Münchner Aids-Hilfe, Lindwurmstr. 71.
Unfall- und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz war immer Teil der Klassenauseinandersetzungen, so der Referent Wolfgang Hien, Arbeits- und Gesundheitswissenschaftler und Medizinsoziologe. Im Zuge der internationalen Arbeitsteilung haben sich viele klassische Risiken an die Peripherie verlagert. Hinzugekommen sind neuartige psychische Belastungen, die unsere Persönlichkeit, unser Empfinden und unseren Charakter verändern und aushöhlen. Eine Kooperationsveranstaltung des DGB-Bildungswerkes, Arbeit und Leben München mit dem Kurt-Eisner-Verein.
Gramscis Geist
8.10.2024 | Dillenburg | 19:00 Uhr, Wilhelm-von-Oranien-Schule, Jahnstr. 1.
Christoph Nix ist Schriftsteller, Regisseur, Strafverteidiger, Wissenschaftler, Honorarkonsul von Malawi – und noch vieles mehr. Das Multitalent kommt an seine alte Dillenburger Schule und liest aus seinen Klassikern sowie aus seinem neuesten Werk »Gramscis Geist. Ein Sardisches Tagebuch«. Darin zeigt er Wege auf, wie man Sardinien neu entdecken kann und dabei immer mal wieder Antonio Gramsci begegnet. Aber auch vielen Menschen, die die faszinierende Insel heute mit ihrer Lebensart und Kultur jeden Tag neu bereichern. Im Frühjahr 2024 hatte er bei VSA: bereits die Neuausgabe von Giuseppe Fioris Biografie »Das Leben des Antonio Gramsci« neu herausgegeben.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Buchhandlung Rübezahl.
Die Entzauberung eines Kanzlers
9.10.2024 | Hamburg | 19:30 Uhr | Buchhandlung Quotes, Waitzstraße 16.
Die wahre Geschichte ist hässlicher als alle Gerüchte. In diesem Sinne stellt der VSA: Autor Torsten Teichert seine in diesem Frühjahr erschienene Flugschrift über Olaf Scholz vor und stellt sich den Fragen des Publikums. Eintritt frei.
»Rechtsextremismus – Was ist das und was können wir dagegen tun?«
9.10.2024 | Coburg | 19:30 Uhr | Zentrum für alternative Kultur, Judengasse 23.
Was genau steckt hinter dem Begriff Rechtsextremismus und wie entstehen rechtsextreme Einstellungen? VSA: Autor Thomas Bollwein beantwortet an diesem Abend diese Fragen, die er in seinem Buch ausführlich behandelt.
Machtübernahme. Was passiert, wenn Rechtsextreme regieren.
10.10.2024 | Saarbrücken | 18:00 Uhr | Salon Rosa Veranstaltungsraum, Futterstr. 17-19.
Eine Anleitung zum Widerstand mit Arne Semsrott, der sein neu erschienenes Buch im Droemer Verlag vorstellt. Darin liefert er konkrete Strategien dafür, wie wir unsere demokratische Gesellschaft gegen eine autoritäre Machtübernahme verteidigen können.
Wird Amerika wieder »great«? Eine Infotour mit Stefan Liebich
14.10.2024 | Berlin | 19:00 Uhr | Kulturkantine, Saarbrücker Str. 24.
Mit der Ernennung von Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin ist es der Demokratischen Partei mitten im Wahlkampf gelungen, eine neue Aufbruchsstimmung zu erzeugen. In den Umfragen zeigt sich allerdings nach wie vor ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Harris und Trump. Der Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York, Stefan Liebich, ist im Oktober zu einer Speakers Tour in Deutschland und wird zur Situation in den USA berichten.
Weitere Termine (Auswahl): 15.10.2024, Rostock, 19:00 Uhr, Kartenraum im Peter-Weiss-Haus, Doberaner Str. 21; 16.10.2024, Hannover, 19:00 Uhr, Veranstaltungszentrum «Rotation» in den ver.di-Höfen, Goseriede 10; 22.10.2024, Hamburg, 19:00 Uhr, Curiohaus, GEW-Saal, Rothenbaumchaussee 11.
Rechtsextremismus: Was ist das und was können wir dagegen tun?
16.10.2024 | Bamberg | 19:00 Uhr | Distel, Kunnigundenruhstr. 8
Der VSA: Autor Thomas Bollwein stellt sein im Frühjahr 2024 erschienenes Buch vor und diskutiert u.a. darüber, was genau hinter dem Begriff Rechtsextremismus steckt und wie rechtsextreme Einstellungen entstehen. Beides sind keine Randphänomene und in allen gesellschaftlichen Schichten festzustellen. Eine große Rolle spielt Angst – Angst vor ökonomischem Abstieg, vor existenziellen Risiken wie Pandemien, Klimawandel und Kriegen, Angst vor zu vielen Fluchtsuchenden. Die Veranstaltung findet statt in der Gaststätte »Distel« des Trägervereins »Kulturraum Bamberg e.V.«. Die Mitglieder der »„Distel« engagieren sich ehrenamtlich und sind basisdemokratisch organisiert. »Wir sind unabhängig und können deswegen politischen und kulturellen Nischen einen Platz bieten«, die dem Erstarken rechter Kräfte etwas entgegensetzen können und ein gutes Leben für alle anstreben.
Krieg in der Ukraine: Wie ist Frieden möglich?
17.10.2024 | Bielefeld | 20:00 Uhr | Bürgerwache am Siegfriedplatz, Rolandstraße 16.
Vortrag und Diskussion zur Situation in der Ukraine mit VSA: Autor Peter Wahl (Der Krieg und die Linken, 2023). Wie könnte ein Weg zur politischen Konfliktlösung, zu Diplomatie, Entspannung und Abrüstung aussehen? Welche Akteure wären auf welche Weise in der Lage, diesen Weg politisch durchzusetzen? Welche Aufgaben stellen sich der Friedensbewegung? Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Bielefeld und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW.
Klimakrise und Kapitalismus verstehen!
19.10.-20.10.2024 | Hamburg | Rialto, Vogelhüttendeich 30.
Seminar zu den großen Wirtschaftstheorien und der Klimakrise: In einem zweitägigen Einführungsseminar werden die drei Theoretiker bzw. Theorien vorgestellt, die Wissenschaft, Politik und Wirtschaft in den letzten 100 Jahren geprägt haben und heute noch prägen – Neoklassik, Keynes und Marx. Es ist kein Vorwissen zu den Theorien erforderlich. Teilnahmegebühr liegt bei 5 Euro. Anmeldung unter anmeldung@rls-hamburg.de.
»Zeitenwende«: Autoritärer Kapitalismus?
22.10.2024 | Magdeburg | 19:30 Uhr | Stadtbibliothek, Breiter Weg 109.
An diesem Diskussionsabend spricht VSA: Autor Frank Deppe über die gesellschaftliche Entwicklung der letzten Dekaden und wie die große Krise seit 2008 den Wandel zu einem autoritären Kapitalismus beschleunigt hat. Dabei beleuchtet er die Situation in den USA, Russland, China und Indien und diskutiert, ob demokratische Bewegungen von unten als Gegengewicht gegen diese autoritäre Wende wirken können.
17. Braunschweiger Gramsci-Tage 2024
25.10.-26.10.2024 | Haus der Kulturen, Am Nordbahnhof 1a.
Revolutionäre Realpolitik heute – aktuelle Herrschaftsstrategien des Kapitals und unsere solidarische Gegenwehr. Wie kann – angesichts der wachsenden Herausforderungen und unter den derzeitigen Kräfteverhältnissen – eine notwendige sozial-ökologische Transformation in die Tat umgesetzt werden? Mit anderen Worten: Wie muss revolutionäre Realpolitik heute aussehen? Wo liegen die Ansatzpunkte einer »praktischen Politik im Konkreten mit transformatorischen Zielen und Mitteln« (Michael Brie)? Wir fragen dazu auch nach den subjektiven Bedingungen von Autoritarismus aus der Perspektive kritischer Sozialpsychologie und suchen nach Wegen für eine solidarische Politik der Arbeit. Der Tagungsbeitrag beträgt 20 €, ermäßigt 5 €. Anmeldung unter gramsci-tage.de
Künstliche Intelligenz und Arbeitskämpfe
29.10.2024 | Online (Zoom) | 19:00 Uhr
Vortrag und Diskussion mit Nina Scholz. Künstliche Intelligenz verändert die Arbeitswelt – und die Arbeitskämpfe. Aber wie eigentlich? Die Journalistin Nina Scholz hat sich verschiedene Branchen und Gewerkschaften angeschaut, um die verschiedenen Veränderungen zu verstehen: wo steigt der Arbeitsdruck? Wo sinkt er vielleicht auch? Und wo ersetzt die KI jetzt schon oder bald ganze Berufszweige? Die Veranstaltung ist Teil der Reihe »KI, Klima, Krise, Krieg – Wie Künstliche Intelligenz unser Leben verändert«.
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