Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

inzwischen ist die schwarz-rote Koalition ein Jahr im Amt, nachdem Friedrich Merz am 6. März erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt werden konnte. Zu Recht heißt es bei tageschau.de unter der Headline »Keine Feierlaune«: Zum Jahrestag ihres Bündnisses betonen CDU/CSU und SPD ihre Erfolge. Aber zum Feiern ist niemandem zumute. Kanzler Merz fordert von der SPD mehr Kompromissbereitschaft. Die verteidigt sich.« Wie sehr, lassen wir an dieser Stelle vorsichtshalber offen. Fakt ist, dass vor dem Hintergrund vieler nicht gelöster Probleme und höchst unterschiedlicher Konzepte eine neue »Sozialstaats-Debatte« ausgelöst wurde. Zu Recht spricht sich in diesem Zusammenhang die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Memo-Gruppe) »Für einen starken Sozialstaat in unsicheren Zeiten« aus. Wir dokumentieren dieses Kapitel aus dem Memorandum 2026 (wie in jedem Jahr, auch wenn es eine Langfassung des Memo im Buchform zukünftig nicht mehr geben wird) in der Mai-Ausgabe.

Für die nächsten Hefte bereiten wir weitere Hintergrundanalysen zu Sozialstaats-Themen vor, auch wenn wir uns an Spekulationen, wie lange die aktuelle Koalition noch halten wird, nicht beteiligen wollen. 
Redaktion Sozialismus.de

Das aktuelle Heft

Eröffnet wird das Mai-Heft mit Beiträgen zu »Neue Weltordnung und illiberale Demokratien«. Joachim Bischoff begründet knapp, warum mit der zweiten Amtszeit von Donald Trump ein »Ende der amerikanischen Weltordnung« absehbar ist, der weder in der Innen- noch in der Außenpolitik in seinem Handeln institutionelle oder rechtliche Grenzen respektiert und die USA nach und nach in eine »illiberale Demokratie« transformiert. Ein Faktor ist »Der Angriffskrieg gegen Iran und die Folgen im US-Interregnum«, den Joachim Bischoff und Friedrich Steinfeld genauer analysieren und damit auch auf die Rolle der israelischen Rechtsregierung im Nahen Osten eingehen. Heinz Bierbaum deutet das und andere Aspekte auch hierzulande insgesamt als »Kapitalistische Krise und die Entwicklung nach rechts«.

Im Forum Gewerkschaften weist zunächst Klaus Dörre detailliert nach, dass »Die AfD – keine Arbeiterpartei« ist, auch wenn Teile der Beschäftigten die Partei wählen, weil sie deren Sorgen und Ängste adressiert. Sein Fazit: »Die AfD ist Erfüllungsgehilfin kapitalistischer Eliten, aber beileibe keine Arbeiterpartei.« Zugleich greift er eine Formulierung eines befragten Facharbeiters auf, der zum Ausdruck brachte, die IG Metall müsse »frecher werden«. So drastisch drückt es der Bezirksleiter des IG Metall-Bezirks Mitte, Jörg Köhlinger, in seinem Beitrag »Strategie einer Solidarischen Offensive« nicht aus, auch wenn er gleich zu Beginn formuliert, dass »die Lage dramatisch« sei und auch die IG Metall ihre »Gewerkschaftspolitik in Zeiten des Wandels« überdenken und anpassen müsse. Der anschließende Beitrag der Memo-Gruppe zur Rettung des Sozialstaats, von dem bereits die Rede war, unterstreicht dies.

Ein weiterer Schwerpunkt des Heftes geht um »Chinas Chancen und Problemlagen«, was auch die Umschlaggestaltung zum Ausdruck bringen soll. Michael Brie nimmt »Chinas 15. Fünfjahrplan« zum Anlass, die mit diesem verbundene eistenzielle Herausforderung für Deutschland und die EU darzustellen. Wolfgang Müller hat sich die Armut in Dörfern, den Siegeszug der Plattform-Jobs und die Tatsache, dass es in der Volksrepublik immer mehr Superreiche gibt, angeschaut und fragt: »Wie geht China mit der sozialen Ungleichheit um?«

Europäische Linksparteien sind nicht gerade im Höhenflug, gleichwohl sieht Harald Möller-Santner mit Blick auf die »Migrationspolitik in Spanien«, dass die SPD durchaus von der PSOE, den spanischen Sozialisten, etwas lernen könnte. Anders beurteilt Bernhard Sander die politische Situation in Frankreich: »Nichts wird sich ändern, wenn die Linken sich nicht ändern«.

Am 10. Mai 1933 wurden in deutschen Städten tausende Bücher verbrannt. Das nimmt Claus-Jürgen Göpfert zum Anlass, exemplarisch an das Schicksal des nahezu vergessenen Autors Ernst Erich Noth zu erinnern: »Als 1933 die Bücher brannten«.

Sozialismus.de ist auch ein Forum für »Debatten« und Widerworte. Kalle Kunkel, Pressesprecher des ver.di-Landesverbands Berlin-Brandeburg, weist in Ergänzung auf einen Beitrag im letzten Heft darauf hin: »Das Problem der GKV sind die Einnahmen und die Klassengesellschaft«, und Gertrud Rettenmaier schreibt »Noch einmal zu Sven Beckert«, weil sie diesen in der Buchbesprechung von Joachim Bischoff in Heft 3/2026 nicht ausreichend gewürdigt sieht.

Klaus Schneider hat sich den Film einer queeren Liebesgeschichte des südafrikanischen Regisseurs Oliver Hermanus im Rahmen »The History of Sound« angeschaut. Sein Fazit: »Ein sehenswerter Film, der mit tollen Schauspielern punktet und der US-amerikanischen Folkmusik ein schönes filmisches Denkmal setzt.«

Aktuelle Kurzanalysen im Netz

»Schwitzkasten« Europa

Der vom EU-Beobachtungsdienst »Copernicus« vorgelegte Klimastatusbericht 2025 enthält keine guten Nachrichten. Den Copernicus-Daten zufolge war 2025 in Europa das zweit- oder drittwärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen, je nachdem, welche Regionen man zu »Europa« zählt. Mehr...

US-Truppen raus aus Deutschland

Der amerikanische Präsident Donald Trump kündigte schon wiederholt eine Truppenreduktion in Europa und damit auch in Deutschland an. Nun hat US-Kriegsminister Pete Hegseth angeordnet, dass 5.000 von insgesamt rund 40.000 Soldat*innen innerhalb eines Jahres die Bundesrepublik verlassen sollen. Mehr...

Der Achtstundentag, Wert und Symbol

Heute kaum zu glauben, aber der Ursprung des 1. Mai als Tag der Arbeit liegt in den USA: Vor 140 Jahren, am 1. Mai 1886 riefen die Gewerkschaften dort zum landesweiten Streik für den Achtstundentag auf: »8 hours work, 8 hours rest, 8 hours leisure« war die Parole. Drei Jahre später wurde daraus der weltweite Kampftag der Arbeiterbewegung.  Mehr...

Der Club Voltaire in Frankfurt ist gerettet

Die Rettung des Club Voltaire in Frankfurt am Main als linker kultureller und politischer Treffpunkt bedeutet mehr als die Sicherung eines einzelnen Kulturortes. Sowohl die Rettung als auch die immer mal wieder aufgekommenen Konflikte um den Club stehen exemplarisch für die Frage, ob Räume kritischer Öffentlichkeit im neoliberalen Stadtumbau überleben können. Mehr...

Militarisierung der Gesellschaften

Vor dem Hintergrund vieler Kriege und Bürgerkriege erreichten die globalen Militärausgaben dem neuesten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI zufolge 2025 im elften Jahr in Folge einen neuen Höchststand. Mehr...

Trump will den Iran »aushungern«

Die USA halten vorerst an der Waffenruhe fest. Das verkündet Präsident Donald Trump auf Truth Social. Er begründet den Schritt damit, dass die iranische Regierung »ernsthaft gespalten« sei. Mehr...

Neuer Schub für Klimaschutz?

Der Beginn der zweitägigen Konferenz »Petersberger Klimadialog« fällt in eine Zeit, in der die hohe Verwundbarkeit des europäischen Energiesystems erneut zum Thema wurde. Sie begann mit der Energiekrise 2022 infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, wurde danach allerdings wieder in den Hintergrund gedrängt durch die vielen, gleichzeitigen Krisenentwicklungen. Mehr...

Was will Iran?

Die USA, Israel und Iran hatten sich in letzter Minute auf einen zweiwöchigen Waffenstillstand geeinigt, nachdem Donald Trump damit gedroht hatte, dass »eine ganze Zivilisation sterben wird«, falls keine Einigung erzielt werde. Mehr...

Machtwechsel in Ungarn

Politisches Erdbeben in Ungarn: Peter Magyars Partei Tisza erringt bei einer hohen Wahlbeteiligung von 79,5% eine deutliche Mehrheit. Viktor Orbán erlebt mit seiner Partei Fidesz ein politisches Debakel. Mehr...

Ausweg aus dem lächerlichen »Großmaulgetue«?

Die USA und Iran haben sich kurz vor Ablauf von Donald Trumps Ultimatum auf eine zweiwöchige Waffenruhe geeinigt. Europäische Regierungen begrüßen die Deeskalation, während in den USA auch scharfe Kritik an Trumps Vorgehen laut wird. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Neue VSA: Bücher

Im April ist erschienen:

Ingar Solty: Innere Zeitenwende
Die Militarisierung des Alltags, von Wissenschaft und Kultur. Eine Flugschrift
120 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-259-2

Für Mai und Juni erwarten wir (weitere Titel auf www.vsa-verlag.de):

Ulrich Peter/Franz Segbers (Hrsg.): Nicht wie Feuer und Wasser
Religion und Sozialismus: Was wir von der Weimarer Zeit lernen können
Mit einem Geleitwort von Bodo Ramelow
120 Seiten | € 14.80 | ISBN 978-3-96488-270-7

Stephan Krüger: Mit Marx zum Verständnis des aktuellen Kapitalismus
Zu bisher ungelösten Fragen der Kritik der politischen Ökonomie
240 Seiten | € 24.80 | ISBN 978-3-96488-268-4

Ulrich Bochum/Jeffrey Butler/Stephanie Odenwald/Klaus Kohlmeyer
Berlin: L(i)ebenswert, innovativ, rebellisch
Die wachsende Stadt muss für alle bezahlbar gemacht werden
176 Seiten | € 12.00 | ISBN 978-3-96488-271-4

Freerk Huisken: Schule, die 5. Gewalt
Die Zurichtung des Nachwuchses für Staat und Kapital
152 Seiten | € 14.00 | ISBN 978-3-96488-269-1

Jürgen Lichey/Gottfried Meyer-Thoss/Wolfgang Schilling
Ökonomische, politische und mediale Macht
Verschränkung von Wachstumszwang und instrumenteller Vernunft
240 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-274-5 

Joachim Rock: Armut? Abschaffen!
Wege zur Überwindung von Ausgrenzung in einem reichen Land
Fakten, Hintergründe, Vorschläge | 160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-249-3

Peter Müller: Strategische Betriebsräte
Ein Praxisbuch für erfolgreiche Interessenvertretung von Beschäftigten
160 Seiten | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-264-6

Manfred Weißbecker/Mario Keßler/Christoph Kopke/Fabian Virchow:
Aufrüstung, Krieg, Faschismus
Die Bedeutung der DDR-Faschismusforschung für heute
80 Seiten | Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-261-5

Roland Süß: Den Abstieg ins Autoritäre stoppen!
Über den Neoliberalismus hinaus zu Autoritarismus und Faschismus
AttacBasisTexte 65 | 96 Seiten | € 8.50 | ISBN 978-3-96488-273-8

Paul Singer: Eine militante Utopie
Den Sozialismus neu denken: Solidarische Ökonomie gegen den Neoliberalismus
176 Seiten | Mit einem Vorwort von Michael Löwy | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-267-7

Veranstaltungen

Staatsräsonfunk
7.5.2026 | Berlin | 19:00 Uhr | junge Welt-Mai­galerie, Torstr. 6.
Als Journalist hat Fabian Goldmann aus dem und über den Nahen Osten berichtet, als Islamwissenschaftler die Wirkung orientalistischer und rassistischer Weltbilder untersucht und als Medienkritiker stereotype und diskriminierende Berichterstattung offengelegt. In diesem Vortrag spricht er über die deutschen Medien und den Genozid in Gaza. Eintritt: 10 € (Ermäßigt: 5€).

3. Schulstreik gegen Wehrpflicht 
8.5.2026 | bundesweit
Bundesweiter Aktionstag mit Demos und Kundgebungen in vielen Städten. Mehr Informationen unter www.schulstreikgegenwehrpflicht.com.

HeArt of Gaza
13.4-10.5.2026 | Rostock | 10:00-18:00 Uhr | Peter-Weiss-Haus, Doberaner Str. 21.
HeART of Gaza ist eine Wanderausstellung mit Kunstwerken von Kindern aus Gaza im Alter von 3 bis 17 Jahren. Ins Leben gerufen von Mohammed Timraz (Deir al Balah, Gaza) und Féile Butler (Sligo, Irland) war die Ausstellung erstmals im Juli 2024 in Irland zu sehen.

Bundeskongress des DGB 
10-13.5.2026 | Berlin | 11:00 Uhr | Estrel Berlin, Sonnenallee 225. 
Vom 10. bis 13. Mai 2026 findet in Berlin der 23. Ordentliche Bundeskongress des DGB unter dem Motto » Stärker mit uns: Gute Arbeit, starke Wirtschaft, soziale Sicherheit« statt.

Der Club bleibt!
13.5.2026 | Frankfurt a.M. | 18:00 Uhr | Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße
Der Club Voltaire ist gerettet! Das Haus Kleine Hochstr. 5 ist verkauft, der neue Eigentümer hat mit den Betreibern einen neuen Mietvertrag geschlossen. Dadurch behält der Club Voltaire für viele Jahre eine sichere Grundlage für seine Arbeit mitten im Zentrum Frankfurts am Main. Das wird gefeiert an einem Abend voll mit Kultur, Musik, Film und politischem Austausch.

Hab Mut, steh auf!
13.-17.5.2026 | Würzburg
104. Deutscher Katholikentag in Würzburg mit zahlreiche Veranstaltungen, Gottesdiensten und Konzerten wie auch Vorträgen zu Politik und Gesellschaft. Mehr Informationen unter www.katholikentag.de.

Faschismus – erleben wir ein Comeback?
15.5.2026 | Hamburg | 19:00 Uhr | Kölibri,  Hein-Köllisch-Platz 12.
Vortrag und Diskussion mit Mathias Wörsching, Antifaschist, Historiker und Politologe aus Berlin. Rund 80 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus und Faschismus erlebt die Welt eine neue Konjunktur von Autoritarismus, Nationalismus und Militarisierung. Unsere Zeit mag sich noch einmal als Vorabend einer neuen Epoche des Faschismus herausstellen. Angesichts dessen ist der Faschismusbegriff in aller Munde; gerade in linken und liberaldemokratischen Debatten wird er (wieder) sehr häufig, sehr gegenwartsbezogen und nur zu oft polemisch verwendet.

Sozialstaat unter Druck
19.5.2026 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Wirtschaftsverbände, konservativ-liberale Politiker und Marktradikale verunglimpfen ihn tagtäglich als Kostgänger der Wirtschaft. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) behauptet, dass wir uns den heutigen Sozialstaat nicht mehr leisten könnten. Dierk Hirschel, Chefökonom der Gewerkschaft ver.di, fragt in der Reihe »Göpferts Gäste« nach: Was ist dran an dieser Erzählung? Und wie muss der Sozialstaat künftig ausgebaut werden, um die wachsenden Erfordernisse einer alternden und bunten Gesellschaft zu decken?

»Streik doch einfach mit!«
19.5.2026 | Bielefeld | 19:30 Uhr | Buntes Haus, Senner Hellweg 461
138 Tage wurde im Kölner Bundesanzeiger Verlag gestreikt. Davon erzählen die Autor*innen dieses im VSA: Verlag erschienenen Buches. Und von der Weigerung des Unternehmens zu verhandeln, von den Repressalien, mit denen die Streikenden zu kämpfen hatten und den Versuchen, deren Willen mit allen Mitteln zu brechen. Die beiden Herausgeber Jan Schulze-Husmann und Peter Trinogga sowie beteiligte Kolleg*innen aus dem Aktivenkreis Bundesanzeiger stellen ihre Erfahrungen vor und zur Diskussion. Und auch während der Linken Buchtage wird das Buch am 30. Mai um 14 :00 Uhr im Blauen Salon vorgestellt.

Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland 
20.5.2026 | Essen | 19:00 Uhr | VHS Essen, Burgplatz 1. 
Notwendige Abschreckung oder gefährlicher Rüstungswettlauf? Mit Oberst a.D. Wolfgang Richter, der sich in seiner aktiven Dienstzeit und in der akademischen Forschung mit der Verteidigungsplanung, der Nuklearstrategie, der europäischen Sicherheitsordnung und der Rüstungskontrolle befasst hat.

Kettensägen in Argentinien
23.5.2026 | Kusel | 18:30 Uhr | Kinett Kusel, Am Hofacker 11. 
Argentinien wird von vielen als »Labor« neoliberaler und anti-staatlicher Reformversprechen gesehen – mit wiederkehrenden Krisenzyklen und starkem Druck auf öffentliche Institutionen. Unter Milei ist ein radikales Programm sichtbar geworden, das international als Vorbild oder Warnsignal diskutiert wird. Im Vorfeld des Konzerts der Band Nasty Neighbours findet ein öffentlich zugänglicher Vortrag mit anschließender Diskussion statt. Karina Kaos, Sängerin und Keyboarderin (ursprünglich aus Deutschland, Homebase Buenos Aires), berichtet aus eigener Anschauung über die gesellschaftlichen Veränderungen in Argentinien seit dem Regierungsantritt von Javier Milei.

Spuren des Kolonialismus in Hamburg 
28.5.2026 | Hamburg | 18:00 Uhr | Rathaus Hamburg, Rathausmarkt 1.
Hamburg und seine Kaufleute haben zweifellos vom Kolonialismus profitiert. Seit dem 17. Jahrhundert verdient Hamburg an der kolonialen Expansion Europas und während des Kaiserreichs wird die Stadt Deutschlands »Tor zur kolonialen Welt«. Davon lassen sich auch heute noch zahlreiche Spuren im Stadtbild finden, die in einem Stadtrundgang durch Hamburg-Mitte von Historiker Martin Reiter vorgestellt werden. Teilnahmebeitrag beträgt 5€. Anmeldung über www.hamburg.rosalux.de.

Linke Buchtage Berlin 
29.–31.5.2026 | Berlin | ganztägig | Kreuzberger Mehringhofs, Gneisenaustr. 2A. 
Seit 2003 bieten die Linken Buchtage Berlin Raum für Bücher jener linken und unabhängigen Verlage, deren Programme die großen Bühnen und Auslagen nur selten erreichen. Unkommerziell, selbstorganisiert und ohne jede Förderung sind sie bis heute getragen von der Einsicht in die Unverzichtbarkeit politischer Analyse und Kritik genau so wie der Leidenschaft fürs Bücherschreiben, -machen, -übersetzen, -lesen und -diskutieren. Die Buchtage sind keine reine Publikumsschau, sondern Ort zum Austausch von Verleger*innen, Autor*innen und Besucher*innen zugleich. Schwerpunkt bleibt das politische Sachbuch, im Zweifel steht Inhalt jedoch über Form. Das vielfältige Programm, Jahr für Jahr mit Bedacht ausgewählt, soll einen Querschnitt aktueller gesellschaftspolitischer Fragen abbilden, Denkanstöße geben und zur gemeinsamen Debatte einladen. Der Eintritt ist frei.

Auf Spuren des Bauernkrieges
30.5.2026 | Saarbrücken | 9:00-20:00 Uhr | Parkplatz ­Calypso, Deutschmühlental 7.
Im elsässischen Saverne kam es im Mai 1525 zur bis dahin größten Schlacht im Deutschen Bauernkrieg. Eine Busfahrt nach Saverne und Umgebung ermöglicht einen geführten Besuch der Schauplätze des Bauernkrieges, u.a. Marmoutier, das ehemalige Hauptquartier der Bauerhaufen und das Schloss Rohan. Teilnahmebeitrag 50,- Euro (inkl. Mittagessen). Anmeldungen und Infos unter imandt@web.de.

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