Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

In zwei ostdeutschen Bundesländern wurde gewählt und die Ergebnisse sind ein politischer Erdrutsch. In Thüringen und Sachsen verzeichnet die rechtsextreme AfD Rekordwerte. Und die im Januar gegründete Partei »Bündnis Sahra Wagenknecht« (BSW) zieht zweistellig in die Landtage ein, obgleich die gesellschaftliche Verankerung und das programmatische Profil zu Recht die Kritik einer »politischen Zaubertüte« provozieren. Die Ampel-Parteien haben eine deutliche Klatsche erhalten und auch die Linkspartei muss massive Stimmenverluste verkraften, in Sachsen zog sie trotz 4,6% nur dank zweier in Leipzig gewonnener Direktmandate wieder in den Landtag ein. Joachim Bischoff und Gerd Siebecke analysieren im Eröffnungsbeitrag des September-Heftes von Sozialismus.de die Destruktion des Parteiensystems. Es bleibt abzuwarten, welche Konsequenzen diese von vielen Beobachter*innen als Desaster bezeichneten Ergebnisse für die Berliner Republik haben wird. Wir werden dies kontinuierlich auf der Website verfolgen.

Der Spätsommer beginnt also mit großen Herausforderungen für die gesellschaftliche Linke, für Resignation sehen wir gleichwohl keinen Grund! Für eine erneute Bitte zur Unterstützung unseres Projekts jedoch schon. Es bedankt sich vorab die Redaktion Sozialismus.de

Das neue Heft

Privatisierung auf Kosten der Stadt lautet der Titel des Beitrags von Mareike Borger über den Verkauf von HHLA-Aktien an MSC und den zivilgesellschaftlichen Protest in Hamburg dagegen. Über Letzteren hat sich gestern die Mehrheit von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft hinweggesetzt: Der Deal ist beschlossene Sache.

Abgestimmt wird am 5. November auch in den USA. Die Wähler*innen haben nach dem Rückzug von Joe Biden zwischen Kamala Harris und Donald Trump zu entscheiden. Joachim Bischoff leuchtet Hintergründe aus: Konservative Revolution oder Zukunft der liberalen Demokratie. Detlef Umbach hat sich angeschaut, was Donald Trump im Wahlkampf macht. Der Inhaber des Alternativen Nobelpreises Walden Bello sieht eine geschmälerte Hegemonie der USA: Krise des Westens, Chance für den Rest?

Mit gegen die VR China verhängten US-Sanktionen sollte deren technologische Entwicklung behindert werden. Die Fakten sehen anders aus, wie Wolfgang Müller herausarbeitet: weitgehend wirkungslos, stattdessen sehen wir einen Aufstieg des wichtigsten Tech-Konzerns: Huaweis starkes Comeback. Mit einer komplizierte Lage, wenn nicht gar Abstieg, ist Europas Linke nach den Wahlen zum EU-Parlament konfrontiert, über die Walter Baier berichtet: Die Linke und die europäische Agenda.

Im Zentrum des Forum Gewerkschaften steht Frank Deppes Beitrag Gewerkschaften in der Zeitenwende. Seine Bilanz fällt widersprüchlich aus: Renaissance gewerkschaftlicher Gegenmacht in Streikbewegungen der Jahre 2022 und 2023 einerseits, wegen Zuspitzung der Krisen der kapitalistischen Ordnung des Westens immer auch der drohenden Abbau gewerkschaftlicher Rechte und die Wiederherstellung eines starken Ordnungsstaates andererseits. Für den ehemaligen VW-Betriebsrat Stephan Krull ist die Zukunft der Fahrzeugindustrie entscheidend (was der aktuelle Konflikt im VW-Konzern deutlich macht, der noch nicht berücksichtigt werden konnte), deshalb muss der von der IG Metall vorgelegte 11-Punkte-Industrie-Plan zugespitzt werden: Aktive Wirtschaftspolitik oder Deindustrialisierung. Sebastian Ellighaus bespricht den ersten Band der von Hans-Jürgen Urban neu herausgegebenden Reihe »Arbeitspolitik«: Gute Arbeit gegen Rechts. Johannes Specht von der Hans-Böckler-Stiftung interviewt den NGG-Referatsleiter Mark Baumeister zur Tarifrunde 2024 in der Systemgastronomie: fast food workers UNITED gegen Hungerlöhne. Schließlich plädiert Andreas Nolte für eine Ausweitung gewerkschaftlicher Solidarität: Kuba im ökonomischen Würgegriff.

Giuseppe Fioris spannende Biografie Das Leben des Antonio Gramsci ist gerade in einer Neuausgabe im VSA: Verlag erschienen. Klaus Bullan stellt das auch heute noch wichtige Buch ausführlich vor. Am 2. September wäre Peter von Oertzen (1924–2008) 100 Jahre als geworden. Philipp Kufferath erinnert an den Strategen, linken Netzwerker und sozialdemokratischen Brückenbauer.

In der Rubrik »Sozialismus.de: Debatte« kritisiert Klaus Lang den Beitrag von Michael Brie in Heft 7-8/2024: Ohne Demokratie und Freiheit keine nachhaltige Sicherheits- und Friedensordnung. Die Redaktion weist auf das Buch »Worte statt Waffen« von Jan van Aken hin, der im Oktober für den Vorsitz der Partei Die Linke kandidieren wird: Die Rolle von Diplomatie und Worten.

Um Popmusik und Film geht es am Schluss des Heftes. Max Lill sieht die Pop-Ikone Taylor Swift zwischen Erfolgskultur und Emanzipation: »You look like a Barbie!«. Und Klaus Schneider hat sich die vierstündige Film-Adaption von Peter Weiss’ 1963 uraufgeführtem Oratorium zu den Auschwitz-Prozessen »Die Ermittlung« angeschaut. Sein Fazit: »Es wäre sehr zu wünschen, dass der Film so oft und so viel wie möglich gezeigt wird – gerade in diesen Zeiten. Ein Film, den man nie wieder vergisst.«

Das neue Supplement

Roland Schneider/Hasko Hüning
Zukunft der Arbeit?
Mit Künstlicher Intelligenz und Big Data in das »Reich der Freiheit«?
Arbeit und Demokratie
Sozialismus.de Supplement zu Heft 9/2024
56 Seiten | € 7.00
ISBN 978-3-96488-235-6

Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisenmerkmale wird nicht nicht länger ein »Ende«, sondern die »Zukunft der Arbeit« diskutiert. Wegen Warnungen vor möglichen negativen Auswirkungen von Robotern, Automatisierung und Algorithmen auf Arbeitsbedingungen sowie Qualifikationsanforderungen, stehen Fragen der Bewältigung von Prozessen der Digitalisierung und Automatisierung wie der Dekarbonisierung im Zentrum der Debatte. Einen Beitrag dazu hat das Institut zur Geschichte und Zukunft der Arbeit (IGZA) im Herbst 2023 mit der »Matrix der Arbeit« vorgelegt. Mit dessen Positionen in Band 4 setzt sich Roland Schneider auseinander. Und in der Arbeitswelt hat die Oben-Unten-Konfliktachse ihren Kern, dort bündeln sich Restriktionen, die letztlich in Demokratieferne auch in den kulturellen, sozialen und symbolischen Feldern virulent werden. Hasko Hüning entwickelt, dass die gesellschaftlichen Handlungsrahmen (z.B. Bildung, soziale Sicherung, Gesundheit etc.) so ausgestattet werden müssen, um zu einer höheren Qualität gemeinwohlorientierter Praxis zu kommen und zugleich die Ausbreitung antidemokratischer Mentalitäten zurückzudrängen.

Aktuelle Kurzanalysen

Alle Augen auf Wagenknecht

Die Erfolge des »Bündnis Sahra Wagenknecht. Für Vernunft und Gerechtigkeit« (BSW) in den jüngsten Wahlen (Europa, Landtage in Thüringen und Sachsen) sind spektakulär. Nach wenigen Monaten hat diese Kaderformation um die Politikerin die seit langem schwärende Krise des bundesdeutschen Parteiensystems aufgedeckt. Mehr...

Über das Gedenkritual hinaus

1966 beschloss der DGB zur Erinnerung an den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 den 1. September zum Antikriegstag zu erklären. Noch in den 1980er-Jahren, als es in Westdeutschland eine Massenbewegung gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen gab, war der Tag über die Gewerkschaften hinaus ein Kristallisationspunkt für Aktionen einer starken Friedensbewegung. Mehr...

Verselbständigung

Nach dem Rechtsruck bei den Europawahlen, der Auflösung der Nationalversammlung und deren Neuwahl, die zu einem Parlament der Gegensätze führte, hat Olympia für Ablenkung gesorgt. Zwar ist dank des Mehrheitswahlrechts und der Zweckallianzen zwischen zentristischem und linkem Lager der Durchmarsch von Marine Le Pens Rassemblement National (RN) gestoppt, doch klare Mehrheiten fehlen. Mehr...

Erfolgreiche Erneuerung der Demokraten

Der Parteitag der Demokraten in den USA ging mit einer programmatischen Rede der Kandidatin Kamala Harris zu Ende. Zukunft statt Vergangenheit, Optimismus statt Hass und Bitterkeit sowie Zusammenhalt trotz gesellschaftlicher Vielfalt sind die Leitlinien der Kampagne einer in kurzer Zeit erneuerten Partei. Mehr...

Privatisierung auf Kosten der Stadt

Die endgültige Entscheidung über den Verkauf eines großen Teils der Aktien der HHLA an die weltweit größte Containerschiffsreederei MSC wird am 4. September 2024 in der Hamburgischen Bürgerschaft getroffen. Zuvor organisiert eine breite Protestbewegung eine Aktionswoche des Widerstands dagegen – mit einer Großdemonstration am 31.8 in der Hamburger Innenstadt. Mehr...

Nach dem »olympischen Frieden« in Paris

Der Plan des Staatschefs Emmanuel Macron ist einfach: Der große zentrale Block, den er angeblich repräsentiert, soll seinen Fahrplan bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2027 schreiben. Mehr...

Politische Signale aus Chicago

Der neue Wahlkampf-Slogan der Demokraten »We’re not going back!« ist ein Ergebnis des Parteitages der Demokraten in Chicago: Nicht zurück in den Hass und die Wut der Ära von Donald Trump, der um seine Wiederwahl als Präsident in knapp drei Monaten kämpft. Dass dieser Slogan zieht, und nicht nur bei den Besucher*innen des Parteitags, ist auch die Leistung des Agierens des Kandidaten-Teams Kamala Harris und Tim Walz. Mehr...

Ist DIE LINKE noch zu retten?

Die beiden Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE haben angekündigt, auf dem nächsten Parteitag im Oktober dieses Jahres nicht mehr anzutreten. Zugleich wird darüber diskutiert, wie eine strategische Neuaufstellung der Partei aussehen könnte. Diese ist dringend notwendig, wenn DIE LINKE überhaupt noch eine Zukunft haben kann. Eine harte selbstkritische Aufarbeitung der Entwicklung seit 2012 ist erforderlich. Mehr...

Zeit für einen Waffenstillstand

Die israelische Regierung lässt Führer von politischen Feinden gezielt – auch außerhalb der eigenen Landesgrenzen – ermorden, äußert sich dazu aber öffentlich nicht. Anfang August wurden binnen weniger Stunden erneut zwei hochrangige Führungspersonen der irangeführten israelfeindlichen »Achse des Widerstandes« umgebracht. Mehr...

Team Harris–Walz löst eine Dynamik aus

Der amtierende US-Präsident Joe Biden hat nach längerem Zögern auf eine erneute Kandidatur für eine zweite Amtszeit verzichtet. Der 81-Jährige ist dem Rat vieler führender Mitglieder der Demokratischen Partei gefolgt, und hat den Platz freigemacht für eine Neubesetzung des Kandidatenteams gegen die republikanischen Herausforderer Donald Trump und J.D. Vance. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Neue VSA: Bücher

Im August sind erschienen:

Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Gute Arbeit gegen Rechts
Arbeitspolitik: Theorie, Praxis, Strategie. Ausgabe 2024
136 Seiten | EUR 10.00 | ISBN 978-3-96488-225-7

Dieter Klein: Gemeinsame Sicherheit – trotz alledem
Überlegungen für zeitgemäße linke Strategien
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
232 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-213-4

Gine Elsner: Freikorps, Korporationen und Kolonialismus
Die soziale Herkunft von Nazi-Ärzten
296 Seiten | Hardcover | EUR 26.80 | ISBN 978-3-96488-195-3

Für September/Oktober erwarten wir:

Peter Renneberg: Handbuch Tarifpolitik und Arbeitskampf
Theorie und Praxis gewerkschaftlicher Tarifarbeit und betrieblicher Arbeitskämpfe
5., aktualisierte Ausgabe | 232 Seiten | EUR 19.80 | ISBN 978-3-96488-224-0

Christoph Nix: Gramscis Geist
Ein Sardisches Tagebuch
144 Seiten | mit Fotos von Sebastiano Piras und Zeichnungen von Katrin Bollmann | EUR 14.00 | ISBN 978-3-96488-223-3

Christoph Scherrer/Ismail D. Karatepe (Hrsg.): Arbeit in der Lieferkette
Miserable Arbeitsbedingungen auf See und in den Häfen
192 Seiten | EUR 18.80 | ISBN 978-3-96488-220-2

Gine Elsner: Die Ärzte der Waffen-SS und ihre Verbrechen
152 Seiten | Hardcover| EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-214-1

Michael Brie: Projekt »Schönes China«
Die ökologische Modernisierung der Volksrepublik
Eine Flugschrift | 112 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-232-5

Rudolf Hickel: Schuldenbremse oder »goldene Regel«?
Verantwortungsvolle Finanzpolitik für die sozial-ökologische Zeitenwende
Eine Flugschrift | 96 Seiten | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-226-4

David Harvey: Marx’ »Grundrisse« lesen
Ein Begleiter für Einsteiger und Fortgeschrittene
Aus dem Amerikanischen | 440 Seiten | EUR 29.80 | ISBN 978-3-96488-187-8

Liu Jun/Jan Turowski (Hrsg.): Kann man den Tiger reiten?
Chinas Entwicklungsmodell als Synthese von Moderne und Sozialismus
Linker ChinaDiskurs 3 | Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
224 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-142-7

Veranstaltungs-Tipps

In Rosas Schatten. Zur Geschichte einer jüdischen Familie aus Polen
noch bis zum 10.10.2024 | Frankfurt (Oder) | Volkshochschule, Gartenstr. 1
Eine Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, realisiert in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg mit Unterstützung durch das Büros der RLS in Warschau, die von Holger Politt und Krzysztof Pilawski auf Grundlage ihres Buches »Rosa Luxemburg: Spurensuche« (erschienen im VSA: Verlag) konzipiert wurde. Sie ist kostenfrei zu den Öffnungszeiten der Volkshochschule (Mo–Do 10 bis 20 Uhr, während der Sommerferien vom 18.7.–31.8. von 10 bis 16 Uhr) zu besuchen. Am 10. September 2024 führt Holger Politt von 17 bis 19 Uhr durch die Ausstellung und stellt in einem Vortrag das erwähnte Buch vor.

»Ihr wärt zu mehr gut als zum blinden Welterobern«
7.9.2024 | Hamburg | 19:30 Uhr | Deserteursdenkmal zwischen Dammtorbahnhof und Stephansplatz
Im Rahmen des Ludwig-Baumann-Festes bringt die Autorin und Publizistin Sabine Kebir (Berlin) den Besucher*innen des Festes Bertolt Brechts »Kriegsfibel« in Bild & Ton näher. Das Ludwig-Baumann-Fest steht in der Tradition der antimilitaristischen Feste, die seit dem Jahr 2010 in Hamburgs Innenstadt stattfinden und dem Andenken von Wehrmachtsdeserteuren und »Kriegsverrätern« gewidmet sind. Alle Veranstaltungen gibt es unter www.ludwig-baumann-fest.de. Das einstündige Programm mit Sabine Kebir findet in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg statt.

Rechsruck in Ostdeutschland?
9.9.2024 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr| Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Claus-Jürgen Göpfert hat den Vorsitzenden des DGB-Bezirks Sachsen, Markus Schlimbach, zu Gast und diskutiert mit ihm, wie die Wahlergebnisse vom 1. September in Thüringen und Sachsen zu bewerten sind, wie es in diesen Bundsländern politisch weitergehen könnte und was das für die Gewerkschaften bedeutet.

Es war eine Zeitenwende für die Stadt!
10.9.2024 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Haus am Dom, Domplatz 3
Ab 1925 wirkte der Architekt und Stadtbaurat Ernst May in Frankfurt. Bis 1930 wurden 23 Siedlungen mit 12.000 Wohnungen gebaut. Frankfurt wurde zur zum Impulsgeber des sozialen Wohnungsbaus. Ein Gespräch über 100 Jahre »Neues Frankfurt« mit Prof. DW Dreysse (Architekt und  Stadtplaner, Frankfurt a.M.), Claus-Jürgen Göpfert (Sozialwissenschaftler, Journalist und Autor, Frankfurt a.M.) und Björn Wissenbach (Kurator und Stadthistoriker, Frankfurt a.M:). Der Eintritt ist frei, um Anmeldung wird gebeten: hausamdom@bistumlimburg.de.
Eine weitere Veranstaltung zum Thema und mit Claus-Jürgen Göpfert findet am 19. September ebenfalls um 19:00 Uhr in der DENKBAR, Spohrstr. 46a in Frankfurt a.M. statt.

Kritik der deutschen Ideologie
Ab 10.9.2024 | Hamburg | LAB am Hansaplatz 10
Lesekreis mit Joachim Bischoff. Was ursprünglich von den Friedrich Engels und Karl Marl »der nagenden Kritik der Mäuse« überlassen werden sollte, erweist sich als »Selbstverständigung« der beiden über ihre Einsichten in die Entwicklung von Geschichte und Gesellschaft. Diese Schritte der Selbstverständigung sollen in vierzehntäglichem Rhythmus jeweils Dienstags ab 18:30 Uhr  angeeignet und debattiert werden. Anmeldung erforderlich unter info@rls-hamburg.de.

Zwischen den Zeiten – Wirtschafts- und Finanzpolitik in Transformationskrise(n)
14.9.2024 | Hannover | 9;30 bis 18:00 Uhr | ver.di-Höfe, Goseride 10
War die 2022 gewählte Ampelkoalition noch mit dem Anspruch angetreten, die Herausforderungen der sozialökologischen Transformation beherzt in Angriff zu nehmen, haben sich die politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen angesichts neuer geopolitischer Weichenstellungen, weltwirtschaftlicher Krisenprozesse und finanzwirtschaftlicher Restriktionen gravierend verändert. Die Transformation ist mittlerweile ins Stottern geraten. Welche ökonomischen und sozialen Perspektiven ergeben sich angesichts dieser Krisensituation, wie kann ein klimapolitisches Krisenmanagement gestaltet werden, welche innovationspolitischen Weichenstellungen müssen getroffen werden und wie können Auswege aus der Sackgasse der selbstgewählten Exportorientierung gefunden werden?
Eine gemeinsame Veranstaltung von Forum für Politik und Kultur, FES Niedersachsen, DGB Niedersachsen, Arbeit und Leben Niedersachsen, ver.di bildungswerk, spw, Arbeitnehmerkammer Bremen, Fiscal Future und Keynes Gesellschaft Regionalgruppe Nord. Detailliertes Programm und Anmeldung über die Website der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Weniger Arbeiten, mehr leben!
16.9.2024 | Frankfurt a.M. | 19:00 Uhr | Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5
Arbeitszeitverkürzung ist die Lösung für viele Probleme wie Fachkräftemangel, Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben und eine Klimawende ohne Angst vor Arbeitsplatzverlust. Warum sie heute aktueller ist denn je, entwickeln die Autor*innen in dem von Margareta Steinrücke und Beate Zimpelmann herausgegebenen Band. Die beiden Herausgeberinnen stellen die zentralen Ergebnisse an diesem Abend vor und machen die neue Aktualität von Arbeitszeitverkürzung deutlich.

Worte statt Waffen
16.9.2024 | Düsseldorf | 19:30 Uhr, Buchhandlung ­BiBaBuZe, Aachener Str. 1.
Jan van Aken wirft in seinem gerade erschienenen Buch einen spannenden Blick hinter die Kulissen diplomatischer Friedensfindungsprozesse. Darüber und über die Möglichkeiten einer künftigen Friedensordnung für Europa wird er an diesem Abend diskutieren und der Frage nachgehen, welche friedlichen Möglichkeiten es gibt, um Kriege zu beenden und Sicherheit für alle zu schaffen. Was können wir aus früheren Kriegen und Konflikten lernen, welche Dynamiken und Werkzeuge sind notwendig, damit verfeindete Akteure miteinander sprechen und friedliche Lösungen möglich werden? Was könnten wir in den nächsten 30 Jahren besser machen als in den letzten 30? Moderation: Gunhild Böth. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW in Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Düsseldorf und BiBaBuZe.
Weitere Veranstaltungen:
17.9.2024 | Bielefeld | 18:30 Uhr, Haus der Kirche, Markgrafenstr. 7
30.9.2024 | Potsdam | 18:00 Uhr, Rechenzentrum Potsdam, Dortustr. 46

Russland: Ende einer Weltmacht
26.9.2024 | Hamburg | 19:00 Uhr, Centro Sociale, Sternstr. 2.
VSA: Autor Felix Jaitner analysiert die jüngsten Entwicklungen in Russland und wirft dazu einen Blick zurück. Er verfolgt den Prozess der Durchsetzung des Kapitalismus in Russland, zeigt die oligarchischen Strukturen, die Korruption in Putins Umfeld und die Defizite in den sozialstaatlichen Institutionen und der Infrastruktur. Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg.

Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität
3.10.2024 | Berlin | 12:30 Uhr Sternmarsch mit drei Auftaktkundgebungen | 14:30 Uhr Schlusskundgebung an der Siegessäule
Bundesweite Friedensdemonstration, Details siehe unter https://nie-wieder-krieg.org/

Gramscis Geist
9.10.2024 | Dillenburg | 19:00 Uhr, Buchhandlung Rübezahl, Hüttenplatz 14.
In seiem Sardischen Tagebuch zeigt Christoph Nix, der im Frühjahr bei VSA: die Neuausgabe von Giuseppe Fioris Biografie »Das Leben des Antonio Gramsci« neu herausgegeben hat, Wege auf, wie man Sardinien neu entdecken kann und dabei immer mal wieder Antonio Gramsci begegnet. Aber auch vielen Menschen, die die faszinierende Insel heute mit ihrer Lebensart und Kultur jeden Tag neu bereichern.

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