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nach dem 6. September droht nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt der Einstieg in einen rechten Systemumbau, sollte die AfD so viel Stimmenanteile bekommen, dass sie die Landesregierung übernehmen kann. Was das bedeuten würde (siehe auch den Beitrag von Chaja Boebel und Benjamin-Immanuel Hoff auf der Website) und wie das noch verhindert werden kann, ist Thema des Supplements zu Heft 7/8-2026 von Hajo Funke: »Erobert die AfD Ostdeutschland?« Und was passiert, wenn eine ostdeutsche Landesregierung ihren Ansprüchen nicht gerecht wird, hat Paul Wellsow in seiner Analyse des aktuellen Thüringen-Monitors herausgearbeitet: »Absturz der ›Brombeere‹«, denn Thüringens Landesregierung aus CDU, BSW und SPD ist so unbeliebt, wie keine andere seit 20 Jahren.
All dies wäre Grund genug, damit progressive Kräfte – Die Linke, SPD und Grüne, Gewerkschaften, Sozialverbände, ökologische und feministische sowie außerparlamentarische Initiativen – in Ostdeutschland (und nicht nur dort) die verbreitete Enttäuschung über unerfüllte Versprechen nutzen, um Vorschläge zu konkreten sozialen Verbesserungen mit positiven Ideen gesellschaftlicher Transformation verbinden.
Einen ereignisreichen und wahrscheinlich auch im wahrsten Sinne des Wortes heißen Sommer
vermutet die Redaktion Sozialismus.de | | Ein Schwerpunkt der Juli-/August-Ausgabe lautet »Sozialstaat als Bleigewicht?« Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands Joachim Rock sieht insgesamt die »Sozialpolitik im Rückwärtsgang« und erwartet nicht nur einen warmen Sommer, sondern einen heißen Herbst. Der ver.di-Chefökonom Dierk Hirschel untersucht in seinem Beitrag, was »Sparpolitik in Krisenzeiten« konkret bedeutet.
Claus-Jürgen Göpfert wirft einen Blick auf die Folgen der Kommunalwahlen für die SPD mit der neuen Stadtregierung in Frankfurt a.M., sein nüchtenes Fazit lautet: »Verzweifelter Rückgriff auf Willy Brandt«. Und auch »Die Bildungsschere öffnet sich weiter«, so die Ergebnisse des Bildungsberichts 2026, die Klaus Bullan vorstellt.
In einem zweiten Schwerpunkt geht es um »Systemwechsel, Raketenbusiness und Gig-Economy«. In Großbritannien zieht der neue Labour-Abgeordnete Andrew Burnham demnächst in Downing Street 10 ein. Hinrich Kuhls analysiert ihn als den »siebten britischen Premierminister in einer Dekade«. Auch in Frankreich geht es heiß her, weshalb Bernhard Sander fragt: »Kann das ›Rassemblement National‹ noch an den alten Fragen scheitern?« Die Dynamik des Raketenbusiness und die rechte Ideologie des Unternehmers Elon Musk nimmt Joachim Bischoff zum Anlass, »Das Weltraum-Imperium des Technoking« näher zu untersuchen. Wolfgang Müller wiederum will wissen, »Wie definiert China Zukunft der Arbeit?«, denn demnächst gibt es mehr als 300 Millionen Beschäftigte in der dortigen Plattform-Ökonomie.
Im Forum Gewerkschaften porträtiert Margit Eisl, Romanistin an der Universität Wien, eine Frau von 44 Jahren, die seit 2023 an der Spitze der einflussreichsten französischen Gewerkschaft CGT steht: »Sophie Binet, der neue Lichtblick am französischen Gewerkschaftshimmel«. Ulrike Eifler informiert über die nächste von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden, die am 24. und 25. Juli in Würzburg stattfinden wird, und deren Gastgeberin die dortige Geschäftsstelle der IG Metall ist: »Die Friedensfrage schwächt die Gewerkschaften nicht. Sie stärkt sie.«
Um eher grundsätzliche Fragen geht es im Schwerpunkt »Lohnsklaverei oder Individualitätsentwicklung?« Die Rolle der klassenspezifischen Entscheidungsmacht ist das Thema von Hasko Hünings Beitrag »Die Unsichtbaren sichtbar machen«. Er plädiert dafür, »dass es politisch heute [...] um den Gesamtzusammenhang von betrieblicher und außerbetrieblicher Lebenswelt der Subjekte geht«. Heinz J. Bontrup wird noch grundsätzlicher: In seinem Text »Arbeit im Kapitalismus« geht er von einer Ordnung aus, »die auch als ›soziale Marktwirtschaft‹« für die Beschäftigten lohnabhängige Arbeit bedeutet. Daraus folgt nicht nur für ihn: »Arbeitslosigkeit beseitigen – wichtigste politische Aufgabe«.
In diesem Jahr jährt sich der 100. Gründungstag des »Bund religiöser Sozialisten Deutschlands« (BRSD). Erhard Korn geht dessen Geschichte auf die Spur: »Rote Fahne, schwarzes Kreuz« und stellt zugleich ein neues VSA: Buch zum Thema vor. Zum Schluss wie gewohnt die Filmkritik, für die sich Klaus Schneider das Erstlingswerk der jungen französischen Regisseurin Valentine Cadic über Geschichten am Rand der Olympischen Sommerspiele 2024 angeschaut hat: »Ein Sommer in Paris«. | | Hajo Funke
Erobert die AfD Ostdeutschland?
Sachsen-Anhalt als Einstieg in Pläne für einen rechten Systemumbau
Sozialismus.de Supplement zu Heft 7-8/2026
40 Seiten | 2026 | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-278-3
»Die AfD [...] will in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit der Mandate erobern, um allein regieren zu können. Sie suggeriert im Vorfeld der [...] Landtagswahlen, dass sie sich auf einer unaufhaltsamen Siegerstraße befindet, und hat damit in einem Teil der Leitmedien Erfolg. Sie erklärt in ihrem Wahlprogramm, dass sie keinen Stein auf dem anderen lassen wird. Einer ihrer zentralen Slogans auf Wahlplakaten lässt daher auch wenig Zweifel aufkommen: »Alles ist möglich«. Mit einer erdrückenden Mehrheit will sie Wirtschaft, Familie, Schule, Hochschule, Migration, Verwaltung und Sicherheitsbehörden umpflügen. Sachsen-Anhalt wäre ihr ausgeliefert. [...] Ihr Programm fördert die Gewaltbereitschaft gegen politische Gegner und die Schwächeren der Gesellschaft, welche ohnehin gefährlich angestiegen ist. Und sie betreibt den Wahlkampf auch mit der Ansage, dass ein überragendes Ergebnis in Sachsen-Anhalt der Einstieg in eine Systemumwälzung für ganz Deutschland wäre. Allerdings ist das Rennen um die Mehrheit der Mandate noch offen. [... Ein Erfolg der] demokratischen Parteien am 6. September [...] hängt vor allem davon ab, wie glaubwürdig sie ihre Angebote für eine bezahlbares Leben vermitteln können, wie ernsthaft ein Miteinander ohne wechselseitige Geringschätzung von den Parteien im Wahlkampf gelebt wird, um diejenigen Wählerinnen und Wähler, die unsicher sind, durch Zuhören, Freundlichkeit und Verbindlichkeit davon zu überzeugen, für eine ihrer Parteien und nicht für die AfD zu votieren – Nichtwähler ebenso wie ein Teil derjenigen, die aktuell die AfD wählen wollen.«
Hajo Funke ist Professor im (Un)Ruhestand an der Freien Universität Berlin, engagiert sich im Kampf gegen rechts und für die Beendigung der aktuellen Kriege durch Verhandlungslösungen. | |
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| | 22 Millionen französische Bürger*innen leben in einem Department, das unter »rotem Alarm« wegen Hitze und Dürre steht. Nach dem großen Sterben 2003 gelten zwar Aktionspläne zur Hitzeanpassung, aber es gibt keine Pläne zur Umkehrung des Klimawandels. Und wenn die Tour de France mit 40 km/Std an den Waldbrandgebieten im Süden vorbeirauscht, scheint ja doch alles in Ordnung. Mehr... | | Der 3. Januar 2026 war ein schicksalhafter Tag für den noch Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner. Durch einen Brandanschlag fiel – mitten im Winter – der Strom für ca. 45.000 Haushalte und mehr als 2.200 Betriebe im Südwesten Berlins aus. Erst vier Tage später waren die Folgen vollständig behoben. Das war der längste Stromausfall der Stadt seit dem Kriegsende. Mehr... | | Die USA sowie sein Satellitenstaat Israel befinden sich seit Ende Februar 2026 im Kriegszustand mit Iran. Zwar haben die USA und Iran eine Waffenruhe vereinbart, doch Präsident Donald Trump hat diese Anfang Juli für beendet erklärt. Mehr... | | Die Koalition aus Union und SPD hat zustande gebracht, was ihr kaum jemand noch zugetraut hätte: Nach mehr als einem Jahr Streit und Stillstand liegen 34 Punkte vor, mit denen die Regierung das Wachstum ankurbeln, Arbeitsplätze sichern und den sozialen Zusammenhalt stärken will. Mehr... | | Mit ihrem Positionspapier »Deutsche Arbeitnehmerinteressen zuerst – Leitlinien einer alternativen Gewerkschaftspolitik« hat die AfD-Bundestagsfraktion erstmals eine zusammenhängende gewerkschaftspolitische Programmatik vorgelegt. Das Papier bündelt zahlreiche parlamentarische Initiativen der vergangenen Jahre und markiert einen qualitativen Schritt in der strategischen Ausrichtung der Partei. Mehr... | | Auf den Tag 100 Jahre nach dem NSDAP-Parteitag im thüringischen Weimar versammelte sich die Alternative für Deutschland (AfD) am Samstag wieder in Thüringen, diesmal in Erfurt, zusammen, um ihren Parteitag zu veranstalten. Mehr... | | Der 4. Juli wird in den USA traditionell als Unabhängigkeitstag gefeiert. Abgesandte der 13 amerikanischen Kolonien nahmen am 4. Juli 1776 offiziell eine Erklärung an, mit der sie sich als Vereinigte Staaten von Amerika von Großbritannien loslösten. Dies gilt als die Geburtsstunde der USA. Mehr... | | Monatelang haben CDU/CSU und SPD um ein Maßnahmenpaket in den Bereichen Steuern, Gesundheit, Rente und Arbeitsmarkt gerungen. Neuerungen für gesetzlich Krankenversicherte – mit teurerem Zahnersatz und teureren Medikamenten – waren schon im April vorgestellt worden. Auch die Rentenkommission hat bereits geliefert. Mehr... | | m Volkswagen-Konzern sollen laut Medienberichten weltweit bis zu 100.000 der aktuell rund 657.000 Arbeitsplätze wegfallen. Die bekannt gewordenen Abbauziele entsprechen einer Verdopplung der bisherigen Zielmarke. Mittelfristig könnten dem Bericht zufolge vier Werke in Deutschland geschlossen werden. Mehr... | | In der von der Bundesregierung eingesetzten Alterssicherungskommission waren weder Gewerkschaften noch Sozialverbände vertreten. Deshalb hatte der DGB eine eigene Rentenkommission mit einem unabhängigen Expert*innengremium berufen, der neben Vertreter*innen der Einzelgewerkschaften, der DGB-Jugend, Kevin Kühnert (SPD), Ricarda Lang (Grüne) und Wissenschaftler*innen auch die Vorsitzenden des Paritätischen und der VdK angehörten. Mehr... | | Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. | | | | Im Juni sind erschienen:
Jürgen Lichey/Gottfried Meyer-Thoss/Wolfgang Schilling
Ökonomische, politische und mediale Macht
Verschränkung von Wachstumszwang und instrumenteller Vernunft
240 Seiten | € 19.80 | ISBN 978-3-96488-274-5
Ulrich Bochum/Jeffrey Butler/Stephanie Odenwald/Klaus Kohlmeyer
Berlin: L(i)ebenswert, innovativ, rebellisch
Die wachsende Stadt muss für alle bezahlbar gemacht werden
228 Seiten | € 14.00 | ISBN 978-3-96488-271-4
Roland Süß: Den Abstieg ins Autoritäre stoppen!
Über den Neoliberalismus hinaus zu Autoritarismus und Faschismus
AttacBasisTexte 65 | 80 Seiten | € 8.50 | ISBN 978-3-96488-273-8
Für Juli und August erwarten wir (weitere zukünftige Titel auf www.vsa-verlag.de):
Paul Singer: Eine militante Utopie
Den Sozialismus neu denken: Solidarische Ökonomie gegen den Neoliberalismus
160 Seiten | Mit einem Vorwort von Michael Löwy | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-267-7
Stephan Krüger: Mit Marx zum Verständnis des aktuellen Kapitalismus
Zu bisher ungelösten Fragen der Kritik der politischen Ökonomie
238 Seiten | € 24.80 | ISBN 978-3-96488-268-4
Peter Müller: Strategische Betriebsräte
Ein Praxisbuch für erfolgreiche Interessenvertretung von Beschäftigten
160 Seiten | € 16.80 | ISBN 978-3-96488-264-6
Joachim Rock: Armut? Abschaffen!
Wege zur Überwindung von Ausgrenzung in einem reichen Land
Fakten, Hintergründe, Vorschläge | 160 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-96488-249-3
Wilfried Kruse: Arbeit, Wissen, Würde, Lebenszusammenhänge
Mehr als 50 Jahre Annäherungen an die Arbeitenden
448 Seiten | Hardcover | € 29.80 | ISBN 978-3-96488-248-6
Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Gute Arbeit vor dem Aus?
Konflikte um Arbeitsstandards in der Transformation
Arbeitspolitik: Theorie, Praxis, Strategie, Ausgabe 2026
130 Seiten | € 10.00 | ISBN 978-3-96488-277-6
Manfred Weißbecker/Mario Keßler/Christoph Kopke/Fabian Virchow:
Aufrüstung, Krieg, Faschismus
Die Bedeutung der DDR-Faschismusforschung für heute
80 Seiten | Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen | EUR 12.00 | ISBN 978-3-96488-261-5 | | | | Vonovia, LEG & Co vergesellschaften
16.7.2026 | 18:00 Uhr | Zoom
Mehr als 1,2 Millionen Wohnungen in Deutschland befinden sich unter der direkten Kontrolle börsennotierter Immobilienkonzerne und Finanzfonds. Über steigende Mieten, Nebenkosten und Immobiliendeals schöpfen sie die Einkommen der Mieterschaft für die Ausschüttung von Renditen systematisch und zunehmend automatisiert ab. In Regionen mit hoher Präsenz dieser Konzerne, zum Beispiel Berlin und großen Teilen von Nordrhein-Westfalen, treiben sie die Mieten und Nebenkosten in die Höhe. Armin Rothemann und Knut Unger diskutieren am Beispiel NRW die aktuelle Vergesellschaftungsdebatte im Wohnsektor. Anmeldung und Zoom-Link unter rosalux.de.
Schweigen schützt nicht!
22.7.2026 | Münster | 19:00 Uhr | B-Side Münster, Am Mittelhafen 42.
Sexualisierte Gewalt ist keine Randerscheinung – und doch wird sie viel zu oft beschwiegen, verharmlost oder strukturell unsichtbar gemacht. Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2025 verzeichnet 14.454 Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung – ein Anstieg von 8,5%. 91,3% der Betroffenen sind weiblich, und das Dunkelfeld liegt weit darüber. Gleichzeitig kürzt der Staat bei Frauenhäusern, Beratungsstellen und Prävention – genau dort, wo Schutz entsteht. Rosa-Luxemburg-Club Münster und Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW laden ein zum Austausch über Strukturen sexualisierter Gewalt, Awareness-Konzepte, Schutz und Wege des Widerstands mit Leo vom Awarenessnetz NRW.
Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!
24.–25.7.2026 | Würzbutg | ab 10.00 Uhr | Kolping-Akademie, Kolpingplatz 1
Vierte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden
Das Jahr 2026 begann mit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf Venezuela. Die USA versuchten damit, den Einfluss Chinas in Lateinamerika zurückzudrängen. Sie erhöhten zudem den Druck auf Kuba, Kolumbien und Mexico. Sie beanspruchten Grönland. Und nun führen sie einen Krieg gegen den Iran, der sich schnell zu einem Dritten Weltkrieg ausbreiten kann. Die internationalen Beziehungen verändern sich mit atemberaubender Geschwindigkeit. Das ist auch für Deutschland deshalb relevant, weil die Bundesregierung die schärfsten Sozialangriffe in der Nachkriegsgeschichte plant. Die Hochrüstung geht zu Lasten des Sozialstaates. Darüber soll auf der inzwischen vierten Gewerkschaftskonferenz diskutiert werden.
Ausstellung »Wir sehen Rot«
24.7.–9.8.2026 | Berlin | Maigallerie der Jungen Welt, Torstr. 6.
Die Ausstellung des Roten Ateliers geht diesen Juli angesichts der andauernden Krise in die zweite Runde. Militarisierung, die drohende Wehrpflicht und Sozialabbau bestimmen den täglichen Diskurs und die Leben der Arbeiterklasse wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Während die BRD sich an Kriegen in aller Welt bereichert, den Genozid in Gaza und die US-Blockade, die Kuba aushungert, unterstützt, schrumpft auch unser Bewegungsraum beständig. Immer härtere Repression und kulturelle Gleichschaltung bringen jedoch auch vermehrt Proteste und Streiks einer neuen politischen Generation mit sich. Diese zeigen, wie wirkungsvoll Widerstand sein kann. Die Galerie ist jeden Donnerstag von 13 bis 19 Uhr geöffnet. Zum Eröffnungswochenende vom 24.-26. Juli wird es ein Programm aus Vorträgen, Workshops und Musik geben. Der Eintritt ist frei.
Synthetische Propaganda
24.7.2026 | Dortmund | 19:00 Uhr | Nordpol, Bornstr. 144.
Tech-Bro-Oligarchen mit Geld und Algorithmen dem Faschismus ebnen den Weg und bauen mit KI die ultimativen Kriegs-, Unterdrückungs- und Ausbeutungsmaschinen – oder ist es doch nicht so einfach? Marcus Bösch zeigt die Widersprüche, Alternativen und Handlungsmöglichkeiten. Welche Strategien der Gegenwehr (Counter-Narratives, digitale Selbstverteidigung, Aufbau eigener Infrastruktur) sind denkbar und notwendig? Eintritt ist frei.
Antisemitismus und die Neue Rechte
30.7.2026 | Berlin | 18:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A.
Antisemitismus ist für die extreme Rechte konstitutiv, kann jedoch nach der Shoah und der NS-Erfahrung nicht mehr in gleichem Maße offen kommuniziert werden, wie das noch in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts der Fall war. Dennoch finden sich auch hier Versatzstücke antisemitischer Ideologie und in zahlreichen neurechten Diskursen wird an antisemitische Verschwörungsmuster angeknüpft. Wo zeigen sich diese Versatzstücke, wie passen sie sich in Themen der Neuen Rechten vom Geschichtsrevisionismus bis zur Migrationsabwehr ein und welche Funktion haben sie für die Ideologie dieser Spielart der extremen Rechten? Die Veranstaltung mit Gerd Wiegel findet im Rahmen der Reihe Salon Bildung 2026 statt.
Vorab-Vorschau auf November
Arbeit. Bildung. Ermächtigung?
Neue Perspektiven auf die Bildungsgeschichte von Arbeiter*innen
11. bis 13.11.2026 | Halle (Saale) | Franckesche Stiftungen, Englischer Saal (Haus 26), Franckeplatz 1
Konferenz, der German Labour History Association in Kooperation mit Friedrich-Ebert-Stiftung, Hans-Böckler-Stiftung und Rosa-Luxemburg-Stiftung. Diskutiert wird u.a. über folgende Themen: Bildungsmaßnahmen für Erwerbslose (1914–1933); Arbeiter*innenbildung in der DDR; Kontroverse um die sozialistische Kinder- und Jugendbildung im Wilhelminischen Deutschland; Praxis der Arbeiter*innenbildung um 1900; Bürgerliche Sozialreform und Arbeiter*innenbildung (Deutschland und die USA im Vergleich, 1860–1920); Bildungspraxis im Karlsruher Arbeiterdiskussionsklub; Die FIM-CISL und die Entstehung einer neuen Gewerkschaftskultur; Gewerkschaftliche Adressierung und Eigensinn junger Arbeiter*innen in der frühen Bundesrepublik (1948–1955); Wissensvermittlung in der englischen Genossenschaftsbewegung (1850–1870); Politische Bildung zu Anti-/Militarismus in der Zeitschrift »Die Gleichheit« (Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen, 1892–1923); Der »Werkkreis Literatur der Arbeitswelt« zwischen kollektiver Literaturproduktion und politischer Bildungsarbeit; »Arbeit und Leben« in der Transformation; Informelle Lernprozesse, Selbstermächtigung und politisches Handeln in der Fraueninitiative Rheinhausen (1987/88). Referent*innen und das detallierte Programm unter www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/1O3TI/arbeit-bildung-ermaechtigung. Um Anmeldung wird gebeten bis zum 20.10.2026 per Mail an wiede@unitrier.de. | | | | Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie sich für den kostenlosen Bezug der »Sozialismus.deNews« angemeldet haben (siehe auch Punkt 8. unserer aktualisierten Datenschutzerklärung). Sie können Ihr Abonnement jederzeit beenden. Wenn Sie das Abonnement ändern oder löschen möchten, klicken Sie bitte hier und beachten Sie die Hinweise zur weiteren Vorgehensweise. E-Mails an die Absenderadresse werden nicht gelesen. Wenn Sie die Inhalte dieser Information kommentieren möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an redaktion@sozialismus.de. | |
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