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Zwischen Geopolitik, grüner Wende, Digitalisierung und Corona: Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 kam es im globalen Norden zu einer viel diskutierten »Renaissance« der Industriepolitik. Nachdem das Konzept in der Hochphase des Neoliberalismus als »marktverzerrender« Eingriff in die Wirtschaft abgelehnt wurde, wurde Industriepolitik als Instrument zur Gestaltung des Strukturwandels rehabilitiert. Die Zeitschrift Kurswechsel 4/2020 beschäftigt sich mit den aktuellen Entwicklungen und Dynamiken der Industriepolitik auch im Kontext geopolitischer Veränderungen, ökologischer Frage, Digitalisierung und Coronakrise. Editorial, Inhaltsverzeichnis und Debattenforum kann man hier lesen. |
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Vom 18. März bis zum 28. Mai 2021 erinnert die von Michael Zachcial (Die Grenzgänger) erstellte Website an die 72 Tage der »Commune«. Präsentiert werden neben vielen historischen Informationen und Buchtipps 72 Videos und ein Album mit »Liedern der Kommunarden«. Ein Projekt in Kooperation mit der IG Metall Sprockhövel und dem IG Metall-Bildungszentrum Sprockhövel. |
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Nach der letzten Wahl zur Knesset hatten Benjamin Netanjahu vom Likud und Benny Gantz, Spitzenkandidat der gemeinsamen Liste Blau Weiß, im Frühjahr 2020 einen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der u.a. vorsah, dass Netanjahu die ersten 18 Monate zum Premierminister ernannt und Gantz anschließend Premierminister wird. Mehr... |
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Die Corona-Pandemie hat Lateinamerika hart getroffen. Bis Ende 2020 wurden 20% der weltweiten Infektionen und mehr als 25% der weltweiten Todesopfer registriert. Bis Anfang März 2021 ist die Gesamtzahl der Todesopfer auf fast 700.000 angestiegen. Mehr... |
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Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat sich DIE LINKE mit 3,6% zwar um 0,7% verbessert, aber die 5%-Hürde zum dritten Mal verfehlt. Ihr bei den Bundestagswahlen mobilisiertes Potential hat die Linke nicht ausschöpfen können. Mehr... |
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Nach Polizeiangaben haben in Kassel mehr als 20.000 Menschen gegen die Pandemie-Schutzmaßnahmen demonstriert. Die Demonstranten ignorierten die Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs, nur auf zwei zugewiesenen Plätzen zu protestieren, und zogen stundenlang durch die Innenstadt.[1] Mehr... |
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Das vorläufige Kommunalwahlergebnis für Hessen vom 14. März 2021 sieht die CDU trotz leichter Verluste vorn. Laut Statistischem Landesamt in Wiesbaden erreichten die Christdemokraten 28,5% der Stimmen, zweitstärkste Kraft wurde die SPD mit 24,0% – allerdings mit erheblichen Verlusten von insgesamt 4,5 Prozentpunkten im Vergleich zu 2016. Mehr... |
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Ein kaum zu überbietender Zynismus: Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan großspurig einen umfangreichen »Aktionsplan Menschenrechte«[1] ankündigte, verschärfte die islamistisch, ultranationalistische AKP/MHP-Allianz ihre Politik der Einschüchterung, Verhaftungen und Angriffe gegen Studierende, Journalisten, Aktivisten und insbesondere Politiker:innen der linken »Demokratischen Partei der Völker« (HDP). Mehr... |
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Grünen-Co-Parteichef Robert Habeck spricht von einer »Vitaminspritze für das Land«. Unter dem Motto »Deutschland. Alles ist drin« will die Partei einen »klimagerechten Wohlstand« mit einem politischen Machtwechsel. Mehr... |
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Vor 30 Jahren erklärte ein Finanzminister der damaligen konservativen Regierung, dass die steigende Arbeitslosigkeit ein Preis sei, den man zahlen müsse, um die Inflation zu senken. Heute liegt die Inflationsrate aber unter dem Zwei-Prozent-Ziel der Bank of England. Was führt Finanzminister Rishi Sunak aktuell als Ausrede an, um eine proaktive Arbeitsmarktpolitik zu unterlaufen? Mehr... |
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Das rechtsliberale Lager (VVD, D66, CDA) wurde bei den niederländischen Parlamentswahlen bestätigt. Insbesondere die gemäßigt liberale D66 (+4 Sitze) aber auch die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte konnten Zugewinne auf Kosten der Christdemokraten (-4) erzielen, die in Konkurrenz zur calvinistischen CU (5 Mandate) und evangelikalen SGP (3 Mandate) stehen.[1] Mehr... |
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In letzter Minute hat sich Keir Starmer als Oppositionsführer und Parteivorsitzender doch noch dazu durchgerungen, dass die Labour Party den umfassenden Entwurf der konservativen Regierung zur weitreichenden Novellierung mehrerer Gesetze ablehnt, die die Polizei, die Strafjustiz, das Demonstrationsrecht und das Gerichtswesen betreffen. Mehr... |
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Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier. |
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Im März sind erschienen:
Richard Detje/Dieter Sauer: Corona-Krise im Betrieb Empirische Erfahrungen aus Industrie und Dienstleistungen 144 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-097-0
Michael Brie/Jörn Schütrumpf: Rosa Luxemburg Eine revolutionäre Marxistin an den Grenzen des Marxismus Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung 256 Seiten | Hardcover | Halbleinen | mit einem Fototeil | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-103-8
Im April sollen erscheinen:
Dario Azzellini (Hrsg.): Mehr als Arbeitskampf! Workers weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung 248 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-081-9
Annett Nack-Warenycia/Torsten Teichert: »It’s the Future, stupid« ... mit Kapitalismus oder ohne 176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-101-4
Hermann Vinke: »Ein Volk steht auf – und geht zum Arbeitsamt« Staatsholding Treuhand als Fehlkonstruktion – die Sicht von Betroffenen 208 Seiten | mit Fotos | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-072-7
Hajo Funke: Black Lives Matter in Deutschland George Floyd und die Diffamierung von Achille Mbembe als Antisemit – eine Streitschrift 176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-102-1
Peggy Berolsky: Von Krakau nach Kapstadt Deportiert nach Auschwitz: Bericht einer Überlebenden des Holocaust Aufgeschrieben von Lisa Strauß, herausgegeben von Gine Elsner 96 Seiten | Hardcover | Halbleinen | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-018-5
Arnold Schmieder: Vierte industrielle Revolution? Marx, die kritische Theorie und die praktische Kritik emanzipatorischer Bewegungen 144 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-104-5
Stephan Krüger: Weltmarkt und Weltwirtschaft Internationale Arbeitsteilung, Entwicklung und Unterentwicklung, Hegemonialverhältnisse und zukünftiger Epochenwechsel Kritik der Politischen Ökonomie und Kapitalismusanalyse, Band 6 600 Seiten | EUR 34.80 | ISBN 978-3-96488-021-5 |
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Tipps zum Sehen, Zuhören, Diskutieren
Achtsam demonstrieren: Ostermärsche 2021 2021 wird es in vielen Städten aufgrund der Corona-bedingten Umstände anstelle von Demonstrationszügen nur Kundgebungen oder virtuelle Angebote geben. In einigen Städten wird außerdem dazu aufgerufen, die Häuser zu Ostern mit Friedenszeichen zu schmücken, z.B. indem Fahnen oder Transparente an die Fenster gehängt werden. Das Netzwerk Friedenskooperative hat dazu die zentrale Aktionswebsite www.ostermarsch.de zur Verfügung gestellt.
50 Jahre Prokla Zum halbhundertjährigen Jubiläum hat die PROKLA – Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft mit verschiedenen Generationen aus der Redaktion Bilanz gezogen: Dorothea Schmidt, Rudi Schmidt und Jakob Graf berichten über die Entstehung und Entwicklung sowie kritische Punkte in der Geschichte der Zeitschrift und geben Einblick in die Arbeit einer linken Zeitschriftenredaktion. Die Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg fand am 10. März 2021 statt und ist hier nachsehbar.
Menschenrecht auf ein Leben ohne Angst Während Franklin D. Roosevelt mit seiner Forderung nach »Freedom from Fear« vor allem die Überwindung von Krieg und Gewalt im Blick hatte, sind es heute die globalen Folgen der Pandemie, der Erderwärmung, der rasanten digitalen Entwicklung und des damit einhergehenden gesellschaftlichen Wandels, die weltweit Ängste auslösen. Mit der Videoreihe »Freedom from Fear« der Berliner Regisseure Florian Giefer und Peter Göltenboth präsentieren die Villa Aurora und das Thomas Mann House, Los Angeles, in Kooperation mit dem Maxim Gorki Theater, Berlin, in 14 dialogischen Episoden die Reflexionen prominenter Künstler:innen, Autor:innen, Philosoph:innen und Wissenschaftler:innen aus den USA und Deutschland: Felicitas Hoppe, Sam Durant, Sasha Waltz, Rosa Barba, Peter Sellars, Mohamed Amjahid, Rainer Forst, Martha Nussbaum, James Conlon u.a. suchen nach Antworten, wie Literatur, Kunst, Tanz, Musik, Philosophie und Politik soziale Angst überwinden können. Die erste Episode online begann am 4. März.
Tag der Arbeit: Solidarität ist Zukunft Man hätte es 2020 nicht zu fürchten gewagt: Zum zweiten Mal steht der 1. Mai im Zeichen der Corona-Pandemie. Neben Aktionen vor Ort wird der Deutsche Gewerkschaftsbund wie im vergangenen Jahr wieder einen Livestream zum 1. Mai senden. »Denn eines ist in diesen Zeiten wichtiger denn je: Zeigen, dass die Gewerkschaften für die Menschen in diesem Land aktiv sind. Die Aktionen des DGB vor Ort ebenso wie der Livestream werden ein ›Netz der Solidarität‹ spannen: Mit Bildern von Mai-Aktionen aus vielen Städten, mit Statements von Gewerkschaftsmitgliedern und Beschäftigten aus ganz Deutschland, mit Forderungen der Gewerkschaften an die Parteien für eine gerechtere Politik im Bundestagswahljahr und mit der klaren Botschaft: Die Krise meistern wir nur gemeinsam – denn Solidarität ist Zukunft.« Gesendet wird der rund 90-minütige Livestream aus der DGB-Zentrale in Berlin am 1. Mai 2021 ab 14 Uhr über Facebook, Youtube und die DGB-Webseite. Mit dabei sind auch in diesem Jahr wieder Künstlerinnen und Künstler in einem bunten Programm von Poetry Slam bis zum »größten Chor Deutschlands«. Informationen gibt’s laufend ergänzt auf: www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit |
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