Liebe Freundinnen und Freunde von Sozialismus.de,

während die Pandemie und ihre Mutationen die Halbwertzeit der Gegenmaßnahmen immer weiter verkürzen und selbst die vermeintlich stabilsten politischen Strukturen ins Wanken bringen, bieten wir unseren Leser:innen noch rechtzeitig vor den zumindest kalendarisch nicht geänderten Oster-»Ruhe«-Tagen das Aprilheft zur hoffentlich erbaulichen Lektüre an.

Den gefährlichen Zeiten zum Trotz: Die Erinnerung an die Ostermärsche soll auch in diesem Jahr nicht fehlen, selbst wenn sie diesmal weniger auf Straßen und Plätzen, sondern eher an den Bildschirmen, auf Balkons, in Gärten oder in den Köpfen stattfinden werden.

In diesem Sinne die besten vorösterlichen Grüße
von der Redaktion Sozialismus.de

Das neue Heft

Verteilungsfragen in der Berliner Republik behandeln die Autoren des ersten Blocks: Joachim Rock untersucht nicht nur die Begriffe Armut und Reichtum, sondern auch deren reales Ausmaß anhand der Vorstellung des Entwurfs zum 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Ob angesichts der verheerenden Dimension der Covid-19-Pandemie auch die Schulden zum gefährlichen Tsunami angewachsen sind, ist im Beitrag von Joachim Bischoff nachzulesen. Eine Einschätzung der Stimmungslage nach dem virtuellen Bundesparteitag der LINKEN Ende Februar liefert Heinz Bierbaum.

Den internationalen Teil eröffnet Wolfgang Müller, der Chinas im neuen Fünfjahrplan unternommene Anstrengungen vorstellt, mit denen das Land sich dem Rest der Welt gegenüber aufstellen will. Dass ein »China-Versteher« zugleich ein »Brückenbauer« sein kann, erklärt Joachim Bischoff in seiner Besprechung von Hans Modrows soeben erschienener persönlicher Geschichte deutscher und chinesischer Kommunist:innen. Wie sehr Indiens Entwicklung von exkludierendem Hindunationalismus geprägt wird, macht John P. Neelsens Analyse deutlich.

Hinrich Kuhls zeichnet den Weg »Vom ›globalen Britannien‹ zum Brutalen Britannien« nach; der von ihm übersetzte Originalbeitrag des geschassten Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn sucht nach einem solidarischen Ausweg in einem Land, das auf den demokratischen und sozialen Notstand zusteuert.

Im Forum Gewerkschaften berichten Otto König und Richard Detje, dass sich der Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze auf der Meyer-Werft auch in Zeiten der Corona-Pandemie nicht trockenlegen lässt. Günther Lorenz bereichert die Debatte über Technologieentwicklung durch seinen Blick auf alternative Technologienetzwerke in Britannien seit den 1980er Jahren. Wie sich die Corona-Krise im Betrieb auswirkt, ist das Thema der neuen empirischen Untersuchung von Richard Detje und Dieter Sauer, deren Buch Hilde Wagner als wichtige Zwischenbilanz und Anregung für die weitere Forschung rezensiert.

Um revolutionäre Erfahrungen geht es in zwei Texten über die Pariser Kommune, die im März vor 150 Jahren begann: Marcello Mustos Essay aktualisiert das Andenken an diese Aufstandsbewegung für die kollektive Wahrnehmung der Linken von heute. Rainer Venzke stellt Louise Michels mitreißenden Augenzeugenbericht vor, der erstmals vollständig in deutscher Sprache erschienen ist.

Wie aufschlussreich der »Zeitsprung« eines Zeitgenossen der deutsch-deutschen linken Geschichte sein kann, illustriert Siegfried Prokops Besprechung der »Tagesnotizen 1948 und 2018« von Günter Benser.

Peter Berg, Reinhard Bispinck, Frank Deppe, Thorsten Schulten, Reinhard Schwitzer, Hermann Unterhinninghofen und Hilde Wagner würdigen in einem ausführlichen Nachruf ihren Weggefährten Udo Achten, der am 6. Februar mit 77 Jahren verstorben ist, als gewerkschaftlichen Bildungsarbeiter, Sammler wichtiger Dokumente der Arbeiterbewegung, Buch- und Ausstellungsgestalter und Lokalhistoriker.

Klaus Schneider bespricht die originelle und erheiternde Minikrimiserie »Beforeigners« – noch bis zum 14. April verfügbar in der ARD-Mediathek.

Das neue Supplement

EuroMemo Gruppe
EuroMemo 2021
Eine global-lokale Post-Covid 19-Agenda
für eine sozial-ökologische Transformation in Europa
Sozialismus.de Supplement zu Heft 4/2021 | 56 Seiten | EUR 7.00
ISBN 978-3-96488-113-7
»(D)ie Euromemo-Gruppe (ist) der festen Überzeugung, dass ein umfas­sendes und radikales Programm der sozial-ökologischen Transformation erforderlich ist, um den notwendigen Übergang in eine nachhaltige Zukunft zu erreichen.«

Inhalt
1. Die europäische Wirtschaft im Zeitalter der Corona-Pandemie
2. Kritische Perspektiven auf den Europäischen Green Deal
3. Feministische Ansätze für einen Care und Green New Deal
4. Der Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft: Industriepolitik, grüner Übergang und das Gesundheitssystem
5. Die internationale Dimension der sozio-ökologischen Transformation

Bei anderen gesehen

Umkämpfte Industriepolitik

Zwischen Geopolitik, grüner Wende, Digitalisierung und Corona: Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 kam es im globalen Norden zu einer viel diskutierten »Renaissance« der Industriepolitik. Nachdem das Konzept in der Hochphase des Neoliberalismus als »marktverzerrender« Eingriff in die Wirtschaft abgelehnt wurde, wurde Industriepolitik als Instrument zur Gestaltung des Strukturwandels rehabilitiert. Die Zeitschrift Kurswechsel 4/2020 beschäftigt sich mit den aktuellen Entwicklungen und Dynamiken der Industriepolitik auch im Kontext geopolitischer Veränderungen, ökologischer Frage, Digitalisierung und Coronakrise. Editorial, Inhaltsverzeichnis und Debattenforum kann man hier lesen.

150 Jahre Pariser Kommune: Website mit Videos und Liedern

Vom 18. März bis zum 28. Mai 2021 erinnert die von Michael Zachcial (Die Grenzgänger) erstellte Website an die 72 Tage der »Commune«. Präsentiert werden neben vielen historischen Informationen und Buchtipps 72 Videos und ein Album mit »Liedern der Kommunarden«. Ein Projekt in Kooperation mit der IG Metall Sprockhövel und dem IG Metall-Bildungszentrum Sprockhövel.

Neue Kurzanalysen

Kein Ende der politischen Dauerkrise

Nach der letzten Wahl zur Knesset hatten Benjamin Netanjahu vom Likud und Benny Gantz, Spitzenkandidat der gemeinsamen Liste Blau Weiß, im Frühjahr 2020 einen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der u.a. vorsah, dass Netanjahu die ersten 18 Monate zum Premierminister ernannt und Gantz anschließend Premierminister wird. Mehr...

»›Aufgeben‹ existiert in meinem Wortschatz nicht«

Die Corona-Pandemie hat Lateinamerika hart getroffen. Bis Ende 2020 wurden 20% der weltweiten Infektionen und mehr als 25% der weltweiten Todesopfer registriert. Bis Anfang März 2021 ist die Gesamtzahl der Todesopfer auf fast 700.000 angestiegen. Mehr...

Schwäche in der Fläche

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat sich DIE LINKE mit 3,6% zwar um 0,7% verbessert, aber die 5%-Hürde zum dritten Mal verfehlt. Ihr bei den Bundestagswahlen mobilisiertes Potential hat die Linke nicht ausschöpfen können.  Mehr...

Die »Querdenker« sind wieder auf den Plätzen

Nach Polizeiangaben haben in Kassel mehr als 20.000 Menschen gegen die Pandemie-Schutzmaßnahmen demonstriert. Die Demonstranten ignorierten die Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs, nur auf zwei zugewiesenen Plätzen zu protestieren, und zogen stundenlang durch die Innenstadt.[1] Mehr...

Die Kommunalwahlen in Hessen

Das vorläufige Kommunalwahlergebnis für Hessen vom 14. März 2021 sieht die CDU trotz leichter Verluste vorn. Laut Statistischem Landesamt in Wiesbaden erreichten die Christdemokraten 28,5% der Stimmen, zweitstärkste Kraft wurde die SPD mit 24,0% – allerdings mit erheblichen Verlusten von insgesamt 4,5 Prozentpunkten im Vergleich zu 2016. Mehr...

Kriminalisieren, marginalisieren, zerschlagen

Ein kaum zu überbietender Zynismus: Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan großspurig einen umfangreichen »Aktionsplan Menschenrechte«[1] ankündigte, verschärfte die islamistisch, ultranationalistische AKP/MHP-Allianz ihre Politik der Einschüchterung, Verhaftungen und Angriffe gegen Studierende, Journalisten, Aktivisten und insbesondere Politiker:innen der linken »Demokratischen Partei der Völker« (HDP). Mehr...

Grüner Systemumbau ohne politisches Fundament

Grünen-Co-Parteichef Robert Habeck spricht von einer »Vitaminspritze für das Land«. Unter dem Motto »Deutschland. Alles ist drin« will die Partei einen »klimagerechten Wohlstand« mit einem politischen Machtwechsel. Mehr...

Massenarbeitslosigkeit ist vermeidbar

Vor 30 Jahren erklärte ein Finanzminister der damaligen konservativen Regierung, dass die steigende Arbeitslosigkeit ein Preis sei, den man zahlen müsse, um die Inflation zu senken. Heute liegt die Inflationsrate aber unter dem Zwei-Prozent-Ziel der Bank of England. Was führt Finanzminister Rishi Sunak aktuell als Ausrede an, um eine proaktive Arbeitsmarktpolitik zu unterlaufen? Mehr...

Weiterer Rechtsruck

Das rechtsliberale Lager (VVD, D66, CDA) wurde bei den niederländischen Parlamentswahlen bestätigt. Insbesondere die gemäßigt liberale D66 (+4 Sitze) aber auch die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte konnten Zugewinne auf Kosten der Christdemokraten (-4) erzielen, die in Konkurrenz zur calvinistischen CU (5 Mandate) und evangelikalen SGP (3 Mandate) stehen.[1] Mehr...

Widerstand gegen den Demokratieabbau

In letzter Minute hat sich Keir Starmer als Oppositionsführer und Parteivorsitzender doch noch dazu durchgerungen, dass die Labour Party den umfassenden Entwurf der konservativen Regierung zur weitreichenden Novellierung mehrerer Gesetze ablehnt, die die Polizei, die Strafjustiz, das Demonstrationsrecht und das Gerichtswesen betreffen. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

VSA: Bücher

Im März sind erschienen:

Richard Detje/Dieter Sauer: Corona-Krise im Betrieb
Empirische Erfahrungen aus Industrie und Dienstleistungen
144 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-097-0

Michael Brie/Jörn Schütrumpf: Rosa Luxemburg
Eine revolutionäre Marxistin an den Grenzen des Marxismus
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
256 Seiten | Hardcover | Halbleinen | mit einem Fototeil | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-103-8


Im April sollen erscheinen:

Dario Azzellini (Hrsg.): Mehr als Arbeitskampf!
Workers weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
248 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-081-9

Annett Nack-Warenycia/Torsten Teichert: »It’s the Future, stupid«
... mit Kapitalismus oder ohne
176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-101-4

Hermann Vinke: »Ein Volk steht auf – und geht zum Arbeitsamt«
Staatsholding Treuhand als Fehlkonstruktion – die Sicht von Betroffenen
208 Seiten | mit Fotos | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-072-7

Hajo Funke: Black Lives Matter in Deutschland
George Floyd und die Diffamierung von Achille Mbembe als Antisemit – eine Streitschrift
176 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-96488-102-1

Peggy Berolsky: Von Krakau nach Kapstadt
Deportiert nach Auschwitz: Bericht einer Überlebenden des Holocaust
Aufgeschrieben von Lisa Strauß, herausgegeben von Gine Elsner
96 Seiten | Hardcover | Halbleinen | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-018-5

Arnold Schmieder: Vierte industrielle Revolution?
Marx, die kritische Theorie und die praktische Kritik emanzipatorischer Bewegungen
144 Seiten | EUR 12.80 | ISBN 978-3-96488-104-5

Stephan Krüger: Weltmarkt und Weltwirtschaft
Internationale Arbeitsteilung, Entwicklung und Unterentwicklung, Hegemonialverhältnisse und zukünftiger Epochenwechsel
Kritik der Politischen Ökonomie und Kapitalismusanalyse, Band 6
600 Seiten | EUR 34.80 | ISBN 978-3-96488-021-5

Netz-Tipps

Tipps zum Sehen, Zuhören, Diskutieren

Achtsam demonstrieren: Ostermärsche 2021
2021 wird es in vielen Städten aufgrund der Corona-bedingten Umstände anstelle von Demons­tra­tionszügen nur Kundgebungen oder virtuelle Angebote geben. In einigen Städten wird außerdem dazu aufgerufen, die Häuser zu Ostern mit Friedenszeichen zu schmücken, z.B. indem Fahnen oder Transparente an die Fenster gehängt werden. Das Netzwerk Friedenskooperative hat dazu die zentrale Aktionswebsite www.ostermarsch.de zur Verfügung gestellt.

50 Jahre Prokla
Zum halbhundertjährigen Jubiläum hat die PROKLA – Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft mit verschiedenen Generationen aus der Redaktion Bilanz gezogen: Dorothea Schmidt, Rudi Schmidt und Jakob Graf berichten über die Entstehung und Entwicklung sowie kritische Punkte in der Geschichte der Zeitschrift und geben Einblick in die Arbeit einer linken Zeitschriftenredaktion. Die Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg fand am 10. März 2021 statt und ist hier nachsehbar.

Menschenrecht auf ein Leben ohne Angst
Während Franklin D. Roosevelt mit seiner Forderung nach »Freedom from Fear« vor allem die Überwindung von Krieg und Gewalt im Blick hatte, sind es heute die globalen Folgen der Pandemie, der Erderwärmung, der rasanten digitalen Entwicklung und des damit einhergehenden gesellschaftlichen Wandels, die weltweit Ängste auslösen. Mit der Videoreihe »Freedom from Fear« der Berliner Regisseure Florian Giefer und Peter Göltenboth präsentieren die Villa Aurora und das Thomas Mann House, Los Angeles, in Kooperation mit dem Maxim Gorki Theater, Berlin, in 14 dialogischen Episoden die Reflexionen prominenter Künstler:innen, Autor:innen, Philosoph:innen und Wissenschaftler:innen aus den USA und Deutschland: Felicitas Hoppe, Sam Durant, Sasha Waltz, Rosa Barba, Peter Sellars, Mohamed Amjahid, Rainer Forst, Martha Nussbaum, James Conlon u.a. suchen nach Antworten, wie Literatur, Kunst, Tanz, Musik, Philosophie und Politik soziale Angst überwinden können. Die erste Episode online begann am 4. März.

Tag der Arbeit: Solidarität ist Zukunft
Man hätte es 2020 nicht zu fürchten gewagt: Zum zweiten Mal steht der 1. Mai im Zeichen der Corona-Pandemie. Neben Aktionen vor Ort wird der Deutsche Gewerkschaftsbund wie im vergangenen Jahr wieder einen Livestream zum 1. Mai senden. »Denn eines ist in diesen Zeiten wichtiger denn je: Zeigen, dass die Gewerkschaften für die Menschen in diesem Land aktiv sind. Die Aktionen des DGB vor Ort ebenso wie der Livestream werden ein ›Netz der Solidarität‹ spannen: Mit Bildern von Mai-Aktionen aus vielen Städten, mit Statements von Gewerkschaftsmitgliedern und Beschäftigten aus ganz Deutschland, mit Forderungen der Gewerkschaften an die Parteien für eine gerechtere Politik im Bundestagswahljahr und mit der klaren Botschaft: Die Krise meistern wir nur gemeinsam – denn Solidarität ist Zukunft.« Gesendet wird der rund 90-minütige Livestream aus der DGB-Zentrale in Berlin am 1. Mai 2021 ab 14 Uhr über Facebook, Youtube und die DGB-Webseite. Mit dabei sind auch in diesem Jahr wieder Künstlerinnen und Künstler in einem bunten Programm von Poetry Slam bis zum »größten Chor Deutschlands«. Informationen gibt’s laufend ergänzt auf: www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit

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